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Rechnungshof kritisiert chaotische Corona-Politik

Von nachrichten.at/apa, 20. September 2021, 08:29 Uhr
Corona Maske
Bild: VOLKER WEIHBOLD

WIEN. Der Rechnungshof kritisiert die Corona-Politik von Bund und Ländern als chaotisch und unübersichtlich.

Wie aus einem der APA vorliegenden Rohbericht hervorgeht, hat vor allem in der Anfangszeit der Pandemie wenig Koordination zwischen den Körperschaften stattgefunden. So sei es für den Bund nicht ersichtlich gewesen, aus welchen Quellen die Länder ihre Daten erhoben haben. Es habe ein Überblick über die vorhandene Schutzausrüstung gefehlt.

Deutliche Kritik an Zahlenvielfalt

Deutliche Kritik übt der Rechnungshof an der Zahlenvielfalt zu Covid-Indikatoren, mit denen die Öffentlichkeit versorgt wurde. Gesundheitsministerium, Innenministerium und die Länder veröffentlichten auf ihren Dashboards oder Websites täglich "in unterschiedlichen Formaten zu unterschiedlichen Zeitpunkten Daten mit unterschiedlichen Auswertungszeitpunkten und unterschiedlichem Detailgrad, die sich mitunter auch in ihrer Definition unterschieden", schreiben die Kontrolleure. Das habe das Vertrauen der Bevölkerung in die Behörden und die Richtigkeit der Daten beeinträchtigt und infolgedessen auch der Akzeptanz der Pandemiemaßnahmen geschadet.

Gesundheitsplanung ohne Vorkehrungen

Es haben sowohl im Krankenanstaltenrecht als auch im Allgemeinen Sozialversicherungsrecht im Wesentlichen geeignete Regelungen für den Krisen- und Katastrophenfall gefehlt. Auch die Gesundheitsplanung enthielt keine Vorkehrungen. "Es war zur Beginn der Pandemie unklar, wer für Maßnahmen zur Anpassung des Gesundheitssystems im Pandemiefall zuständig war."

Der Rechnungshof hält zudem fest, dass man es im Sommer 2020 verabsäumt habe, das Contact-Tracing mit ausreichend Personal auszustatten, um die Infektionsketten auch bei hohen Ansteckungszahlen durchbrechen zu können.

Keine Erhebungen zu Folgeschäden 

Kritik üben die Prüfer weiters an den fehlenden Erhebungen zu Folgeschäden aufgrund aufgeschobener Operationen und reduzierter Arztkontakte. "Kritisch zu beurteilen war auch, dass kein Konzept für eine begleitende Erforschung von Langzeitfolgen durch eine Covid-19-Erkrankung, Folgeschäden durch eingeschränkte Leistungen während der Covid-19-Pandemie oder für einen veränderten Bedarf der Bevölkerung, etwa aufgrund verschobener Operationen, bestand."

Das Epidemiologische Meldesystem (EMS), ein elektronisches Register zur Eintragung von Infektionskrankheiten, war bereits seit 2009 etabliert und taugte grundsätzlich auch zur Einmeldung von Ansteckungsfällen. Das Gesundheitsministerium habe es allerdings nicht geschafft, die Funktionen des EMS für eine kontinuierliche Überwachung der Covid-Fälle weiterzuentwickeln, befindet der Rechnungshof. So gelinge es nicht, im EMS zu erfassen, wie sich der gesundheitliche Zustand eines Infizierten samt etwaiger Hospitalisierung und Genesung im Zeitverlauf entfaltet, zumal keine Schnittstellen zu den IT-Systemen der Krankenanstalten bestehen. "Die Anwendung des EMS auf die Covid-19-Pandemie bleib in einigen Punkten unklar, insbesondere hinsichtlich des Monitorings der Absonderungsmaßnahmen und der Krankheitsverläufe."

Unterschiedliche Auslegung von Vorgaben

"Die Länder setzten das bundesweit einheitliche Epidemiegesetz durch unterschiedliche Arbeitsabläufe und IT-Instrumente um", so der RH weiter. Die Länder legten teilweise die Vorgaben aus dem Gesundheitsministeriums unterschiedlich aus. "Das erschwerte die Interpretation der resultierenden Daten."

Der Rechnungshof empfiehlt die Weiterentwicklung des EMS insbesondere in Hinblick auf die Dokumentation von Krankheitsverläufen und das Monitoring von Absonderungsmaßnahmen und die Verpflichtung zur Eintragung. Zudem sollen Länder und Bund ihre Datenerhebungen vereinheitlichen und synchronisieren. Weiteres sollen Vorgaben für die Bevorratung von Schutzausrüstung und medizinischen Geräten geschaffen werden.

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155  Kommentare
155  Kommentare
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Analphabet (15.372 Kommentare)
am 21.09.2021 01:19

Ein Großteil der Kinder weis natürlich nicht, daß Sie einmal für die Geldverschleuderung von Kurz bezahlen müssen.

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hbert (2.279 Kommentare)
am 20.09.2021 22:18

Endlich - nur wird es diese Regierung nicht einmal kratzen! Leider.

Aber genau das ist der Punkt, warum es so viele Impfskeptiker gibt:
weil einfach die kolportierten Daten und auch die Schlüsse, die unsere Regierung daraus gezogen hat, einfach nicht nachvollziehbar und meist sogar widerlegbar waren.
Auf berechtigte Kritik der Daten wurde einfach nicht eingegangen.

Alleine schon die Tatsache, dass laufend aufaddiert wird - die Toten werden dadurch natürlich immer mehr!
Noch schlimmer ist, dass nie unterschieden wurde, ob an oder mit Corona verstorben.
Und viele, die dann wirklich aufgrund der Corona-Infektion verstorben sind, sind aufgrund mangelnder oder sogar falscher Behandlung gestorben- so schaut es aus.

Und wenn man nach Israel schaut, ist die Impfung bei Gott nicht der Gamechanger:
https://www.unzensuriert.at/content/135061-pfizers-labor-85-bis-90-prozent-der-hospitalisierungen-betreffen-vollstaendig-geimpfte

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azways (5.803 Kommentare)
am 20.09.2021 19:20

Es ist halt nicht leicht, korrekte Entscheidungen zu treffen, die den Interessen der "Familienmitglieder" wirdersprechen.

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Optimistisch (2.519 Kommentare)
am 20.09.2021 18:27

Gassen: "Motivation" durch Freedom Day

https://www.zdf.de/nachrichten/zdf-morgenmagazin/andreas-gassen-zum-freedom-day-100.html

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Optimistisch (2.519 Kommentare)
am 20.09.2021 18:23

@ FORTUNATUS & Co

Nur weil ihr auf den Schmäh hereingefallen seid, könnt ihr nicht von anderen Menschen verlangen, es euch gleich zu tun!

In der Geschichte gab es schon mehrmals die Situation, dass die Mehrheit falsch gelegen ist wie zB in der Neuzeit Nikolaus Kopernikus und das heliozentrische Weltbild und die Kirche.

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veribo (511 Kommentare)
am 20.09.2021 17:07

Ein weiteres Beispiel für die Unfähigkeit dieser Regierung. Die können nur PR, aber sonst schon gar nichts.

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StefanieSuper (5.113 Kommentare)
am 20.09.2021 16:37

Wir haben alle erlebt, wie stümperhaft diese Regierung in der Pandemie gehandelt hat. Da wurde Jagd auf Mütter mit Kinder im Park gemacht, da diese Kinder das taten was für Kinder sehr sinnvoll ist und begannen mit anderen zu spielen während die Mutter aus dem Auto ein Getränk holte und die Kinder nicht angeleint waren. Da wurde ein Unternehmen gegründet, um uns ein "österreichisches Unternehmen", das Masken mit viel Gewinn aus China importierte und dann als österreichische verkauft wurde. Der Rechnungshof hat nun festgestellt, was wir schon lange wussten. Kurz lebt richtig auf, wenn er mit unserem Geld nur so um sich werfen kann. Daher hat es bei uns einfach so viel gekostet. Kurz sagte doch, koste es was es wolle. Wer wird das zahlen? Wir die dummen Steuerzahler, die eben nicht auf eine Südseeinsel fliehen können. Wirtschaften = sparsamer Umgang mit den Mitteln - das hat weder Kurz noch seine Truppe je gelernt.

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M44live (3.838 Kommentare)
am 20.09.2021 15:46

man kann vom Wegscheider halten was man will, aber am Samstag hat er das Chaos und das sich niemand mehr auskennt schön zusammengefasst.

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lester (11.375 Kommentare)
am 20.09.2021 15:06

Lieber Hr. KICKL erinnern Sie sich noch an Ihre Aussage von Anfang Juni 2020? Sie haben dazumal grosspurig verkündigt :"Das Corona-Virus ist verschwunden ". Oder das die Chance einen Lottosechser zu machen groesser ist als einen mit Corona Infizierten zu treffen.
Hr. KICKL sie tragen einen sehr großen Anteil an den ganzen schwieigkeiten in der Corona-Bekämpfung mit ihren Hetzer und ihren Fake-News. Sie sind der wahre Verursacher, der 2. und jeder weiteren Welle. Vor lauter Zorn über ihre Absetzung als Innenminister sind sie absolut gegen jede Massnahme der Regierung. Sie sind ein total frustrierte r Politiker ohne jede Scham und über ihren Charakter braucht man nicht zu streiten ihre Meldungen richten sie aufs trefflichste.

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betterthantherest (33.660 Kommentare)
am 20.09.2021 14:30

Bürger lassen sich wegen Kickl nicht impfen?

Dann gilt also im Umkehrschluss: Menschen lassen sich impfen weil Mückstein das sagt!

Sorry, aber beides ist meines Erachtens äußerst dumm.

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betterthantherest (33.660 Kommentare)
am 20.09.2021 14:40

Na, dann erklärens halt mit ein paar stichhaltigen Argumenten, warum der Umkehrschluss falsch ist!

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honkey (13.579 Kommentare)
am 20.09.2021 14:44

Kann er nicht.

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honkey (13.579 Kommentare)
am 20.09.2021 15:09

Es ist auch sinnlos einem ANALphabeten andere Dinge erklären zu müssen!

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betterthantherest (33.660 Kommentare)
am 20.09.2021 15:17

Herr Fortunatus

wieder einmal ersetzen Beleidigungen die fehlenden Argumente.

So überzeugen Sie und Ihre türkisen Helden niemand.

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betterthantherest (33.660 Kommentare)
am 20.09.2021 15:25

... en.

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Juni2013 (9.576 Kommentare)
am 20.09.2021 16:15

@Schlechteralsdieanderen hörens auf mit dieser blöden Trolltaktik!
Sie sind ein rücksichtsloser, unsozial eingestellter Typ dem die Gesundheit jener, die durch die Impfung nicht geschützt werden können, darunter alle Kinder unter 12 Jahren, irgendwo vorbei geht.
Mein Schwiegervater hatte für solche Personen einen guten Spruch, der sich aus meiner Beobachtung oft bestätigt hat:
"Das Leben bleibt dir die Antwort nicht schuldig."

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( Kommentare)
am 20.09.2021 14:24

Wann ist es eine Freiheit?
Ist es die Freiheit des Einzelnen oder ist es die Freiheit aller, in der Gesellschaft?

Ich lasse mir von ein paar wenigen, von einer Parteiideologie manipulierten und von YouTube-Verschwörungsvideos beeinflussten, die Freiheit unserer, meiner Gesellschaft nicht mehr nehmen.

- Wir wollen wegen dieser Idioten gelenkt, nicht mehr zum nächsten Lockdown kommen.
- Wir wollen wegen dieser Idioten gelenkt, nicht mehr auf Treffen mit Freunden verzichten!
- Wir wollen wegen dieser Idioten gelenkt, endlich wieder wie vor Corona leben dürfen.

- Ein Leben, in welchem die Kinder unbesorgt die Schulen besuchen können,
- Ein Leben, in welchem wir wieder ohne Einschränkung einkaufen gehen können,
- Ein Leben, in welchem wir uns wieder mit Freunden und Bekannten ohne Maske treffen können.

Wann ist es eine Freiheit?
Ist es die Freiheit des Einzelnen oder ist es die Freiheit aller, in der Gesellschaft?

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honkey (13.579 Kommentare)
am 20.09.2021 14:44

mimimimimimimimimi

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( Kommentare)
am 20.09.2021 15:03

HONKEY,
wie soll man dich aber mit solchen Beiträgen jetzt wirklich nennen?
"Honky (auch buchstabiert honkie oder manchmal honkey) ist ein abfälliger Begriff, der sich an weiße Menschen richtet und hauptsächlich in den Vereinigten Staaten gehört wird."

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betterthantherest (33.660 Kommentare)
am 20.09.2021 13:27

Dänemark hat nach dem ersten Auftreten von Blutgerinnseln nach Impfungen den Impfstoff von AZ sofort aus dem Programm genommen.

Im Gegensatz dazu hat Österreich auf dem Verimpfen dieses Impfstoffes bestanden.
Die Politik, Ärzte und Experten haben unisono einen Zusammenhang zwischen von Impfung und (teilweise) tödlichen Folgen bestritten.

Der Bundeskanzler hat sich hingestellt und groß angekündigt: "AZ ist sicher! Ich lasse mich selber damit impfen!"

In der Praxis hat sich der Bundeskanzler dann monatelang hinter der Impfreihenfolge versteckt. Und kurz nach der Impfung ist er an einer mysteriösen Sommergrippe erkrankt, ...

Sorry liebe türkis-grüne Bundesregierung, aber mit Taschenspielertricks überzeugt man keinen einzigen mündigen Bürger.

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KritischerGeist01 (4.907 Kommentare)
am 20.09.2021 14:49

@SchlechterAlsDer...:
Astra Zeneca ist sicher. Daran gibt es aufgrund der Datenlage überhaupt keinen Zweifel.

Aber die Österr. Politik hat stur an ihrem Plan fest gehalten, die Ängste der Bevölkerung negiert und somit einen Großteil des Vertrauens der Bevölkerung verspielt. Die Dänen haben in diesem Punkt vorgemacht, wie man's besser macht und ernten heute die Lorbeeren dafür. Bei uns hingegen wurde Covidioten und ihren Führern der Boden bereitet.

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honkey (13.579 Kommentare)
am 20.09.2021 14:55

Sicher ist nur der Tod!

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KritischerGeist01 (4.907 Kommentare)
am 20.09.2021 15:16

@Honk...:
Verfolgst du mit deinen inhaltsleeren und stupiden Beiträgen auch irgend einen Plan? Geht's dir nur um die Steigerung deiner Postings? Bist du der Zwilling vom SchlechterAlsDerRest?

Du hast wohl keine Ansprüche an dich selbst und gibst dich mit sehr wenig zufrieden.

Auch eine Lebenseinstellung - aber eine perspektivenlose! Mein Beileid.

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honkey (13.579 Kommentare)
am 20.09.2021 15:22

Du darfst es dir aussuchen?

Was verfolgst du? Beleidigen?

Viel Spaß noch!

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Luftschlossgefahr (2.533 Kommentare)
am 20.09.2021 12:53

Die Diagnose trifft den Patient Österreich nicht unerwartet.

Alle seine Organe und Körperteile führen ein ausgeprägtes Eigenleben

und der Kopf schwebt meist über den Wolken.

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betterthantherest (33.660 Kommentare)
am 20.09.2021 12:44

In Österreich hat die Bundesregierung das Vertrauen verspielt.

Der Drops ist gelutscht.

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Joshik (2.898 Kommentare)
am 20.09.2021 12:01

Rechnungshof wünscht sich ein Echtzeit-Monitoring einer Epidemie - und braucht dazu mehr als ein Jahr
.
tja, so sind sie halt, die pragmatisierten Spitzenverdiener unter allen Bundesbehörden

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reibungslos (14.363 Kommentare)
am 20.09.2021 12:17

Politiker und Bemate vergessen gerne, dass es für alles Leute braucht, die die Arbeit machen.

Man kann davon ausgehen, dass eine ordentliche Datenerfassung, -analyse und -dokumenation in einem Land wie Österreich mehrere 100 qulifizierte Leute braucht und einen höheren zweistelligen Millionenbetrag kostet.

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( Kommentare)
am 20.09.2021 11:58

Gerne wird Dänemark oder Schweden als Vorbild hergenommen?
Nur dort gibt es keine Partei, wie in Österreich, welche durch ihre Gegnerschaft, ihrer Verweigerung aller Maßnahmen nur aus Populismus in der Wählerschaft ihre Stimmen sucht. Dort stehen die Parteien betreffend Corona hinter der Regierung.
Vielleicht sollte man das in Österreich ein bisserl mehr berücksichtigen, woher der Gegenwind weht.

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honkey (13.579 Kommentare)
am 20.09.2021 12:01

In Schweden hat nicht die Politik über Maßnahmen entschieden, sondern die Gesundheitsbehörde!

Die Dänen haben im Frühjahr das vollzogen was von einer gewissen Partei in Ö ebenfalls angedacht war. Aussetzung von AstraZeneca!
Was bei den Dänen eher zu mehr Vertrauen in die Politik angeregt hat!

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reibungslos (14.363 Kommentare)
am 20.09.2021 12:09

Schweden ist auch gänzlich anders organisisert. Dort sind Zentralämter für die Umsetzung der von der Regierung gefassten Beschlüsse und Verordnungen zuständig, sind aber in deren Durchführung selbständig, da sie nicht weisungsgebunden sind. Die Ministerien haben nur die Aufgabe, Gesetzesvorlagen auszuarbeiten und im besten Fall die Möglichkeit, die Arbeit der Zentralämter durch Verordnungen zu beeinflussen.

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( Kommentare)
am 20.09.2021 12:58

MONKEY, du schreibst:
"Die Dänen haben im Frühjahr das vollzogen was von einer gewissen Partei in Ö ebenfalls angedacht war. Aussetzung von AstraZeneca!"
Im Frühjahr war von den Blauen noch jedes Vakzin auszusetzen. Da waren alle zur Verfügung stehenden Impfstoffe noch zum Aussetzen 'angedacht'
Jetzt sind sie dafür, dass sie dagegen sind, aber dennoch dagegen, dass sie dafür sind.
Eine Partei mit einer geraden Linie schaut anders aus.

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betterthantherest (33.660 Kommentare)
am 20.09.2021 13:22

herr Fortunatus,

warum bezeichnen Sie einen anderen user als "monkey"?
Sein nickname ist honkey.

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( Kommentare)
am 20.09.2021 14:17

Wie bezeichnest du andere Forenteilnehmer?
Kehr vor deiner Tür!

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betterthantherest (33.660 Kommentare)
am 20.09.2021 14:31

ach ja?

ich verunglimpfe keine Nicknames.

Darin sind Sie, der Multinicker aus dem Mühlviertel, oberösterreichischer Meister.
Unangefochten!

Herzlichen Glückwunsch zum Titel!

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honkey (13.579 Kommentare)
am 20.09.2021 14:51

@Furtzunatus

"Im Frühjahr war von den Blauen noch jedes Vakzin auszusetzen. Da waren alle zur Verfügung stehenden Impfstoffe noch zum Aussetzen 'angedacht'
Jetzt sind sie dafür, dass sie dagegen sind, aber dennoch dagegen, dass sie dafür sind."

Selten soviel Blödsinn gelesen. FPÖ hat nie gegen eine Impfung per se gewettert, sondern gegen eine Impfpflicht! Les dir die alten Artikeln durch Herr Landwirt, hast eh genug Zeit, oder?

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tomk32 (926 Kommentare)
am 20.09.2021 20:31

A gerade Linie schafft man halt nur nüchtern :D

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bergere (3.190 Kommentare)
am 20.09.2021 13:01

Als Parteisoldat der Schwarzen oder wenn Sie wollen der Türkisen verstehe ich Ihre Reaktion natürlich , nur eines scheinen Sie vergessen zu haben ,Vertrauen muß man sich erarbeiten das hat die schwächste Regierung aller Zeiten durch ihre nicht mehr nachvollziehbar Pandemieverordnungen mehr als verspielt.Hier die Schuld auf ein paar Verschwörungstheoretiker abzuschieben ist mehr als billig.

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bergere (3.190 Kommentare)
am 20.09.2021 13:07

Gilt für FORTUNATUS.

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( Kommentare)
am 20.09.2021 13:11

BERGERE,
Es wird in den skandinavischen Ländern von der Bevölkerung voll eingesehen, dass es Probleme bei Entscheidungen gibt. Es handelt sich um einen Ausnahmezustand einer Pandemie, welchen es seit Generationen nicht gegeben hat. Es werden aber die Einschränkungen der Regierung freiwillig, auch ohne Verordnung eingehalten. Das Vertrauen an die Regierung in den skandinavischen Ländern wird nicht durch eine populistische Partei zerstört, wie es bei uns und leider auch in einigen anderen Ländern der Fall ist (Frankreich, teilweise Deutschland....).
Woran liegt es also, dass das Vertrauen in Österreich gegenüber der Regierung und ihren Entscheidungen derart schlecht ist.
Ja, es wurden Fehler gemacht. Auch Schweden musste öffentlich eingestehen, Fehler gemacht zu haben.
Nur ist die österreichische Regierung bestimmt nicht alleine, wenn Fehler in einer derart, seit Generationen noch nicht erlebten Situation gemacht werden. Gemeinsamkeit und nicht Wählergewinn auf Kosten der Pandemie!!!!!

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betterthantherest (33.660 Kommentare)
am 20.09.2021 13:33

in Skandinavien haben die Regierenden mit offenen Karten gespielt.

Ganz im Gegensatz zu den türkis-grünen Regierenden in Österreich.
Halbwahrheiten und Lügen haben sich abgewechselt, Blendertum mittels hunderter Pressekonferenzen stand im Vordergrund.

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Desperados (549 Kommentare)
am 20.09.2021 11:55

Apropos Chaos:

Weiß jemand, wo man die Impfquoten der Bezirke abrufen kann?

Ich würde gern wissen, ob der Bezirk Braunau diese "magische" 50%-Hürde inzwischen übersprungen hat. Habe jetzt schon x Dashboards aufgerufen, aber die fragliche Zahl nciht gefunden.

Hat jemand ev. einen hilfreichen Link für mich?

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honkey (13.579 Kommentare)
am 20.09.2021 11:58

https://www.nachrichten.at/meine-welt/gesundheit/aktueller-stand-der-corona-impfungen-in-oesterreich;art114,3370319

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Desperados (549 Kommentare)
am 20.09.2021 13:22

Danke, Honkey!
Wobei ich auch in dieser Grafik keine Prozentangabe für den Bezirk finde, sondern nur für die Gemeinden ... Oder ich bin blind zwinkern

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franz2047 (371 Kommentare)
am 20.09.2021 11:53

Bin begeistert von den äußerst kritischen Posts, man bekommt fast den Eindruck dass die Experten unterm Volk sind, und die Deppn in der Regierung! P.S. Bin schon zweimal geimpft, möchte aber nicht über den Impfzwang entscheiden müssen!!!

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betterthantherest (33.660 Kommentare)
am 20.09.2021 11:53

Für Covid19 gibt es also sogut wie kein belastungsfähiges Datenmaterial.

Ähnlich sieht es vermutlich auch beim Thema Impfen, Wirksamkeit und Sicherheit der Impfungen aus.

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NedDeppat (14.132 Kommentare)
am 20.09.2021 11:52

Dem Chaos einen Denkzettel verpassen

Geht wählen!

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Ricks (2.384 Kommentare)
am 20.09.2021 12:00

Sicha gemma wählen.
Aber nur für den Hr. Bürgermeister!

Beim Land bekommt kein einziger eine Stimme von mir.

Eine Stimme bekommt NUR der, der es schafft den S....haufen bei den Coronazahlen zu bereinigen.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 20.09.2021 13:13

RICKS

Eine Stimme bekommt NUR der, der es schafft den S....haufen bei den Coronazahlen zu bereinigen.

wenns nach-DEM geht, brauchst eh ned wählen gehen .😛🤔😉

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dachbodenhexe (5.606 Kommentare)
am 20.09.2021 11:52

Die Corona-Maßnahmen haben wie man sieht, zu keinem Ergebnis geführt, außer dass das Volk mit sinnlosen Vorkehrungen, wie Ausgangsperre, Impfen, Masken usw. unter Druck gesetzt wurde.

Wären die Maßnahmen sinvoll gewesen, so würde man nun nicht schon wieder mit der gleichen Panikmache weitermachen.

In folgenden Punkten waren die Maßnahmen allerdings sehr erfolgreich:

Spaltung der Gesellschaft
Ausgrenzung der alten Menschen welche Corona Positiv sind
Kontrolle der Bevölkerung
Starken Anstieg der psychischen Erkrankungen speziell auch bei Kindern
Anstieg der Selbstmordrate
Starke Umweltverschmutzung durch die Verwendung von sinnlosen Masken.
Verlust des Arbeitsplatzes durch die indirekte Vorschrift einer sehr fragwürdigen Impfung.

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