Verwirrung um Oster-Erlass: Anschober verspricht Aufklärung am Montag
WIEN. Rechtzeitig vor Ostern hat das Sozialministerium seine Vorgaben zu häuslichen Zusammenkünften in Zeiten der Corona-Pandemie konkretisiert und damit reichlich Kritik und Verwirrung ausgelöst.
Laut Gesundheitsministerium soll der Erlass gerade rund um das Osterfest große Zusammenkünfte auch in Haushalten verhindern. Zudem sollen dadurch "Corona-Partys" unterbunden werden. Für Montag versprach Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) Aufklärung. Der Gesundheitsminister entschuldigte sich am Samstagabend via Twitter für die Verwirrung. "Kritik verstanden", schrieb der Minister.
Der Erlass, der bereits am 2. April an die Landeshauptleute ging, wurde am Samstag zunächst unterschiedlich interpretiert. Konkret heißt es darin dass "sämtliche Zusammenkünfte in einem geschlossenen Raum, an denen mehr als fünf Personen teilnehmen, die nicht im selben Haushalt leben, ab Erhalt dieses Erlasses bis auf Weiteres zu untersagen" sind.
Daraufhin wurde einerseits schlussgefolgert, dass keine Zusammenkünfte von mehr als fünf Personen in einem Raum, außer sie leben im selben Haushalt, erlaubt sind. Doch laut Gesundheitsministerium war damit gemeint, dass sich in Räumen höchstens fünf Personen zusammenfinden dürfen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben. Das heißt, leben im gemeinsamen Haushalt zum Beispiel schon vier Personen, dürfen trotzdem fünf Personen dazukommen.
"Natürlich wird die Polizei nicht die Wohnungen bespitzeln"
Anschober kündigte via Twitter an, dass am Montag ein Gesamterlass präsentiert wird, der klarstellt, welche Verkehrsbeschränkungen bestehen und dass externe und interne Veranstaltungen verboten sind. Damit soll den Behörden eine Handhabung gegen "Corona-Partys" ermöglicht werden. Außerdem soll die Teilnahmebeschränkungen für Hochzeiten und Begräbnisse festgelegt werden.
Anschober wies außerdem darauf hin, dass die Verkehrsbeschränkungen weiterhin gelten. Ausnahmen gibt es nur für vier Gründe. "Natürlich wird Polizei nicht Wohnungen bespitzeln. Aber der Erlass bringt Rechtsgrundlage für Unterbinden von Corona-Partys. Und er ist ein Appell gegen jede Art privater Osterfeste", schrieb der Gesundheitsminister.
Video: Verwirrung um Oster-Erlass
"Das geht zu weit"
Der Erlass des Gesundheitsministeriums ist für Verfassungsrechtler Bernd-Christian Funk mehr als fragwürdig. "Das geht zu weit", sagte er. Es gebe keine gesetzliche Grundlage dafür - auch nicht das Epidemiegesetz, das sich lediglich auf öffentliche Veranstaltungen bezieht.
Die Länder sollen demnach ihre Bezirksverwaltungsbehörden anweisen, "sämtliche Zusammenkünfte in einem geschlossenen Raum, an denen mehr als fünf Personen teilnehmen, die nicht im selben Haushalt leben, ab Erhalt dieses Erlasses bis auf Weiteres zu untersagen". Das Ministerium beruft sich dabei auf Paragraf 15 des Epidemiegesetzes.
Wörtlich besagt das Epidemiegesetz: "Die Bezirksverwaltungsbehörde hat Veranstaltungen, die ein Zusammenströmen größerer Menschenmengen mit sich bringen, zu untersagen, sofern und solange dies im Hinblick auf Art und Umfang des Auftretens einer meldepflichtigen Erkrankung zum Schutz vor deren Weiterverbreitung unbedingt erforderlich ist."
"Beeinträchtigung der Privatsphäre"
Das Epidemiegesetz ermächtige gar nicht dazu, Verbote in privaten Räumen auszusprechen, es gehe eben um Veranstaltungen, sagt Funk dazu. Der Verfassungsjurist sieht daher im Erlass eine "Beeinträchtigung der Privatsphäre", wie diese nur etwa bei Hausdurchsuchungen geschehen darf. Infrage stellt Funk auch das bisherige Vorgehen der Polizei, etwa beim Auflösen sogenannter Corona-Partys.
Scharfe Kritik am Erlass gab es auch von Neos-Klubobmann Nikolaus Scherak, der rechtlich argumentierte. "Mit Erlässen und Verordnungen, die nirgendwo eine gesetzliche Grundlage haben, so regieren normalerweise nur Autokraten", schrieb er in einer Aussendung. Die Maßnahme von Gesundheitsminister Rudolf Anschober sei "verrückt und von autoritärem Gedankengut getrieben".
Für SPÖ "völlig inakzeptabel"
Ein Aufschrei kam auch aus der Opposition. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch nannte es "völlig inakzeptabel", dass als Dank für "die bisherige Kooperationsbereitschaft der Bevölkerung Gesundheitsminister Anschober per Erlass der Polizei Zutritt zum Schnüffeln in Privathaushalten gewährt".
Für Deutsch zerstöre dieses Vorgehen "das Grundvertrauen der Menschen in die Maßnahmen zur Eindämmung der Virus-Ausbreitung. Es ist ein Eingriff in die Freiheitsrechte, der völlig überschießend ist und rechtlich mehr als fragwürdig", schrieb er in einer Stellungnahme.
FPÖ-Klubchef Herbert Kickl sieht "ein Misstrauensvotum gegen die Bevölkerung", einen "Aufruf zur Vernaderung" und einen "Erlass im Geiste der Blockwart-Mentalität". Keine gesetzliche Grundlage sieht auch Nikolaus Scherak von den NEOS. Die Maßnahme sei "verrückt und von autoritärem Gedankengut getrieben".
Ministerium will "Corona-Partys" unterbinden
Trotz massiver rechtlicher und politischer Kritik hat das Gesundheitsministerium seinen Erlass, der gerade rund um Ostern große Zusammenkünfte auch in Haushalten vermeiden soll, verteidigt. Zudem sollten dadurch vermehrt auftretende "Corona-Partys" unterbunden werden, hieß es am Samstag in einer Aussendung von Ressortchef Rudolf Anschober (Grüne).
Aus Gesundheitssicht sei es gerade vor den anstehenden Osterfeierlichkeiten notwendig geworden, hier eine Eingrenzung vorzunehmen, argumentierte das Ministerium. "Gerade in den Osterfeiertagen sind wir gewöhnt, private Feste zu feiern", so Anschober und weiter: "Heuer widerspricht dies leider unseren Zielen, wir müssen gerade in diesen kommenden Tagen sehr konsequent bleiben." Die Polizei erhalte außerdem eine rechtliche Handhabe gegen "Corona-Partys".
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Es ist beschämend, wie derzeit Fehler ohne nennenswerte Auswirkungen aufgebauscht werden. Anschober hat ganz klar einen unpassenden und verwirrenden Erlass erteilt, sich aber sehr schnell dafür entschuldigt und Korrektur bzw. Aufklärung angekündigt. Was ist also wirklich passiert? Haben wir aktuell keine wesentlich wichtigeren Sorgen?
Aus meiner Sicht beteiligen sich neben den Oppositionsparteien auch die Medien an derartigen Shitstorms, obwohl sie gleichzeitig Zusammenhalt predigen.
Ich war nie ein Freund der Grünen, da sie unter dem Deckmantel „Umweltschutz“ extrem linke Politik vertreten. Die „Herren“ Kogler und Anschober stufe ich im Gegensatz zu ihren verkappten Vorgängerinnen als Pragmatiker ein, die in der Covid-19 Krise ihr Bestes geben.
Stelle mir außerdem die Frage, welche Regierungsoptionen hätte es nach der letzten Wahl zu türkis-grün gegeben? Bekanntlich nur türkis-blau oder türkis-rot. Dann wäre nur noch der Slogan „Gute Nacht Österreich“ angebracht.
Kurz hätte wissen müssen, daß Anschober mit diesem Posten überfordert ist. Das war Er schon in OÖ als Landesrat. Er benötigt sicher wieder eine Auszeit.
Wie zutreffend der Wunsch von Prof. Schmitt im Artikel vom 4.4.2020 " Ein Dilemma braucht Kompromisse" doch ist:
"Ich würde mir wünschen, dass sich wie in Schweden bei medizinischen Themen nicht Politiker ständig in den Mittelpunkt stellen. Experten sollten die aktuelle Evidenz sowie Für und Wider von Entscheidungen evaluieren und diskutieren. Auch darauf hinweisen, wenn die Datenlage unklar ist. Diese offene Diskussion hat es seitens der Bundesregierung nicht gegeben. Wir brauchen derzeit schon gar kein politisches "Haxlbeißen" durch die Opposition. Ohne Verantwortung kann man leicht fordern."
Beim Haxlbeißen würde ich noch ergänzen: Kein solches aus der Wirtschaft, der Industrie, der Börse und von so manchen Juristen. Denn, wie oben angeführt, ohne Verantwortung kann man leicht fordern.
Und mit Juristen, die sagen was nicht geht, für die Erstellung einer juristisch tragbaren Lösung aber Gutachter und daher viel Zeit brauchen brauchen, die wir jetzt nicht haben, habe ich Probleme,
Für mich sind das chaotische Ansagen aus dem Gesundheitsministerium, halte mich an die Ausgangsbeschränkung vom 16. März 2020 und dann kommt diese idiotische Einladung zur Verbreitung des Corona Virus für das Osterwochenende mitsamt der Überwachung der Polizei so mehr als x Personen einander in einer Wohnung treffen.
Bin gespannt darauf wie der Rudi am Montag zurückrudern wird, hoffe doch zu der gültigen Ausgangsbeschränkung um die bis jetzt sich langsam reduzierenden Zahl der Pandemie weiter in Richtung R=0 zu bringen.
Maireder, Sie haben vollkommen recht.
Die Ausgangsbeschränkung vom 16.3. hättens vollkommen getan.
Scheinbar war der Machtrausch bei Anschober größer. Er wollte unbedingt eine rechtliche Handhabe, dass die Polizei die privaten Wohnungen stürmen darf ... .
Lt. YBürger darf er gar nichts mehr sagen oder rudern. Kurz wird das ui erklären
Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient! Oder besser gesagt, jetzt haben wir die Politiker, die Österreich gewählt hat. Wie (in)kompetent, (un)ehrlich und (un)abhängig die sind, sehen wir ja jetzt! Aber wir haben ja die Chance etwas zu ändern - bei den nächsten Wahlen!
Wenn man heute dem IM gut zugehört hat darf die Polizei kein Haus keine Wohnung ohne triftigen Grund betreten und kontrollieren. Außer bei Gewalt im Haushalt oder Lärmbelästigung wird eingeschritten! Der GM hat den Fehler schon eingesehen und sich auch entschuldigt. Morgen ab 11.00 gibt es neue Infos wahrscheinlich werden ab 20.April die kleinen Geschäfte als erstes öffnen dürfen und ab Anfang Mai die Schule für die Maturanten. Wichtig ist es das die Regierung wieder gezielt und kontrolliert informiert.
derzeit desinformiert die Regierung hauptsächlich.
Ostererlass...
die Falschinformationen von höchster Stelle über Ischgl ...
Ich hoffe, die Regierung kommt wieder in die Gänge.
Wenn nicht, dann sollte das jeder Bürger mit Verantwortungsbewusstsein machen.
"Wichtig ist es das die Regierung wieder gezielt und kontrolliert informiert."
Da stellt sich doch glatt die Frage, wer unsere BReg kontrolliert.
Grünrudi immer mehr überfordert. Der kennt nicht einmal die wichtigsten Grundgesetze und posaunt nur dumme Sätze in die Luft. Was diese Regierung in dieser Phase jetzt aufführt, grenzt schon langsam an Totalchaos.
Das nächste Problem kommt morgen, wenn es flächendeckend nicht genug Mundtücher gibt.
Den ersten Schnitzer hat er sich mit seinen Angaben zu Ischgl geleistet.
Der nächste kapitale Fehler folgt sogleich mit dem Ostererlass.
Die Fehlerhäufigkeit steigt bei Anschober (Grüne) massiv.
Auf Burnout ist auch kein Verlass mehr.
nicht zu vergessen, nicht genügend Schutzausrüstung für Ärzte und Pflegepersonal
Wahnsinn, so viele Gscheidwascheln hier....
ihr würdet ja alles immer so viel besser machen.
Der kleine Aktionsradius scheint sich dem Denken so mancher anzupassen.....
@Hatschi-zum Wohl
Sie hätten Ihren Nick NACH den Tabletten nehmen sollen....😛
Bitte nur den vorliegenden Erlass mit Vernunft und Verantwortungsbewußtsein leben, dann kann man sich unnötige Auslegungen und inszenierte Verwirrungen ersparen : Alle die im gemeinsamen Haushalt leben , sind dabei, verzichten wir doch diesmal auf die große Feier.
So die 12TMarke ist überschritten - 204 sind gestorben und es wird über Einhaltung der Maßnahmen diskutiert?
Es geht an alle Ignoranten - habt Respekt gegenüber den Menschen - auch das Umland von Linz, Wels hat schöne Ausflugsziele und eigentlich sollte man sich nur eine geringe Zeit im freien aufhalten.
Ob grün blau türkis schwarz lila oder rot ist doch jetzt wirklich egal - jeder und wirklich jeder sollte sein bestes dazu beitragen diese Ausnahmesituation für alle so gut wie möglich auszusitzen.
Es wird immer vergessen es geht nicht nur alte Menschen auch um junge und Kinder jeder kann ein Risikopatient sein.
Venedig ist leer keine Touristen - und ehrlich sind die Bilder trotz des Leides vor Ort nicht wunderschön.
Lernt die Menschheit denn nie aus Ihren Fehlern?
Hätte Anschober (Grüne) den sog. Ostererlass weg gelassen - der Bürger hätte gewusst was zu tun ist.
In seinem Machtrausch hat Anschober den Bogen nicht nur überspannt. Er hat ihn brechen lassen.
Hausdurchsuchungen, Schnüffelei in privaten Räumen und Strafen so wie die Grünen das wollen, so geht's nicht.
Huch, Hausdurchsuchungen, mein Gott!!! Haben Sie Angst, die Polizei sucht nach Ihren Ostereiern?
Du findest also Grundrechtsverletzungen lächerlich? Tolle Einstellung.
Problem es gibt zuviele Idioten und deswegen hat er es wahrscheinlich gesagt, aber bei einen normalen Hausverstand muss man sich auch nicht darüber aufregen.
Ehrlich wenn nicht gesperrt, bestraft wird usw. dann würden viele sehr viele noch heute nach Tirol fahren oder Ihren Oster Skiurlaub machen. Das ist eigentlich dass was mich erschreckt von der Menschheit.
Grexit, laut Ostererlass dürfen zusätzlich zu den Familienmitglieder bis zu 5 "Fremde" feiern.
Das sehe ich als Erleichterung anstatt als Verschärfung.
Dafür hat sich Anschober die Legitimation von Hausdurchsuchungen schreiben lassen.
Soviel zur Prioritätensetzung von Anschober (Grüne).
Rechtstaat Österreich um eine Hausdurchsuchung durchgeführt werden kann brauchen die Exekutive die Ermächtigung der Staatsanwaltschaft.
Eine Nachschau wenn jemand den Partner schlägt oder wie so oft mit dem Messer attackiert ist zum Glück durch die Polizei sofort möglich! Bei einer Anzeige wegen Lärmbelästigung gilt dasselbe weil auch das Nötigung ist.
Tja da ist ein Fehler passiert, wer dafür verantwortlich ist mag ich nicht zu beurteilen. So und nun an die Mehrheit der Bevölkerung: Haltet auch über die Feiertage die bisher praktizierten Maßnahmen ein und gut ist es. An alle anderen die die Alarmglocken noch nicht gehört haben, feiert bitte nicht bei der Verwandtschaft sondern mit den Leuten bei denen ihr wohnt. Und an alle die Glauben es ist bald vorbei, nein leider erst dann wenn es eine Impfung oder äquivalent eine Infektionsrate von 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung gibt
Fehler?
das waren ganz bewusste und geplante Handlungen.
Geh! Sie haben ja Verfolgungswahn!
DocHilliday, wie Sie meinen.
Ich glaube nicht an den Zufall, dass ausgerechnet dieser strittige Passus mit Hausdurchsuchungsmöglichkeiten und Strafen in einem Abänderungsantrag seitens der Regierung ganz zum Schluss der Sitzung eingebracht wurde.
Was soll der Rudi planen?
Ja genau, Rudi planlos. Dieser grüne Vollkoffer hat selber keine Meinung, alles wird ihm vorgekaut aufs Pult gelegt und er will den tollen Minister spielen. Dabei stehen ihm schon die Schweißperlen auf der Stirn - ich wette, den ereilt im Sommer sein Burnout.
So ist es! Und dann sollen wir noch ausgerechnet einer Frau Zadic Zugriff auf unsere Bewegungsprofile geben!
Die Coronakrise beweist:
Die Grünen sind die Partei der Verbote, der Strafen und des Denunziantentums.
Seit dem Ostererlass wissen wir, dass Anschober (Grüne) die Polizisten am Liebsten direkt in die Wohnungen der Bürger schicken will.
Bürger hat heute Ihre Erkenntnis wesentlich erweitert. Er jat den Vorfall eher in die Ecke der mangelnden Intelligenz gestellt und erklärt, dass morgen Kurz und seine Clique uns informieren will. Es schaut so aus, als ob ab heute RA unter Kuŕatel gestellt ist.
@Betterthantherest
Sind ja gut informiert, haben SIE von einer Entschuldigung des Volksschullehrers etwas gelesen, bloß blöd "Sorry bla bla bla" zu sagen ist für mich keine Entschuldigung.
Die Entschuldigung wurde im ORF verkündet.
"Sorry....." ist für mich keine anständige Entschuldigung, für dieses Fehlverhalten. Sorry 😁
lamborghini, ich brauche keine Entschuldigung für Unfähigkeit.
Eigentlich traurig dass wir die Ansagen der Politik benötigen und nicht jeder selbst weis was er in so einer Situtation zu tun hat.
Es sollte für uns alle selbstverständlich sein zu Hause zu bleiben - aber Skiorte mußten gesperrt weil die Leute hinfahren.
Nicht die Politik ist falsch sonder jeder einzelne hat selsbständiges Denken verlernt - nur noch Egoisten, ich habe Urlaub, ich habe gebucht, ich will jetzt auf die Piste, ich will ans Meer usw. Ich Ich Ich Ich
Wie immer bringt Anschober nur Verwirrung, wenn man sich das im Fernsehen gerade über den Erlass anhört. Er ist einfach seiner Aufgabe nicht gewachsen. Meiner Meinung ist ein sofortiger Rücktritt das Beste, und es soll dann Bundeskanzler Kurz die Gesundheitsagenden übernehmen.
Weil es ohnedies schon egal ist, oder wäre es nicht besser, zumindest für dieses Amt jemanden mit ausreichenden Fähigkeiten zu suchen
Grün Anschober sagt jetzt - es ist ein Missverständnis ....Tja diese Regierung mit den grünen sind ein komplettes Missverständnis !!
IST .......
Wenn sich weiter soviele wie gestern
asozial rucksichtslos gegen die Maßnahmen verhalten,
dann wird nach bis zu 14 Tagen Inkubationszeit
= spätestens eine Woche nach Ostern
nix mit den nachsten Schritten beim Hochfahren!!
Die Zahl der Infizierten wird massiv ansteigen!
Danke den egoistisch Rücksichtslosen ohne Hausverstand!
Bitte bleibt alle zu Hause und feiert Ostern frühestens zu Pfingsten!!!
In welchem Jahr?
Die Wahrheit wäre: im Schockzustand vor 3 oder 4 Wochen wußte keiner, was tun. Schon um Vorwürfe wie gegen Trump und Johnson von den Medien erhoben wurden zu vermeiden, entschied sich Schwarzgrün für die totale Blockade. Die letzte Woche kam man allmählich zur Besinnung und erkannte, dass es auch fundierte Gegenmeinungen gibt und die Lähmung der Produktivkräfte so oder so nicht durchstehbar ist....daher....Rückkehr zu Erwachsenendenken: Güterabwägung...Zielkonflikte...in Wahrheit ist das Coronavirus keine Weltkatastrophe....
Auf Basis der zur Zeit vorliegenden Daten haben sie vor 3 Wochen richtig reagiert
Chaos-Regierung bitte zurücktreten! Der Schaden den Studienabbrecher Shorty und seine unfähigen Minister angerichtet haben ist schon genug. Manchmal habe ich den Eindruck, dass irgendwer gesagt hat "Idioten dieser Welt versammelt euch!"
Zentrale am Ballhausplatz?