Volksbegehren: "Jetzt rollt die Welle der Unterschriften erst richtig an"
LINZ / WIEN. Nichtraucher-Initiative: Binnen 72 Stunden bereits 100.000 Unterstützungserklärungen
"Etwa gegen 23.45 Uhr in der Nacht von Samstag auf Sonntag habe ich ein SMS bekommen, dass wir 100.000 Unterschriften geschafft haben. Es ist eine Sensation", sagt Peter Flink, Geschäftsführer der Krebshilfe Oberösterreich.
Seit Donnerstag kann man Unterstützungserklärungen für das von der Wiener Ärztekammer und der Krebshilfe initiierte Volksbegehren zur Beibehaltung des Rauchverbots in der Gastronomie abgeben. Insgesamt 8401 Unterschriften sind nötig, damit ein Volksbegehren eingeleitet werden kann. Doch in diesem Fall kamen bereits innerhalb von 72 Stunden rund 100.000 Unterschriften zusammen.
Damit steht schon jetzt fest, dass sich das Parlament mit dem Thema beschäftigen muss: Denn für eine verpflichtende Debatte im Nationalrat müssen 100.000 Unterschriften gesammelt werden. Die während der Phase der Unterstützungserklärungen abgegebenen Stimmen werden später auch für das eigentliche Volksbegehren angerechnet.
Pro & Contra: Soll Rauchen in Lokalen wirklich erlaubt bleiben?
Serverproblemen getrotzt
"Wir hätten nie damit gerechnet, dass es so schnell geht", sagt Flink. Wie viele Personen allein in Oberösterreich unterschrieben hätten, könne er nicht sagen, diese Daten seien nur auf den Servern des Innenministeriums gespeichert.
Besagte Server hatten zu Beginn wegen des Ansturms große Probleme, am Freitag führte ein Absturz sogar dazu, dass zwei Stunden lang keine Stimmen abgegeben werden konnten. Umso erfreulicher, dass dennoch so viele Menschen bereits unterschrieben hätten, sagt Flink: "Und die Welle der Unterschriften rollt erst jetzt so richtig an. Denn am Donnerstag und Freitag war nur wenig Zeit, auf ein Gemeinde- und Bezirksamt zu gehen."
Unterschrieben hätten bislang vor allem jene Menschen, die eine Handysignatur und Bürgerkarte besitzen. "Viele Unterstützer werden also erst ab dieser Woche ihre Stimme abgeben."
"Gesetz soll bleiben"
Wie Thomas Szekeres, der Präsident der Wiener Ärztekammer, und Paul Sevelda, Präsident der Krebshilfe, ruft auch Peter Flink weiterhin dazu auf, zu unterschreiben: "Wir wollen nicht bei 100.000 Stimmen stehen bleiben. Es soll riesiger Druck auf die Regierung entstehen, nicht auf Kosten der Bürger und ihrer Gesundheit ein Gesetz zurückzunehmen."
Österreichs Gastronomie hätte eigentlich ab Mai 2018 gänzlich rauchfrei werden sollen, ehe die Regierung im Dezember 2017 ankündigte, das entsprechende Gesetz wieder zu kippen. Flink: "Aber es ist in Österreich einfach Zeit für Rauchfreiheit."
So geht's weiter
Nach der Phase, in der Unterstützungserklärungen gesammelt werden, können die Initiatoren eines Volksbegehrens einen Einleitungsantrag beim Innenminister einbringen, über den dieser binnen drei Wochen entscheidet. Danach setzt er eine Eintragungswoche fest, die frühestens acht Wochen nach der Verlautbarung beginnen darf.
Die erfolgreichsten Volksbegehren in Österreich
Insgesamt 39 Volksbegehren gab es bislang in Österreich, derzeit sammeln das Nichtraucher- und das Frauenvolksbegehren Unterstützungserklärungen. Bis auf vier schafften alle bisherigen Initiativen 100.000 Unterschriften. Die wenigsten Stimmen erhielt jenes gegen Kirchenprivilegien aus dem Jahr 2013 mit lediglich 56.660 Stimmen.
- Konferenzzentrum: Gegen den Bau des Konferenzzentrums in Wien kamen im Jahr 1982 insgesamt 1.361.562 Stimmen zusammen. Gebaut wurde es trotzdem.
- Gentechnik: Insgesamt 1.225.790 Menschen unterzeichneten 1997 gegen den Einsatz von Gentechnik in Österreich.
- Aufhebung Fristenlösung: Das Volksbegehren zum „Schutz des menschlichen Lebens“ im Jahr 1975 sammelte 895.665 Unterschriften. Die Fristenlösung wurde dennoch umgesetzt.
- 40-Stunden-Woche: Für die schrittweise Einführung der 40-Stunden-Woche unterschrieben 1969 insgesamt 889.659 Personen. In der Folge wurde sie tatsächlich eingeführt.
- ORF-Reform: Hauptforderung waren die Entstaatlichung und die Beseitigung der Rundfunkgebühren. 832.353 Personen unterschrieben das Volksbegehren im Jahr 1964.
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Soviel zur Bürger nähe und Volksbeteiligung. Bereits beim ersten Volksbegehren laufen die Freiheitlichen dagegen an. Zuerst versprechen sie mehr Demokratie und schon beim ersten Anlauf kämpfen sie dagegen! Sind offensichtlich nur Volksbegehren zugelassen die aus ihren Reihen kommen! Haben die Freiheitlichen vergessen was ihre Wahlversprechen waren? Offensichtlich hat sich das Versprechen im Ultra Kurzzeit Gedächtnis befunden. An Ihrer Stelle würde ich es Begrüßen wenn ein solches Votum gegen das Rauchen vom Volk kommt. Das macht es der Regierungspartei leichter wenn das Volk hinter einem Gesetz oder einer Entscheidung steht. Eine Gesundheitsministerin die sich gegen "nicht Rauchen" stellt wird ihrer Aufgabe nicht gerecht und sollte sich überlegen was Gesundheit bedeutet. Mein Vertauen kann sie so nicht erhalten.
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20100705_OTS0174/fpoe-belakowitsch-jenewein-rauchverbot-volksabstimmung-gefordert
OTS0174, 5. Juli 2010, 15:40
FPÖ-Belakowitsch-Jenewein: Rauchverbot - Volksabstimmung gefordert
Wien (OTS) - Die freiheitliche Gesundheitssprecherin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein hielt heute fest, dass das "leidige Thema" Rauchverbot mittels einer Volksabstimmung abzuhandeln sei.
"Wir Freiheitliche sind ohnehin eine Partei, die für Volksabstimmungen eintritt. Ich hielte das auch für einen guten und einen richtigen Weg, weil dann vielleicht auch diese leidige Diskussion einmal zu Ende wäre - dieses ewige Hin und Her."
Übrigens: Man kann in jeder beliebigen Gemeinde die Unterstützungserklärung abgeben, so muss man nicht als Linzer ins Linzer Rathaus, sondern steuert einfach eine Nachbargemeinde an.
Ansonsten geht's in Linz auch in den (noch übrig gebliebenen) Stadtbibliotheken....
Mal sehen, wie diese vielen (inkl. meiner) Unterstützungserklärungen bei dieser Regierung ankommt, und wie sie damit umgeht...
Sieht man unten nicht, das so gut wie nix im Willen des Volkes geschieht?
Es gibt bekanntlich dumme und sehr dumme Menschen. Zu den Dummen zählen die Trolle nicht, deren Obertroll ja der Hauptgrund für diese notwendige Aktion ist!
-> wieso machen die Blauen einen politischen Zinnober um das Rauchen
hört auf das Volk, wie versprochen -> sogar die Raucher unterschreiben.
Übrigens sind sie im BMI nicht fähig, das Wochenende zu nutzen und um die Software richtig über das Wochenende anzupassen,
es fällt zwar nicht mehr aus, aber die Antwortzeit ist schnell mal bei über fünf Minuten........
und so haben einige Leute gesagt, ich stelle mich an, so leicht mache ich es den freiheitlichen Volksbegehrens Ignoranten nicht, meine Stimme nicht abzugeben.
schon lange nichts mehr vom Kurz gehört. Gibt's den eigentlich noch?
ist doch egal, oder ?
A wieda woa!
Der ist nie da - Gott sei Dank!
vor 3 Monaten war mir die Hetze gegen Raucher absolut zuwider. Während der Reha in Baden haben mir Ärztinnen und Pflegepersonal suggeriert, dass ich mir nur einbilde, die Zigarette verbessere mein Wohlgefühl. So hab ich dann nach geschätzten 400.000 Tschick, bei guter Lungenfunktion, einen Schlussstrich gezogen.
Gratuliere! Aber glaub mir, Du bist noch nicht übern Berg!
wenn das Hirn funktioniert, dann schaffst Du es - alles Gute
Was hat jetzt die "Hetze" ganz genau mit Ihrem Rauchverhalten zu tun?
Diese Hetze richtet sich gegen eine bestimmte Personengruppe.
Gegen welche Personen richtet sich die nächste "Hetze"?
Gegen Fettleibige?
Gegen Fitness Fanatiker und Sportler, die die Krankenkassenkosten in die Höhe treiben?
Gegen Zuckeresser?
Gegen Biertrinker?
Gegen Autofahrer?
Oder wen auch immer!
Ich bin selber Nichtraucher und beteilige mich auch nicht an der "Hetzerei"! Wenn mir irgendwo zu viel geraucht wird und es mich stört, dann gehe ich da nicht hin! Oder wenn mir irgendwo etwas anderes nicht passt, dann gehe ich da auch nicht hin! Wo ist da das Problem?
Jetzt gebe wir es auf. Do und FR umsonst, da der Computer versagte, heute 10:30 stand die Schlange im sogenannten Linzer Bürgerservice bis zur Drehtür, es ist sinnlos!
Nicht vergessen: Es geht zur Zeit erst um die Unterstützungserklärungen zur Abhaltung. Die eigentliche Eintragungswoche kommt erst. Sie werden noch genug Zeit zum Unterschreiben haben.
Das ist natürlich Blödsinn, denn diese Unterschriften zählen bereits fürs Volksbegehren. Man muss nicht doppelt unterschreiben.
Blödsinn ist es nicht. Es ist zwar jetzt nicht notwendig, zu unterschreiben, mmn aber besser jetzt.
Wenn jetzt jemand zeitliche Schwierigkeiten hat, geht’s nachher auch noch.
Mein Wunsch und meine Empfehlung: alle unterschreiben!
Übrigens: Man kann in jeder beliebigen Gemeinde wählen, so muss man nicht als Linzer ins Linzer Rathaus, sondern steuert einfach eine Nachbargemeinde an.
ZB geht's im Leondinger Stadtamt Mo-Do bis 18:00 (Freitag bin ich nicht ganz sicher, glaub bis 13;00).
Und in Linz geht's auch in den (noch übrig gebliebenen) Stadtbibliotheken....
Korrektur: soll natürlich nicht heißen "wählen", sondern Unterstützungserklärung abgeben 😉
Geht's noch zum Unter schreiben ? Dann fahre ich gleich noch!
ja sicher -> mein alter Chef sagt -> er hat in seinem Leben noch nie ein Volksbegehren unterschrieben, aber da geht er hin
Seien wir uns ehrlich. Auf den Punkt gebracht: die Frage ist jetzt, wie die FPÖ aus dem Schlamassel wieder zurückrudern kann, ohne das Gesicht zu verlieren? Übrigens, wer kontrolliert den geplanten "Jugendschutz" im Auto oder in der Gastronomie? Wie viele Gastronomen halten das jetzige Gesetz nicht ein?
Um Gottes Willen, und dir habe ich unten geantwortet
Jago er nennt sich HJ., darum waren sie so erfreut!
Es ist einfach nur mehr zum Lachen:
Die vorige Regierung hat ein Gesetz beschlossen, das offenbar sehr große Teile der Bevölkerung für sinnvoll halten.
Und dieser große Teil des Wähler sagt nun: Wir wollen das diese Gesetz bleibt.
Nur die FPÖ bleibt stur und behauptet mit Ihrer Minderheitsmeinung "das Volk" zu vertreten.
Aber dieses Vereinnahmen "des Volkes" ist ein typisches Zeichen für undemokratische Gruppen.
Die FPÖ demaskiert sich zur Kenntlickeit!
Die vorige Regierung hat auch kein Gesetz beschlossen.
Das darf und kann sie laut Verfassung gar nicht.
Furchtbar
So einen Nationalrat wähle ich nicht, der auf solchen Schmähtandlereien aufgesetzt ist.
De facto hat das Regierung beschließen lassen.
Diese I- Tüpfelei ändert nichts an der Sachlage.
Tja schon, ausgearbeitet, wie Usus von den Experten im Regierungsteam und der Nationalrat sagen wir mal nicht das Pouvoir (Experten&Co) dazu hat. Wie immer.
ABER: Der Nationalrat ist der Gesetzgeber und deren Mitglieder UND diese müssen "unabhängig" sein, soweit. Was ich aber natürlich nicht infrage stelle, das sei vorausgeschickt, dass wohl eine "Clubordnung" schon Sinn macht, oder?
Wichtig mE, um das alles beurteilen zu können, sind die Regeln dem Demokratie zu verstehen. Und sorry, meine Einschätzung ist, dass 80 % der Wahlberechtigten, die Grundstrukturen eine Demokratie, va die Gewalten/Säulen, deren DREI nicht kennen, schon gar nicht einsetzen können bei ihren Beurteilungen? Da fragt sich warum? @jago kämpft hier mE auf einsamen Posten? Ist auch nicht seine Aufgabe, das haben VIELE verbockt, dass es so ist, wie es ist und die müssen auch für die Konsequenzen (Schäden) daraus zahlen, oder?
Analog zB beim "Fussball": Fragt mal die Zuseher, wetten "nur" 20 % kennen die Regeln?
Ich kann sie beruhigen. Ich kenne die Regeln im Fußball und in der Politik.
Aber geändert soll das Gesetz ja nicht werden, weil der neugebildete Nationalrat eine andere Meinung hätte als der vorherige, sondern weil der Suchtler HC seine Tscheranten- Fans befriedigen muss.
Dieses ganze unwürdige Schauspiel ist der rot-schwarzen Koalition zu verdanken. Die haben diese halbherzige Lösung mit den Nichtraucherkammerln in der GAstronomie beschlossen. Weil sie feige waren und sich nicht getraut haben, sofort ein komplettes Rauchverbot zu beschliessen - besser wäre noch gewesen, es wäre gleich der Handel bzw. der Verkauf von Tabakwaren beschlossen worden. Dann gäbe es dieses Hin- und Hergezerre einfach nicht. Der Staat hätte zwar um 2 Milliarden weniger Einnahmen, aber es wäre klar und deutlich. Rauchen überall und allzeit verboten! Aber so, die Gastronomen in Investitionen hetzen und dann sagen, ätsch das war für die Würscht, das ist nicht das, was sich der Steuerzahler vorstellt. Ein bisschen Rechtssicherheit wäre schon gefragt.
UNSERIÖS ???
Unseriös ist nur die FPÖ !
Nicht NUR die FPÖ!!!
Unseriös ist die Parteimacht dahinter.
Diesmal gehts um die 2 schlechten Verlierer der letzten NR-Wahl, die das Wahlergebnis kippen wollen.
Dabei ist raffiniert, dass sie dafür die "direkte Demokratie" missbrauchen, die die Wahlsieger FPÖ auf ihre Fahnen geschrieben haben. Die SPÖ und die Grüninnen sind berüchtigte Missbraucher der Demokratie, siehe 2000: Donnerstagsdemos, für die nur die 68-erartigen Studenten Zeit gehabt haben, die Arbeiter nicht.
Tschego NIEMAND mißbraucht hier ein Volksbegehren!
Es geht um ein sehr berechtigtes Anliegen der ganzen Bevölkerung,
es geht darum, Österreich gesundheitspolitische ins 20. Jhdt. zurückzukommen,
tatsächlich sollte mit dem Rauchverbot ein Standard annähernd erreicht werden'
wie er in den allermeisten zivilisierten Ländern seit langem besteht.
Darum geht es, nicht um deine Idealfreistaatlichen Gespinste
ob das verstanden wird?
Leute wie Du sollten jeden Tag dankbar sein dass es die "Gutmenschen", die "Linken" usw. gibt.
Wer könnte sonst die "Schuld" an so "bösen" Dingen wie einem Rauchverbot in der Gastronomie, dem schlechten Wetter, der EU tragen???
Jago kommen sie doch herunter von ihrem Nazi-Tripp!
In deiner kleinen Scheuklappenwelt komme ich gar nicht vor. Deswegen teilst du mich halt irgendwo zu, bleibt dir ja nix übrig.
Unseriös ist, das Strache die Gesundheit der Bevölkerung den Interessen der Tschecherl-Wirten opfern will.
Dieses Volksbegehren wird von breiten Teilen der Bevölkerung getragen, die sich nicht so einfach einer Partei zuordnen lassen.
An jago: Viele in meinen Bekanntenkreis haben diese Regierung gewählt und wollen dass das Rauchverbot kommt. Ich habe auch ein Zeichen gesetzt, ohne die Parteipolitik im Auge zu haben.
Auch in Ihrem Bekanntenkreis konnte man keine Regierung sondern nur Parteien wählen...
Das stimmt zwar wörtlich aber dahinter stehen Listen der Abgeordneten.
Und die dürfen keine Parteidodln sein sondern mündige Abgeordnete, die nach ihrem besten Wissen und Gewissen im Nationalrat (im Landtag, im Gemeinderat) tätig sind.
Sind sie aber und zwar in der ÜBERWIEGENSTEN Mehrheit (dh über 75 % oder?).
Wie war das nochmals mit dem Paragraphen, den der jetztige Rektor der JKU denke ich, "ausgegraben" hat in seiner Funktion als "Ermittler" beim Linzer SWAP oder wars der Salzburger SWAP (Währungswette)?
Da gibt es einen Paragraphen, denke im Bürgerlichen Gesetzbuch, der da lautet: "Dass Minderjährige, geistig Minderinteressierte UND Gemeinderatsmitglieder" soquasi nicht geschäftsfähig sind, wegen "Hirnlosigkeit"?. Und wie lauten die Parolen, das Selbstverständnis von sozialistischen Parteien/Denke: "Herz sticht Verstand (Hirn)" oder "wir san zwor net die Gscheitesten, ober in der Mehrheit", gerne auch zitierend hier einen Mitposter (@ergänzer oder so) und von ihm zitiert einen Sozi aus der Zwischenkriegszeit: "Lieber in der Masse irren als gegen sie Recht behalten".
Naja und so schaut auch die Personalie aus, oder? Und zwar so lange ich denken kann und verschlechterte sich sogar noch, oder?
Ich habe gar nicht gewählt
Ich habe keinen Bekanntenkreis mehr, nur mehr ein paar Bekannte. Das ergibt sich so mit der vita, dass sich Bekannte abmelden.
Schon klar, die Krebshilfe und die Ärztekammer haben sich mit den SPÖlern und GrünInnen gegen die Blauen verschworen.
Meine Güte, etwas weniger Hass würde ihnen guttun.
Ich versteh kein Wort. Was genau haben die Studenten vor 20 Jahren mit dem Volksbegehren heute zu tun?
Du wirst auch immer berücksichtigter ...
Die FPÖ ist nur für direkte Demokratie solange es in ihrem Interesse ist. Ansonsten ist diese unseriös. Jo mei, die Effen halt....