Strugl: "Wir haben uns sechs Jahre lang in der Komfortzone bewegt"
VP-Wirtschaftslandesrat Strugl mahnt Reformen ein und sieht die FPÖ als geeigneten Partner.
LINZ. Warum die Landes-VP ihr Politikmodell neu anlegen müsse und er die FPÖ für einen besseren Reformpartner als die SPÖ hält, sagt Wirtschaftslandesrat Michael Strugl (VP) im Interview.
OÖNachrichten: In der ÖVP werden die starken Verluste bei der Landtagswahl vor allem mit der Flüchtlingsthematik erklärt. Ist das nicht zu billig?
Michael Strugl: Ja. Wir dürfen jetzt nicht den Fehler machen, dass wir das Flüchtlingsthema als Versatzstück hernehmen und übersehen, dass es einen generellen Vertrauensverlust in die Politik gibt. Das ist mit der Flüchtlingsfrage allein nicht erklärbar.
Als zweiter Schuldiger wird die Bundesregierung genannt. Aber sind es nicht auch fehlende Reformen im Land, die sich im Ergebnis niedergeschlagen haben?
In Wirklichkeit haben wir uns sechs Jahre lang in der Komfortzone bewegt. Die Ausnahme war die Spitalsreform. Wir müssen aus der Komfortzone raus. Dem dürfen wir nicht ausweichen. Die ÖVP wird ihr Politikmodell in Oberösterreich überdenken und neu anlegen müssen. Denn der Vertrauensverlust resultiert auch aus der Tatsache, dass die Leute das Gefühl haben, es geht nichts mehr weiter. Natürlich ist das eine Gemengelage zwischen Bund und Land, aber das entbindet uns nicht der Verpflichtung, die Zeichen aus dem Wahlergebnis abzulesen.
Die finanzielle Lage des Landes ist nicht gerade rosig. Geld für notwendige Investitionen wird nur da sein, wenn man kräftig kürzt, Stichwort Förderungen.
Ja, die Politik des Verteilens der Zuwächse ist vorbei, weil es keine Zuwächse mehr gibt. Wir müssen klar entscheiden: Was ist wichtig, was ist weniger wichtig? Diese Aufgabe nimmt uns keiner ab.
Ist die SPÖ für solche Reformen der richtige Partner? Die hat sich bisher immer gesträubt, wenn es um Kürzungen gegangen ist.
Das wird sich in den Gesprächen, die jetzt geführt werden, herausstellen. Aber richtig ist, dass es bisher gerade in budgetären Fragen sehr schwierig war, einen Konsens mit der SPÖ herzustellen. Im Gegenteil, die SPÖ hat sehr oft gesagt: Sparen ist nicht der richtige Weg.
Aus der bisherigen Erfahrung. Wer trägt Reformen mehr mit, die SPÖ oder die FPÖ?
Die größere Reformorientierung sehe ich derzeit bei der FPÖ. Aber es kann ja jeder gescheiter werden. Es wäre ungeschickt, den Gesprächen, die jetzt starten, vorzugreifen. Aber es gibt halt einen Erfahrungshintergrund. Bei allen Veränderungsprojekten, die ich in meinem Ressort gemacht habe, ist die FPÖ mitgegangen. Von der Reform der TMG (Technologie- und Marketinggesellschaft, Anm.) bis hin zur Raumordnungsnovelle.
Wie ist Ihr Verhältnis zu FP-Obmann Manfred Haimbuchner?
Die Dialogebene zu ihm ist konstruktiv und auch auf der menschlichen Ebene in Ordnung. Ich glaube, dass da einer Zusammenarbeit nichts im Wege steht. Entscheidend wird sein: Mit wem kann man so eine Reform-Agenda, die Oberösterreich braucht, abarbeiten? Wer trägt das mit? Der größte Vorrat an Gemeinsamkeit gibt den Ausschlag für eine Regierungszusammenarbeit. Das ist für mich das Entscheidende.
Was halten Sie von einer Dreierkoalition von Schwarz-Rot-Grün?
Nichts.
Werden Sie wieder als Landesrat angelobt werden?
Ich will es und hoffe es. Wenn ich es entscheiden könnte, wäre ich dabei. Aber entscheiden tu nicht ich allein.
So wie es aussieht, wird Josef Pühringer wieder Landeshauptmann werden. Gab es die Überlegung, gleich jetzt einen Generationswechsel vorzunehmen?
Ich habe nicht das Gefühl, dass da eine Führungsdiskussion entsteht. In der Vorstandssitzung hat er den eindeutigen Auftrag bekommen, die Regierungsverhandlungen zu führen.
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Wenn jemand den Change in der OÖVP glaubwürdig schaffen kann dann ist das Michael Strugl...
Der Einzige, der bislang die Blauen "zerbröselt" hat, war Schüssel und sein Team. Dabei hat ihm unbewusst sein "Intimfeind" Klestil geholfen, indem er dem Jörgi unter 4 Augen gesagt haben dürfte, dass er ihn weder als Kanzler noch als Vizekanzler angeloben werde. Warum hätte er sonst gesagt "Susi geh Du voran"? Die Folgen: Knüppelfeld, BZO, FPÖ nur mehr in Resten. Dann kamen die roten Kanzler, die gemeinsam mit Häupl die die HCS FPÖ wieder "aufgebaut" haben.
Diese Lehre dürfte Niessl verstanden haben, vielleicht wird sie auch in OÖ verstanden. Natürlich ist dieser Weg mühsam, wird sich aber lohnen.
Wenn man einen solchen Koalitionspartner an die straffe Leine legt, könnte es funktionieren.
Ich bin zwar Nichtwähler, aber diese Variante dürfte einen Versuch wert sein.
Weicheier sollten die Schwarzen nicht in der Regierung haben.
Schwarze & Blaune wollen exakt das selbe:
Höhere Profite für die mehr als eine Million geerbt habenden Leistungsträger.
Und Megasteuern für die Erwerbstätigen, da beide Erbschafts- und Vermögensteuern ablehnen.
Die Leistung des Erbens muß geschützt werden und sich lohnen.
Geerbtes wurde schon x-mal versteuert.
Deine Vorfahren haben halt nichts geschaffen?
Neid ist nichts Gutes.
Übrigens hab ich auch nichs geerbt, meine Eltern leben noch😊
ein Land im Umbruch-:
jetzt werden die Eier
gscheiter als die Hennen !.
waren strugls worte schon der abgang für pühringer? ich glaube schon, weil nur er allein die verkrustete övp politik lösen kann.
@auskenner
Nicht so wie überall, wo die Blauen irgendwie das Sagen hatten .
wo hatten sie den etwas zu sagen? im burgenland erst seit heuer. und wo noch? phantasierst du ein wenig?
strugl ist wie immer jetzt schon gescheiter als alle anderen . warum prescht er vor , wenn der lhptm.die Sondierungsgespräche abwarten will ? strugl möchte anscheinend wieder zukunftspläne a la grasser , haider und andere Helfershelfer zum verkaufen von Österreich an seine freunde . strugl war für mich noch nie ein nachfolgekandidat von pühringer ! unsymphatisch !
Reform bedeutet für ihn also, bei den "Kleinen" kürzen.
Da hat er mit der FPÖ eindeutig den richtigen Partner. Der Haimbuchner hat das schon im Programm.
Sagt oder schreibt Strugl das wo? Oder fantasierst wieder, Strawanzminister.
Auch Du, mein Sohn Brutus!?
Einsparungsmöglichkeiten gäbe es auch z.B. in der Landwirtschaft, beim Förderwesen, in der Schulbereichsverwaltung, durch Gemeindezusammenlegungen etc.
Warum sich Hr. Dr. Strugl vor Abschluss der Koalitionsverhandlungen bereits für die FPÖ stark macht? Vielleicht ist der Grund, dass bei der schwarz-blauen/orangen Koalition im Bund die Blau/orangen mangels Kompetenz wenig beitrugen und die Schwarzen ihre Vorstellungen durchsetzten.
Was ist mit dem "Kronprinzen " Thomas Stelzer ? Der Gute wird letzt gerade abmontiert von Strugl, dieser wollte ja angeblich nie LH werden. Er wird den Stelzer schon irgenwohin entsorgen, die Industriellenvereinigung wird ihm dabei schon helfen.
Ja so ist das eben : Freund, Parteifreund, Todfeind.
P.S. Der Josef P. spielt offenbar schon jetzt keine Rolle mehr - so schnell kann es gehen.
a geh, Herr Strugl,
nur 6 Jahre, nicht eher 20 (Pühringer ist seit 20 Jahren LH !) ? Was haben denn die ÖVP et al an Strukturreformen weitergebracht ? Was an einem integrierten Standortkonzept, dass den öffentliche Verkehr entsprechend berücksichtigt und nicht nur die Straßenbauindustrie ? Was an Bildungpolitik , wo sind die Ganztagesschulen ?
In Wahrheit wurde doch immer von allen Beteiligten geblockt, sobald es um den geschützten Bereich und die Verringerung des Parteieinflusses ging !
Strugl als LH?
Da wird die Luft in OÖ wieder wie in den 80er.
Industrie ist f. ihn das wichtigste.
Menschen nicht so?
Schaut euch mal an, wo und wie diese Industriellenfamilien leben. Jeder hat einen Wohnsitz in Nobelwohngegenden und ein Wochenendhaus an einem See. Privatstiftungen, damit sie nicht zu viel Steuern zahlen. Und ihre Arbeiter? Da wird um jeden Cent gefeilscht.
Hart arbeitende KMUs sind f. Strugl uninteressant.
Gehen Industrielle in Konkurs, wird ihnen eh unter die Arme gegriffen.
Strugl ist definitiv am falschen Platz. Blaue bitte nehmt ihn euch. Aber EAG ist auch verlockend
Für Oberösterreichs Wirtschaft wäre eine Zusammenarbeit mit der Fpö besser.
Für das Klima in Wien eher nicht.
Naja, für die Arbeitnehmer heißt dass nichts Gutes............es werden schlechtere Arbeitsbedingungen auf uns zukommen.....und noch viel mehr Nachteile...Bravo FPÖ und Bravo ÖVP...ich freue mich schon auf die nächste Wahl nach 6 oder 12 Jahren in Oberösterreich.......so schnell die FPÖ jetzt nach oben gekommen ist, so schnell wird sie wieder runterfallen......so ist es im Politikerleben........Hochmut wird immer bestrafft.....
Ja, guter Ansatz.. Neuorientierung der OÖ Politik bald ?...mehr Wirtschaftsförderungen/Investitionen statt üppige Subventionen für diese verlogene Asylindustrie !
Vom Strugl war bis letzten Sonntag nicht viel zu hören....
Ist aber schon lange Landesrat!
Der Dornröschenschlaf ist vorbei!
Nun auf das Pferd der IV und los geht's. Verräter
Der Herr Strugl sollte aufpassen, dass er selber noch in den nächsten LR vorhanden ist! Einer muss gehen - warum nicht er? Die Reise nach Jerusalem ...
Nachspiel... Das Asylthema spielte sicher eine größere Rolle bei dieser Wahl , aber es liegen auch noch andere Dinge ( s.Reform-Agenda) im Argen, für mache Politiker musste es natürlich als Ausrede herhalten!
Auch Asylbefürworter/Asylmissbrauchs-Versteher werden bald erkennen (od. sind zu dümmlich ? ), wer hier bald in Österreich das Sagen hat....die Asylanten/Migrnaten mit ihren Forderungen (s. hoher Überfremdungsgrad bereits)....und unsere Pflegegeldbezieher und Mindestpensionäre werden weiter beschnitten und dürfen darben! Danke Rot-Schwarze (od. auch nicht) .
Das grüne lockere "Einwanderungsleitbild" ist abzulehnen. "Es muss schon klar sein, wir leben in Österreich, nicht in der Türkei oder Tschetschenien !" lt. Haimbuchner.
OÖ und bald runderneuerte Politk ?(als Auftrag s. Wahlergebnis) ... Ein Schritt in Richtung einer allgem. freiheitlich-demokratischen Polit-Kultur, wie viele meinen !
Allein solche Postings zeigen, wer "dümmlich" ist. Was, bitte, sollen die Blauen irgendwie machen? Groß reden und schreien, mehr haben sie nicht drauf.
Auskenner
Wie gesagt... die dümmlichen Realitätsverweigerer , auch eine Plage (s. Asyl u. Multikulti Misere).
Massen- Asylwanderung...Törichte Politik von Merkel... europaweite Kritik, auch immer mehr deutsche Politiker und Spitzenjournalisten hinterfragen diesen quasi Alleingang (u. Faymanns Mitwirkung)
Wie vorausgeahnt: Strugl eröffnet das Halali auf Pühringer - verlieren kann Strugl nicht: entweder LH unter schwarz-blau oder nur Generaldirektor bei der EAG. Windtner soll eh nur auf Abruf dort sitzen. Und seine zerrütteten familiären Verhältnisse sind aber besser mit dem EAG-Job vereinbar!
Warum eine Koalition mit der FPÖ? Ich bin für das freie Spiel der Kräfte im oö. Landtag.
Da kann dann die FPÖ zeigen, ob sie auch konstruktive Ideen und Lösungen zu bieten hat. In der Asyl-Debatte hat sie jedenfalls außer einer Negatgivhaltung nichts Konstruktives gezeigt.
Hätte man Strache vor zwei Jahren zum Innenminister gemacht, so wäre die FP heute eine Partei um die 15% (maximal)
Strugl spielt offenbar jetzt den starken Mann, entweder sofort Landeshauptmann oder in die Direktion der EAG.
Schauen wir mal, wie sich der Wind künftig dreht !
besser wäre weder noch
Jetzt geht's looos!
Herr Dr. Strugl hat mit klaren Ansagen zum Halali auf den LH Posten geblasen.
Sein alter grauer Herr wird vor Wut wie ein Rumpelstilzchen springen. Aber Strugl dürfte die Industrie und Wirtschaft als Schildknechte, pardon, Schildheber, hinter sich wissen, die fordern nämlich vehement eine Koalition mit der FPÖ. Wenn Pühringer mit den Blauen partout nicht will ..... dann wird es eng für "Seppnatürlich". Its time to say goodbye.
Noch was anderes: OÖ hat es in die New York Times gebracht: "Northern Austria voted for the ultra right freedom party seduced by xenophobic messages!"
Industrie und Wirtschaft hinter sicht?
Ja, die Beamteten in der "Wirtschaft" und seine Brüder aus der Akademia Superior.
In der Privatwirtschaft nimmt den Strugl kaum jemand für voll.
Er selbst hat mit Wirtschaft genau genommen wenig bis gar nichts zu tun.
"Er selbst hat mit Wirtschaft genau genommen wenig bis gar nichts zu tun."
Umso besser für die Wirtschaft, ist er dann dochn leichter zu lenken!
Und deswegen ist jetzt Strugl für diese, der brave Mann denkt an sich selbst zurerst?
Mei das ist doch so durchschaubar.
Gestern noch verkündet der LH die breit angestrebte Zusammenarbeit, heute beginnt das Taktieren und er schickt den ersten aus um via Hausmedium den Preis für die Zusammenarbeit zu drücken.
Und wie das immer schon immer so war wird jener Koalitionspartner werden, den es am billigsten zu haben gibt. Das wird, sofern sie sich mit einem Landesrat zufrieden gibt, die SPÖ sein.
Und ich kann mir vorstellen die Schwarzen würde es gar nicht stören, wenn Entholzer bleibt.
Würde ich das Interview ernst nehmen müsste ich ja für Strugls Rücktritt appellieren, da er ja alle Reformen und schwierigen Beschlüsse, die er sich jetzt so schlecht mit der SPÖ vorstellen kann, seit 12 Jahren in der viel(eigen)gelobten Schwarz-Grünen-Koalition längst umgesetzt haben könnte.
Fähigkeit zur Eigenkritik und Selbstreflexion gleich null, aber schon mal präventiv die Reformfreudigkeit potentieller Partner infrage stellen? Nicht glaubwürdig!
EU und FPÖ ? Will die IV aus der EU austreten ?
interessant wäre eine liste, wer nach derzeitigem stand drinnen ist
Da macht die 3 schwarzen Landesräten und 2 Roten wieder Sinn, dann könnte man sowohl Striegl als auch Hiegelsberger verjagen.
Herr Strugl:
ZUERST ABSCHAFFUNG DES PROPORZSYSTEMS - NUR WIEN IST NOCH ABSURDER ALS OÖ - UND EIN ORDENTLICHES CHECK AND BALANCES SYSTEM WIE IN DEN USA, DAS MUSS BEI JEDER KOALITION GANZ OBEN STEHEN.
6 Jahre in der Komfortzone??
Ja, Herr Strugl, sie und Ihresgleichen vielleicht!
Die ständige Jammerei der ach so gebeutelten
Industrie waren also nur Krokodilstränen??
Was sagen die Arbeitnehmer in der Industrie??
Oder was sagen die heimischen Handwerksbetriebe??
Als Betriebe auch soziale Aspekte noch beacheten.
siehe Wernd in Steyrl, da konnte eine ganze Stadt
davon profitieren!
Oder die alte VOÖST! Davon lebt die Stadt Linz noch
heute, auch Steyr hat noch ein großes Stüch vom alten
Kuchen erhalten!
Derzeit geht der soziale Aspekt vieler in Richtung
Sklavenarbeit!
Kein Wunder bei diesen Lohnnebenkosten, die ein
Diebstahl an den Arbeitnehmern und Arbeitgebern
enormen Ausmaßes sind!
Der Staat ist seinen Bürgern der größte Feind!
Die Gewerkschaften die besten Handlanger dabei!
Ich bin kein freund der FP, aber es zeigt von mangelndem Demokratieverständnis, wenn hier in den Foren viele die zweitstärkste Partei im Bundesland von der Regierung ausschließen wollen. Dies ist der sicherste Weg um in sechs Jahren einen FP-Landeshauptmann zu haben. Danke
von Johann Glueck Unternehmer aus Wolfern
Sehr geehrter Hr. Strugl! Endlich fängt das "Ganze" ja zu wirken an. Diese Worte und an sich der ganze Artikel sind der Grundstein zum ERFOLG für alle. Wir müssen weg vom puren Partei-denken nach Farben. Alle setzen sich an einen Tisch und die beste Lösung wird genommen. Hr.Nissl war der Pionier in der neuen Ära der Politik.Oberösterreich benötigt ein solches "Denken" dringenst.Nur weiter so.
Alles GUTE für die weiteren 6 Jahre. Johann Glück aus Wolfern
ergänzend sei noch angemerkt:
die FP hat keine Lösungen, sondern beschleunigt nur den Zerfall eines über Jahrzehnte völlig verfilzten Zwei-Parteien-Systems. Danke
Da stimme ich zu, ein Chemiker würde die FPÖ als Katalysator bezeichnen: macht selbst zwar nichts Nennenswertes und ist inert gegen Arbeit, setzt aber dennoch einige Prozesse in Gang und beschleunigt diese.
Wieso von der Regierung ausschließen? Der FPÖ steht mindestens ein zweiter Landesrat zu. Da hat einer das oö. System der Konzentrationsregierung nicht verstanden.
Der FPOE müssten 3 zustehen
Noch immer im Wahkampfmodus?
Und die 17 Keuzerldrücker auch?
Denkt denn Her Strugl wirklich, daß die FP Lösungen parat hat für alle anstehenden Probleme? Das hätten die gerne, aber die FP verspricht nur vollmundig - opportunistisch, was sie niemals wird halten können.
Traurige Aussichten, armes Oberösterreich!
Aber die Schwarzen waren ja immer schon gerne die Steigbügelhalter für Ultrarechts.
Mit blau kann es nur besser werden.
Schwarz-Grün, mit tatkräftiger mithilfe von Rot hat das Land beinahe ruiniert.
Dei Blauen werden nicht alles umsetzen können was sie wollen, aber die Richtung stimmt.
aber die Richtung stimmt....aber Achtung-Gefahr von scharfen Rechtskurven...
ohne Finanzierung durch die damalige Industrie wäre Hitler kaum an die Macht gekommen.