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Die rote Führungsshow zwischen Dynamik und Kandidatenchaos

Von Wolfgang Braun und Lucian Mayringer, 25. März 2023, 04:30 Uhr
Die rote Führungsshow zwischen Dynamik und Kandidatenchaos
Angelegt war das SPÖ-Mitgliedervotum auf ein Duell Pamela Rendi-Wagner gegen Hans Peter Doskozil. Doch mittlerweile ist die Lage unübersichtlicher. Bild: APA/Roland Schlager

WIEN. Immer mehr Konkurrenz für Rendi-Wagner und Doskozil und ein Gerücht um Kern.

Spritzwein als Willkommensgeschenk für neue Mitglieder. Die "Junge Generation" hat am Freitagnachmittag, Stunden vor dem Ende der Anmeldefrist um 23:59 Uhr, vor der SPÖ-Zentrale in der Wiener Löwelstraße mit dieser Aktion die jüngste Beitrittswelle befeuert. Zu den 140.000 bisherigen SP-Mitgliedern sollen zuletzt sogar "einige Tausend" hinzugekommen sein, hieß es aus der Bundesgeschäftsstelle – die große Mehrheit mit dem Motiv, bei der Mitgliederbefragung zur Parteiführung (24. April bis 10. Mai) im Rennen zwischen der Vorsitzenden Pamela Rendi-Wagner und dem burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil stimmberechtigt zu sein.

"Die Mitgliederbefragung hat jetzt schon enorme Dynamik ausgelöst", ist Oberösterreichs SPÖ-Landeschef Michael Lindner zufrieden. Allein in Oberösterreich sind in dieser Woche bis gestern 500 Personen in die SPÖ eingetreten. "Ich war immer überzeugt, dass sich solche Elemente direkter Demokratie auszahlen", sagt Lindner. Mit mehr Mut der Bundespartei zu diesem Prozess hätte man sich viel Aufregung erspart und früher Klarheit gehabt, so Lindner.

Die rote Führungsshow zwischen Dynamik und Kandidatenchaos
Michael Lindner, SPÖ-Landeschef Oberösterreichs Bild: Volker Weihbold

Dass sich auch schon Spaßkandidaten beworben hätten und solche, die wohl kaum realistische Aussichten auf den SPÖ-Vorsitz hätten, komme nicht unerwartet: "Wir werden am Montag im Präsidium das Kandidatenfeld sichten und dann entscheiden, ob wir für eine tatsächliche Kandidatur auf dem Stimmzettel noch Hürden einbauen müssen", sagt Lindner.

Diese könnten zum Beispiel eine bestimmte Anzahl an Unterschriften sein, die man sammeln muss, um ins Rennen zu gehen. Dass man eine Stichwahl durchführt, sollte keiner der Kandidaten über 50 Prozent bekommen, kann sich Lindner nicht vorstellen. "Das wäre organisatorisch und finanziell schwierig."

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Wolfgang Braun

Das SP-Mitgliedervotum und sein turbulenter Start.

von Wolfgang Braun

Stand gestern früher Abend haben an die 20 Bewerber angekündigt, für den Parteivorsitz kandidieren zu wollen. Einer, den sich viele Funktionäre der Basis als Kandidaten wünschen, ist der ehemalige Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern. "Kern hat 2017 mit seinem Plan A für die SPÖ Perspektiven auf den Tisch gelegt, die für ein modernes Österreich immer noch gültig sind", sagt Lindner dazu.

Ob er sich wünscht, dass Kern in die Vorsitzwahl einsteigt? "Mir geht es darum, dass wir eine Persönlichkeit an der Spitze finden, hinter der sich die Partei im Konsens finden kann. Dafür haben wir jetzt ein Prozedere geschaffen", so Lindner. Eines sei klar: Dass jemand sich nicht der Mitgliederbefragung stelle, dann aber beim Sonderparteitag am 3. Juni ins Rennen gehen wolle, könne er sich nicht vorstellen. "Statutarisch wäre das zwar möglich, aber politisch halte ich es für wenig sinnvoll", sagt Lindner.

Offiziell sagte Kern bis gestern, er wolle sich nicht an der Selbstzerfleischung beteiligen. Partei-Insider haben aber damit spekuliert, dass er ein Antreten beim Sonderparteitag in Erwägung ziehen könnte – vor allem, wenn weder Rendi-Wagner noch Doskozil mit einem klaren Erfolg aus dem Referendum kommen.

Am Montag müssen die Gremien die offenen Fragen klären. Das Regulativ für das Verfahren muss nach dem Präsidium der Parteivorstand beschließen.

  • ZIB 1: Babler hofft auf Sieg

Babler statt Kowall, Veto gegen Grosz

  • Die Ankündigung des Traiskirchner Bürgermeisters Andreas Babler (SP), bei der Mitgliederbefragung zu kandidieren, hat vor Nennschluss neue Dynamik in das Rennen um die SP-Führung gebracht.
  • Als Konsequenz hat der Wiener Bezirksfunktionär Nikolaus Kowall seine Kandidatur zurückgezogen. Er erfülle damit sein Versprechen, auf ein Match mit Pamela Rendi-Wagner und Hans Peter Doskozil zu verzichten, wenn eine „gewichtigere Alternative“ zu ihm auftaucht.
    Babler, der als Vertreter des linken Lagers in der SPÖ gilt, gab sich gestern überaus optimistisch: „Ich täte gerne den ersten Wahlgang gewinnen ohne Stichwahl“, sagte er. Gebe es keine klare Mehrheit über 50 Prozent für eine Persönlichkeit, dann sei er eben für eine Stichwahl.
  • In die Kategorie provokante Spaßkandidatur ist ein entsprechender Versuch des BZÖ-Politikers Gerald Grosz einzuordnen. „Das Beitrittsansuchen des Rechtspopulisten Gerald Grosz wird natürlich abgewiesen“, hieß es aus der SP-Bundespartei zur verweigerten Mitgliedschaft.
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Autor
Wolfgang Braun
Stellvertretender Chefredakteur, Leiter Politikredaktion
Wolfgang Braun
Autor
Lucian Mayringer
Redakteur Innenpolitik
Lucian Mayringer
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34  Kommentare
34  Kommentare
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Analphabet (15.372 Kommentare)
am 26.03.2023 11:48

Es ist einfach unfair der SPÖ, daß Sie der Löwingerbühne derart Konkurrenz macht.

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Kellson (10 Kommentare)
am 25.03.2023 16:11

Dass jetzt die SPÖ - Differenzen über die Führungsoption, hinzukommend über ein dutzend weitere (Spitzen)-Kandidaten gepokert wird, macht diese Abstimmung verzichtbar und willkürlich. Mir ist der burgenländische LH jedenfalls sympathisch und hat in vielen seiner Aussagen recht. Wird aber wahrscheinlich wegen seiner Stimme nicht ernstgenommen, was fantasielos ist. Man kann auch an der Spitze einer Partei stehen, ohne lange überflüssige Monologe. Und überhaupt, wozu gibt es Assistenten und Staatssekretäre, wenn eh nichts zu kommunizieren ist. Ich hoffe, dass die SPÖ, die mir schon relativ egal ist, nicht durch ihre Ränkeleien ihre Glaubwürdigkeit verliert. Immerhin braucht es in Zeiten wie diesen, die fast verlorene, mittlerweile dringend notwendige soziale Wärme.

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willie_macmoran (2.547 Kommentare)
am 25.03.2023 12:08

Mir als tendenziell eher Grün-Wählenden kann es ja eigentlich wurscht sein wer da jetzt vorne ist.

ABER: es muss eine Entscheidung her und dann muss eine Ruhe einkehren. Bis nach der NRW keine weiteren Diskussionen. Wer das schafft solls werden.

Denn wir brauchen eine starke SPÖ, eine die auf die 30% zugeht. Damit blau-schwarz verhindert wird. Das Potential ist da, es gibt viele die keinen Kanzler Kickl wollen aber diesen Sauhaufen ebenfalls nicht wählen können.

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bvb22 (1.220 Kommentare)
am 25.03.2023 15:26

wenn die roten gewählt werden will gehört aber auch ein Programm dazu . nur um schwarz blau zu verhindern wird zu wenig sein

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ECHOLOT (8.775 Kommentare)
am 25.03.2023 10:25

Eh voll egal! Einziges wahpogramm ist fpö verhindern , Randgruppenthemen und migrantenpolitik zu machen u alles abzunicken was Brüssel vorgibt!
Und bei impfpflicht warens auch brav dabei! Unwählbar , da hilft auch ein neues/altes Gesicht nicht!

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willie_macmoran (2.547 Kommentare)
am 25.03.2023 12:10

Apropo Randgruppenthemen: Die FPÖ hat gerade in Wien einen Sonderlandtag einberufen zum Thema "Drag-Queens". Eines der brennnenden Themen das ganz Wien bewegt.

Die haben doch bitte nur mehr an Klescha.

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StevieRayVaughan (2.839 Kommentare)
am 25.03.2023 13:14

Ich glaube nicht, dass sich die SPÖ in eine xeno- und homophobe, antieuropäische und dumpfe Partei transformieren will - auf die Stimmen der einschlägigen Rechtspopulismusopfer wird sie daher auch in Zukunft dankend verzichten.

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StevieRayVaughan (2.839 Kommentare)
am 25.03.2023 13:15

Echolot, Tofu & Co bleiben daher der FPÖ erhalten.

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hiaslalm (49 Kommentare)
am 25.03.2023 09:51

Falls Kern antreten sollte,würde ich mein Wahlrecht wieder nutzen, bei R.Wagner u. Doskozil verzichte ich darauf.

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supercat (5.257 Kommentare)
am 25.03.2023 10:31

schon vergessen, unter der Amtszeit Kern hatte die SPÖ keinerlei Aufschwung...

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herbertgimpl (208 Kommentare)
am 25.03.2023 09:06

Guten Morgen
Das da in der SPÖ momentan DIE führung gesucht wird finde ich super.
Die Medien und da auch meine OÖN sollen froh sein das da etwas zum aufwiegeln gibt. Was wäre da sonst jeden Tag zum schreiben?
ich weis Journalist ist ein harter Beruf, jeden Tag muß ein gewisser Platz in der Zeitung "gefüllt" sein,
ich lese schon lange keine Kronenzeitung regelmäßig mehr, aber die OÖN machen es mir auch schon schwer, mit nachdenlichen Grüßen G.H.

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LASimon (11.102 Kommentare)
am 25.03.2023 09:29

Sie tippen wohl viel zu schnell für Ihre Tastatur.

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Klettermaxe (10.373 Kommentare)
am 25.03.2023 09:46

Die Medien tragen an dem Chaos der Bundes-SPÖ aber keine Schuld.

Alles hausgemacht von intriganten und egoistischen Funktionären bzw. deren Seilschaften. Sogar ein bereits gescheiterter Christian Kern will die Situation nutzen und bringt sich ins Spiel.

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (25.828 Kommentare)
am 25.03.2023 09:05

Sehr schlau, nicht nur Spaßkandidaten, sondern auch "Schadwähler", die nichts mit der SP am Hut haben, noch Tür und Tor geöffnet zu haben.

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Megaphon (2.504 Kommentare)
am 25.03.2023 09:02

Die SPÖ ist nichts anderes mehr als eine Lachnummer.

Und die Verantwortlichen merken das nicht einmal dass die Roten zugrunde geht.

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rmach (14.835 Kommentare)
am 25.03.2023 09:19

Es wissen alle, dass die Partei mit diesen "Verantwortlichen" zugrunde geht, aber das ist denen, die von der Partei leben egal. Die anderen hoffen, dass der böse Spuk bald ein Ende hat.
Dass man Interessen, auch wenn sie m.E. noch so schädlich für den Standort Österreich sind , auch als Kleinstpartei vertreten kann, zeigen uns täglich Gewessler und Freunde.
Also die SP hat auch mit 10% noch eine Chance sinnvolle Ideen einzubringen.

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haettiwari (124 Kommentare)
am 25.03.2023 08:17

Der rechte und linke Flügel sollten sich als eigene Parteien aufspalten.

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rmach (14.835 Kommentare)
am 25.03.2023 08:53

Nein, das ist nicht das Problem. Das Problem ist; Funktionäre leben für die Partei! Apparatschiks leben von der Partei!

Die SPÖ muss sich wieder der Apparatschiks entledigen.

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Klettermaxe (10.373 Kommentare)
am 25.03.2023 09:47

Stimmt, das ist sicher eines der Probleme.

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tofu (6.973 Kommentare)
am 25.03.2023 08:15

Wäre das nicht unsere TEURE Politik, würde ich ob dieser hervorragenden Komödie applaudieren.

Die sollen für Österreich ARBEITEN. Ansonsten haben sie in der Politik nichts verloren.
(gilt übrigens nicht nur für die SPÖ)

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LASimon (11.102 Kommentare)
am 25.03.2023 09:32

Was können Sie dagegen haben, wenn eine Partei - durch interne Streitereien gelähmt - versucht, basisdemokratisch aus ihrer Bredouille zu kommen? Wenn Spitzenpositionen einmal nicht in Hinterzimmern ausgeknobelt werden?

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rm66554433 (776 Kommentare)
am 25.03.2023 07:26

Unter Babler hat die SPÖ echte Chancen, wieder Anschluss zu finden. Denn wer in einer Stadt mit dem größten Asylzentrum Österreichs bei Wahlen an die 70 % erreicht, muss ein Guter sein.

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tofu (6.973 Kommentare)
am 25.03.2023 08:18

Deshalb holt wird weiterhin Willkommenskultur gelebt, damit jeder Bürgermeister Österreichs sein eigenes Traiskirchen im Ort haben kann und somit der Jubel der Einwohner gewiss ist.

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chuckw (403 Kommentare)
am 25.03.2023 10:27

Traiskirchen ist seit Jahrzehnten tiefrot, nicht erst seit Babler.

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Coolrunnings (1.991 Kommentare)
am 25.03.2023 07:11

"Die Mitgliederbefragung hat jetzt schon enorme Dynamik ausgelöst", ist Oberösterreichs SPÖ-Landeschef Michael Lindner zufrieden. Allein in Oberösterreich sind in dieser Woche bis gestern 500 Personen in die SPÖ eingetreten. '
Sind die bei der SPÖ Parteispitze wirklich so naiv zu glauben, dass diese 500 Personen jetzt über Nacht auf einmal zu überzeugten Sozialdemokraten geworden sind? Ich kann's echt nicht glauben wie einfältig man sein kann.

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rmach (14.835 Kommentare)
am 25.03.2023 07:21

Ich hoffe, dass das genau umgekehrt ist und es sich dabei um überzeugte Sozialdemokraten handelt, die von den Apparatschiks vertrieben wurden. Es begann mit Vranitzky, Schmid und endet bei Wagner, die die Abkehr von der Partei erzwangen.

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Natscho (3.821 Kommentare)
am 25.03.2023 06:59

Warum Chaos?
ist doch alles klar definiert. Ob da jetzt 3 oder 30 Kanidaten antreten, spielt in Wahrheit keine Rolle.

Ich begrüße mehr Basisdemokratie

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kpader (11.506 Kommentare)
am 25.03.2023 06:23

Peinlich! Sie hätte schon längst zurücktreten müssen.

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rmach (14.835 Kommentare)
am 25.03.2023 07:24

Ich weiss bis heute nicht, wie das mit ihr überhaupt passieren konnte. Es begann mit Vranz und hoffentlich kommt es jetzt zur Wende.

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LASimon (11.102 Kommentare)
am 25.03.2023 09:30

Wie das mit PRW passieren konnte? So wie seinerzeit mit AG. Es fand sich sonst keine/r, der/die sich den Tort antun wollte.

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Klettermaxe (10.373 Kommentare)
am 25.03.2023 09:48

Mit dem Wegintrigieren des Gusenbauer rutschte die SPÖ ab.

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rmach (14.835 Kommentare)
am 25.03.2023 10:28

Gusenbauer hat sich m.E. selbst weggefegt. Der Aufstieg ist ihm zu Kopf gestiegen.

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StevieRayVaughan (2.839 Kommentare)
am 25.03.2023 13:09

Das "Wegintrigieren" von Parteiobmännern war doch bisher ein altehrwürdiger Brauch in der ÖVP....

Übrigens: "Projekt Ballhausplatz" wird verfilmt:

Kurt Langbein entwickelt Dokumentarfilm über Aufstieg der ÖVP unter Kurz und geht der Frage nach, weshalb "Prätorianern fast das ganze Land zu Füßen lag.
Der Wissenschaftsjournalist (u.a. Mitautor von "Bittre Pillen") und vielfach ausgezeichnete Filmemacher Kurt Langbein will in einem Dokumentarfilm zeigen, "wie es einer Gruppe junger Männer gelang, die Regierung zu übernehmen und bis an den Rand der Demokratie zu führen".".

(c) Der Kurier

“Interne Dokumente zeigen, wie minutiös Sebastian Kurz und seine Vertrauten die Machtübernahme in der Republik geplant haben. Sie sammelten Material über politische Gegner, warben um Sponsoren und Prominente und erstellten Kompromate”

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StevieRayVaughan (2.839 Kommentare)
am 25.03.2023 13:10

Quasi eine Doku über den Aufstieg der artifiziellsten, aalglattesten und professionellst gemanagten Politikphrasenwiedergabesprechmaschine der zweite Republik, die von zig PR-Beratern erschaffen, gewartet und programmiert wurde und den Blaunen ihren rabiaten Rechtspopulismus entwendet und in einen neuen, samtenen Einheitsrechtspopulismus mit nicht so aggressiver Wortwahl verpackt hatte.

Unvergessen, wie er Mitterlehner abmontiert hat: Manipulierte Umfragen, “kann ich ein Bundesland aufhetzen”, etc.

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