Von der Leyen: Neue EU-Kommission soll zur Hälfte weiblich werden
BRÜSSEL. Kandidatin für den EU-Kommissionspräsidenten auf Werbetour bei den Fraktionen.
Ursula von der Leyen skizzierte gestern erstmals ihre Pläne als Präsidentin der EU-Kommission für die nächsten fünf Jahre. Die deutsche Christdemokratin tat dies in ausführlichen Hearings in den Fraktionen der Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen. Die beiden Letztgenannten übertrugen die Debatte per Livestream.
Von der Leyen wandte sich direkt an die Mandatare, von denen ihr viele kritisch gegenüberstehen, weil sie nicht bei den EU-Wahlen kandidiert hatte, sondern von den Staats- und Regierungschefs am Parlament vorbei nominiert worden war. "Ich weiß, dass wir einen holprigen Start hatten. Ich kann die Vergangenheit nicht ändern."
Umso mehr bemühte sie sich, die Abgeordneten zu überzeugen. So griff sie die liberale Forderung nach einer breit angelegten Zukunftskonferenz über die Weiterentwicklung der Union auf. Dies sei "eine brillante Idee" und solle unter breiter Einbindung der Bürger geschehen. Deren Ideen, Hoffnungen und Wünsche sollten bis Ende 2020 gesammelt werden und in Gesetzesvorschläge einfließen.
Im Klimaschutz "ehrgeiziger"
Applaus erntete sie für die Ankündigung, die Hälfte der Kommissionsposten mit Frauen zu besetzen. Sie werde die nationalen Regierungen ersuchen, je eine Frau und einen Mann vorzuschlagen, und dann ihr Team zusammenstellen. Dem Sozialdemokraten Frans Timmermans sei wie schon bisher das Amt des ersten Vizepräsidenten zugedacht. Der liberalen Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager verspricht sie "eine herausragende Position, weil sie einen herausragenden Job gemacht hat".
Im Klimaschutz will von der Leyen "noch ehrgeiziger" sein: "Die Uhr tickt." Sie bekannte sich zum Ziel, Europa bis 2050 klimaneutral zu machen. Die Ziele bis 2030 will sie nachschärfen, die Europäische Investitionsbank sieht sie als "grüne Klimabank".
In der Verteidigungspolitik sprach sie von einer "Armee der Europäer" als Ziel. Dies sei nicht gleichzusetzen mit einer EU-Armee, sondern bedeute eine enge Verzahnung der nationalen Streitkräfte: "Es ist Zeit, dass Europa mehr Verantwortung übernimmt." Weiters warb sie für einen gemeinsamen Asylbegriff und eine klare Definition, was legale und illegale Migration bedeute.
Viele Fragen der Mandatare drehten sich um die Aushöhlung des Rechtsstaats in Ungarn, Polen und Rumänien. Von der Leyen sprach sich für einen transparenten Mechanismus aus, der die rechtsstaatliche Entwicklung in allen EU-Staaten beobachten und darstellen solle.
Ob von der Leyen mit einer Mehrheit rechnen kann, bleibt offen. Für die SPÖ-Abgeordneten sagte Andreas Schieder: "Wir bleiben beim Nein." Sie habe "in zentralen Zukunftsfragen nur oberflächliche Antworten geliefert".
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Die deutschen Sozialisten hintertreiben die Kandidatur der geplanten deutschen Kommissionspräsidentin mit allen Mitteln.
Sollten Sie mit den Österreichereichen Sozialisten van der Leyen's Kandidatur zum Scheitern bringen, werden es ihnen die Wähler niemals verzeihen.
Punkt 2.) Mercosur!Was ist den den Staatsvertretern da ein gefallen,Südamerika sind fast durchwegs popolistische Reg am Ruder,der Schlimmste ist Bolsonaro,der jetzt verstärkt die Urwälder abholzen lässt,den Indigenen die jahrtausende alte Kultur und Lebessngrundlage wegnehmen,nur um seinen Holz Konzernen die Nahrungsgrundlage zu entziehen,den Stil von Trump weitervervolgt,Unseren Bauern das Wasser abgräbt,die Klimaziele mit Füssen tritt und wieder den Transport-und Unkrautkonzernen die Tür öffnen.Bitte lb Komsumenten,kauft beim Bauern oder Fleischer ums Eck,da hast du noch Qualität,keine langen Wege kosten,sparst C O2 ein und das sind Kriterien,die die Jugend von uns verlangt.Ich bin mir sicher,sollte dieser Vertrag ratifziert werden,sind auch die Kleinen in den betreffenden SA Staaten wieder Jene ,die die Zeche bezahlen,Seht euch im TV die Dolus an,Goldsucher,Edelsteine,Öl,Gas usw ruinieren jetzt schon UNSERE Resourcen die eigentl allen gehören
> Bolsonaro,der jetzt verstärkt die Urwälder abholzen lässt
Wie kommt es überhaupt dazu, dass in einer Demokratie ein Präsident die Urwälder abholzen lassen kann? In einer Demokratie? Lassen.
Vorweg Ich bin Soziallist.Aber lieber ein EU erfahrener Schwarzer als eine abgewrackte,selbst bei den Deutschen unbeliebte VertM ,die Merkel und Juncker unbedingt haben wollen weil da können sie im Hintergrund weiterhin die Fäden ziehen,die diesen Karren an die Wand fuhr.Es ist immer daas Gleiche,Politiker die in den Nationalstaaten den Laufpass kriegen,bekommen in Brüssel die besten Pöstchen anstatt unser 550 Mill Volk von Profis zu regieren.Wieder eine Personalie die den Lobbyisten gefällt,da schaut wieder was heraus ,für Konzerne u gegen die EU Bürger.
> unser 550 Mill Volk von Profis zu regieren
Ich habe früher auch die Regierung für das Höchste gehalten, das einzig Denkbare ganz oben Führende.
Weil ich zu viel Zeitung gelesen habe. Aber die Medien sind nicht demokratisch, die sind demographisch.
Dann kommt wohl statt dem "Hahn" eine "Henne" ...
In einer solchen Kommission sollten die am Geeignetesten Personen für den eweiligen Job sitzen, egal ob Mandl oder Weibl. Aber besonders wenig kompetente und ungeeignete Frauen spielen gerne diese Platte von der 50 : 50 Anteil. Dies estens deswegen, weil sie oft wenig Unterstützung haben und daher versuchen, wenigstens alle Frauen auf ihre Seite zu ziehen - was meist trotzdem nicht gelingt und zweitens, weil sie oft selbst über diese Angelegenheit in ihre Funktion gekommen sind und nciht den Funken einer Chance gehabt hätten, wären sie ein Mann gewesen. Es ist schade, das auf diese Weise auch ungeeignete Frauen in verantwortungsvolle Positionen gelangen, geeignete haben so was nicht notwendig. Das EU Parlament sollte die von L. enfach nicht wählen, die ist echt ungeeignet und hat nie bei der EU eine Position ausgefüllt. Es ist jedoch zu befürchten, dass sie es trotzdem wird, gibt es doch leider viele wie den Karas, die entgegen besserem Wissen der Parteidisziplin folge leisten.
Zustimmung.
Verschärfend kommt noch hinzu, dass die Quotentussis den Ruf derer beschädigen, die ihren Job durch Qualifikation erlangt haben.
"Armee der Europäer. Es ist Zeit, dass Europa mehr Verantwortung übernimmt."
Wofür bitte? Für law & order Einsätze in Nahost, Afrika, Mexiko (Drogenhandelunterbindung), Afghanistan, Ukraine - Schuß vor dem Bug auf die Krim, damit Herr Putin weiß, wo die Uschi den Most holt und schlußendlich einen Sanktionsschlag gegen den Iran, weil er den Atom Deal nicht mehr ernst nimmt.
Um Gottes Willen, es wird ja immer schlimmer!
Frau Ursula vd Leyen im Kostüm von Kaiser Willi II - "Mitten im Frieden hat uns das Schwert erreicht!" Der österreichische Kronprinz Sebastian darf dann ihr Kadett sein.
Wahrscheinlich hat sie die Merkel nur taktisch zum Abschiessen nominiert.
Ich hoffe doch sehr, dass NIX aus der Van Der Leyen in der EU-Spitze wird.
Der einzige, der dort hinpasst, ist der Franzosengockel selber.
Merkel-Intima, Strohfrau für jeden Job im Dienst deutscher Hausmacht.
Viel gesprochener zeitgeistiger Idealismus, null konkrete Umsetzungspläne:
Analog zur BRD-Politik das Lippenbekenntnis zur Klimaneutralität plus im Merkelstil unbegründete Behauptung „die Europäische Investitionsbank ist eine grüne Klimabank".
Kürzlich gab es in der BRD Klimagespräche zwischen Politik, Autoindustrie und Gewerkschaften, deren Ergebnis sehr wirtschafts- und arbeitsplatzschonend ausgefallen ist.
„Gemeinsamer Asylbegriff“ passend zu Seehofers Forderung der Wiederaufnahme der Frontex-Schlepperei plus Solidarhaftung anderer für die auf deutsches Geheiß Geretteten.
VdL-Mogherini-Projekt „Armee der Europäer“.
Zweck der gemeinsamen Verteidigung ist die Stärkung der D€U-Verteidigungsindustrie (D€U-Rat im Dez 13) und die BRD der Welt 4.-größter Waffenexporteur. Seit 2017 (Kurz / Doskozil ) ist Ö PESCO-verpflichtet, dh muss sein Verteidigungsbudget stetig erhöhen.
Für Naive: Frauenquote und Bürgerideen.
Schade, dass mittlerweile schon Geschlecht über Qualifikation gestellt wird.
Noja, die Sprache auch. Und der Macron kann schließlich auch französisch.
derzeit ist sie auf Tour um ALLEN EU Parteien in den A... zu kraulen.
Wenn Alle Weiblichen die sie in die EU Kommission holen will genauso un-erfolgreich sind und den Pleitegeier hervorrufen wie SIE ,schaut es für uns schlecht aus.
Ich hoffe sie wird NICHT gewählt.
Na dann wird ja alles besser!!
Im EU-Parlament ist das Verhältnis 60:40 zugunsten der männlichen Abgeordneten.
Analog dazu sollte die Kommission besetzt sein.
50:50 bevorzugt die Frauen und macht nur böses Blut.
UvdL wird mit ihrem Wunsch auf Widerstand stoßen.
Bitte um Erklärung dieser Behauptung:
"50:50 bevorzugt die Frauen und macht nur böses Blut."
Na gut, weil Sie 's sind:
60:40 vom EU-Parlament auf die Kommission übertragen ergibt wiederum 60: 40 zugunsten der♂️, 50:50 bevorzugt die ♀️. Das weitere erspar ich mir.
Sie können Gift drauf nehmen, dass einige Mitgliedsstaaten mit der 50:50 Regelung in der Kommission hadern werden.
Ich bin auch kein Freund von Quotenregelungen. Eine Frau sollte sich nicht sagen müssen, dass sie das Amt erhalten hat um der Quote zu genügen.
Ich wäre sehr dafür, dass der/die jeweils Geeignetste drankommt. Sogar dann, wenn das eine Frau ist. : -)
Der Merkel- Macronsche Kuhhandel
muß vor dem eu Parlament
sein Ende finden !
Die Europäer haben weder Frau Merkel, noch den Herrn Macron
und schon gar nicht die Frau Leyen gewählt.
WEYERMARK
so is es !
aber zum Schluss entscheiden die EU Parlamentarier/Innen gemeinsam und nicht der FR klugscheisser Macron.
> Die Europäer haben weder ...
Da muss ich widersprechen! Ich halte es in Demokratien für grottenfalsch,
1. dass Regierungen Gesetze schreiben.
2. dass Parlamente Regierungsmitglieder bestellen.
Beides ist derzeit überall üblich.
Frau-sein ist nun schon die wichtigste Anforderung, einen politischen Posten zu bekommen
Oje das sind ja wahrlich schlechte Aussichten.
Selbst die Grünen werden jetzt Kommissarspostengeil.
Und Uschi wird wohl schön brav bei ihnen zu Kreuze kriechen.
PFUI DEIBEL!
So kann es nur bergab gehen- abwarten.