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Außenpolitik

Iran setzte Teile von Atomabkommen aus

Von nachrichten.at/apa   15. Mai 2019 08:44 Uhr

Irans Präsident Hassan Rouhani

LONDON. Der Iran hat nun - wie angekündigt - aufgehört, einigen Verpflichtungen aus dem Wiener Atomabkommen von 2015 nachzukommen. Das sagte ein in die Sache eingeweihter Beamter der nationalen iranischen Atombehörde am Mittwoch.

Der Iran hatte den Atom-Deal, der verhindern soll, dass der Iran Atomwaffen baut, mit den fünf UNO-Vetomächten USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sowie mit Deutschland geschlossen. Die USA hatten sich voriges Jahr aber aus dem Vertrag einseitig zurückgezogen. Vorige Woche hatte der Iran den verbliebenen Vertragspartnern mitgeteilt, dass man Teile des Abkommens aussetzen werde, weil sich die Gegenseite nicht an Verpflichtungen halte. Dabei geht es vor allem um den Ölhandel und internationale Finanztransaktionen, welche die USA mit Maßnahmen untergraben.

Der nationale Sicherheitsrat des Iran hatte mitgeteilt, man werde jedenfalls die geltenden Einschränkungen bei den Beständen an angereichertem Uran und schwerem Wasser aufheben. "Die Islamische Republik Iran sieht sich derzeit nicht verpflichtet, den Einschränkungen bei der Lagerung von angereichertem Uran und Schwerwasserreserven nachzukommen", hieß es. Den verbleibenden Parteien im Atomabkommen werde eine 60-Tagesfrist eingeräumt, "um ihren Zusagen insbesondere im Öl- und Bankensektor wieder nachzukommen", andernfalls werde der Iran weitere der eigenen Verpflichtungen aufkündigen.

Der Beamte der iranischen Atombehörde sagte am Mittwoch: Jetzt gebe es für den Iran keine Beschränkungen mehr hinsichtlich der Produktion von angereichertem Uran sowie schwerem Wasser.

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