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Aus im Nationalrat: Den Grünen droht der finanzielle Engpass 

Von  nachrichten.at/apa, 16. Oktober 2017, 10:04 Uhr
Auf Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek (l.) und Parteichefin Ingrid Felipe kommen nach der Wahlniederlage auch finanzielle Probleme zu.  Bild: APA

WIEN. Die Parteien- und Klubförderung fällt aller Voraussicht nach weg - einspringen müssten wohl die Landesparteien. 

Sollten die Grünen - und danach sieht es angesichts der aktuellen Hochrechnungen aus - den Wiedereinzug ins Parlament verpassen, dann hätte das auch finanziell dramatische Folgen. Die 8,9 Millionen Euro Fördergelder auf Bundesebene (Stand 2016) würden wegfallen, während gleichzeitig Millionenschulden aus dem Wahlkampf beglichen werden müssen. Einspringen müssten wohl die Landesparteien.

Auf Bundesebene erhalten die Grünen etwa 8,9 Millionen Euro. Fast die Hälfte davon fließt an die Partei (3,9 Millionen Euro Parteienförderung), 3,4 Millionen Euro an den Parlamentsklub und 1,6 Millionen Euro an die Grüne Bildungswerkstatt ("Akademieförderung"). Gebunden sind die Gelder an den Klubstatus im Nationalrat. Fällt dieser weg, gibt es auch keine Parteienförderung mehr.

Trostpflaster Einmalzahlung

Als Trostpflaster bleibt den Grünen nur eine Einmalzahlung von 2,5 Euro pro Wählerstimme. Auf diesen Betrag haben all jene Parteien Anspruch, die zwar an der Vier-Prozent-Hürde scheitern, aber mehr als ein Prozent der Stimmen schaffen. Im Fall der Grünen wären das laut aktuellem Hochrechnungsstand knapp 490.000 Euro. Zu wenig, um die Wahlkampfkosten von vier Millionen Euro abzudecken. Zumal die Partei das Jahr wegen des teuren Präsidentenwahlkampfs schon mit einem Minus von 1,3 Millionen Euro begonnen hat, wie Bundesgeschäftsführer Robert Luschnik im August sagte.

Kaum eigene Einnahmen

Über wesentliche eigene Einnahmen verfügt die Partei laut Rechenschaftsbericht 2015 jedenfalls nicht, sieht man von Verrechnungen innerhalb der Partei ab. Die Mitgliedsbeiträge werden von den Landesparteien kassiert und lagen 2015 gerade einmal bei 121.150,52 Euro, wie aus den vom Transparenz-Portal parteispenden.at veröffentlichten Zahlen hervorgeht.

Offiziell wollte sich am Wahlabend niemand von den Grünen zur Finanzfrage äußern. Inoffiziell war in Parteikreisen zu hören, dass, sollten die Bundesförderungen wegfallen, wohl die Landesparteien einspringen müssten. In den Ländern hatten die Grünen 2015 (neuere Rechenschaftsberichte liegen nicht vor) immerhin Budgets von in Summe 20,6 Millionen Euro (Landes-, Bezirks- und Gemeindeparteien).

Finanzstärkste Partei sind die Wiener mit Einnahmen von 5,5 Millionen Euro vor Oberösterreich mit 4,8 Millionen Euro. Weil in beiden Ländern 2015 Wahlen stattfanden, gaben sie allerdings deutlich mehr aus (6,7 Millionen Euro in Wien und 5,7 Millionen Euro in Oberösterreich). 

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46  Kommentare
46  Kommentare
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penunce (9.674 Kommentare)
am 18.10.2017 06:21

Der Wähler hat entschieden, die Suffragetten sind aus dem Parlament entfernt und das ist ausgezeichnet!

Die Verhinderer sämtlicher Bauvorhaben in ganz Österreich sind in argen finanziellen Schwierigkeiten, sie haben den v.d.b. Wahlkrampf geführt und ihn unterstützt, drei Wahlkämpfe ausgefochten, das kostete immenses Geld das sie nicht hatten und Kredite aufnehmen mussten. Wer aller Bürge war, um diese Kredite zu erhalten, weiß man nicht, aber die Bank(en) werden es wohl wissen und sich an ihn(en) schadlos halten.

Der Abbau von sämtlichem Personal belastet wiederum die ganze Bevölkerung, das AMS und der Insolvenz-Ausgleichsfond werden stark "münzig" werden müssen, um die Forderungen der 30jährigen Angestellten zu befriedigen, also ist der Steuerzahler auch mit den abgekanzelten Suffragetten erneut gefordert.

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rmach (15.152 Kommentare)
am 17.10.2017 18:51

Immer mehr Menschen sind in Österreich von Armut bedroht.

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rotkraut (4.043 Kommentare)
am 16.10.2017 20:45

Wäre wirklich schade um die Grüne Partei.
Aber "Diese Grünen", gehören in den Mistkübel der Politgeschichte.
Ein schöner Tag heute, na ja, bis Donnerstag kann sich noch einiges ändern....

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Lerchenfeld (5.195 Kommentare)
am 16.10.2017 20:16

Gratulation,ein guter Tag für Österreich.
Endlich sind die Oberwillkommensklatscher dort wo sie schon lange hingehören.
Aber,der Rest der Loser hat schon mit einer Anbiederung an den Pilz aufhorchen lassen.
Das wäre dann mit dem "Aus" von Stronach zu vergleichen.

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NichtBlind (1.886 Kommentare)
am 16.10.2017 19:55

Mit was bezahlen die Grünen dann die vom Ausland angereisten Demonstranten?
Ui, da werden beld nur mehr 100 Demonstranten umherlaufen bei gewissen Anlässen.

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oblio (24.799 Kommentare)
am 16.10.2017 18:22

Hättens den Pilz zum Favoriten gemacht
statt ihn hinauszuekeln, dann hättens
eventuell sogar noch zulegen können!
Warum tretens überhaupt noch als "GRÜNE"
auf und nicht als Weiberpartei mit ein
paar Alibimännern gegen Männerfeindlichkeit?
traurig

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sauwaldler (1.080 Kommentare)
am 16.10.2017 17:15

Pilz kann ja helfen.

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( Kommentare)
am 16.10.2017 17:30

Mit einer Stimmen-Transfusion?

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pepone (60.622 Kommentare)
am 16.10.2017 14:27

die Lunacek hat ja ihre Pfründe gesichert denn sie bleibt im EU Parlament.
aber die Hoffnung bleibt bis Donnerstag .

Die Schulden bleiben noch länger an den Bundesländer hängen .

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fanfarikuss (14.172 Kommentare)
am 16.10.2017 13:16

Wenn man kein Geld hat hilft arbeiten.

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oneo (19.368 Kommentare)
am 16.10.2017 18:31

mit diesem Wort leben die meisten Grünen auf Kriegsfuß...

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decordoba (3.803 Kommentare)
am 16.10.2017 13:05

Es ist nicht die Schadenfreude !

Aber das kommt davon, wenn der Landes-Rudi den hartnäckigen Oberösterreichern möglichst viele "Neue Facharbeiter" auf das Auge drücken will !

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( Kommentare)
am 16.10.2017 15:12

Das ist ja nur zu unserem besten!
Schließlich sollen wir - wenn in wenigen Jahren durch geburtenschwache Jahrgänge sich der Facharbeitermangel verschärft - dann dennoch in Pension gehen können und auch jemanden haben, der uns diese mit seiner Arbeitsleistung zahlt...

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alf_38 (10.950 Kommentare)
am 16.10.2017 17:19

Zu deinem Besten vielleicht, zu meinem nicht.

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 16.10.2017 17:21

alf, du solltest im Wörterbuch nachsehen, was Größenordnungen sind.
Dass du das aus der Schule nicht kennst, ist schlimm. Schlimmer noch, dass es dir der Hausverstand auch nicht sagt.

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alf_38 (10.950 Kommentare)
am 16.10.2017 17:25

Aber ich weiß, was 3,9 % bedeuten - du auch?🤣🤣🤣🤣🤣🤣🥂🍾👏🏻

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oblio (24.799 Kommentare)
am 16.10.2017 18:19

Noch ist nix fix!

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alf_38 (10.950 Kommentare)
am 16.10.2017 19:48

Sie dürften bereits draußen sein....

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rmach (15.152 Kommentare)
am 17.10.2017 18:46

Die Drohung stirbt zuletzt!!

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Vollhorst (4.973 Kommentare)
am 16.10.2017 13:01

So gehen die Grünen auch mit den österreichischen Finanzen, dem Staatshaushalt, um. Offensichtliche Probleme werden ständig ignoriert und schöngeredet.

Gut, dass sie endlich abgewählt worden sind, das viele Geld ist bei den anderen Parteien besser verwendet.

Vielleicht findet sich eine seriöse Partei, welche die Grün-Agenden, welche die Grünen seit Jahren vernachlässigt haben, in umfassender Art und Weise übernehmen.

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friedrich.ramesberger@liwest.at (1.192 Kommentare)
am 16.10.2017 12:38

Wenn ein Fußball Verein keine Kohle hat gibt es keine Lizenz nicht so bei der Politik da werden Schulden gemacht wo man genau weiß das es dem Bach runter geht eh egal das dumme Volk zahlt ja eh 👎🏿

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 16.10.2017 12:29

ich weine diesen weiberverein keine träne nach. pilz ist der Totengräber der grünen.

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decordoba (3.803 Kommentare)
am 16.10.2017 13:09

Mich hat eine Tusnelda aus diesem Dunstkreis - 7 Tage Sperre bei FB gekostet.

Der Stein des Anstoßes war ein einziges Wort in einem einzigen Satz meines Kommenatare -

mingle

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( Kommentare)
am 16.10.2017 15:15

SSKM.

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 16.10.2017 18:54

Und das war sicher ein ganz freundliches Wort, gell. Merke: Wer aggressiv ist, trägt die Konsequenzen. Dafür noch als Opfer Mimmimi zu machen, ist erbärmlich. Und in Ihrem Sinne sicher "unmännlich".

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hepusepp (6.259 Kommentare)
am 16.10.2017 12:27

Ja so ist es, hätten sie für den BP-Wahlkampf nicht so viel Geld vergeudet, würden sie jetzt vielleicht einen Konkurs verhindern können! Die landeesparteien sind gut Beraten, der Mutter in Wien nicht zu viel Geld zu geben, sie werden es im laufe des Jahres selber noch bitter-nötig haben.

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ichauchnoch (9.802 Kommentare)
am 17.10.2017 10:17

Bei dem Anstand und Charakter den der Herr Bundespräsident hat, wird er doch sicher zumindest diese eine Million Schulden übernehmen, die durch seinen Wahlkampf entstanden sind.
Das ist doch eine Bringschuld, oder?
Die vier Millionen, die für den jetztigen Wahlkampf ausgegeben wurden, die wird man sich irgendwo zusammenbetteln müssen.
Am besten bei den Stammwählern, die von den Grünen zu den Rote gewechselt haben, um die Schwarz-Blauen zu verhindern.
Die Grünen haben ja in gutem Glauben gehandelt, dass ihnen ihre Wähler treu bleiben.

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Proking (2.663 Kommentare)
am 18.10.2017 11:39

Der Lockl mit seiner Reiterer wird im Auftrag und Mithilfe vom
VdB das gesamte Komitee gegen die Präsidentschaft vom FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer verpflichten, die durch die aus den Wahlkämpfen resultierenden Schulden, zu tilgen.
Gelebte Solidarität, oder?

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jago (57.723 Kommentare)
am 16.10.2017 12:20

Ohne die Grünen, so fürchte ich, werden den anderen Parteien ziemlich ("relativ") bald die eigenen Umwelt"forderungen" ausgehen.

Einerseits als Wortspenden, anderseits als Konkurrenz bei Gesetzesideen.

Mir ist nicht leid um die legistieschen Forderungen an die Regierung aus dem Grünenklub.

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 16.10.2017 12:18

So schade 😂😂

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Wellington (1.369 Kommentare)
am 16.10.2017 11:32

Gratulation zum tollen Ergebnnis!
Nur eine Bitte:
Behaltet Lunacek als Parteichefin - nur das ist der Garant, dass Grüne nur mehr in Geschichtsbücher vorkommen werden.

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Russenverstand (718 Kommentare)
am 16.10.2017 11:07

Endlich sind diese Gender Wichtigen Geschichte.Nur mit Ihrer Hetze gegen die Blauen haben Sie sich selbst vernichtet.
Auch der Dauernde Stolz Ihrer Front Tirolerin,das Sie Alleinerzieherin ist und der Staat Sie daher Unterstützen muß ging MASSIV in IHRE Hose.
Bei denen ist Alleinerzieher oder Lesben mehr gefragt als Familie.

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kritzelei (1.297 Kommentare)
am 16.10.2017 19:58

Jetzt frag ich mich, wie die Grünen Österreichs, die nicht im Nationalrat vertreten sind, Österreich in der Europäischen Union vertreten dürfen ? Das ist doch ein Widerspruch in sich !

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rmach (15.152 Kommentare)
am 17.10.2017 18:48

Die paar Tage ist das auch egal.

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derSucher (61 Kommentare)
am 16.10.2017 10:39

Ein ganz klarer Fall, es zeichnet sich ein Konkurs ab! Also lieber GrüneInnen liquidiert euch selbst!
PS: Niemand wird euch vermissen!

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( Kommentare)
am 16.10.2017 15:14

Fairer, als einen dicken Spendenhut - so gaaaanz uneigennützig - herumzureichen, bei Pierer und Co.

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 16.10.2017 10:09

Der Rudi A. wird es schon richten. Wenn er es schlau anstellt, bekommt er Geld von den Anti-Atom-Vereinen, welche er viele Jahre lang völlig nutzlos mit viel Steuergeld gesponsert hat, herein, von den Kochbuch-Herausgebern und den Haarfärbemittel-Produzenten und den Flüchtlingsstudien-Autoren.

Da muss sich doch etwas machen lassen. Sie werden doch nicht ganz undankbar sein.

grinsen

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jamei (25.506 Kommentare)
am 16.10.2017 13:09

haspe ... und das Neue Kochbuch wird sicher ein Bestseller

Arbeitstitel:

Die wiederentdeckten Fastenspeisen der Grünen
oder
wie frau/man(n) auch ohne Parteienförderung satt wird.

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 16.10.2017 13:54

@jamei: grinsen

.. mit guten Tips, wo und wie man zu noch unverdorbenen Lebensmitteln zum Kochen kommt:

Man warte vor den Partei-Akdademien jener Parteien, welche Club- und Akademie-Förderungen erhalten und hole sich die Brötchen und Sektflaschen der diverse Buffets, die von diesen Förderungen finanziert werden, die sonst weggeworfen werden würden. Ein sehr nachhaltiges Konzept...

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Zaungast_17 (26.401 Kommentare)
am 16.10.2017 14:39

Fasten und in sich gehen soll gut tun grinsen

servus

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 16.10.2017 14:06

Vielleicht kann der Rudi ja jene Unternehmer anzapfen, welchen er einst die Millionen nur so in den Rachen warf. Ups - die gibts ja allesamt nichtmehr; die sind (z.B. der legendäre Partyfinanzier Xolar) am Konkursgericht entschlafen, nachdem der Förderbrunnen versiegte. Den Eferdinger Biovermarter könnte er allerdings anzuzapfen versuchen, von dem haben sich angeblich trotz seines Eintretens für die Grünen noch nicht viele Kunden abgewandt.

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alf_38 (10.950 Kommentare)
am 16.10.2017 17:28

Falls wir dein gleichen Eferdinger Biovermarkter meinen, bei dem bleib ich sicher Kunde.

Warum? Weil er super Ware hat.

Und für wen soll er sich als Biovermarkter sonst stark machen?

Ich Bild mir eh meine eigene Meinung.

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 16.10.2017 17:33

Bleibt dir eh unbenommen. Ich mag mit deren Unterstützern nix zu tun haben

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alf_38 (10.950 Kommentare)
am 16.10.2017 17:37

Nicht alles, was grün ist schlecht. Ganz im Gegenteil.
Mir sind Biolebensmittel und Tierschutz sehr wichtig.

Nur leider ging es bei den Grünen schon lange nicht mehr um diese Dinge. Sie haben sich beim Welcomklatschen und gegen alles sein verausgabt.

Schade.

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alf_38 (10.950 Kommentare)
am 16.10.2017 17:23

Im Mühlviertel alleine leisten wir uns drei (!) Antiatomvereine.

Meine Kritik daran ist abgeperlt, wie an einer Lotusblüte.

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Vollhorst (4.973 Kommentare)
am 16.10.2017 17:45

Und die Medienberichte über öffentliche Förderungen sind irgendwie schwer auffindbar. Obwohl kräftig gefördert. zwinkern

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