"Der Wandel wird beständig sein"
LINZ. Für den deutschen Ex-Präsidenten Gauck haben viele eine Furcht vor der Moderne
"Um die Gesellschaft wieder zusammenzuführen, müssen die progressiven Kräfte in den Demokratien eine erhellende Vereinfachung als Sprache finden." Das sagte Joachim Gauck, ehemaliger deutscher Bundespräsident, Mittwochabend beim traditionellen Neujahrsempfang der Oberbank.
Die "homogene Nationalstaatlichkeit" wirke derzeit in Europa sehr erfolgreich, weil viele Menschen eine "Furcht vor der Moderne" hätten, "eine Neigung innezuhalten und zu sagen: Früher war alles besser."
Doch die Europäer müssten endlich die Zeichen der Zeit erkennen. "Die Beschaulichkeit ist zwar einfach, aber ein Bewahren wird es nicht geben. Der Wandel wird beständig sein", sagte Gauck. Er selbst sieht sich als "reisenden Demokratielehrer", einen Werber und Verteidiger einer "regelbasierten, robusten liberalen Demokratie."
Die weltpolitische Entwicklung ist für Gauck "ein Desaster", zurückzuführen auf US-Präsident Donald Trump. Der mache "keine strategisch fundierte Außen- und Sicherheitspolitik", was der ehemalige Bundespräsident als "hochgefährlich" einstuft. Die Welt benötige daher dringend ein "strategisches Miteinander", er hoffe auf "eine Rückkehr der US-Politik zur Berechenbarkeit."
Für eine starke Nato
Europa sei derzeit leider kein "starker, autarker Partner, der anderen Respekt einflößt." Es brauche daher ein Erstarken der Nato – mit einem entsprechenden Drohpotenzial, aber in Richtung friedlicher Politik. Dies sei kein Widerspruch, sagte Gauck. Man sei schließlich auch im Kalten Krieg nicht nur durch guten Willen zu einer Entspannung gekommen.
Als eine besondere Herausforderung sieht Gauck den technologischen Wandel. Europa dürfe sich nicht auf früheren Erfolgen ausruhen – man sei schon bei einigen Innovationen abgehängt worden.
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Das kann man so nicht stehen lassen. Es ist doch auch die NATO die das Problem ist weil die USA oft provozieren wie wir an den Sanktionen gegen den Iran sehen. Wenn es "unsere" NATO waere wuerde sie uns doch auch helfen die EU Aussengrenzen zu schuetzen. Und die Deutschen haben noch immer so viele US Stuetzpunkte in Deutschland wie in einem besetzten Land. Alle Einsaetze im Nahen Osten werden von Stuttgart aus koordiniert. Auch von Conegliano in Italien werden Einsaetze geflogen und in Polen und im Baltikum werden gerade US Truppen stationiert. England ist im Geiste sowieso den USA verbunden und nicht interessiert an Europa, man kann sich also lebhaft vorstellen was Frau van der Leyen mit Boris Johnson bespricht...
Das Problem ist dass die NATO, der vermeintlicher Beschuetzer nicht frei macht sondern ein bischen auch Bedroher ist. Darueber muss man sich zuerst einmal im klaren sein, ich wuerde mit den Aussagen wie sie Herr Gauck hier macht sehr vorsichtig sein.
"man sei schon bei einigen Innovationen abgehängt worden" Wie wahr! China ist bei der Artificial Intelligence an Europa um mehr als eine halbe Dekade vorbeigezogen. Oder aber auch bei der 5G-Technologie: Da kommen wir derzeit an Huawei de facto nicht vorbei - mit all den damit verbundenen Risken (zB Betriebsspionage).