Kurz-Rücktritt löst größere ÖVP-Rochade aus
WIEN. Nach dem Rückzug von Sebastian Kurz und dem Verzicht von Alexander Schallenberg berät die ÖVP am Freitag, wer die Parteispitze, aber auch das Amt des Bundeskanzlers übernehmen soll.
Erwartet wird eine größere Umbildung des türkisen - oder künftig wieder schwarzen - Regierungsteams. Als neuer Regierungschef und Parteiobmann wird Innenminister Karl Nehammer gehandelt. Das Treffen des Bundesparteivorstands findet am Vormittag in der Politischen Akademie der Partei in Wien statt.
Video: Am Donnerstag hat sich Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz von der ÖVP aus der Politik verabschiedet. Wenig später hat Bundeskanzler Alexander Schallenberg sein Amt zur Verfügung gestellt. Und spät am Abend hat Finanzminister Gernot Blümel dem politischen Parkett Adieu gesagt.
Nachdem am Donnerstagabend auch Gernot Blümel seinen Abschied aus der Politik bekannt gemacht hat, muss die ÖVP zudem einen neuen Finanzminister finden. In Medienberichten wurden zudem Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck als Ablösekandidatinnen genannt. Verfassungsministerin Karoline Edtstadler könnte Innenministerin werden, ihr Ressort dafür Schallenberg übernehmen, wird spekuliert. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner soll Kandidatin für Köstingers Agenden sein, für Blümels Bereich wurde - wie schon öfters -Nationalbank-Vizegouverneur Gottfried Haber genannt.
Mit Kurz' Rückzug sei die Krise "natürlich nicht vorbei", meinte der Politikwissenschafter Peter Filzmaier im Ö1-"Abendjournal". Die ÖVP müsse den "Weg einer Abgrenzung von Kurz" finden - zumal ja auch die Bundespartei als Beschuldigte in den Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft geführt wird. Dafür seien sofort größere personelle Rochaden geboten. Denn die "scheibchenweise Salamitaktik" seit Kurz' Abgang als Kanzler habe geschadet. Diesen Fehler - jetzt einen neuen Kanzler zu installieren und dann später irgendwann neue Minister - sollte man nicht wiederholen, meinte Filzmaier. Leicht werde die Distanzierung freilich nicht sein, seien in den vergangenen Jahren doch "dutzende, wenn nicht hunderte Personen nach Loyalität zu Kurz ausgewählt worden" wenn es um Personalbesetzungen auch in Ministerbüros und Parteiorganisationen ging.
Auch der Politikberater Thomas Hofer geht von einer breiteren Regierungsumbildung aus. Es wäre "jedenfalls die politische Logik", dass sich ein neuer Kanzler und ÖVP-Chef sein Team neu zusammenstellt, meinte er im ORF-Interview. Es spreche viel dafür, dass Nehammer an die ÖVP-Spitze aufsteigt - zumal damit jemand Kanzler werde, der die ÖVP in die nächste Wahl führen kann. Ein recht wahrscheinlicher Ablösekandidat sei Finanzminister Gernot Blümel - als enger Vertrauter von Kurz, der von der WKStA ebenfalls als Beschuldigter geführt wird, und auch "aufgrund der Chatgeschichte".
Video: Wie geht es mit der Regierung weiter?
Dass Nehammer Kurz als Parteiobmann und Schallenberg als Kanzler beerbt, war laut Online-Berichten einiger Medien - "Kronen Zeitung", "Österreich", "Kleine Zeitung" und "Heute" - Donnerstagabend bereits so gut wie fix. Ein wichtiges Indiz dafür ist, dass Johanna Mikl-Leitner, die Chefin der mächtigsten Landespartei, hinter dem Niederösterreicher steht - der zudem aus dem ÖAAB kommt, und somit stark in der Partei verankert ist.
Video: Kurz zieht sich aus der Politik zurück
Pilsl als Innenminister im Gespräch
Auf einen Aufstieg hoffen könnte Verfassungsministerin Karoline Edtstadler. Sie soll von einigen ÖVP-Granden auch fürs Kanzleramt favorisiert worden sein - zuletzt galt sie aber als Nachfolgerin Nehammers im Innenministerium. Dafür im Gespräch war aber auch der oberösterreichische Landespolizeidirektor Andreas Pilsl. Wird es Edtstadler, könnte Schallenberg ihren Posten übernehmen und damit Michael Linhart - der als Außenminister eingesprungen war - im Amt bleiben. Und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner, frühere NÖ-Bauernbunddirektorin, könnte laut "Kurier" Köstinger nachfolgen - womit es jemand Neuen für die Verteidigung bräuchte.
Nicht in Erfüllung gehen dürfte der Wunsch mancher Oppositionspolitiker nach Neuwahlen: Hofer rechnet nicht damit, denn die Umfragelage für die ÖVP sei aktuell "desaströs". Das hat aus Sicht des Politikberaters auch zu Kurz' heutigem Schritt beigetragen: Er habe an den ihm immer sehr wichtigen Umfragen ablesen können, dass "seine Strahlkraft dramatisch eingebrochen ist" - und das habe ihn wohl, samt den Ermittlungen und der wieder stärker gewordenen Stimme der Länder, zur Einsicht gebracht, dass es sich "nicht mehr ausgeht" für ihn, zeigte sich Hofer überzeugt, dass der neu geborene Sohn nicht der alleinige Grund für Kurz' Rückzug war.
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Die ganze Õsterreichische Politbühne ist trauriger Akt😫😫😫
Frühester wahltermin is im März oder?
Nehammer geht gar nicht .... 😱
Alles geht, Kurz ging auch.
Der Anfang ist getan ....
wo bleiben die Rücktritte von Köstinger, Edtstadler und die restlichen Mitglieder der türkisen Maturaballtruppe.
Immerhin haben sie alle unterschrieben wenn Kurz geht, gehen sie auch.
https://twitter.com/marcopogo666/status/1466500968921640963?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E1466500968921640963%7Ctwgr%5E%7Ctwcon%5Es1_&ref_url=https%3A%2F%2Fpublish.twitter.com%2F%3Fquery%3D
Das ist wieder mal eine Bestätigung für mein Misstrauen in die Politik und warum ich die letzten 4 Jahre ungültig gewählt habe. Das größte Übel in unserer Parteienlandschaft ist trotzdem nach wie vor die Bierzeltpartei FPÖ, welche mit dem unterirdischen Kickl nach immer neuen Tiefen gräbt....
Die eingebildeten Selbstdarsteller schafften nicht einmal einen gemeinsamen geordneten Abgang.
ich möchte nur wissen,wieviel Hirnverbrannte es jetzt noch gibt,die denen die Stange halten
und Interessenkoaltitionen gibt es für keine Partei bei Neuwahlen
Ein heilloses Durcheinander!Kurz flieht,Schallenberg kündigt.Mikl macht auf grosse Lenkerin,Stelzer lässt sich nicht abschoassln,Blümel muss auf Kinder aufpassen,Stugl und Edtstadler wollen sie ins Finanzministerium,Schamböck sitzt auch schon auf Messsers Schneide.Löger ist auch wieder aufgefallen.Bammel vor den Aussagen der Wahlanlytikerin,Sobotka will den UA Vorsitz wieder,obwohle er auch negativ involviert ist,den Landeshauptleuten passt der Mikl ihr plötzlicher Einfluss nicht und Nehammer soll den Karren jetzt ziehen,Wöginger darf wieder zurück ,und Kurz lässt sichs mit 11500 € nobel gehen,weil die Kindersachen so teuer sind.Das ist ein weltweit anerkannter Zirkus.
ER (kurz) hat sich viel geleistet....
Neuwahl jetzt!
Schwarze raus, Demokratie rein!
Was die ÖVP will, interessiert nur mehr eine Handvoll schwarzer Bonzen!
Man muss kein Demokratie Experte sein um zu erkennen, dass die österreichische Regierung jegliche Legitimation verloren hat.
Gewählt mitunter mittels Manipulationen, aufgedeckte Korruption, Rücktritt der halben Regierung, Versagen in der Pandemie.
Diese Regierung hat in 2Jahren NICHTS auch nur ansatzweise richtig und rechtzeitig gelöst. Hat keine Perspektive und Zukunft.
Und nicht böse sein liebe Österreicher, es wäre schön wieder einen gewählte Spitzenkandidat mit entsprechenden Rückhalt aus der Bevölkerung als Ansprechpartner zu haben.
Das wird nach Kurz der übernächste ungewählte Kanzler der am internationalen Parkett herumstolpert.
Es ist Zeit für eine anständig gewählte Regierung mit Spitzenkandidat und Wahlprogramm, bis dahin eine Experten Regierung welche die Pandemie und Alltag managt.
Das Allermindeste wäre ein freies Spiel der Kräfte im österreichischen Parlament.
Und die Grünen sind eine demokratiepolitische Enttäuschung, sonst hätten sie längst die Koalition beendet.
Man sollte Mitgefühl für betrogene ÖVP WÄHLER haben. Für Viele war nicht erkennbar, daß Kurz ein begnadeter Blender ist. Anzukreiden ist Kurz, daß Er Uns Blümel und Nehammer angetan hat.
Wer den Kurz gewählt hat, ist für normale Menschen derselbe Falott!
Die grüne Regierungsfrauschaft rechnet einfach! 24k im Monat oder AMS?
Gibt ja nur noch 50% oder?
Heute ist Merkel in den Ruhestand verabschiedet worden.
Deutschland ist für die pensionierte Muddi für ehrenamtlichen Einsatz zu groß!
Wer macht ihr den freundlichen Vorschla in unserem schönen kleinen Land ehrenamtlich das BK- Amt zu übernehmen?
Ich würde sie sofort anstellen!
Und das ist dein Vorschlag als Grüner für Politik in Österreich? Na habediere, aber bei dem grünen Personal, das heutzutage herumrennt, da war ja der grüne Faschismus noch grüner.
...unfassbar !!!
...Kurz hat Anspruch auf mehr als 11.000 € im Monat !!!
...das österreichische volk sollte ernsthaft darüber nachdenken, ob wir uns so ein politisches system noch leisten wollen / sollten !!!
Das erklärt man dann den Pensionisten die an der Armutsgrenze leben
Also brutto hat er für die nächsten sechs Monate Anspruch auf 15.153€ monatlich.
Und der Hr. Blümel 17.827€
Das sind die aktuellen Gehälter für Klubobleute und Minister. Ab Jänner wirds mehr.
...schleicht's eich, ihr oa...lö..er !!!
Ich bin dafür, dass Schützenhöfer BK wird.
Das wäre das Lustigste seit Stan&Olli .
Ein Mann , welcher einen Kurs braucht, um sich eine FFP2 Maske aufsetzen zu können.
Für die Angelobung der Grazer Bürgermeisterin hat er keinen Kurs gebraucht, und das ist wichtiger als wie er daheim aufs Klo findet.
...die (türkisen) ratten verlassen nun das sinkende schiff !!!
Diese Regierung ist eine Kathastrophe!
Die alten guten Politiker würden sich im Grabe umdrehen!
Das österr.Volk ist ein gutes , denn woanders würden sich Demonstrationen in Hülle und Fülle abspielen!!
Einfach nur noch zum schämen!!
Madame Rauch-Kallat tourt bereits in den Sendungen herum und verteidigt den Kurz als herzallerliebsten und ehrlichen Politiker.
Aber was will man von einer ÖVPlerin schon verlangen . Sie kennt es eben nicht besser.
Sie ist ja auch mit einem ehrenwerten Herrn Alfons Mensdorff-Pouilly verheiratet. Seines Zeichens ein völlig unbeschriebenes Blatt. *g*
Und der ÖVP-Khol regt sich zu Tode auf. Nicht über die Machenschaften der ehrenwerten Herren Politiker, sondern darüber, dass die Ermittlungen nicht geheim geführt wurden und die Öffentlichkeit davon erfuhr.
Eine Moral vom feinsten . Das kannst alles net erfinden.
Die sollen in ihrer Pension Ruhe geben!
Aber kriegen auch nie genug!
Hoffentlich vergisst, die Verteidigungsministerin Tanner nicht darauf, auch sofort zurückzutreten! Damit wäre wieder eine der Versagerinnen weniger!
Ja. Und Hand in Hand mit der Kaufhaus-Schramböck , welche uns schon ziemlich viel gekostet hat, nur um einer hirnrissigen Quote Genüge zu tun.
Ja richtig! Und die Köstinger gleich dazu!
Bringen nichts und kosten den Steuerzahler unheimlich Geld! Sieht man bei Herrn Kurz jetzt noch mit 11..000€ im Monat!
Menschen die schwer hackeln, leben mit 1500 netto im Monat!🤮🤮
Und von Pensionisten, Arbeitslose....schreibe ich gar nicht! Zum Leben zu wenig, zum sterben zu viel!!😡
Nun lieber Graf, Botschafter in Dschibuti ist ja auch nicht so schlecht. 🤔🤭
Kohl und Rauch - Kallat sind so verwegen und wollen uns den Versager Kurz noch immer als tollen Politiker und charaktervollen, erfolgreichen Politiker einreden. Der er alllerdings nie war! Am besten wäre es, wenn die komplette unfähige türkise Famile abtreten würde. Wer soll den verbleibenden Ministern/innen noch vertrauen und tun was uns die Typen auferlegen!
Kurz soll sich mit seiner Familie in ein altes Schlauchboot setzen , auf große Fahrt gehen und versuchen irgenwo Asyl zu bekommen! Er soll sich darüber im Klaren sein, dass durch seine Entscheidungen Menschen ums Leben gekommen sind!
Die Häuptling der Länder bestimmen jetzt unsere zukünftige Regierung.
Dabei hätten Stelzer, Haslauer, Platten .... vermutlich selber in ihren Ländern jede Menge Arbeit.
Im schöne Österreich hat es bessere und stabilere Zeiten gegeben. Einen solchen Sauhafen hat man früher in den südlichen Staaten vorgefunden und jetzt kommt ja schon alle paar Tage eine Regierungsumbildung.
Wie soll das weitergehen...
Wer von den Schergen möchte heute noch zurücktreten? Würde zeitlich gut passen.
Herr Stelzer könnte da ja gleich Frau Haberlander schnappen und aus der Politik verschwinden. Das wär ihre Chance!!
Doskozil fordert Neuwahlen - dass ich nicht lache. Die ÖVP und die Grünen werden einen Teufel tun. Sie werden gemeinsam das Corona-Problem anpacken und dann wie Phönix aus der Asche wieder auferstehen.
Neuwahlen = 30% oder mehr für Fpö und Mfg
😂
Ich glaub Sie haben zuviel Kaukau getrunken....
letzte Umfragen (noch vor der Umfrage) sind von 25 % ausgegangen. Mit der Impfpflicht ist sicher eine Steigerung verbunden.
Was macht wohl Bernhard Görg, einst größter Förderer und Fürsprecher dieser gescheiterten Elite.....schämen?
Wohl kaum, steht so nicht im Parteibuch.
die türkise Familie ist ab heute Geschichte
.
mir gefällt das!
In der zib wird schon vom Zusammenbruch der türkisen ÖVP gesprochen...
Da bekommen's bei Raiffeisen aber richtig Stress!
In 5 1/2 Jahren 7 Kanzler
( 8 Tage Verwaltungs-Kanzler Mitterlehner und Löger mit dazugerechnet)
Wenn man die Beiden abzieht haben wir trotzdem noch 5 Kanzler in 5 1/2 Jahren .
Früher hieß das ITALIEN
Baba.......
Also ganz ehrlich: der NehammerInnen geht absolut NICHT!