"Wir stehen geschlossen an der Seite Frankreichs"
NIZZA. Nach der tödlichen Messerattacke in Nizza haben sich die Staats- und Regierungschefs der EU geschlossen an die Seite Frankreichs gestellt. Die Reaktionen im Überblick.
Bei der Messerattacke in einer Kirche in Nizza waren am Donnerstag mindestens drei Menschen getötet und weitere verletzt worden. Ein 21-jähriger Tunesier wurde festgenommen. Die Anti-Terror-Staatsanwaltschaft übernahm die Ermittlungen. Präsident Emmanuel Macron sprach von einem "islamistischen Terroranschlag".
"Unfassbarer Angriff"
"Wir verurteilen diese Attacken, die einen Angriff auf unsere gemeinsamen Werte darstellen, aufs Schärfste", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung, die EU-Ratschef Charles Michel am Donnerstag veröffentlichte. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sprach von einem "unfassbaren Angriff".
"Das ist ein unfassbarer Angriff auf die Demokratie und die Meinungsfreiheit in Frankreich und in Europa. Wir müssen entschlossen gemeinsam in ganz Europa und darüber hinaus gegen Islamismus und politischen Islam vorgehen, um solche Angriffe zu verhindern", sagte Kurz vor Gipfelbeginn bei einem Pressestatement in Wien. Kurz und seine EU-Kollegen berieten am Abend per Videokonferenz eigentlich über den Kampf gegen die zweite Corona-Welle.
Video: Das sagte Kurz in seiner Stellungnahme
In ihrem gemeinsamen Statement betonten die Staats- und Regierungschefs, schockiert und betrübt von den terroristischen Anschlägen zu sein. "Wir stehen geschlossen und fest in unserer Solidarität mit Frankreich, mit dem französischen Volk und der französischen Regierung - in unserem gemeinsamen und andauernden Kampf gegen Terrorismus und gewalttätigen Extremismus." Zugleich rufe man führende Politiker auf der ganzen Welt dazu auf, auf Dialog und Verständnis zwischen Gemeinschaften und Religionen hinzuarbeiten und nicht auf Spaltung.
Reaktionen aus Österreich:
Bundespräsident Alexander Van der Bellen verurteilte die Tat als "entsetzlich und verabscheuungswürdig". "Meine Gedanken sind bei den Opfern, ihren Familien und Freunden. Ganz Europa steht zusammen an der Seite #Frankreichs", twitterte Van der Bellen auf Deutsch und Französisch.
Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) verurteilt den Messerangriff in Nizza mit drei Toten scharf. "Die abscheulichen Attacken in '#Nizza sind zutiefst verurteilenswert und ein Angriff auf Demokratie, Grund- und Freiheitsrechte", schrieb Kogler auf Twitter. "Europa steht mit #Frankreich zusammen - gegen solche terroristische Akte. Meine Gedanken und mein Mitgefühl sind bei den Opfern und Angehörigen."
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka zeigte sich "erschüttert" über die "grausamen Ereignisse". Es sei "absolut inakzeptabel, dass freie Menschen in Europa aufgrund ihres Glaubens zu Opfern terroristischer Angriffe werden", so Sobotka. Die Attacke zeige einmal mehr "welch große Gefahr von islamistischem Extremismus für unsere Gesellschaft ausgeht", sagte Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP). Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) forderte angesichts der Messerattacke in Nizza ein entschiedenes Eintreten der Europäer für ihre Werte.
Ähnlich Innenminister Karl Nehammer (ÖVP): "Jede terroristische Attacke ist ein Angriff auf unsere Demokratie und unsere europäischen Grund- & Freiheitsrechte. Wir stellen uns klar gegen alle Formen von Extremismus und Terrorismus", ließ er via Twitter wissen. Nehammer wies zudem den Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, Franz Ruf, an, alle Polizeidienststellen aufgrund der aktuellen Ereignisse zu sensibilisieren und den öffentlichen Raum verstärkt bestreifen zu lassen. Gegen Terrorismus müsse in einem gesamtgesellschaftlichen Ansatz vorgegangen werden, so Nehammer. "Ein enges Zusammenwirken zwischen Prävention und polizeilichen Maßnahmen ist das Gebot der Stunde."
Für Sigi Maurer, Klubobfrau der Grünen, ist dieser Anschlag auch ein "Anschlag auf unsere gemeinsamen demokratischen Werte Europas, die wir in diesen Stunden gemeinsam hochhalten und verteidigen müssen". Im Kampf gegen islamistisch motivierte Gewalt "müssen wir nicht nur die Extremismusprävention stärken, sondern auch mit muslimischen Gemeinschaften verstärkt den Austausch suchen", so Maurer in einer Aussendung.
Auch die SPÖ hat die mutmaßlich islamistische Messerattacke verurteilt. "Bestürzt über die unmenschlichen, barbarischen Terrorangriffe in Frankreich" zeigte sich SPÖ-Klubvizechef und Europasprecher Jörg Leichtfried. "Die Entwicklungen geben Anlass zu großer Sorge. Jeder Extremismus ist auf das Schärfste abzulehnen", betonte er.Nizza. "Europa muss zusammenstehen, den Kampf gegen den Terrorismus gemeinsam führen und die unverhandelbaren Werte der Demokratie verteidigen", forderte Leichtfried.
Auch die FPÖ zeigte sich schockiert und entsetzt. Der Islamismus ziehe eine "Blutspur durch Frankreich", Europa müsse "endlich aufwachen", meinte Bundesparteiobmann Norbert Hofer. Es brauche "konsequente Maßnahmen" der EU, "vor allem in Richtung Türkei", forderte Hofer das "sofortige Aufkündigen des Assoziierungsabkommens" und ein Ende der EU-Beitrittsverhandlungen. FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl verlangte einmal mehr eine "Null-Toleranz-Politik gegen Islamisten", "zahnlose" Islam-Gesetze in Österreich müssten verschärft werden, so Kickl.
"Wir sind schockiert über die Bluttat von Nizza", sagte der NEOS-Sprecher für Außenpolitik, Helmut Brandstätter. "Ungeachtet der Hintergründe, die nun rasch aufgeklärt werden müssen: Wir stehen Seite an Seite mit unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern in Frankreich. In Gedanken sind wir bei den Familien der Opfer."
Die Türkische Kulturgemeinde in Österreich (TKG) zeigte sich von den Angriffen schockiert und sicherte dem französischen Volk ihre "Solidarität für die freiheitlich-demokratische, laizistische Grundordnung der Republik Frankreich" zu.
Europa zeigt sich Solidarisch
"Der Angriff hat Tod an einem Ort des Trosts gesät", sagte der vatikanische Pressesprecher Matteo Bruni. Der Papst bete für die Todesopfer, ihre Angehörigen und für das "geliebte französische Volk".
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen schrieb auf Twitter, man bleibe angesichts der Barbarei und des Fanatismus geschlossen und entschlossen. Sie verurteilte den "abscheulichen und brutalen Angriff". Der Präsident des Europaparlaments David Sassoli rief zur Geschlossenheit auf. "Wir haben die Pflicht, zusammen gegen Gewalt und gegen diejenigen zu stehen, die aufhetzen wollen und Hass verbreiten", twitterte der Italiener am Donnerstag.
"Wir sind vereint im Kampf gegen Terror und Hass", schrieb der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez am Donnerstag auf Twitter. Sánchez betonte: "Wir werden weiterhin die Freiheit, unsere demokratischen Werte, den Frieden und die Sicherheit unserer Bürger verteidigen."
Der italienische Regierungschef Giuseppe Conte sprach von einem "niederträchtigen Anschlag". Durch den Anschlag könne "die gemeinsame Front zur Verteidigung der Werte der Freiheit und des Friedens nicht ins Wanken gebracht werden", schrieb Conte auf Twitter.
"Unseren französischen Freunden sagen wir: Sie sind im Kampf gegen den Extremismus nicht allein. Die Niederlande stehen an Ihrer Seite", teilte der der niederländische Premier Mark Rutte am Donnerstag via Twitter mit.
Der russische Präsident Wladimir Putin drückte Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron in einem Telegramm sein "tiefes Mitgefühl" aus. "Das zynische und brutale Verbrechen, das in einer Kirche verübt wurde, löst besondere Bestürzung aus", schrieb Putin am Donnerstag nach Kremlangaben. Das russische Volk teile "den Zorn und die Trauer" des französischen Volkes und fühle mit den Angehörigen der Toten.
Israels Staatspräsident Reuven Rivlin sprach Frankreich sein Mitgefühl aus. "Unsere Herzen sind mit den Familien der Opfer des heutigen abscheulichen Terroranschlags auf eine Kirche in Frankreich, und wir beten für die Genesung der Verletzten", teilte Rivlin am Donnerstag bei Twitter mit. "Terrorismus, Gewalt und Hass sind die modernen Plagen, die unsere Welt zerstören. Unser Herz ist bei Frankreich."
Die Türkei verurteilte die Messerattacke in Nizza als "grausamen Angriff". Das Außenministerium in Ankara sprach den Opfern sein Beileid aus. Der mutmaßlich islamistische Angriff in der Kirche Notre-Dame widerspreche allen "religiösen, menschlichen oder moralischen Werten".
Die Beileidsbekundung Ankaras erfolgen nach tagelangen diplomatischen Spannungen zwischen der Türkei und Frankreich. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte erst am Montag zu einem Boykott französischer Waren aufgerufen und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron beschuldigt, eine "Hasskampagne" gegen den Islam zu führen. Erdogan empfahl ihm, seinen "Geisteszustand untersuchen" zu lassen.
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Nach dem Gesichtsaudruck zu urteilen, sitzt der Mitschel am Klooo.
Raus mit Islamisten aus Europa. Die haben hier nichts zu suchen, ihr Weltbild ist Menschen verachtend und frauenfeindlich. Der Koran ist voll mit Schmähungen und Drohungen gegen Andersgläubige, von den Islamisten auch Ungläubige genannt.
Es ist nicht zu akzeptieren, dass aufgrund abstruser Religionsvorschriften die Menschenrechte ignoriert werden. Niemand hat das Recht, anderen bestimmte Kleidungen, Verhaltensweisen oder Lebenspartner vorzuschreiben.
Viel zu lange schon wird von der Politik und den Behörden die schleichende Islamisierung geduldet. Nicht nur in vielen Städten Europas. sondern auch in Wien gibt es bereits Sittenwächter, die vor allem Frauen überwachen, ob sie die Vorschriften der Islamisten einhalten.
Meine Kritik richtet sich ausdrücklich nicht an Muslime, die die europäische Kultur achten und sich dementsprechend verhalten.
Es war also ein Schutzsuchender aus Tunesien, dem Land, in das tausende Innen aus der EU auf Urlaub fahren. Aus der EU, dem Territorium des kollektiv-selbstmörderischen Irrsinns,
ich bin erschüttert. Es gibt doch tatsächlich Meinungen in diesem Forum, wir sollten aufhören uns kritisch über den Islam zu äußern, wir sollten keine Bikinis tragen, wir sollten nicht nackt baden. ich bin erschüttert und zutiefst traurig dass es Menschen unter uns gibt, denen mühsam erworbene Freiheit so wenig wert ist, dass sie der Angst vor Irren geopfert werden kann.
Mein Trost, Hubert Patterer dazu heute in seiner Morgenpost:
Es gilt, was Karl Popper über die offene Gesellschaft und ihre Feinde gegen Kriegsende schrieb: „Uneingeschränkte Toleranz führt mit Notwendigkeit zum Verschwinden der Toleranz. Denn wenn wir die unbeschränkte Toleranz sogar auf die Intoleranten ausdehnen, wenn wir nicht bereit sind, eine tolerante Gesellschaftsordnung gegen die Angriffe der Intoleranz zu verteidigen, dann werden die Toleranten vernichtet werden und die Toleranz mit ihnen.“
Karl Popper dachte an die Weimarer Republik. Wir denken an Nizza.
Wenn Frankreich Gotteslästerung und Blasphemie unterstützt, darf es sich nicht wundern, wenn Fanatiker zur Waffe greifen und Unschuldige ermordet werden.
Die sogenannte Satirezeitung ist mitschuldig.
Auf der anderen Seite, wenn ein Islamist auf einmal weinerlich draufkommt, dass wir alle den selben einen Gott haben, ist es ebenfalls gelogen.
@ mitreden
wenn wir nacktbaden oder im knappen Bikini, dürfen wir uns wohl auch nicht wundern, wenn tschetschenische Sittenwächter uns Gruppenvergewaltigung androhen.
Sind Sie sicher, dass immer wir schuld sind?
Sind Sie sicher, dass Muslime unbedingt hier leben müssen und es sich dabei richten können sollen, wie Allah, Erdogan oder die Araber es ihnen befehlen?
Ich denke,
Laizismus heißt Trennung von Staat und Religion.
Das bedeutet, daß sich die Religionen nicht in die Angelegenheiten
des Staates u. dieser nicht in die Angelegenheiten Jener einzumischen hat.
Aber auch, daß Beide die Einflusssphären der Anderen respektieren.
Ein Herabwürdigen der Symbole des Staates,
wie: Fahnen, Wappen, Institutionen, Sitten & Gebräuche, etc.,
sind genau so ein NO GO,
wie Symbole der Religionen u. Allem, was den Gläubigen heilig ist,
zu lästern und verächtlich zu machen .
Jemanden mit Worten & Werken so lange zu reizen,
bis der zum Messer greift u. zum Mörder wird,
sollte zu einem Beurteilung von Ursache und Wirkung veranlassen .
Ich toleriere weder das Eine noch das Andere !!
UND WIEDER
Die angeblichen Gedanken des BPräs und der verbale Kampf der D€U-Politik stehen in krassestem Gegensatz zu deren Taten.
NICHT BETROFFENER Klüngel ist „schockiert, betrübt“, hat die Stirn von
„unserem gemeinsamen und andauernden Kampf gegen Terrorismus und gewalttätigen Extremismus“
zu REDEN,
denn mehr ist es nicht, wenn derselbe gleichzeitig NOCH IMMER aufruft,
auf „Dialog und Verständnis zwischen Gemeinschaften und Religionen hinzuarbeiten und nicht auf Spaltung“
und sich gleichzeitig professionelle „Seenotretter“ im Mittelmeer einen Wettkampf um die meisten Muslime liefern.
Sea Watch-Rackete wurde vor ca 1 Jahr von zahlreichen D€U-Staaten geehrt und man spendete ihr im D€UP standing ovations.
Auch die Deutsche Evangelische Kirche ist kürzlich sehr potent ins Geschäft jene zu retten, die hinterher unsere Gesellschaft dekonstruieren, eingestiegen.
Dazu auf der EKD-HP:
„Die EKD schickt mit dem Bündnis United4Rescue ein zusätzliches Schiff zur Rettung von Ertrinkenden ins Mittelmeer.
Das Seenotrettungsschiff lief im August 2020 zu seiner ersten Rettungsmission ins Mittelmeer aus. Aus einer Petition der größten kirchlichen Laienbewegung, dem ev Kirchentag, wurde nun gut 1 Jahr später Realität. Die wichtigsten Informationen zur Mission, zum Schiff und zum Seenotrettungsbündnis finden Sie im Folgenden.“
Die EKD hat sich mit Sea Watch verbündet und dafür um 1,3 Millionen € aus Spendengeld ein ehemaliges Forschungsschiff angekauft.
Das Bündnis United4Rescue wurde übrigens aus Kirchensteuergeld aufgebaut und hat mehr als 500 Mitglieder neben dem Partner Sea Watch, ua:
Die Profiretter
Sea Eye, Mission Lifeline - Dresdner Seenotrettungsverein gegr 2017, Seebrücke schafft sichere Häfen, SOS MEDITERRANEE D, Space-Eye - Wir unterstützen Seenotretter aus der Luft, Stiftungsfonds Zivile Seenotrettung, ÄoG
United4Rescue wurde übrigens aus Kirchensteuergeld aufgebaut und hat mehr als 500 Mitglieder neben dem Partner Sea Watch, ua:
Die Gottbewegten
Diakonie, Verband evang Diakonen-, Diakoninnen- und Diakonstagemeinschaften D, Vereinte Evang Mission, Bund evang FREIkirchlergemeinden D, Pax Christi, kath Laienbewegung „Wir sind Kirche“, Bund der D kath Jugend, Bund der relig SozialistInnen Ds, Zeitschrift Christ*in und Sozialist*in - Kreuz und Rose, Kath Arbeitnehmer-Bewegung (KAB) D, BundesArge Christ*innen bei Bündnis 90/Die Grünen, Churches´Commission for Migrants in Europe, CVJM D - größter ökumenischer Jugendverband Ds, Flüchtlingskirche Berlin – gegr 2015, Radio Paradiso- 1. und einziger christl Privatradiosender Ds, Youngcaritas Berlin, diverse Studentenverbände und konfess Hochschulgemeinden, Verband Christl Pfadfinder
Koordinierungsrat der Muslime in D, DITIB TR Islam Union, Islam Gemeinschaft Milli Görüs, Islamrat für die BRD, Koordinationsrat der Muslime, Liberal-Islam Bund
United4Rescue wurde aus Kirchensteuergeld aufgebaut und hat mehr als 500 Mitglieder neben Partner Sea Watch, ua:
Geschäftemacher
Apotheker oG D u div Apotheken
D Anwaltsverein „Arge Migrationsrecht“
Göttinger Kanzlei f Mediation u Recht - soziale Rechtsanwaltskanzlei! Es darf kein Mensch ertrinken!
Equal Rights Beyond Borders gmn Verein - Sitz in D und GR - Als Juristinnen schockiert uns, dass man über das Recht auf Leben diskutieren muss. Seenotrettung ist Pflicht!
DBSH Berlin - der größte D berufsständische Vertretung der Sozialarbeiter und –pädagogen
div Sozialunternehmen
PRO ASYL
fairvendo Ges f Finanzdesign mBH – Versicherungsmakler
GfB Immobilien - Ges f Betriebsberatung mbH
Hilfswerk-Siedlung GmbH – IMMOBILIENUNTERNEHMEN DER EVANG KIRCHE
MaklerWerft Beratungsgesellschaft mbH – Immobilienwirtschaft
KEG, Kooperation für Entwicklung und Gestalttherapie
St Bach - Consulting: maßgeschneidert für Mensch, Unternehmen & VEREINE
Weltlesebühne - Zusammenschluss von Übersetzer*innen
etc
United4Rescue, aus Kirchensteuergeld aufgebaut, hat mehr als 500 Mitglieder neben Partner Sea Watch, ua:
Friedliebende Antirassisten und Nazijäger
D Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, EIRENE Int Christl Friedensdienst, Fulda stellt sich quer gegen Rassismus, Informations- und Dokumentationszentrum für Antirassismusarbeit, Int Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) - Bund der Antifaschisten, BundesArge Kirche und Rechtsextremismus, Arbeitskreis gegen Nazis, Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten
Zyniker
Bundesweiter KoordKreis gegen Menschenhandel
Church and Peace - europäisches friedenskirchl Netzwerk … Im Zentrum der Ruf des Evangeliums zur Gewaltfreiheit u wie dieser in praktisches Engagement für Frieden und Versöhnung umgesetzt werden kann
frei und fromm - Wir stehen für eine aufklärende Theologie, Offenheit u Vielfalt unserer Kirche
RESPEKT eV
United Against Inhumanity
Stadtveränderer
Colorful Germany
United4Rescue, aus Kirchensteuergeld aufgebaut, hat mehr als 500 Mitglieder neben Partner Sea Watch, ua:
ÖSTERREICHER
Afro-Asiatisches Institut Salzburg, Jugend Eine Welt Ö, willkommen MENSCH! in Horn
Frauen
Evang Frauen in D, FIM - Frauenrecht ist Menschenrecht, Frauennetzwerk für Frieden, Frauen wagen Frieden
Diverse
Città di Palermo
World Vision D – parl Anfrage bzgl WV an Kanzler Klima 5368/J
Popband Revolverheld
D Gewerkschaftsbund
Förderverein internationales Fluchtmuseum
German Doctors - ehrenamtliche Einsätze in Entwicklungsländern
jobs4refugees gUG
Leben in der Fremde
multikulti Zentren und Kreise
Rettungskette für Menschenrechte e.V. - Wir organisieren eine Menschenkette von Hamburg über Ö nach I ans Mittelmeer um ein Zeichen gegen das Sterben im Mittelmeer und die Abschottungspolitik Europas zu setzen
Ringe D Pfadfinderverbände
Start with a Friend
Flüchtlingsrat
Foundation of Modern Education – Polen
UND ALL DIE SPENDEN
Die Türkei "verurteilt das Attentat", Erdogan hat die letzten Tage massiv Öl ins Feuer gegossen und somit die Attentäter bestärkt.
Hoffe macro hat daraus gelernt und nimmt keine Migranten mehr auf. Ob muddi es noch checkt, bezweifle ich. Und Demokratie haben wir in oestereich schon lange nicht mehr. Denn es zählt nur mehr das Wort und die Machenschaften der linken etwas. Wenn man dagegen redet, ist man sofort ein nazi. Hoffe die merken endlich, was ihnen die hereinwinkerei gebracht hat. Naehmlich gar nichts. Oder fast nichts. (ausgenommen die anständigen, welche sich freiwillig integrieren.)
100e Bootsflüchtlinge ersaufen zwischenzeitlich Richtung Kanaren.
Kein Kommentar.
Die Franzosen haben in ihrer Kolonialzeit 100000e Mahgrebiens umgebracht und jetzt quitschens.
Wann war das und wie viele dieser Täter leben noch?
Jetzt wundern sich diese Versager auch noch.
Naiv oder gespielt frage ich mich
Sind diese Politiker tatsächlich sooo naiv? Zuerst lassen sie alle möglichen und unmöglichen Leute herein, egal ob sie kompatibel mit unsrer Gesellschaft sind oder nicht und setzen kaum Grenzen in Bezug auf deren unangepassten Verhalten bzw. und akzeptieren mangelnde Integration. Dann provoziert zuerst eine sinnlose Zeitung und dann ein eigenartiger Präsident die Islamisten, die ihren erschossenen Attentäter mehr als Held denn als gescheitert sehen und ihn als Märtyrer feiern.
Es ist vermutlich eh schon zu spät in Europa, aber es braucht sehr klare Grenzen für sämtliche "Gäste" und konsequente Einforderung deren Einhaltung! Was es absolut nicht braucht, ist die sinnlose Kränkung religiöser oder nicht religiöser Menschen.
Wer ist WIR? Ich kann mich nicht erinnern dem Import zugestimmt zu haben.
Diese hohlen Worthülsen und Phrasen sollen sie sich über die Klomuschel tackern, diese Traumtänzer.
Es muss etwas gegen diese Überflutung von menschenverachtenden Monstern gemacht werden.
Wird aber nicht passieren.
Das einzige, das diese Schaumschläger können, ist Betroffenheit blubbern.
nichts als leere worte. woche für woche...
Lächerliches Blabla...... jeder ist froh dass es ihn selbst nicht erwischt! Die DEU verfolgt seit 25 Jahren die falsche Politik.
IHR SCHAFFT DAS NICHT!
Europas Staatsmänner:
Die Zauberlehrlinge der Politik .
"Die ich rief, die Geister,
werd' ich nun nicht los."
Erschütterung, tiefe Betroffenheit.
Also das übliche.
Was wird den dagegen wirklich unternommen?
Weiter zusehen wie radikale, egal welche Gesinnung oder Religion, Gesetze brechen, rauben und morden?