SPD bestätigt Parteiausschluss von Sarrazin nach Auftritt bei der FPÖ
BERLIN. Die Schiedskommission der Berliner Landes-SPD hat den Parteiausschluss von Thilo Sarrazin bestätigt.
Das sagte Sarrazins Anwalt Andreas Köhler am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Die Entscheidung ist noch nicht endgültig - der frühere Berliner Finanzsenator Sarrazin hatte bereits angekündigt, als nächsten Schritt das SPD-Bundesschiedsgericht anzurufen.
Besondere Bedeutung für den Parteiausschluss hat dem Vernehmen nach Sarrazins jüngstes Buch "Feindliche Übernahme" sowie der Auftritt des bisherigen SPD-Mitglieds auf einer Veranstaltung der FPÖ im Europawahlkampf gespielt. Sarrazin hatte im März 2019 im Rahmen einer Veranstaltung in den Sofiensälen in Wien mit EU-Spitzenkandidat Harald Vilimsky und dem damaligen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache sein Buch "Feindliche Übernahme" präsentiert und den Islam als eine politische Ordnung bezeichnet, "die Meinungsfreiheit und Demokratie behindert".
"Ich weiß von nichts"
Zu den Berichten über seinen Ausschluss aus der SPD zeigte sich Sarrazin irritiert: "Ich weiß von nichts, die SPD hat mir nichts mitgeteilt", sagte Sarrazin am Donnerstag zu Mittag auf Nachfrage des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND). "Sollten die Berichte zutreffen, werde ich auf jeden Fall Rechtsmittel gegen die Entscheidung des Landesschiedsgerichtes der Berliner SPD einlegen", so Sarrazin weiter. "Ich ziehe vor das Bundesschiedsgericht - mein Anwalt hat schon den entsprechenden Auftrag."
Die Berliner SPD-Sprecherin erklärte gegenüber der deutschen Nachrichtenagentur dpa, die Entscheidung des SPD-Landesschiedsgerichts müsse noch am Donnerstag per Boten den Verfahrensbeteiligten, dem Parteivorstand und Sarrazins Anwalt, zugestellt werden.
Eine Sprecherin der Bundes-SPD sagte: "Wir wissen, dass die Entscheidung der Landesschiedskommission zeitnah kommt. Sobald wir diese kennen, werden wir uns zeitnah äußern." Die Partei halte sich "an die von der Landesschiedskommission erbetene Verschwiegenheitspflicht bis zur Entscheidung".
"Die Entscheidung war überfällig"
Der SPD-Spitzenpolitiker Ralf Stegner, bis vor kurzem Mitglied im Parteivorstand, reagierte am Donnerstag auf Twitter bereits erfreut: "Gut dass wir uns nicht länger für die törichten, dumpfen und rechten Sarrazin-Ergüsse zu Flüchtlingen, dem Islam oder anderen Geschmacklosigkeiten rechtfertigen müssen! Die Entscheidung war überfällig. Die SPD stand und steht für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität!"
Sarrazins anti-muslimische Thesen sorgen in Deutschland und auch in Österreich seit Jahren für heftige Diskussionen, Forderungen, ihn wegen parteischädigendem Verhaltens aus der SPD zu werfen, gab es ebenso lange. Die SPD-Spitze hatte 2009/10 und 2011 schon zweimal vergeblich den Ausschluss Sarrazins betrieben.
Der im Februar 1945 in Gera geborene Sarrazin begann seine Karriere als Beamter im deutschen Finanzministerium. Als Finanzsenator in der überschuldeten Hauptstadt Berlin setzte Sarrazin dann zusammen mit dem damaligen Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) einen drastischen Sparkurs durch und verhalf dem Land 2007 und 2008 zu den ersten ausgeglichenen Haushalten seit 1949. Gleichzeitig sorgte er mit provokanten Äußerungen über angeblich faule Hartz-IV-Empfänger für Aufsehen und heftige Kritik auch in der eigenen Partei.
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Stellungnahme 1
Ich bin absolut nicht mit allem was Sarrazin schreibt/sagt einverstanden. Gewisse Aussagen hätte er schon besser formulieren können. Aber leider wird Tilo Sarrazin mit zweierlei Maß gemessen. Herr Sarrazin wirft den sogenannten Gutmenschen die Wahrheit um die Ohren. Aber wer taub und blind ist der wird ihn einen Rassisten nennen. Und das ist Herr Sarrazin beileibe NICHT!!!! Er macht darauf aufmerksam das es ins Verderben führt wenn es so wie bisher weitergeht. Selbst Helmut Schmidt hat ihm recht gegeben und der war ein echter SPD Mann. Auch der große CDU Politiker Wolfgang Bosbach meinte: „Eine große Volkspartei muss auch kontroverse Debatten führen können, was nicht heißt, dass ich jede These von Sarrazin teile. Sarrazin macht von seinem Recht auf „freie Meinungsäußerung“ Gebrauch. Die Grenze liegt bei strafrechtlich relevantem Verhalten und das sehe ich bei Sarrazin absolut nicht“
Stellungnahme 2
Heute wird jeder sehr schnell in die rechtsradikale Ecke gestellt, wenn man auf Probleme bei Zuwanderung und Integration hinweist - selbst wenn alle vorgebrachten Zahlen und Fakten stimmen. Selbst in der sogenannten freien Presse ist dies immer mehr durch Meinungszensur zu erkennen!
Den dramatischen Niedergang der SPD u. der SPÖ haben sich die abgehobenen reichen VIP BOBO Sozialisten selber zuzuschreiben. Die Banker,Spekulanten u.Konzerne sind den Sozis wichtiger, als das eigene arbeitende Volk u.die geschröpften PensionistenSarrazin hat leider Recht damit- Europa schafft sich wieder selber ab. Mio. Wirtschaftsmigranten aus Afrika u.der muslimischen Welt nach Europa einzuladen ,ist alles andere nur nicht sinnvoll u.verantwortungsvoll. Die unzähligen Terroranschläge, sexuelle Gewaltdelikte u.hunderte Milliarden Kosten in der EU,sagen alles aus. Alleine in Österreich kostete diese Willkommenspolitik in die Sozialsysteme,bis 2019,ca.12 Mrd.€, so die Kurzstudie. Vor allem die elitendienliche unsoziale Pensions-u.Steuerpolitik hat in der ganzen EU zu diesen negativen gesellschaftlichen,demokratischen u.sozialpolitischen Entwicklung geführt. Den eigenen Bürgern u.Familien,werden höchste Steuern,Schulden u.ein skandalöser Sozialabbau bei den Asvg Pensionen aufgebürdet.
11 Monate danach.....etwas spät, wenn man das als Begründung hernehmen will.
Mich würde ja nicht wundern,
wenn ihn die Merkel Partei, die sogen. CDU,
ausgeschlossen hätte .
Aber die SPD ? Das ist schon ein bisschen schizophren !
Die können doch eh für Nix etwas in Deutschland.
Was ist in Deutschland nicht schizophren?
Liebe deutsche Sozis, wir hätten schon einen Ersatzmann für sie parat.
Herrn Luger seines Zeichens linientreu, Betonfreund und noch Bürgermeister von Linz. Transfer kostenlos, am Linzer Südbahnhofmarkt abzuholen!
Haben sie Grünflächen, er widmet sie problemlos um!
Nehme an, sie beziehen sich mit ihrem Posting auf die Umwidmung des Minigolf Platzes am Freinberg.
Sollte es so sein, darf ich sie darauf hinweisen, dass auch Schickimicki Liberale in der Stadt Linz keinen Anspruch auf persönliche Bedürfnisse hinsichtlich Ortsbild haben wie jeder andere Gemeindebürger der Stadt Linz.
Leben sie damit, dass die Stadt Linz wächst, Wohnraum benötigt wird und die Stadt keine Rücksicht auf die personliche Gassi Zone für ihren Rassehund mit Dolce und Gabbana Halsband nehmen kann.
Wir sind doch alle gleich vor dem Gesetz....oder?
Was daran Außenpolitik ist, das erschließt sich mir auch nach längerem Nachfragen nicht.
Das ist ganz gewöhnliche Parteirückständigkeit.
Ist eher eine Hurra Meldung dass ein systemuntreuer Kritiker mit einem Bann belegt wurde.
Sarrazin hat eben eine sehr unbequeme Denkhaltung, die nicht in die heile Welt der heutigen Sozis passt. Ob man Andersdenkende einfach so ausschließen soll und darf? Bequemer ist es jedenfalls für die Verbleibenden.
Immerhin argumentiert und untermauert er seine Meinung mit Fakten, das ist wahrscheinlich das am meisten Störende für die Sozis.
Na, da hat er ja noch einmal Glück gehabt, der Herr Sarrazin,
daß sie ihn nicht in ein Lager zur Umerziehung
für Andersdenkende gesteckt haben.
Kein Wunder, dass gerade Ihnen solche Gedanken kommen....
> Kein Wunder, dass gerade Ihnen
Jo göll, Apostasie! Scheiterhaufen für die Seelenreinigung, das wären die passenden "Gedanken"
Ein Wunder,
daß Ihnen Gedanken kommen !
Es wurde auch Zeit, dass dieses rechte A.L. aus der SPD ausgeschlossen wurde! Im Vertrauen Sarazin, gehe sie zu ihrem Apotheker oder dem Arzt ihres Vertrauens !
Wieso rechtes A. L. ?
Ist Alles was wahr ist, bei Ihnen rechts ?
Oder, wo irrt Herr Sarrazin,
daß man sagen könnte, er wäre links ?
Realitätsferne ist DIE Erkrankung von Linken und Grünen!
meinte ein L. A. L.
An Denksbisserl
Trauen Sie sich nicht Ihre Beleidigungen auszuschreiben ?
Das ist der Ritterschlag!
Sarrazin hat Ballast abgeworfen.
Jetzt ist er ein freier Mann.
Manchmal habe ich das gefuehl die gutis haben Angst vor den politischen Islam. Obwohl sie ihn selber hereingewunken haben. Und wenn man die Wahrheit anspricht, wie hr. Sarazzin bekommen sie das Muffensausen.fehlt nur noch, daß die SPD diese Leute anflehen:bitte tut uns splern nichts, wir hielten immer zu euch. Das gleiche Muster besteht auch bei unseren grünen.
Sarazzins Schlusswort vor der Schiedskommission zum Parteiausschluss: https://www.achgut.com/artikel/thilo_sarrazin_mein_schlusswort_vor_der_schiedskommission
Bei achgut.com findet man noch weitere seiner Texte und kann sich dadurch selbst ein Bild machen. Letzteres halte ich immer für empfehlenswert.
Ich gratuliere den Herrn Sarrazin zu seiner neuen Heimat FPÖ. HCS hat ein großes Loch hinterlassen.
Sie liefern hier nur Stumpfsinn.
Sarrazin hat nur an einer Diskussionsveranstaltung teilgenommen.
Nicht mehr und nicht weniger.
Auch wenn diese Veranstaltung von einer demokratischen Partei organisiert wurde, so ist dieser Ausschluss ein Armutszeugnis.
Es ist eine Bankkrafterklärung einer Funktionärspartei, die sich damit begnügt sich selbst in ihrer Echokammer zu feiern.
Damit mutiert man selbst zur radikalen Sekte.
Korrektur
Bankrotterklärung
Sarrazin irrt.
Der Islam ist nicht politischer als alle anderen Weltreligionen auch.
Würdenträger des Islam sind ähnlich offene und aufgeklärte Zeitgenossen, wie die Würdenträger aller anderen Weltreligionen auch, also völlig in der Vergangenheit verhaftet.
Rund 1.800 Millionen Menschen sind Muslime. Davon der weit überwiegende Anteil ganz gemütliche Zeitgenossen wie Du und ich.
Es gibt keine zielgerichtete Strategie als Mord und Totschlag, um gegen eine Religion erfolgreich vorzugehen. Als zivilisierte Menschen sollten wir daran wohl nicht denken.
Ergo? Lasst sie in Ruhe. Und für gewalttätige Muslime sind die gleichen Gesetze und Richter zuständig, wie für jeden anderen Menschen auch.
Ihrem Beitrag wäre an sich nichts hinzuzufügen.
In meiner späten Kindheit und dann Jugend traf ich z.B. jeden Sommer
einen Diplomingenieur aus Ägypten, der mit seiner Familie in Wien lebte und
im Sommer immer am Attersee urlaubte.
Zusammen mit der Familie seines Bruders.
Keine Frau und keine Mädchen trugen Kopftuch sondern zum Schwimmen
Bikinis und Badeanzüge und alle konnten perfekt deutsch.
Sie waren muslimischen Glaubens, geredet wurde nicht darüber.
Er lernte mir das Fischen damals wirklich und die Gespräche waren gut,
er "sorgte " sich auch, welchen Bildungsweg ich einschlagen würde.
Das als Musterbeispiel, und davon gibt es tausende.
Ihr Satz "Und für gewalttätige Muslime sind die gleichen Gesetze und Richter zuständig, wie für jeden anderen Menschen auch" ist natürlich auch richtig.
Mit dem Unterschied dass seit 2015 die Richter bedeutend mehr Arbeit haben.
Diplomingenieur aus Ägypten.
Das is aber nicht die breite Masse mit der wir zu tun haben.
Die breite Masse ist eine gewaltbereite, mit Aggressionsgen ausgestattete, mit IQ 60 - 80.
Jopc, da müsstest du dich doch recht wohlfühlen in diesen Kreisen.
Offenbar lebt fanfarikus in Wolkenkuckucksheim in seinem Luftschloss, so er über seine Teletubbywelt philosophiert.
Mit der Realität hat das weniger zu tun.
Er dürfte wohl die letzten 225 Jahre verschlafen haben.
Korrektur
25 Jahre
Entgegen den Behauptungen postmoderner Geisteswissenschaftler richtet sich die Realität nicht (!) nach dem Sprechakt. Mit anderen Worten: Es ist nutzlos, sich einen erwünschten Zustand immer und immer wieder herbeizureden. Es funktioniert nicht!
https://wien.orf.at/stories/3024114/ Zitat: Eine neue Studie unter muslimischen Jugendlichen zeigt, dass für die Hälfte der Afghanen die Regeln des Islam über den Gesetzen Österreichs stehen. Viele wünschen sich einen religiösen Führer.
"Eine neue Studie unter muslimischen Jugendlichen zeigt, dass für die Hälfte der Afghanen die Regeln des Islam über den Gesetzen Österreichs stehen. Viele wünschen sich einen religiösen Führer."
Und das ist eben der Oxidator in diesem Sprengsatz.
Alleine schon dass sie sich 50% einen religiösen "Führer" wünschen, zeugt von
Radikalität. Die Scharia über dem Rechtsstaat.
Die aufgeklärten und hochgebildeten Muslime, welche in den 1970er und
1980er Jahren zu uns kamen, wollten vor allem eines: Hier eine Arbeit finden,
eine Familie gründen, in Frieden Leben.
Jene welche nun kommen, vielfach kaum des Lesens mächtig, aber alle im wehrfähigen Alter und vielfach mit Kampferfahrung, wollen ihre "Werte"
(wenn man das so nennen kann), nötigenfalls mit Gewalt durchsetzen.
Die pfeifen auf unser Wertesystem.
Zwar nehmen sie es selber mit dem Islam auch nicht so streng, wie man am Alkoholkonsum sieht, aber wehe du schaust seine Schwester schief an.
Dann ist gleich von verletzter Ehre die Rede.
Sie haben in allen Punkten recht,aber ich bin sicher die Linken Realitätsverweigerer werden Sie schnell als Nazi bezeichnen und wissen Sie warum weil dieseTraummãnnlein die Realität nie akzeptieren werden.
Pfuh - das muss ich mir jetzt auf der Zunge zergehen lassen. Der Islam ist nicht politscher als alle anderen Religionen. Das ist aber jetzt eine wirklich gewagte Aussage. Also es gibt, geht man von dieser Annahme aus, auf diesem Planeten keinen Staat, in dem der Islam irgendwie ein klein wenig ins politische Geschehen eingreift? Irak, Afghanistan, viele Staaten Westafrikas und des Mittleren Ostens - ach was, nur weil dort Mullahs und Ayatollahs das Sagen haben, ist das doch nicht gleich politischer Islam. Ich würde eine andere Formulierung empfehlen - der Islam ist GENAU SO politisch, wie die anderen Religionsgemeinschaften gerne wären, wenn man sie denn nur ließe.
Jheubler. 😂👎San MA heißt wieder lustig,kleiner traeumer.
Die deutsche SPD ist wie bei uns die SPÖ zum scheitern verurteilt.
Aber dem Herrn Sarazin ist des sicherlich egal.
Aber der macht sich wenigstens sorgen über unsere zu gute Gesellschaft.
Das ist auch so einer der sagt was er sich denkt.
Was gewisse nicht hören wollen,aber Tatsachen sind.
Ein sehr intelligenter Mensch was viele noch nie begriffen haben.
Was er sagt ist ihm egal,u.wo er es sagt bei welcher Partei ist ihm wurscht.
Hab ja seine Bücher auch gelesen sehr interressant.Da können Politiker was lernen über Hausverstand.Und wie der in Deutschland schon angeprangert wurde u.sich herausstellte wie recht er doch hat.Der traut sich noch gegen unsere subtile Gesellschaft zu schreiben,die ohnehin von einer Kuruption in die andere schlittert.
Wer mit dem politischen Islam, der alles andere als demokratie- oder frauenfreundlich ist, seine Probleme hat und dies auch Kund tut, ist Islam feindlich.
Wer mit der Israelischen Politik nicht einverstanden ist, wird als Antisemit missverstanden.
Es herrscht Meinungsfreiheit, aber nicht Freiheit, alles zu tun, was ich will, denn:
Die Freiheit des Einzelnen hört dort auf, wo sie die Freiheit des Anderen beschränkt.
Das gilt für jede - politisch aktive Glaubensrichtung, ob Islam, Katholisch oder Grün angehaucht!
«Bei einer Umfrage auf WELT ONLINE sagten 88 Prozent, Sarrazin solle nicht aus der SPD austreten, er äußere nur seine Meinung.»
https://www.welt.de/wirtschaft/article9315754/Sarrazin-bringt-Bundesbank-in-peinliche-Notlage.html
Da wird es nicht lange dauern bis die SPÖ Susanne Wiesinger, die es gewagt hat die Wahrheit anzusprechen, auch aus der Partei hinauswirft
Das ist aber auch klar !
Für solche Leute ist in der SPD kein Platz.
Man will letzten Endes im kleinen Kreis
von Gleichgesinntenunter sich sein,
und nicht wieder ausufernde Mitgliederzahlen anstreben.
Eines muss man den Deutschen lassen: Die sind konsequent.
Konsequent nenn Sie das?
Die SPD will ihn schon seit 2010 loswerden.
Gibts die SPD wirklich noch ?
Sicher !
Als Waschmittelverein.
Der Stegner ist ein armer Irrer im Geiste.
Die SPD schadet sich mit solchen Aktionen nur selbst.
In der Demokratie müssen auch andere Meinungen als es der Führung dieser Partei genehm ist, welche "demokratie" in ihren Namen anführt, möglich sein.
Denn sonst verkommt sie nur zu reiner Makulatur.
Dann führt man nur diesen Namen wie die DDR, wo es keine Demokratie gab und wo das Motto galt: Es muss nur demokratisch aussehen, wichtig ist nur, dass wir die Kontrolle behalten.
Mit dieser Einstellung geht's gerade aus in den Untergang.
Man verkommt zu einer sektenartigen Organisation.