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Außenpolitik

EU will Mitgliedsgespräche mit Albanien und Nordmazedonien aufnehmen

Von nachrichten.at/apa   24. März 2020 16:15 Uhr

Österreich befürwortet die Beitrittsperspektive der beiden Länder
Österreich befürwortet die Beitrittsperspektive der beiden Länder

BRÜSSEL. Die EU will Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien aufnehmen. Darauf einigten sich die Europaminister der 27 EU-Staaten am Dienstag in einer Videoschaltung, wie die Deutsche Presse-Agentur in Brüssel aus Diplomatenkreisen erfuhr.

Österreich befürwortet die Beitrittsperspektive der beiden Staaten. "Ich freue mich, dass die Europäische Union auch in Zeiten der Krise hier Handlungsfähigkeit und Handlungswilligkeit beweist", sagte Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) vor der Videokonferenz. Die von den manchen Ländern zu Albanien geäußerten Bedenken würden im Rahmen des von der EU-Kommission neu gestalteten Beitrittsprozesses bearbeitet worden, wie die Ministerin im Vorfeld der APA erklärte.

Die neue Methodik soll laut Edstadler dafür sorgen, dass der Prozess besser politisch steuerbar und systematisch sei sowie rascher vonstattengehe. Rechtstaatlichkeit spiele eine wesentliche Rolle und sei als Bestandteil des "ersten Clusters" sozusagen Vorbedingung für alle weiteren Schritte.

Einige EU-Länder hatten große Skepsis gegenüber dem Beginn von Beitrittsgesprächen mit Tirana und Skopje geäußert. "Gerade auch im Norden" habe es große Bedenken gegenüber Albanien gegeben, "punktuell" seien in der Vergangenheit Probleme festgestellt worden. Ein Teil der bisherigen Diskussionen sind laut der Europaministerin die Asylanträge von Albanern in der Europäischen Union gewesen.

In einem "offenen Dialog" solle nun darüber gesprochen werden. Ein Bereich des neuen Aufnahmeverfahrens sei Migration, und wenn es spezifische Probleme mit einem Land in dieser Hinsicht gebe, sei das im Beitrittsprozess aufzuarbeiten. "Es ist eine Frage des Aufeinanderzugehens und des wechselseitigen Vertrauen Schaffens", so die Ministerin.

Der deutsche Europa-Staatssekretär Michael Roth (SPD) geht von komplizierten EU-Beitrittsgesprächen mit Nordmazedonien und Albanien aus. 

Der Start von Beitrittsgesprächen steht am Beginn eines jahrelangen Prozesses. Nur wenn die betreffenden Länder nach und nach verlangte Vorgaben und Reformen umsetzen, können sie am Ende auch Mitglied der Europäischen Union werden.

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