Abschiebestopp für Asylwerber in Lehre noch heuer
WIEN. Noch heuer soll eine gesetzliche Regelung zum Abschiebestopp für Asylwerber, die in Österreich eine Lehre begonnen haben, beschlossen werden.
Darauf haben sich ÖVP, SPÖ, Grüne und Neos gestern bei einem Treffen mit Innenminister Wolfgang Peschorn verständigt. Nur die FPÖ ist gegen eine gesetzliche Regelung.
Das ist auch ein Erfolg für Oberösterreichs Grünen-Landesrat Rudi Anschober, der für seine Initiative für eine kulante Lösung immer mehr Mitstreiter gefunden hat – "ein wichtiger erster Schritt", twitterte Anschober gestern in einer ersten Reaktion auf die Einigung.
Statt der von Anschober geforderten Regierungsvorlage wird die gesetzliche Regelung allerdings als Initiativantrag von den Parteien im Parlament eingebracht. Peschorn begründete das mit dem kürzeren Fristenlauf, allerdings entspricht das auch der Linie von Kanzlerin Brigitte Bierlein, die zuletzt ausgeschlossen hatte, dass die Regierung hier Eigeninitiative setzt. Das Gesetz soll jedenfalls noch heuer beschlossen werden.
Rund 800 Betroffene
Konkret geht es um rund 800 von Abschiebung bedrohte Lehrlinge. Wie SP-Klubchef Jörg Leichtfried im OÖNachrichten-Gespräch sagte, befürworten SPÖ, Neos und Grüne auch einen befristeten Arbeitsaufenthalt nach Abschluss der Lehre. Dafür sei aber – neben der FPÖ – auch die ÖVP nicht zu haben gewesen. Den Neos geht es trotz Einigung zu langsam, sie wollen den Prozess nächste Woche im Parlament mit einem Fristsetzungsantrag beschleunigen.
FPÖ sieht Schritt zu Daueraufenthaltserlaubnis
Die FPÖ sieht in der von den anderen Parlamentsparteien angestrebten Lösung für in Lehre befindliche Asylwerber einen Schritt hin zu einer Daueraufenthaltserlaubnis. Diese führe das Asylsystem "mit Unterstützung der ÖVP völlig ad absurdum", so FPÖ-Chef Norbert Hofer.
Der FPÖ-Chef verwies in diesem Zusammenhang auf 9.000 lehrstellensuchende Österreicher und rund 30.000 beim AMS gemeldete Menschen mit positivem Aufenthaltstitel, die auf einen Arbeitsplatz oder auf eine Lehrstelle warten. Anstatt diese Gruppe in den Arbeitsmarkt zu integrieren, beschäftige man sich mit Asylwerbern, die größtenteils kein Bleiberecht in Österreich haben dürften. Für Hofer ist nach den gestrigen Gesprächen "klar, dass eine künftige türkis-grüne Regierung in der Asyl- und Migrationspolitik einen klaren Linkskurs fahren wird".
Der Freiheitliche Klubobmann Herbert Kickl hat im Zusammenhang mit der angestrebten Lösung für in Lehre befindliche Asylwerbe mit einer eigenen Aussendung nachgelegt. Die Grünen seien "Totengräber der Trennung von Asyl und Zuwanderung" und die ÖVP leiste "tatkräftige Beihilfe", so Kickl. Ein Abschiebestopp für rechtskräftig negativ beschiedene Asylwerber in der Lehre sei ein Angriff auf den Rechtsstaat. Aus der "angeblichen Sonderregelung" für 800 Personen soll ein Dauerzustand für tausende werden, bemängelte Kickl. Denn der Aufenthaltsverfestigung folge der Familiennachzug.
Hanfsekte kommt in die Regierung, weit sind wir gekommen, Stinkefinger und Österreich Nationalität Verweigerer kommen in die Regierung, Kurz wird sich wundern, denn alles NEU (neue Regierungsarbeit in Kommen mit Kurz und Kogler) und weg mit allem was früher war, einfache Lösung für Herr Kurz: so braucht er seine Versprechungen nicht mehr halten, denn das alte zählt nicht mehr. Schlaues Kerlchen der Kurz! wir haben uns gefragt, wie wird er sich herauswinden, nun wissen wir es. Die OÖN schreiben heute, dass die Politik unter "Blau" nur mehr zum Belächeln ist, denn als gut könnte man das jetzt sowieso nicht mehr betiteln. Danke dem Journalisten der dies schrieb, für seine offenen Worte, alles schlecht machen ist wohl immer gefragt wenn man von einem neuen Pakt beflügelt ist. Wie weit wird Kurz fliegen können ? Die Umfragen was die Österreicher wünschen ist sicher von bestimmten Leuten zu beantworten gewesen, nicht vom Österreicher schlechthin! Niemand will die Grünen an der Macht!
Anschober hat nur eine Initiative gestartet, die den Willen der Wirtschaft transportiert hat, dass Lehrlinge, die von den zuständigen Behörden eine Lehre bewilligt erhalten haben, diese Lehre auch abschließen dürfen.
Anschober selber hat keinen einzigen Lehrling angestellt oder vermitteln können, das waren ganz andere per Gesetz zuständige Behörden.
Also bitte sachlich und bei der Wahrheit bleiben.
Kickl lenkt ja nur vom eigenen Versagen ab. Er hat als Innenminister die Falschen, also jene die die Sprache lernen, die sich integrieren und mit einer Lehre leisten wollen abgeschoben und die Falschen, also Salafisten, Hassprediger, Gefährder, Erdogan-Spitzel etc. aufgrund von Unfähigkeit oder Feigheit nicht angeschoben.
Also, jene die die Wirtschaft braucht, hat er abgeschoben und jene die die Wirtschaft nicht braucht, die sich nicht integrieren wollen, die der westlichen Lebensweise ablehnend gegenüber stehen oder diese sogar aktiv gefährden, nicht abgeschoben.
Eine wirklich "tolle" Bilanz von Kickl. Und für jene, die er abgeschoben hat und die die Wirtschaft dringend gebraucht hätte in Mangelberufen holt Kickl dann über die Rot-Weiss-Rot-Card wieder Arbeitssuchende aus Drittstaaten.
Verstehe einer diese Logik von Kickl? Es kann wohl nur eine rein ideologisch bedingte Kurzschlusshandlung sein. Lieber integrierte Lehrlinge als neue nicht integrierte Ausländer aus Drittstaaten.
Ja, was haben denn die Blender Kurz, Kickl und Hofer im Migrationsbereich weitergebracht außer Große Überschriften?
Moscheenschließung. Hahaha.
Gefährder abgeschoben. Hahaha.
Hassprediger ausgewiesen. Hahaha.
Salafisten abgeschoben. Hahaha.
Erdogan-Vereine aufgelöst. Hahaha.
Muslim-Bruderschaft aufgelöst. Hahaha.
Abschiebeabkommen geschlossen. Hahaha.
Hilfe vor Ort. Hahaha.
EU-Außengrenzschutz. Hahaha.
Innere Sicherheit (Terrorismusabwehr B-VT kaputt). Hahaha.
Blendgranaten und sonst nichts.
Die Probleme mit Migranten werden geschürt und aufgebauscht. An positiven Lösungen im Sinne der Einheimischen sind Kurz, Kickl und Hofer nicht interessiert.
Denn Probleme mit Migranten sind das Geschäftsmodell von ÖVP und FPÖ. So gewinnen sie Wahlen, weil die Wähler darauf reinfallen.
Unter Türkis-Blau bekommen Migranten weniger, hieß es. Blöd gelaufen, denn die Einheimischen bekommen jetzt auch weniger. Den Ausländer etwas wegnehmen und den Einheimischen geben. Leider nein. Reingefallen!
Spar dir Dein "hahaha" für die nahende Flüchtlingswelle, die kommt mit Sicherheit, dann bekommen wir noch mehr Messerstecher, Kriminelle und Vergewaltiger die meinen unsere Frauen wären Huren, weil sie kein Kopftuch tragen und am Abend das Haus verlassen. Jetzt meldet sich mit 3 Wochen Verspätung endlich mal der Preschhorn und der ORF zum Problem, die Schlange und der Marsch der Männer in Richtung Kroatien, das wollten die vor 3 Wochen auch nicht melden, aber es brennt wohl bereits.
Preschhorn hat Angstschweiß.
Und ja "Hahaha" kein Kickl und keine FPÖ ist jetzt dafür zuständig und kann dafür verteufelt werden, und ja, hahaha lachen sie fröhlich weiter, denn sie kommen! Aber das wollt ihr ja alle, ihr liebt diese Wilden Unbekannten, Ungebildeten und teilweise auch leider oft auch Kriminellen, da haben die Rechtsvertreter einen Job. Preschhorn wird sie dann auch nicht ausweisen können, sie werden bleiben und die Grünen werden ihnen den Teppich ausbreiten.
Die Blendgranate bist Du!
Was wäre denn so schlimm an einer Daueraufenthaltserlaubnis für einen jungen Mann - junge Frau - die in Österreich eine Lehre absolviert hat und damit auch enen Arbeitsplatz hat, Steuern bezahlt und deutlich den Willen zur Integration gezeigt hat?
Die 30.000 Beschäftigungslosen MIT Aufenthaltstitel sind doch Beweis genug, dass der Job sofort weggelegt wird, sobald Aufenthaltsrecht besteht. Die Täter im System Anschober haben ihre Lehrstellen mehrheitlich erst NACH einem negativen Bescheid gesucht.
Die derzeitigen Gesetzesbrecher sitzen in der Wirtschaftskammer, denn Die vergeben die Lehrverträge ohne gesetzlicher Aufenthaltsgenehmigung. Die Politiker, Die dieses Treiben auch noch unterstützen müßten vom Staatsanwalt verfolgt werden. Tun Die aber nicht, weil seit 70 Jahren Richter und Staatsanwälte von ROTSCHWARZ bestellt werden.
Migrationspolitik ohne Bösartigkeiten
Johannes Huber - 6. November 2019
BERICHT. Vorarlberg zeigt, dass es keine Hexerei ist für ÖVP und Grüne, auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen. 00
Na klar, die beiden Parteien kommen auf einen gemeinsamen Nenner, aber ob der Nenner für Volk tragbar und Leist bar bleibt , ist denen doch schnuppe. Politik macht kein Problem, auch wenns daneben geht wie schon in Vorarlberg, da gab es einige Vorfälle und die wurden einfach hingenommen und geduldet, so geht es natürlich auch.
Zunächst scheint es ziemlich dumm zu sein, Lehrlinge abzuschieben.
Aber: Jetzt meint man schon, dass sie noch zwei Jahre nach dem Lehrabschluss bleiben dürfen.
Und ich bin mir sicher, dass in diesem Fall, also nach den zwei abgelaufenen Jahren wieder jemand kommt, der sagt: Es ist ein Wahnsinn, sie jetzt abzuschieben, nachdem sie so fleißig waren.
Und so entwickelt sich der Fall zu einer Endlosstory.
Aber es ist ein Paradebeispiel:
Die NGOS` arbeiten mit der selben Masche: Verfahren beeinspruchen, verzögern und wieder beeinspruchen, bis so viel Zeit vergangen ist und man dann das humanitäre Bleiberecht fordert.
Diesen Vorwurf müssen sie sich gefallen lassen!
Ich verstehe nicht ganz was eine Lehre mit Asyl zu tun hat?
Versteht mich richtig, wer fleißig und anständig ist soll gerne bleiben wenn wir im Gegenzug die Kriminellen los werden, aber dann muss man konkrete Gesetze schaffen.
Eine Lehre ist schnell begonnen, wo doch überall Lehrlinge gesucht werden.
Das sagt aber weder etwas über die Arbeitsbereitschaft aus noch ob jemand kriminell ist.
Genau so ist es!
Wie kann und darf jemand ohne positiven Asylbescheid überhaupt eine Lehre beginnen
Seit Leute, wie Herr Anschober, entdeckt haben,
daß man durch dieses Hintertürchen
ein Bleiberecht erschleichen kann.
....weyi, so stimmt das nicht und es ist eine Unterstellung,
Ich möchte Herrn Anschober nicht
die alleinige Täterschaft unterstellen !
Unverschämt, den Kerl in Schutz zu nehmen! Er ist der geistige Kopf hinter diesem System zur Erschleichung eines Aufenthaltstitels.
Stimmt genau.Nagel auf den Kopf getroffen. Anschauen werden wir uns erst wenn die Grünen in der Regierung sind.
Jemanden mit einen Lehrvertrag und mit einer Beschäftigung abschieben wollen ihm das Leben zu Hölle machen, aber ihm auch aus seiner/ ihrer gewohnten Umgebung rauszuholen, nur um seine eigene Weltanschauung die aber vrlich daneben ist, und an unmenschlichkeit nicht zu toppen ist, oder besser gesagt von Unrecht und Ungerechtigkeit stinkt, das kann nur einen fpö-ler einfallen! Jemandem der sich selbst über die Gesetze, über alle Menschen und was noch sehr viel schlimmer ist über Gott und über jegliche Art von Güte stellt.
Was aber auch noch zum Himmel stinkt, ist das sobald diese unmenschen von der fpö, irgendein rülpsler herauslassen wobei das auch immer nur das aller aller letzte ist, abschieben von integrierten Personen z.b. wie in diesen Artikel, das es hier dann nach allen dem bösen was sich in Laufe der Zeit über die fpö mehr als Bestätigt hat, immer noch welche gibt die diese Partei Wählen würden... da fällt es sehr weit, bei denn jenigen die das noch in Betracht ziehen!!
...genau wie sie immer ihre Gesinnung der Partei wählen steht das jedem Bürger in Österreich zu, denn wenn etwas in einer Partei passiert was man natürlich auch nicht gut findet, (das gibt es bei jeder Partei, auch der Chorherr wird sich den Gerichten stellen müssen genau wie Strache auch. Noch ist nichts bewiesen doch die Hetze vor jeder Wahl zeigte Früchte. Wir wissen auch über andere Skandale, aber die werden so gut es geht vom ORF und den Medien schützend verschwiegen.
So wie man in einer Ehe nicht gleich ausbricht, wenn etwas danebengeht, bleibt man bei seinesgleichen wie ihr alle auch! Kurz hat die Zuwanderung nur für seinen Zweck übernommen, um an die Macht zu kommen, die ÖVP war schon am Abstieg wie jetzt die SPÖ. Nun hat er die Möglichkeit eine gute Politik zu machen und das Versprochene umsetzen. Dann erst glaube ich diesem netten und feschen Politiker, denn die meisten alten Leute sind von ihm entzückt wie Frau Hörbiger, ich warte aber erstmals auf seine gute Politik
Zustimmung was die FPÖ betrifft! Aber über deinem Gottigott steh ich allemal
Herr Hofer und Kickl haben alles gesagt und sie haben recht, früher hat Kurz dasselbe gesagt habe noch seine Verteidigung in dieser Sache während der Wahl im Ohr, wir haben Asylwerber die berechtigt sind hier zu arbeiten und die müssten in Arbeit gebracht werden. Was noch alles jetzt von Kurz kommt, kann man neugierig sei, er wird sein Gesicht verlieren und dann später die Wähler, werden ihm nur die Grünen und seine eigenen ÖVP Wähler bleiben, die FPÖ Wähler kehren zurück, das kann man annehmen, stärker als je zuvor wenn noch weitere Rückschritte der Gesetze und eine Zuwanderung kommt, die mit den Grünen hier wieder Einzug halten. Wäre schade um den feschen Kurz!
...dazu fällt mir nur ein, Kurzi hat einen großen Sprung gemacht, in "Soziale Sensibilität
und soziale Verantwortungsbereitschaft, sowie Kommunikationsfähigkeit und Entscheidungsfähigkeit" ist gleich "Sozialkompetenz".
rechts- rechts wird nie funktionieren, da wir nicht in der Einheit der Existenz leben, alles ist einen Gesetz unterworfen, und wir befinden uns in einer Dualität in jeder Beziehung, die Waage kann doch nicht lügen, damit alles in der Mitte bleibt, braucht es ein links und rechts, Türkis-Grün.
Sage ich doch auch immer, jede Partei hat seine Notwenigkeit, doch man verteufelt nur die Rechten. Der "Rechte" ist gegen Zuwanderung, das ist der Hauptgrund. Ich will in Österreich kein Multikulti, ich liebe unsere Heimat und unsere Kultur, wenn unsere Stadtbilder dem Orient ähnlich werden, man sich ab Dunkelheit nicht mehr aus dem Haus traut, da die täglichen Meldungen machen Angst machen, dann ist man einfach gegen linke Politik. Der Österreicher hatte vor 2015 ein ruhiges und sicheres Dasein, das ist Geschichte .
Soziale Sensibilität ja, helft den Menschen, aber in deren Heimat, wir spenden jedes Jahr fleißig und andauernd, aber das versiegt, denn die enorme Zunahme der Weltbevölkerung ist Mitschuld an der Armut und auch sicher am Klimawandel, heute einen Film gesehen, wie arm Kinder in Asien im Dreck und im "Gift "wühlen. Das alles können wir niemals lösen mit der Zuwanderung nach Europa, da hilft auch keine weitere Soziale Sensibilität, da Milliardäre daran verdienen.
Ich fürchte, Landesrat Anschober würde als Bundesminister bald wieder Brennaus bekommen.
...fürchte dich nicht, alles spielt sich nur in deinen Gedanken ab.
Da habe ich dann aber eine rege Phantasie wenn sich die ganzen Straftaten nur in meinen Gedanken abspielen
Und vermutlich würde der Kerl auch wieder auf den allerletzten Abdrücker gesunden, bevor er sein sattes Salär verliert. Hat er ja bereits vorexerziert.
LiebeR BETTERTHANTHEREST! Die Lehrlinge in der Gastronomie und in Berufen, wo keine Interesse mehr ist, aber so dringend gebraucht werden, muss der ausgelernte Lehrling bleiben dürfen, denn Betriebe machen eine Lehrlingsausbildung nicht aus Jux! Dazu kommt die Berufsschule und die Einhaltung der Lehrlingsgesetze und die Bezahlung für den Lehrling! Wenn das nicht so kommt, werden Sie in baldiger Zukunft in ein Gasthaus oder Schihütte gehen, dort können sie ihre Jause aufwärmen, selber servieren und abräumen und der Microwellenherd funktioniert nur mit Geldeinwurf, ein Geld für Heizung und Mobilarabnützung muss für den zur Verfügung gestellten Platz beim Eintritt bezahlen werden, natürlich auch für die WC Benützung und der Wirt kann endlich ohne Personalsorge und Steuerbelastung sein! Eine Aufsichtsperson wird kontrollieren, ob sie die "Hausordnung" einhalten! Der ganze Betrieb kann auf künstliche Intelligenz umgestellt werden! Dann werden keine Lehrlinge mehr gebraucht!
....vor allem sind sie die tüchtigsten unter den Tüchtigen...
die Lehrstellen mussten/wollten sich die Jugendlichen selbst suchen, und ohne Fleiß und Willen, wäre jede Unterstützung von Freiwilligen und NGOs unmöglich gewesen.
AMS war nicht zuständig.
Die FPÖ soll Sch..... gehen! Haben nichts mehr zu melden in diesem Land.
Also ungefähr soviel wie die SPÖ.
Ich bewundere ihre eloquente Ausdrucksweise. Ohne Sinn und Verstand- aber daher wählen sie eben was sie wählen.
Seit wann verwenden Ihresgleichen Fremdwörter? Gibts kein "teutsches" Wort dafür?
Nachdenklich bin......
Dummerl...👎
Trauen Sie sich nicht Ihre Beleidigungen auszuschreiben?
Oestereich braucht dringend den kickl als Innenminister.
Was, den Kickl? Der deinen Gott H.C.Strache abgeschossen hat ?
....Österreich braucht dringend Nala, und nicht Kickl als Nala verkleidet.
Ich kann diesen gebetsmühlenartigen Schwachsinn von der nala nicht mehr ertragen, das ist schon ihr täglich Brot und Gebet geworden, das sie das ständig wiederholt, vielleicht hofft sie damit das ihre Dummheit ansteckend wird, und das ihr Meister und ihre Gottheit kickl doch noch das wird wonach sie und anscheinend nur noch sie allein gebetsmühlenartig verlangt!
...mir geht es mit Nala verschieden...solche Aussagen sind wenig belastend. Aber einige Zitate waren von menschlicher Seite betrachtet, untragbar......
Die muss eine ganz dunkele Seele haben, aus ihr sprudelt es förmlich von schlechten! Die ist einfach nur Arm!
Mir tut sie Leid, aber ich dulde auch keine unmenschlichkeit und das Böse in ihr kann ich nicht Leiden, irgendwann dreht sich das noch gegen sie selbst um!
Aber sie kann das gute nicht akzeptieren und da ist sie selber Schuld! Hab schon gemerkt das sie eine hoffnungslose verlorene Seele ist!!!
...ich habe kein Mitleid, sein Leid sollte jeder selber tragen...Mitgefühl macht mich beweglicher.
Bin auch dagegen. Die sollen erst eine Lehre beginnen dürfen, wenn der Asyl-Antrag positiv ist. Der anschober um die Angst um seine asylos nervt schon gewaltig.
Nala...es ist kontraproduktiv...die Jugendlichen hängen sinnlose Jahre in der Luft, die Kosten trägt der Steuerzahler, sie haben kein Geld, und ohne Geld ist auch schon manch Ösi auf dumme Gedanken gekommen.....oder neigen die Anhänger des Dritten Lagers dazu, mit denen "auf dumme Gedanken gekommen" persönliche Prügelknaben zu besitzen oder wird die Lust befriedigt, die Jugendlichen zwei oder drei Jahre in einen Wohnbau zu beobachten, bis sie abgeschoben werden, kreatives Stacheldraht ziehen, inklusive.
Herrn Landesrat Anschober wird der medial durchgedrückte politische Wandel gut tun. Medial durchgedrückt deshalb, weil es ja per demokratischer Wahl eine 54% schwarzblaue Mehrheit gäbe.
Und eine noch viel demokratischere Mehrheit von 59 % für Türkis-Rot....
Das ist wahr! Für eine Kampfkoalition.
Wir sprechen hier von 800 Lehrlingen in Mangelberufen. Um die Relation zu verstehen: 2018 Österreich hatte 107.915 Lehrlinge (Lehrstellenstatistik, WKO 2018). Das sind gerade einmal 0,75% aller Lehrlinge, von wegen die nehmen uns die Lehrstellen weg.
"nehmen uns die Lehrstellen weg"
Hat wer behauptet?