"Das ist alles politisches Kalkül - Kurz will diesen Misstrauensantrag sogar"
WIEN. Für Hans Peter Doskozil steht fest, dass die SPÖ den Kanzler am Montag abwählen muss.
Im Interview mit den führenden Bundesländerzeitungen und der "Presse" erklärt der burgenländische Landeshauptmann, warum er keine Alternativen sieht. Für die OÖNachrichten stellte Lucian Mayringer die Fragen.
OÖNachrichten: Wird die SPÖ Bundeskanzler Sebastian Kurz am Montag stürzen?
Doskozil: Da muss man ein wenig ausholen: Da ist einmal das Video, das ist unentschuldbar. Aber was dann folgte, war taktisches Kalkül der ÖVP: Wenn es stimmt, dass die Fortführung der Koalition daran geknüpft war, dass die ÖVP das Innenministerium besetzt, dann ist das ein Witz. Einen Innenminister zu entlassen, ist politisches Kalkül. Ob Kickl jetzt noch drei Monate Innenminister geblieben wäre oder nicht, wäre ja eigentlich egal gewesen. Die ÖVP hat jetzt eineinhalb Jahre alles mitgetragen, was Kickl gemacht hat.
Das Argument war, dass Kickl als Ex-Generalsekretär nicht gegen sich selbst ermitteln sollte.
Das stimmt doch nicht! Bei der Sache mit Ernst Strasser war das kein Problem. Rechtlich genau betrachtet, ist es ja nicht das Innenministerium, das die Aufklärung macht, sondern die Justiz. Herr des Verfahrens im Strafrecht ist der Staatsanwalt, nicht der Polizist.
Also alles ein Vorwand der ÖVP?
Politisches Kalkül. Jeder weiß, was passiert, wenn man Kickl entlässt. Ich gehe so weit zu sagen, dass auch der Misstrauensantrag gegen den Kanzler Kalkül ist. Ich glaube sogar, dass die ÖVP sehr zufrieden ist damit. Kurz ist in der Dynamik des Märtyrers, des Staatsmannes, er kann die Opferrolle einnehmen. Die ÖVP ist eben gut organisiert, was Medienarbeit und Meinungsbildung betrifft. Kurz will diesen Misstrauensantrag sogar.
Was macht die SPÖ? Stimmt sie dem Misstrauensantrag zu?
So weit bin ich noch gar nicht. Was die ÖVP jetzt macht, ist ein Szenario. Lang geplant. Wie bei Mitterlehner. Warum muss aus Sicht der ÖVP der Innenminister gehen? Das war vollkommen unverständlich für mich. Zur SPÖ: Es hat sich in den vergangenen Monaten das Verhältnis zu Kurz, zur ÖVP, auch auf der persönlichen Ebene verschlechtert. Bis zu einem Stadium , wo wir parteiintern nicht mehr zurückkönnen. Entscheidend ist: Was bedeutet das für den Zusammenhalt? Das Stimmungsbild bei uns, von den kleinsten Funktionären bis zur Parteispitze, ist, den Misstrauensantrag mitzutragen.
Und in die Falle zu gehen?
Nicht in die Falle zu gehen. Weil es schon mehrere Facetten hat.
Sie sind selbst überzeugt davon, dass es richtig ist, Kurz per Misstrauensantrag zu stürzen?
In der jetzigen Situation ist es insbesondere mit Blick auf die Parteiinterna richtig.
Aber ist es klug in Bezug auf die Nationalratswahl? Weil die Wähler es vielleicht anders sehen.
Die Bevölkerung wird es bis zu einem gewissen Grad anders sehen. Das ist für mich schon auch ein Widerspruch: Dass man stabile Verhältnisse will und dann beim Misstrauensantrag mitgeht. Es ist ein Widerspruch, den man erklären muss. Aber es gibt für die SPÖ mit einem starken Blick ins Innenleben keine andere Möglichkeit.
Kurz ist also in einer Win-win-Situation.
Man muss schon mitbedenken, wie zuletzt Mittel und Ressorts für Parteipolitik missbraucht wurden. Das zu kappen, ist nicht schlecht. Wenn man ansieht, wie die Ressortmitarbeiter der neuen Expertenminister besetzt werden - das waren keine freien Entscheidungen. Das ist Kontrolle bis ins letzte Detail. Eigentlich eine Frechheit.
Zurück zu Kickl: Mit seinem Amtsstil hatten Sie kein Problem? Stichwort 1,50 Euro Jobs
Hat man schon mit überlegt, was Sebastian Kurz in der Vergangenheit alles in der Migrationspolitik gefordert hat? Er hat das Australische Modell gefordert. Da sind wir da noch weit entfernt von dem, was Kickl gemacht hat.
Die BVT-Affäre?
Es gab doch die Affäre Landbauer - oder? Und es gab in die rechte Szene Ermittlungen vom BVT? Und zufällig, eine Woche vor der NÖ-Landtagswahl, ist das mit Landbauer aufgetaucht. Also die BVT-Affäre ist, wenn man genau hineinblickt, doch mehr eine ÖVP-Affäre als eine der FPÖ. Aus diesem Gesichtspunkten macht es Sinn, Kickl abzulösen. Und das Innenministerium wieder mit ÖVP-Ministern zu besetzen.
Gab es den Wunsch der Bundespartei, dass im Burgenland Rot-Blau beendet wird, damit das im Wahlkampf nicht schadet?
Nein. Weil die Bundespartei genau weiß, dass wir im Burgenland selbst entscheiden. Wir hatten mit der FPÖ im Burgenland vier Jahre eine Superkoalition. Besser als früher mit der ÖVP. Den Mindestlohn umzusetzen - mit der ÖVP wäre das unmöglich gewesen. Ich glaube dem FP-Landesvorsitzenden, Tschürtz, auch, dass er von der Ibiza-Sache nichts wusste. Er war auch persönlich tief betroffen.
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Danke Herr Doskozil.
Bitte lasst euch von der Helmfrisur nicht blenden.
Wenn ich mir die Kurz´schen Interviews von gestern im ORF so ansehe,
sehe ich weit und breit keinen "staatstragenden" Kanzler, sondern einen (beleidigten?) ÖVPChef im Wahlkampfmodus.
Er führt dadurch seinen Aussagen bezüglich Staatsräson selbst ad absurdum.
Machthhungrige lassen sich gerne ihre Liebe zum Land von der Befölkerung bestätigen. Das machte Erdogan und der Ägipter auch so.
Die SPÖ muss einen Hinauswurf von Kurz nicht fürchten, in der heutigen Zeit, in der jeden Tag neue Schauergeschichten auf die Bevölkerung prasseln, kann der Bubikanzler seinen Messiasgedanken bis zur Wahl im September nicht aufrecht halten.
Selbst eingefleischte ÖVPler haben genug von Kurz, sie wollen ihn lieber heute als morgen in die Wüste schicken. Die Parteiräson verbietet ihnen offene Worte, aber Politbeobachter sehen eine Absetzbewegung weg von Kurz.
Was hat Kurz bisher der österr. Bevölkerung gebracht ? Unsicherheit, Verschlechterungen und sonst nix. Also weg mit ihm.
So gesehen wäre aber eine zahnlose Übergangsregierung ein Segen für Kurz. Bis zum September wird so die Sehnsucht nach dem Messias wieder so groß, dass die Leute in Scharen Kurz zulaufen. Die anderen Parteien haben niemanden, der als Messias durchgehen würde. Und in 3 Monaten kann man auch niemanden aufbauen. Außerdem braucht das viel Geld. Das hat auch nur die ÖVP.
die SPÖ will wahrscheinlich ausloten, wie tief sie sinken kann;
ich schätze dass die SPÖ grad noch die 5% schaffen werden☺
Warum soll Kurz SP und FP daran hindern, sich selbt zu zerstören!
Motto: Kurz will den Mißtrauensantrag. Dann machen wir ihn halt. Irgendwie komisch, oder nicht?
Verteidigt er jetzt den Kickl??? Ich versteh die Welt nicht mehr.
Die SPÖ will offenbar nach den Wahlen mit der FPÖ eine Koalition eingehen. Doskozil wird Kanzler und Kickl Vize. Und die Pam wird nach Brüssel geschickt.
Eigentlich wollte ich *Vorsicht Sarkasmus* drunter schreiben, aber in den heutigen Zeiten ist ja alles möglich.
Dieses Theater was Kurz jetzt aufführt ist doch genau so gewollt vom machtbesessenen Kanzler der gescheiterten ÖVPFPÖ-Bundesverwirrung.
Jetzt nimmt er grinsend den Misstrauensantrag in Kauf, ja er wartet direkt darauf und stellt sich danach vor die Kameras und gibt allen Anderen die Schuld.
Das ist doch die gleiche verlogene Vorgehensweise wie es die FPÖ seit Jahren praktiziert.
Kurz hat in Kurzer Zeit aus Österreich beinahe eine Diktatur gemacht. Es gibt beim ÖVP-Chef nur Eines: ICH, er hat aus einer staatstragenden Partei ÖVP eine ICH-AG gemacht und seine Schulfreunde und Studienabbrecher in der Regierung unterstützen ihn dabei.
So ein Versager wie es Kurz ist, kann das Vertrauen des Nationalrates NICHT mehr besitzen.
Er kann sich ruhig am Montag in den Medien als der Märtyrer präsentieren, glauben werden dieses Schauspiel von Kurz nicht mehr viele Staatsbürger. WIDERLICH
Zuerst demonstrieren angeblich 5000 Kickl Gegner und fordern seinen Rücktritt, jetzt verteidigt ihn der dicke Burgenländer?
Unehrlichkeit hat einen Namen!
https://vera-lengsfeld.de/2019/05/24/die-alltaegliche-korruption-in-der-deutschen-politik/
vom Nachbar
Was hier als Beispiel angeführt wird, gibt es selbstverständlich in Österreich seit mindestens 40 Jahren. Das Perfide dabei aber ist, dass die Journaille und ihre Brötchengeber sich mit dem schwarz-rot-grünen Parteikomplott verbündet haben und als Korrektiv nur dann auftreten, wenn ihnen jemand den Futternapf streitig machen willl- wehe, wehe...
Wie hiess es doch bei Seneca: "Wer am Verbrechen verdient, der hat es begangen (bzw.in die Wege geleitet)"
bzw. Cui bono- " wem nützt es"
Wir sehen, alles was so als neue Unmoral dargestellt wird, ist nicht neu!
im Artikel :
Scheuch betont in seinem Buch immer wieder, wie die Parteien untereinander kooperieren um das Versorgungssystem aufrechtzuerhalten. Dabei bringt er ein besonders perfides Beispiel von Korruption und Zusammenarbeit von SPD und CDU:
und glaubst ja ned in Ö is es bessa
Auf so einen Montag dürften sich viele Österreicherinnen und Österreicher schon lange nicht mehr so gefreut haben.
Zuletzt mit den 12 Stunden Arbeitstagen - endlich keine lästigen Stellungnahmen und notwendige Fälschungen bei den Stundenaufzeichnungen mehr.
Mit ruhiger Hand und kühner, staatsmännischer Geste auf zum ersten Studentenfeste!
Naja, Prosecco ist bereits eingekühlt, bei den Effen standesgemäß Champagner!
Mit dem Ibiza-Video und der Macht Besoffenheit der führenden FPÖ-Männer wurde unserer Demokratie, kein guter Dienst geleistet.
Mit dem Rücktritt der ganzen FPÖ-Regierungsmannschaft, durch Erklärung von Bundeskanzler Kurz, dass das Innenministerium unter Herbert Kickl die Ermittlungen nicht führen kann, wurder unserer Demokratie, kein guter Dienst geleistet.
Wenn es in seltsamer Einigkeit von SPÖ und FPÖ, am kommenden Montag zum Misstrauensantrag gegen die vom Bundespräsidenten angelobte Übergangsregierung mit Bundeskanzler Kurz kommt, wird unsere Demokratie, kein guter Dienst geleistet.
Das österreichische Volk ist vernünftiger, als es die gewählten Politiker sind. Vielleicht gehen die Politiker nicht nach parteipolitischen Gesichtspunkten vor, sondern im Interesse ihrer Wähler
Für wie dumm hält eigentlich die SPÖ uns Bürger?
Wenige Stunden nach der Veröffentlichung des Skandal- und Verräter videos HC Strache kamen von Spitzenvertreter von Bundes- und Landesebene der SPÖ Aufforderungen an BK Kurz, Neuwahlen durchführen zu lassen. Das hat er dem BP vorgeschlagen und jetzt werfen ihm Doskozil und Genossen vor, schon wieder die Regierung zu sprengen. Glauben die Genossen den wirklich, dass sich die Bürger von Sonntag bis Freitag nicht merken, was sich auf der politischen Bühne abgespielt hat? Verlogener kann man wohl nicht mehr agieren.
Die SPÖ ist an den Neuwahlen schuld? Wenn das ein Spin sein soll, ist er saublöd. Wen Sie das wirklich glauben, fehlt Ihnen ein Rädchen irgendwo. Ein wichtiges.
FREUNDLICHERHINWEIS,
Wer hat denn den Rücktritt von Kickl gefordert?
Wer hat denn in Linz die Zusammenarbeit mit der FPÖ aufgekündigt?
Wer hat denn in Burgenland vorgezogene Wahlen gefordert?
Ja, das war die SPÖ, welche heute nicht mehr weiß, was sie vor ein paar Tagen, wie immer unüberlegt, gesagt hat. Hier sind ein paar Radl locker, wie bei dir sie schon fehlen.
Auweh. Jetzt fehlts aber schon weit. Den Rücktritt von Kicks fordert die SPÖ, seit er dieses Amt angetreten hat. Haben SIE übrigens auch getan. Was die SPÖ intern tut, geht nur die SPÖ etwas an. Und die hat zum Glück beschlossen, dass sie bei Falotten und Verrätern nicht mehr anstreifen will. Im Gegensatz zu Stelzer und der OÖVP. IHRER Partei. Ansonsten: Wenn Sie glauben, dass Kurz auf Zuruf der SPÖ irgendetwas macht, dann halten Sie ihn wohl für einen Oberschwachroni. Ist das so?
Hat die SPÖ vorgezogene Wahlen gefordert? Ja oder nein? Wenn Sie behaupten, dass dies nicht geschehen ist, fehlt bei Ihnen mehr als nur ein Rädchen.
Was ist mit dem Wöginger? Ist er noch mit dem Brückl in den Flitterwochen oder traut er sich nicht mehr in die Öffentlichkeit?
@sauwaldler
Der hat sich vermutlich auf dem Kasberg versteckt, bis der Tsunami vorbei ist. Den Kasberg kennt er noch von damals, wo sie ihn beim Kanzlerwandern mit der Seilbahn hinaufgezogen haben (die Wanderung ging dann 5 Minuten [!] bergab [!]). Es lohnt sich übrigens zu vergleichen, wie über dieses mehr / oder weniger epochale Ereignis verschieden berichtet wird:
--> https://www.liferadio.at/on-air/detail/news/show/selfies-und-protest-bei-der-wanderung-mit-kanzler-kurz/?no_cache=1&cHash=77a3bae004146dae5ddd5021f142e11a
--> https://derstandard.at/2000086037931/Kurzwanderung-mit-dem-Kanzler-Basti-Bussi-beim-tuerkisen-Hoehenrausch
--> https://www.nachrichten.at/politik/innenpolitik/So-lief-die-Kasberg-Wanderung-des-Kanzlers;art385,2989102
(und auch bemerkenswert: Der Standard erkennt den Gust nicht, dabei hat der so einen Bauch, dass man ihn nicht übersehen KANN!!!)
„Wer hat uns verraten - Sozialdemokraten“
Bei der Waldheimaffäre, vor der EU-Abstimmung, bei den EU-Sanktionen gegen Österreich usw.!
Jetzt haben sie womöglich wieder mit illegalen Mitteln gearbeitet und damit dem österreichischen Staat einen enormen Schaden zugefügt. Seit der Silbersteinaffäre ist ihnen alles zuzutrauen. Die ist übrigens, entgegen den Versprechungen der SPÖ, noch immer nicht aufgeklärt.
Es ist hoch an der Zeit, den Roten bei der bevorstehenden Wahl eine ordentliche Niederlage zu bereiten.
Schon sehr seltsam, wenn am nächsten Tag, nach dem Auffliegen des Skandals, alle Medien voll sind mit Rendi-Wahlwerbung. Da war wer gut vorbereitet. Das Bilder sind übrigens bearbeitet. Es fehlt der auffällig breite Mund.
Ihr Posting ist nicht bearbeitet. Da steht derselbe auffällige Blödsinn drinnen wie immer.
Das sag deiner Frau, dann hast du einen Monat verschärften Hausarrest.
@FKO
Und so gschimpft hams übern Doskozil 😊 I a...
Aber er hats erkannt und hoffentlich ist dieser Alptraum bald vurbei.
Eine Win Win Situation... in Österreich wird es wieder ruhiger in der Politik, die Politiker wearn wieda miteinander redn, es wird wieda Politik für olle Österreicher gmocht ( vielleicht a paar Nazis wean se ärgern, oisdann de Mindaheit hot kan Fürsprecher mehr)
Und zu guter Letzt... da Kurz kann sein Studium beginnen oder sunst was sinnvolles tuan, a Ausbüdung is nie a Fehler,...
Oisdann ..li gfrei mi aufn Montag ....!
Der Doskozil ist aber sicher dem rechten Flügel in der SPÖ zuzurechnen. Viel Spaß bei der Parteispaltung. Oder ist es nicht schlimm, wenn für die Macht die Parteidoktrin über Bord geworfen wird?
Der Doskozil ist aber sicher dem rechten Flügel in der SPÖ zuzurechnen. Viel Spaß bei der Parteispaltung. Oder ist es nicht schlimm, wenn für die Macht die Parteidoktrin über Bord geworfen wird?
Der Kurz hätte sich nicht derart gegen den Koalitionspartner wenden dürfen.
Das Ausscheiden von Strache und Gudenus hat mehr als genügt.
Aber nein, man musste noch was drauflegen und den Innenminister entlassen.
... das kommt, wenn einem der Erfolg zu sehr zum Kopfe steigt.
Der Misstrauensantrag gegen den BK muss ja nicht gleich am Montag gestellt werden, sicher aber in den nächsten 14 Tagen.
Hallo Forum!
Kennt ihr diesen Poster:
"In meiner cerebralen Schlichtheit mache ich es mir recht leicht mit Schuldzuweisungen!
Da ich als alter und sturer Pensionist dauerhaft die Wahrheit gepachtet habe, sollten alle anderen Postings hier gelöscht werden.
Hört mir einfach zu, was ich zu sagen habe. Lasst Euch notfalls auch beschimpfen und heruntermachen. Bitte, ich brauche das! Sonst hört mir sowieso niemand zu und ich will auch einmal gehört werden.
Also genießt mein Schlauheit und meine Ausführungen hier, oder schaltet ab. Was anderes bleibt Euch nicht übrig, denn ich habe viel Zeit. Sehr viel Zeit.
Oder sauft euch die ÖVP schön."
Mache ich sicher nicht, du machst das ja mit der SPÖ und man sieht die negativen Begleiterscheinungen 😉
@hauno,
oh sorry, ich hätt's wohl anders formulieren sollen. Sie waren nicht gemeint.
Interessant, dass er sich angesprochen fühlt. Aber war ohenhin immer klar, dass er ein ÖVPler ist. Und Wirtschaftskämmerer. Offensichtlich auch in Pension. Also mir ist klar, dass Sie Fortunatus/Alcea/TillEulenspiegel meinen. Damit der sich auch wirklich erkennt, müssen Sie nur seinen Standardsatz hinzufügen (denn er in seiner "Schlauheit" übrigens bei allen drei Nicks immer wieder anführt): "Darfst ruhig weiterschreiben."
@fhinweis:
jo, haha
nee Heino, dazu bist Du auch nicht clever genug ……...^^
Ich kann mich kaum mehr halten vor lachen: Die Roten beweinen, daß Kickl nicht mehr Innenminister ist.
Kann es deswegen sein: Solange die Blauen in der Regierung sind, kann man über alles und jeden so super herziehen braucht aber selber keine Lösungen anbieten und kann so ganz lange verdecken daß man keine hat. Rendi kann ihre Reden lange genug vorbereiten, damit sie nicht im Echtfall ständig die gleichen Sprechsätze von sich gibt.
Jetzt hat er pöse Kurz die viel zu früh freigestellt. Und jetzt kommt die SPÖ drauf, di hätten ruhig noch ein paar Jahre regieren sollen - bis man wieder selbst argumentativ am Damm ist.
Aber jetzt ist man doch noch sehr traurig, daß an keine FPÖ mehr zum reiben hat.
Und da sind sie ganz ganz traurig.
Super Strategie - liebe SPÖ. Die wird die Leute echt von den Sesseln reißen.
Motto. Was die SPD kann, kann die SPÖ noch besser.
HOFSTADLER (208 Kommentare)
vor 44 Minuten
Rendi-Wagner versinkt in noch größerer Bedeutungslosigkeit und ich schätze, dass es bei der NR-Wahl im Herbst Zuwächse für ÖVP und FPÖ geben wird.
Einzig Frau Meinl-Reisinger strahlt für mich dzt. Ruhe, Besonnenheit und Charakter aus. Mal sehen.
bin d'accord mit dir…
die Reisinger hat ihr Hirn statt die Verlängerung des Rücken eingesetzt. "ggg"
wohlgemerkt es sind nicht sooo viele Leute zu überzeugen und anscheinend gibt es kein Kampf um Macht wie bei der SPÖ .
Die Rendi ist doch leicht zu durchschauen da sie KEINE politische Erfahrung hat .
und noch was betreffend SPÖ :
als Rendi kam wurde Schieder sofort ausgemustert und Leichtfried eingesetzt.
Und jetzt wird Schieder nach Brüssel ausgekarrt … Machtspiele ????
WARUM das ganze Theater ?
Als ihr Ziel nannte die neue SPÖ-Chefin, sie wolle „die erste Bundeskanzlerin dieser Republik werden".
https://de.wikipedia.org/wiki/Pamela_Rendi-Wagner
also geht es um Macht.
Respekt, Dosko die derzeit einzige eheliche Rothaut mit Überblick!
Tippfehler sorry: ehrliche Rothaut natürlich
)
Mit Sicherheit nicht. Er verkauft uns doch für ganz blöd. Zuerst fordern er und seine Genossen Neuwahlen. Jetzt kommen sie und jetzt wirft er Kurz vor, die Regierung gesprengt zu haben. Verlogener geht es wohl nicht mehr. Er unterstellt uns Bürger doch, dass wir uns das, was am Sonntag gesagt wurde, wir uns bis Freitag nicht merken können.
Wieso verkauft?!
Auf allen Seiten "unserer" Parteien wimmelt es nur so von Unschuldslämmern.
Österreich wird nach der Wahl unregierbar bei diesen Gehässigkeiten die man sich ständig ausrichtet.
Ganz egal es geht immer zuerst um die Partei und um
Österreich zuletzt.
Interessant, wie sich die Blauen jetzt im Forum von den Schwarzen abwenden und ihre Sympathie bereits den Roten zukommen lassen.
Wie schnell sich doch so mancher Meinungsumschwung kenntlich zeigt.
Die EU-Wahl in den Niederlanden hat uns das bereits gezeigt.
Ja, Ibiza dürfte der Untergang der Rechtspopulistischen Ära und damit das Ende von Putins Neugestaltung der Grenzen Europas sein.
FORTUNATUS
das nennt sich Wechselwähler /Innen oder woher kommt der Wind? "gg "
Der Kanzler ist ( politisch ) tot. Es lebe der Kanzler !
So oder so ähnlich stellen sich das wohl die machtgeilen türkisen Heinis für den Herbst vor. Diese setzten auf die zunehmende Verblödung der Massen durch die diversen Kleinformate und deren TV-Ableger .
Die türkis/blaue Regierung war und ist eine Kriegserklärung an das untere Drittel der Gesellschaft. Nicht mehr und nicht weniger !