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Wirtschaft

Uber kritisiert geplantes Gesetz in Österreich

15. Juni 2019 00:04 Uhr

Uber kritisiert geplantes Gesetz in Österreich
Rückzug aus Österreich?

WIEN. Der US-Fahrdienstvermittler Uber übt Kritik an der im Nationalrat eingebrachten Novelle zur Zusammenlegung des Taxi- und Mietwagengewerbes.

Eine Gesetzesänderung würde dem Geschäftsmodell von Uber mit flexiblen Preisen einen Strich durch die Rechnung machen.

"Ein Komplettrückzug aus Österreich ist nicht ausgeschlossen", sagte Uber-Österreich-Chef Martin Essl. Wenn das Gesetz mit September 2020 in Kraft trete, würde es dramatische Folgen für die Mobilität in Wien haben, so Essl. Man könne dann nicht mehr die Fahrdienstvermittlung UberX anbieten. Derzeit laufen Tests in Linz, Graz und Salzburg.

"Intransparent und einseitig"

Für Essl sind die Verhandlungen "intransparent und einseitig" gelaufen. Die Wirtschaftskammer habe nur den traditionellen Taxisektor vertreten und Mietwagenfirmen systematisch ausgeschlossen. "In der Novelle wurden großteils Bestimmungen des Taxigewerbes übernommen. Mehr Innovation oder Qualität, wie angekündigt, gibt es darin nicht", sagt Essl.

Die Gewerkschaft sieht in dem geplanten Gesetz hingegen "Wettbewerbsgerechtigkeit zwischen Taxi- und Mietwagengewerbe sowie Fahrtendienstanbietern", heißt es in einer Aussendung. Auch Lohn- und Sozialdumping bekomme man damit besser in den Griff.

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