Regierung bastelt an "Comebackplan" der Wirtschaft nach Corona
WIEN. Die Regierung bereitet einen wirtschaftlichen "Comebackplan" zur Bewältigung der Coronakrise vor. Dieser Plan wird in die drei Themenblöcken "Arbeit", "Ökologisierung & Digitalisierung" sowie "Standortstärkung" gegliedert.
"Es geht um das Ziel, bis in einem Jahr 500.000 Menschen wieder in Beschäftigung zu bringen, die jetzt in Kurzarbeit oder arbeitslos sind", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Samstag vor Journalisten. Dazu werde es ein Bündel an Maßnahmen geben, das auch Elemente umfasst, um Menschen auf die Herausforderungen der Zukunft am Arbeitsmarkt vorzubereiten, heißt es in einem Papier der Bundesregierung.
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Außerdem werde man auf die steuerliche Entlastung insbesondere von kleineren und mittleren Einkommen setzen, so Kurz. Dies sei sowohl eine wesentliche Basis für den Wirtschaftsstandort als auch wichtig, damit den arbeitenden Menschen mehr Geld zur Verfügung stehe.
Bei der Ökologisierung & Digitalisierung geht es laut dem Papier darum, die österreichische Wirtschaft nachhaltig und ökologisch zu transformieren und damit fit für den Wettbewerb der Zukunft zu machen. Dafür brauche es Investitionen in klimafreundliche Technologien und den öffentlichen Verkehr, den Ausbau der digitalen Services sowie des Breitbands im ländlichen Raum ebenso wie eine Ökologisierung des Steuersystems.
Neben der akuten Bekämpfung der Krise wolle man "den Blick auch weiten und ein paar Schritte vorausdenken", sagte Vizekanzler Werner Kogler (Grüne). "Wir wollen modernisieren und nicht nur konservieren, auch wenn es natürlich viele Bereiche gibt, die man einfach wiederaufbauen muss." Man wolle ökologisieren, digitalisieren und regionalisieren. Das soll einerseits mittels Förderungen passieren, aber auch durch eine entsprechende Steuerpolitik. "Da geht es an vielen Stellen darum zu entlasten und an anderer Stelle in die Preisgestaltung einzugreifen, um den Klimaschutz zu fördern", so Kogler.
Für die Stärkung des Standorts will die Bundesregierung Österreich möglichst wettbewerbsfähig innerhalb der Europäischen Union positionieren, um hier mehr Anreize zu setzen, in Österreich zu investieren und ausländische Betriebe anzusiedeln. Damit sollen neue Arbeitsplätze geschaffen werden.
Zum Comebackteam nominiert sind:
Für das "Comebackteam" nominiert wurden Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP), Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) und Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP). Sie sollen in Zusammenarbeit mit den Ministern Rudolf Anschober (Grüne), Heinz Faßmann, Margarete Schramböck, Elisabeth Köstinger (alle ÖVP) sowie den Staatssekretärin Andrea Mayer (Grüne) und Magnus Brunner (ÖVP) den Plan umsetzen. Den Auftakt bildet bereits am Montag ein Arbeitsgespräch der Minister Kocher, Gewessler und Blümel im Bundeskanzleramt. Der gesamte Comebackplan soll in den kommenden Wochen vorgestellt werden.
Klar ist für die Regierung bereits, dass sich der Comebackplan aus mehreren Komponenten wie dem Recovery Fund der Europäischen Union, aber auch aus einer Reihe von nationalen Maßnahmen zusammensetzen soll. Insgesamt möchte die Bundesregierung ein Paket im Ausmaß von mehreren Milliarden Euro auf den Weg bringen. Gleichzeitig sollen weiter Mittel im Kampf gegen die Pandemie für Tests und Impfungen bereitgestellt werden.
Opposition vermisst Konkretes
SPÖ-Wirtschaftssprecher Christoph Matznetter kritisierte in einer Aussendung, dass die Regierung nicht eine konkrete Maßnahme präsentiert habe, wie Jobs geschaffen werden können. Seit einem Jahr unternehme die Regierung nichts gegen die Rekordarbeitslosigkeit. Den leeren Versprechungen der Regierung glaube deshalb niemand mehr.
Auch NEOS-Wirtschaftssprecher Sepp Schellhorn sah "wieder einmal substanzlose Ankündigungen des PR-Kanzlers. Dass die Bundesregierung erst jetzt, nach über einem Jahr Corona-Pandemie, an einem Plan für die Zukunft der Wirtschaft in Österreich zuarbeiten beginnt, zeugt von der wirtschaftlichen Ahnungslosigkeit von Türkis-Grün", meinte Schellhorn. Bevor nicht endlich die angekündigten Wirtschaftshilfen fließen brauche man nicht von einem Comeback sprechen. Schellhorn findet es "erschütternd", dass die Regierung "offenbar bis jetzt untätig war und erst ab Montag in Arbeitsgespräche geht."
Die Wirtschaftskammer begrüßte hingegen die Ankündigung der Regierung und kündigte an, sich in den Prozess mit konkreten Vorschlägen für den wirtschaftlichen Wiederaufbau intensiv einzubringen. Im Vordergrund müssten die Entlastung von Betrieben und ihrer Mitarbeiter, die Verbesserung der Eigenkapitalstruktur sowie gezielte Anreize für die Stärkung von Digitalisierung und Zukunftsinvestitionen stehen.
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Bin gespannt was die Regierung nun zusammen bringt ..
Für eine"Homeoffice " Interimslösung haben sie ja fast 10 Monate gebraucht und ist immer noch sehr wacklig .. die aufzeichung und steuerliche betrachtung immer noch nicht fix ..
Und jetzt kommt der Wiederaufbau - Neustart nach Covid - na dass wir lustig
Na dann, kann es ja nur Bergauf gehen bei soviel Kompetze im Regierungsteam
Die Bastelstube ist eröffnet. Kinder kommt. Die Arbeitslosen sind erleichtert. Nur Eines, versteckt eure Sparbücher gut.
So traurig, eine PR Veranstaltung mit Überschriften.
Die eigenen Hausaufgaben aber nicht gemacht:
Ordentlichen lockdown mit sehr tiefen inzidenzzahlen: Aufgegeben!
Mobilität verringern : nie betrieben, anstelle Skifahren quer durch Österreich angeregt!
Impfstoffbeschaffung: Versemmelt!
Diese dritte Welle war vermeidbar, die Schädigung der Wirtschaft: Vorhersehbar mit Prognose!
Die können das nicht, die sind gefährlich für die Wirtschaft!
Wobei: die Weichen wurden bereits im vorigen Sommer falsch gestellt...
Der österreichische Weg. Durchwurschteln, ohne etwas ernsthaft anzugreifen.
Mehrheit glaubt nicht, dass Regierung bis 2024 hält!
https://www.msn.com/de-at/nachrichten/politik/mehrheit-glaubt-nicht-dass-regierung-bis-2024-h%C3%A4lt/ar-BB1fwWPX?ocid=msedgntp
Von 800 Befragten ist eine Mehrheit von 52 Prozent der Ansicht, dass die türkis-grüne Koalition nicht bis 2024, also bis zum Ende der Legislaturperiode bestehen wird. 40 Prozent der Befragten meinen indes, dass die Koalition "ganz sicher“ bis "eher ja“ halten wird.
Sowohl bei Wählern der Opposition als auch bei Grün-Wähler schwinde das Vertrauen in die Regierung, so Peter Hajek. "Immerhin noch drei von vier ÖVP-Wählerinnen und -Wählern glauben daran, die derzeit schwierige Situation überwinden zu können.“
Und was genau hat das mit dem Thema zu tun, linke Hetzerin?
Ist es nicht genau dieses Subjekt, welches ansonsten bei jeder Gelegenheit einfordert, nur zur Sache zu posten?
Wer übernimmt denn da den Klassenvorstand von dieser "Bastel-Klasse"?
Die Schnöseltruppe (© Werner Kogler) soll arbeiten und nicht basteln!
Basteln tun Kindergartenkinder und Volksschüler!!!
da Anschober hat sich krank gebastelt..die zwei schaffen das auch!!!
ALKI und KOKSI
Danke an Werner Kogler, das er dem Maturanten so viel Geduld entgegen bringt, und neben seinen Fachwissen, auch seine Lebenserfahrung hinten anstellt, für Österreich.
ÖVP attackiert grünen Vizekanzler Kogler wegen "Postenversorgung"
https://www.derstandard.at/story/2000125731554/oevp-attackiert-gruenen-vizekanzler-kogler-wegen-postenbesetzung
Klar, der Kurze versteht mehr von Wirtschaft als Kogler!
Ab 1982 betrieb Kogler daraufhin ein Studium der Volkswirtschaftslehre an der Karl-Franzens-Universität Graz, das er 1994 mit dem akademischen Grad Mag. rer. soc. oec. abschloss. Parallel studierte Kogler auch Rechtswissenschaften. Bereits ab 1988 arbeitete Kogler an verschiedenen Forschungsprojekten der theoretischen und angewandten Umweltökonomie.
@Lndsmdk .
Magistos rerum novarum.
Vom Studienbeginn bis zur Regierungsfähigkeit
hats aber SEHR, SEHR lange gedauert !!
Für Vollkoffer reicht sicher ein Kurz.
Pfuschen wäre angesagter als Basteln.
Einen Vorteil hat der Bastellehrer Basti:
Er kann mir keine Betragensnote geben,
wenn ich ihm den Vogel zeige.
Mein einstiger Bastellehrer wollte mir
in Betragen einen Vierer geben,
weil ich Das getan habe.
Sein Heimgang ist ihm dazwischen gekommen.
Wenn in einer Jobbeschreibung zu lesen ist: "Sehr dynamischen Umfeld" , so bedeutet das, dass man die Zahl der Bauernopfer im Unternehmen nicht mehr zählen kann.
Basteln ist der richtige Ausdruck für die Aktivitäten dieser Regierung. Laienhaft ein anderer. Doch Basteln passt ja besser zu Sebastian der auch Bastian genannt wird.
Es sind Stümper und die Schlagzeile beschreibt das ob nun bewußt oder unbewußt sein dahingestellt.
Kurz heißt nicht um sonst Se-Bastl !
Es wird halt genauso daben gehen wie alles andere "short made".
Kurz sollte sich eingestehen, dass das nicht mehr wird und zurücktreten
Die meisten Leute sind doch in Arbeit. Was fehlt, ist der Tourismus und die Gastro.
Wenn die wieder öffnen, dann läuft das Werkl wieder.
Alles nicht so schlimm!
Das heisst dann dass die fast 1 Million die ohne Arbeit sind dann wieder in Beschäftigung sind und bleiben.
Halten sie sich selbst mit ihrer Meinung noch aus???? Wenn es Zynismus ist so ist er sehr sehr menschenverachtend.
Natürlich kommen die meisten von fast einer 1 Mio. wieder in Arbeit!
Aber wir hatten vor Corona 350.000 Arbeitslose und sprachen von Vollbeschäftigung - das ist ja auch absurd.
Und allein Wien hatte 112.000 davon - bitte nachdenken!
Das hat wohl die Boston Consulting Group dem Kurz ins Ohr geflüstert, und der hat es laut ausgeplappert.
Ja aber gerade von den Wirtn kamen die höchsten övp - Spenden. Die haben ein Anrecht auf ein ordentliche Vertretung in der Regierung auch wenn sie nur lächerliche 6 % zum BipP beitragen , der Beitrag zur Steuerleistung wird ohnehin schamvoll verschwiegen. Der Beitrag zur Beschäftigung ist ja auch nur 110 000 Einheimische der Rest auf die 240 000 sind alles Billigwerkler aus dem Osten . Die angeblichen 500 000 Tourismusbeschäftigten sind nur türkise Politlüge.
In einer Umfrage bei WT1 TV sind 2 Möglichkeiten gegeben, Geschäfte öffnen oder einen Lockdown machen und es steht HEUTE 50:50 ! Es ist die Impfung der Schlüssel zum Erfolg und Corona wird bleiben, diese Impfungen werden gegen "Corona & Grippe" in Zukunft ein einer Impfung angeboten und dann werden wir erst den Einstieg zur begrenzten "Normalität" bekommen. Ich habe am 9.4. die Impfung erhalten und es ist ein befreiendes "Placebo Gefühl", denn die Auflagen gelten noch immer und man weiß noch nicht ganz, ob diese Impfung auch wirklich schützt. Meine Frau wurde 2 Tage vorher geimpft. Ich bin mir nicht sicher, aber wir haben unterschiedliche Impfstoffe, denn meine 2. Impfung ist bereits im Mai, während meine um 1 Jahr ältere Frau die 2. Impfung erst im Juni bekommt. Wir müssen jetzt durch, aber dass Serbien die "Auswahl" hat und eine Übermenge an Impfstoff besitzt, beunruhigt mich und diese "Fehlerquelle" möchte ich später einmal wissen, denn die Wirtschaft braucht jetzt die Öffnung!
Sie schreiben selbst sie wissen es nicht genau das heisst sie wissen nichts!
warum soll das auf einmal gelingen ... bringen ja sonst leider auch nichts auf die reihe.. die überschrift klingt daher eher wie eine gefährliche drohung
Ist es auch!
Die meisten Betriebe in Österreich haben keine, oder fast keine Eigenentwicklungen und sind Dienstleister oder Lohnfertiger.
Es fehlt massiv an Hiden Champions, die sich selbst behaupten können.
Statt dem Blödsinn, den die Regierung in ihrem Programm zusammengebastelt hat müßte zur nachhaltigen Wirtschaftsreform genau hier angesetzt werden.
Leider ist Österreich das Land der Hämmer geblieben, das Gehirn wurde vernachlässigt.
Die Ursache dafür liegt leider in der Wirtschaftskompetenz der Regierungen der letzten 30 Jahre, aber auch daran, dass die Unternehmen nur Gewinnmaximierung, ohne Nachhaltigkeitsentwicklung betrieben haben.
Von der ÖVP war das mit Klientelpolitik nie zu erwarten. Eigentlich hätte hier die SPÖ und die Freiheitlichen vordringen müssen, haben sie aber nicht! Und machen sie bis heute nicht!
Die Lohnfertiger sind aber Klientel der SPÖ!
Hast du dir noch nie überlegt, ob nicht die klassenkämpferische und unternehmensfeindliche Politik von SPÖ und ÖGB daran beteiligt sein könnten, dass viele erfolgreiche Unternehmen aus Österreich abwandern oder nicht einmal daran denken, anzusiedeln. Siehe aktuell MAN!
Ich habe eh geschrieben, dass sie es tun hätten sollen.
Ich hatte auch so manches Erlebnis mit den Betriebsratsgurus, die dann alles was gut gewesen wäre verhindert haben.
Es ist viel simpler !
Wenn mam sich heute die sündteuren Genehmigungsverfahren und deren unsichern Ausgang und ü+berlange Dauer anschaut, darf man sich nicht wundern wenn Betriebe abwandern. ( Von reformen wird nur schadroniert aber nichts umgesetzt) Man ist heute einem permanten Schikanenflut seitens der Behörden ausgesetzt, daß man sich fragt warum man sich das alles noch antut . Um dann letztendlich 70 % jedes vedienten € an den Staat abliefern zu dürfen der das Geld hirnlos ( koste es was es wolle ) mit beiden Hände rauswirft ? Ich rate allen jungen Kollegen das korrupte Alpanistan so schnell wie möglich zu verlassen und woanders in Ruhe ihre Ideen umzusetzen. Genau der ahnungslose Staat ,der jetzt bei der Coronbekämpfung so klägich versagt, will bei jedem Detail eines Wirtschaftsprojekt mitreden wie und was ausgeführt werden soll. Wer wundert sich da noch das Firmen flüchten.
volle Zustimmung!
Ich denke ein großes Problem ist, dass Unternehmer Gewinne und öffentliche Subventionen in Steueroasen verschieben, statt zu investieren!
Die Zeit in der Österreich technologisch etwas zu sagen hatte liegt sehr weit zurück, es war in der Monarchie der Fall. Seit dem nie wieder.
Mit unseren 8,7Millionen Einwohnern sind wir in allen Bereichen abhängig das sollte die Politik so sehen und Kooperationen abschließen. Der Verfall ist ja schon augenscheinlich und wird nur geblendet indem immer wieder neue Säue durch das Dorf getrieben werden. Derzeit eine ganz große Sau.
Einige sehr wenige Unternehmen sind technologisch und fertigungstechnisch vorne dabei. Diese Unternehmen brauchen die Politik nicht!
Solche Unternehmen gibt es viel zu wenige und abhängige Lohnfertiger, wie MAN in Steyr zu viele.
Solange Kurz Kanzler ist und wir von der türkisen Buberlpartie regiert werden,
solange wird auf Landesebene kein Stelzer oder ÖVP gewählt. Dieses Mal wird sogar auf Gemeindeebene kein Schwarzer/Türkiser gewählt.
Manche haben so viel Most in der Birme, dass sie nur die 3 Buchstaben ÖVP lesen können. Die werden immer von jemanden gewählt!
Stelzer kann man noch weniger wählen als Kurz!
Wenn wir Symptome statt Ursachen bekämpfen, wird es noch dauern.
Im Osten Österreichs stammen fast alle Neuinfektionen von Mutationen aus Übersee.
Helfen die Impfstoffe gegen Mutationen?
Wann kommt die fünfte Mutation hierher?
Über welche Wege kommen diese Mutationen aus Südafrika, Nigeria, Brasilien o. GB?
Ach ja - per Fahrrad oder gar per pedes über kleine Grenzübergänge im tiefen, tiefen Wald, nicht wahr? Flughäfen ohne konsequentes Testes spielen dabei gewiss keine Rolle...
"bastelt an" hört sich seeehr vertrauenserweckend an...
Für die heutige SPÖ wäre es einfach: alles verstaatlichen, Beschäftigungsgarantie ausrufen und Gehälter verdoppeln. Problem gelöst.
@ALFRED_E_NEUMANN: https://de.wikipedia.org/wiki/Alfred_E._Neumann
Die Figur gilt als Symbol für grenzenlose Dummheit und Naivität.
Kurz: Wie heißt das Spiel?
Blümel: Monopoli, ganz neu, hat Mai Plochler aus Boston mitgebracht
Kurz: Sieht toll aus, wer gewinnt?
Blümel: weiß nicht, alle anderen verlieren
Kurz: Das ist ja genial! Wir werden es als nationales Testspiel machen.
Langjährige Versprechen und Forderung!!!
Das Erste was sofort vom Finanzministerium kommen muss und ganz leicht umzusetzen ist, das ist die schon ein paar mal von Regierungen versprochene Abschaffung der kalten Progression.
Das ist bisher an den ÖVP-Finanzministern durch ihre Blockade gescheitert.
Man wird sehen, wie sich jetzt die GRÜNEN "durchsetzen" können.
Schließlich können sie ja in der derzeitigen Verfassung innerhalb der ÖVP dementsprechend Druck aufbauen!
Die kalte Progression ist aktuell das geringste Problem!
(Abgesehen davon, dass es sogar SPÖ-nahe Experten befürworten)
Wie weltfremd muss man denn sein, um ständig nur diese abgelutschten ÖGB-Sprüche zu verbreiten, aber nicht das wahre Ausmaß der weltweiten Wirtschgaftskrise zu erkennen?
@ALFRED_E_NEUMANN: https://de.wikipedia.org/wiki/Alfred_E._Neumann
Die Figur gilt als Symbol für grenzenlose Dummheit und Naivität.
"Es geht um das Ziel, bis in einem Jahr 500.000 Menschen wieder in Beschäftigung zu bringen, die jetzt in Kurzarbeit oder arbeitslos sind"
... sagte der Kurz!
Dabei ganz vergessen hat er, die weiteren 500tausend die in Kurzarbeit sind, die meisten privaten Firmen werden zusperren wenn die Bank die ausstehenden einfordert!
Also sind mindesten ca 7-800hundert tausend Arbeitslose wenn nicht mehr in kurzer Zeit zu erwarten, bei 300 Milliarden an Schulden die der österreichische Staat aufgenommen hat!
Da heißt es für die Nachkommen die Ansprüche enger zu begrenzen und geplante Investitionen für Wohnraum, Auto, Urlaub zu überdenken, sie die nicht an Elend und Not gewohnt sind, heißt es komplett umzudenken was für die Familie wichtig und lebenserhaltend ist!
Die Arbeitslosen werden um jeden Preis eine Beschäftigung suchen und sogar den Stundenlohn akzeptieren der ihnen von den spärlichen Unternehmern geboten wird, die Sozis und auch die Schwarzen werden es billigen müssen!
Dazu fällt mir ein Satz ein den der Kennedy einmal gesagt hat, als er vor zwei Jahren in Berlin war;
"Regierungen lieben Pandemien. Und sie lieben sie aus den gleichen Gründen wie sie den Krieg lieben - weil es sie in die Lage versetzt, Kontrollmechanismen zu installieren, die wir sonst niemals akzeptieren würden."
Die Reichen dieser Welt haben bares in unbeschreiblichen Mengen gehortet, sie habe ca 90% des Weltvermögens in Händen und Steuern das Weltgeschehen !!!