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Innenpolitik

Die Parteiobleute schauen nach Linz

25. September 2021 00:04 Uhr

Die Parteiobleute schauen nach Linz
Kogler, Kurz: Wird die Bundeskoalition ein Muster für Oberösterreich?

WIEN. Als Stimmungsbarometer mit eingeschränkter Aussagekraft wird die OÖ-Wahl am Sonntag in den Zentralen der Bundesparteien gespannt verfolgt.

Für die türkis-grüne Koalition mindestens so wichtig wie das Ergebnis ist danach die Partnerwahl von Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP).

In der Kanzlerpartei sind nach Ibiza und noch mehr seit dem Ausbruch der Pandemie die Sympathien für die FPÖ dahingeschmolzen. Das jüngste Beispiel für die Aversion gegen die blauen Impfkritiker lieferte am Mittwoch Innenminister Karl Nehammer (VP), der seinem Vorgänger Herbert Kickl (FP) im Nationalrat vom Rednerpult aus das Du-Wort entzog.

Weil Sebastian Kurz als Gegner von Kooperationen mit der SPÖ gilt, blieben zum Glück des VP-Bundesobmanns auch ob der Enns nur die Grünen als realistische Alternative zu Schwarz-Blau.

Umso heftiger ist in der kleinen Regierungspartei auch von Wien aus das Werben um eine Neuauflage der Zusammenarbeit im schwarz-grünen Pionierland Oberösterreich. Das Spitzenteam um Werner Kogler sähe darin mit Blick auch auf die anstehenden Öko-Projekte blaue Widerstände aus Linz aus dem Weg geräumt.

Die FPÖ ist in einer delikaten Lage: Herbert Kickl wettert in der Bundeshauptstadt gegen das Impfen, Manfred Haimbuchner ist konstruktiv bei der Bekämpfung von Corona. Sollte Stelzer den Pakt mit Haimbuchner aufkündigen, wäre das ein schwerer Schlag für die gesamte Partei.

Bundespolitisch bedeutsam wird auch das Abschneiden der Roten. Stoppen sie ihre Talfahrt, darf Parteichefin Pamela Rendi-Wagner Mut schöpfen. Setzt es eine weitere Niederlage, wird das innerparteiliche Hickhack auf Bundesebene wieder aufleben, vor allem zwischen Rendi-Wagner und ihrem burgenländischen Gegenspieler Hans Peter Doskozil.

Einige Genossen versuchen vorbeugend zu beruhigen. Sie verweisen auf den Wahlkalender: Die nächsten Landtagswahlen (Niederösterreich, Tirol, Kärnten, Salzburg) finden erst 2023 statt – da bleibt genug Zeit, um interne Streitigkeiten zu bereinigen. (luc, chk)

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