"Verzögerungen sind in der Krise nicht leistbar"

Ob Ausbau der B1 Wiener Straße, die Erweiterung des Rohstoffparks von Bernegger im Ennshafen oder der Ausbau der S10 Mühlviertler Schnellstraße: Seit einem Jahr haben die Wirtschaftskammern bei großen Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren (UVP) Parteistellung. Sie dürfen einen sogenannten "Standortanwalt" entsenden. Dieser nimmt die "öffentlichen Interessen" bei diesen Verfahren wahr, etwa die positiven Auswirkungen auf Arbeitsplätze, die Versorgungssicherheit und die Wertschöpfung in der Region. Oberösterreichs Wirtschaftskammer-Präsidentin Doris Hummer und Robert Leitner, Leiter der oberösterreichischen Standortanwaltschaft, zogen gestern ein positives Zwischenfazit.

"Um den Wirtschaftsmotor am Laufen zu halten, sind kleine und große Investitionen das Gebot der Stunde", sagte Hummer. Der größte Hebel seien Investitionen in die Standortinfrastruktur. Hier nannte Hummer etwa den Ausbau des Breitbandnetzes und Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur.

Vier Projekte bereits genehmigt

Viel zu häufig würden aber Regularien die schnelle Umsetzung von Großprojekten um Jahre verzögern. Beim Linzer Westring etwa habe die Umweltverträglichkeitsprüfung elf Jahre gedauert. Solche Verzögerungen könne man sich in der Krise aber nicht leisten.

Leitner verwies auf den Einsatz eines speziellen Wertschöpfungsrechners: Mit diesem könnten die volkswirtschaftlichen Effekte für den Standort quantifiziert werden. Mit rund 40 Projekten habe man sich bisher beschäftigt. In den vergangenen zwölf Monaten seien vier bereits genehmigt worden.