Rauchervolksbegehren ist für die FPÖ "unseriös"
WIEN. FP-Gesundheitssprecherin Dagmar Belakowitsch bezeichnet die "Don't smoke"-Initiative zudem als "parteipolitisch motiviert".
Für das Volksbegehren „Don‘t smoke“, das sich gegen die geplante Aufhebung des Rauchverbots in der Gastronomie richtet, können seit vergangenem Donnerstag Unterstützungserklärungen abgegeben werden – bis Sonntag wurde es bereits 100.000 mal unterzeichnet (wir haben berichtet). Dass ein Volksbegehren noch vor dem eigentlichen Start der Initiative eine derartige hohe Anzahl von Unterstützern findet, ist ein Novum.
Die FPÖ, die sich vehement dafür eingesetzt hat, dass die Beibehaltung der Rauchmöglichkeit in der Gastronomie ins Regierungsprogramm aufgenommen wurde, kritisiert das Volksbegehren nun scharf: Die Gesundheitssprecherin der Freiheitlichen, Dagmar Belakowitsch, bezeichnete es im Interview mit dem Ö1-Morgenjournal als „unseriös“, weil der genaue Gesetzestext noch nicht vorliege. Dies ist allerdings nur bei einer Volksabstimmung, nicht bei einem Volksbegehren Bedingung. Belakowitsch bezeichnet die „Don‘t smoke“-Initiative zudem als parteipolitisch motiviert – federführend seien die SPÖ und die Ärztekammer, an deren Spitze die „auch ein SPÖ-Mitglied“ (gemeint ist Thomas Szekeres, Präsident der Wiener Ärztekammer, Anm.) stehe. Diesen Aussagen widerspricht Peter Niedermoser, Präsident der oberösterreichischen Ärztekammer, in einer Aussendung klar: „Dieses Volksbegehren ist nicht parteipolitisch! Wir können nicht beeinflussen, welche Organisationen oder Parteien das Volksbegehren ebenfalls befürworten – wir freuen uns aber über jeden Unterstützer.“
Am Samstag wollte Belakowitsch ein eventuelles Umdenken der FPÖ in einem Interview nicht nicht ausschließen: "Sollte sich das wirklich die Bevölkerung wünschen, ist das nicht ausgeschlossen. Ich glaube, es darf keine Denkverbote geben".
....wenn hier etwas unseriös ist, dann ist es ein Großteil der FPÖ - Abgeordneten. Der Vizekanzler will zeigen, dass es Macht hat und seinen Schädel durchsetzen - auf Kosten der Gesundheit der österreichischen Menschen! H.C. soll meinetwegen 5 Packungen pro Tag rauchen, aber in einem abgeschlossenenm Raum. Umso früher haben wir Ruhe von ihm!
Wer von der FPÖ demokratische Werte erwartet hat wird jetzt eines Besseren belehrt?
Das tut mir aber leid.
Wer das ernsthaft geglaubt hat, der glaubt auch, dass Zitronenfalter Zitronen falten!
In dieser Causa spielt das nicht vorhandene Demokratieverständnis des altnationalistischen Burschenschaftervereins FPÖ aber nur eine periphere Rolle.
Hier geht es vielmehr um die Rolle, die Politiker im allgemeinen ausfüllen:
Nämlich als Befehlsempfänger der Wirtschaft.
Die immer noch äußerst lukrative Tabakwirtschaft hat sich eben unter anderen den H.C. als politischen Hanswurst eingekauft.
Und der macht, was Politiker halt im allgemeinen machen:
Er bemüht sich die wirtschaftlichen Interessen seines Geldgebers politisch umzusetzen.
Das er das unter Umgehung aller demokratischer Werte macht hat natürlich etwas mit seiner Gesinnung zu tun.
Nur wer keine Lehren aus der Geschichte zu ziehen vermag muss sich über die Wiederholungen wundern. Alle anderen müssen sie aber ertragen.
Es erscheint mir geradezu erschreckend, mit welcher Präpotenz die NAbg. Dr.med.univ. Dagmar Belakowitsch und der nikotinabhängige Vizekanzler samt der ganzen Raucherpartei, über die Gesundheit der Bevölkerung zu entscheiden sich herausnehmen! Wegen ein paar Raucherwirten - den Haberern des "Häuptling der Schwarzlüngler" soll ein lebensrettendes Rauchverbot in der Gastronomie gestoppt werden! Gehen wir in Richtung einer Raucherdiktatur?
Die FPÖ zeigt nunmehr ihr wahres Gesicht!
Für mich ist sicher, bei den EFFEN gilt nur was der Führer sagt! Das hatten wir doch schon vor ein paar Jahrzehnten. Wenn einer Ärztin wie die Berlakowitsch (Gesundheitssprecherin) es egal ist, daß Rauchen Menschen tötet, dann Frage ich mich ob ihr nicht die Arztbefugnis genommen gehört! Aber noch grusliger ist der Machtgeilbasti, diesem ist alles SCHEISSEGAL, Hauptsache an der Macht! Die Blödheit der beiden Regierungsparteien gehört bestraft!
Beim Nichtraucherschutz soll es laut FPÖ keine Denkverbote geben. Ja, was soll denn das? Soll anderwo das Denken verboten werden können?
Gesundheitssprecherin (Ärztin) gegen Nichtraucherschutz....
Ein Schelm, wer da an Geld denkt.....
Meinst du die Jetzige, oder die Oberhauser? Beide Ärztinnen, beide mit Nichtaucherschutz nix am Hut!
Unseriös und Ungustiös ist einzig die FPÖ und ihre Plärrer!
Ehrlich gesagt geht es hier nicht um unseriös bzw. politische Befindlichkeiten; hier geht es um ARBEITNEHMERSCHUTZ.
JEDE(R) ARBEITERIN bzw. ANGESTELLTE hat das RECHT AUF EINEN RAUCHFREIEN ARBEITSPLATZ !!!
Ich möchte mich hier mal bei allen Freiheitlichen, die sich die Freiheit nehmen und hier ihre Meinung pro Nichtraucherschutz vertreten, bedanken. Und ebenso bei den Rauchern, die sich für den Nichtraucherschutz in Lokalen einsetzen.
Das gibt die Hoffnung, dass sich der Wille der überwiegenden Mehrheit in der Bevölkerung durchsetzt.
Bravo !
War längst fällig.
Selten, aber doch ab und an, sind wir einer Meinung... wie in diesem Fall...
Wie ein trotziger Bub zickt der HC mit seinen Jüngerinnen durch die Welt, ohne dabei zu bemerken, dass er genau mit diesem Schwachsinn geradewegs in eines seiner zahlreichen gewetzten Messer aus der Oppositionszeit laufen könnte...
Als dieser Unsinn als Gerücht durch diverse Foren zu ziehen begann, hatte ich Hoffnung, dass ihn der Kurz an die Leine nimmt... Wurde leider schwer enttäuscht, aber es ist ja noch nicht aller Tage Abend.
Ich drücke allen die Daumen, dass es bei diesem Rauchverbot bleibt. Müssen wir bei diesem Thema unbedingt als Insel der Dummen in Europa vera...t werden? ich denke, das haben wir nicht verdient!
Achtung, wichtige Durchsage - der Fasching ist schon beendet.
Bitte dies auch der FPÖ mitteilen, bei den kuriosen Meldungen dieser Partei,
bin ich mir nicht sicher, ob das auch bis zu "Witzekanzler" durchgedrungen ist.
Breaking News!
Dieser Fasching wird und die ganze Regierungszeit dieser...ich habe leider keinen passenden Ausdruck...begleiten !
und = uns
Offiziel sollte es eine direkte Demokratie geben,
inoffiziell wird es aber eine direkte Diktatur ! :D
Lt. neuesten Informationen aus natürlich höchst vertraulicher Quelle plant die FPÖ ein Gesetz, das es dem Rauchen verbietet, die Gesundheit zu schädigen.
Weiters soll per Gesetz der Geruch des Qualmes künftig nicht mehr als Gestank bezeichnet werden.
Rauchen wird weiters von der Liste der Todesursachen gestrichen.
Um die Klimaziele (mind. +4 Grad in Wien) leichter und schneller zu erreichen, wird Rauchen ab Inkrafttreten des Gesetzes zur Bürgerpflicht.
Die Zustimmung des Koalitionspartners ist noch nicht fix, der Kanzler hat aber schon ein innerparteiliches Bitzeln angekündigt, wenn er nicht bekommt, was er dem grossen Bruder liefern muss.
Und damit das " Wundern,was noch alles ist " möglichst allen Bürgern zuteil wird, dürfen wir bald bei Rot nach rechts (no na !) abbiegen und auf der Autobahn schneller fahren. Vermutlich fällt demnächst auch die Gurtenpflicht, das Telefonieren ohne FSE und Rechtsüberholen sowie eine Bewaffnung auf der Autbahn wird obligat.
Wundern würde mich bei denen jetzt nichts mehr !
Womöglich wird rechts überholen zur Pflicht. Denn links, das geht ja gar nicht.
löde Vision. Dann wären die Lenker links.
B - vorne dran. Sorry.
Naja... wennst bei 140 (auf schnurgeraden 3spurigen Abschnitten) überfordert bist, die Hosen voll hast, wenn weit und breit kein Auto zu sehen ist und du, obwohl die Ampel auf rot steht, trotzdem rechts abbiegen darfst, dann nimm deinen Hut ab, lege ihn auf die hintere Hutablage und steig um auf ein Taxi. Aber nicht um den Fuhrlohn streiten, wenn der sich Dinge traut, wegen derer du dich nun im Taxi auch nimmer sicher fühlst...
Wow !
Jetzt bin ich aber beeindruckt vor soviel Mut, echt jetzt !
Und du lass dich pensionieren, wenn du die Gefährdung und die Schädigung durch Schnellfahren nicht erkennst oder nicht anerkennen willst.
Und wann wärst du letztmalig auf einer Autobahn unterwegs?
Dreispurig und schnurgerade Abschnitte sind so rar, da ist es fast nicht möglich, dass da auch noch geblitzt wird. Weit und breit kein anderer Verkehrsteilnehmer - zu welchen Zeiten bist du unterwegs?
Rechts eine LKW-Kolonne mit max. ein paar hundert Meter dazwischen, in der Mitte überholt immer wieder einmal einer, der 93 KMh aus seinem Fahrzeug herausquetscht und auch die Nur-130-Sachen-Fahrer auf den linken Fahrstreifen zwingt.
Und dann kommen solche, für die man mit der erlaubten Höchstgeschwindigkeit ein Hindernis ist, weil der Tempomat nur ab 150 einstellbar scheint. Das sind sie, die die Lichthupe mit der Bremse verwechseln, und die am häufigsten neben der Geschwindigkeitsbegrenzung auch das Rechtsfahrgebot missachten.
Für den Fall - Man darf in allen Beisln nun wirklich nicht mehr rauchen. Gehen dann alle Befürworter hier wieder regelmäßig zum Wirten ums Eck?
Nicht alle, aber mit der Zeit sicher wieder mehr.
Aber um das geht es beim Nichtraucherschutz gar nicht.
Es war ja auch nur mal so eine Frage von mir. Egal, wo auch immer dieses Thema noch enden wird.
Ob es gerade der ums Eck ist, kann ich nicht versprechen. Aber ich kann wieder überall hineingehen, wo mir gerade der Sinn danach steht. Jetzt haben die Wirte definitiv schon weniger Umsatz mit mir gemacht, denn ich wollte mich nicht mehr ständig ärgern, wenn ich wieder wo mit Gestank konfrontiert wurde, wo er nicht sein hätte dürfen, oder ein Nichtraucherbereich kurzfristig zum Raucherbereich ernannt wurde.
Kommt der Nichtraucherschutz nicht generell, werde ich nur noch reine Nichtraucherlokale betreten und auch von meinen Freunden einfordern, Treffen mit mir nur noch dort stattfinden zu lassen.
Fordern Sie einfach mal... Großkotzigkeit tut ja nicht weh.
Was sie ja am besten beurteilen können.
Nachdem ich absolut nicht spießig bin....
Zumindest gehe ich dann wieder dorthin, wo mich der Qualm bisher vertrieben hat.
Nachdem das Thema jetzt so hochkocht, wette ich übrigens viel, dass in den nächsten Tagen wieder irgend ein „Asyl-Aufregerthema“ gespielt wird, um abzulenken.
Ich spendiere Ihnen mit Freuden und von Herzen einen Rosenkranz.
Gehen Sie in sich... halten Sie inne... und schweigen Sie.
AMEN.
So ist das mit den Schwarzen, der Neue Still.
Wer die Pappn nicht freiwillig hält, ist unseriös.
Wer die "Pappn" bemühen muss...
Auch so wird es nicht gelingen.
Hände falten, Goschen halten habe ich mir schon vor Jahrzehnten abgewöhnt.
Fehlte es Ihnen an Charme, Fleiß oder Wissen?
Man kann direkte Demokratie kritisch sehen. Man kann direkte Demokratie super finden. Aber die eigenen Volksbegehren für die Manifestation des Volkswillens zu halten, alle anderen aber für unseriös und irrelevant, da gehört schon eine pointierte Wahrnehmung der Welt dazu. Aber so sind sie die Mächtigen im Land!
Pointierte Wahrnehmung !
Wie viel Watte haben sie für die Verpackung ihrer Kritik da benötigt ?
Diese Aussage der Ministerin könnte ebenso gleichlautend von einem Orban, Erdogan oder Trump stammen.
Jetzt wird's Zeit, dass die ÖVP einmal Rückgrat zeigt und den Wählerwillen ernst nimmt. Die Stunde der Wahrheit...
Auf des auffi, geh i morgen unterschreiben.
Satire
Hallo Leute, regt Euch doch über die Sager aus dem FPÖ-Regierungslager doch nicht so auf. Merkt Ihr es nicht? Ist doch alles nur Satire! Oder Herr Satiriker Strache?
So viel Dummheit.
Es wird doch niemand geglaubt haben, dass aus Eseln Pferde werden, nur weil sie mit anderen Gäulen den Platz getauscht haben?
-> die Schrumpfgermanen sind echt zum Wiehern
Dass man der FP soooooo wenig erwarten darf, hätte selbst ich nicht geglaubt.
Darf man der MitDenk mehr erwarten?
Die Belakovici soll bevor Sie sich mi ORF zeigt mal zum Friseur gehen wäre besser