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Außenpolitik

EU-Parlamentspräsident Sassoli gestorben

Von nachrichten.at/apa   11. Januar 2022 10:59 Uhr

David Sassoli
Der Präsident des Europaparlaments, David Sassoli, ist tot.

BRÜSSEL. Der Präsident des Europaparlaments, David Sassoli, ist tot.

Er sei Dienstagfrüh im Alter von 65 Jahren in der Gemeinde Aviano in der Region Friaul-Julisch Venetien gestorben, sagte Sprecher Roberto Cuillo. Am Montag hatte ein Sprecher des EU-Parlaments mitgeteilt, dass Sassoli in einem Krankenhaus in seinem Heimatland Italien behandelt werde. Der Aufenthalt sei "wegen einer schweren Komplikation aufgrund einer Funktionsstörung des Immunsystems" erforderlich geworden.

Sassoli gehörte der sozialdemokratischen Partei Partito Democratico (PD) an. Der Parlamentspräsident befand sich nach den Angaben des EU-Parlaments bereits seit 26. Dezember in Behandlung. Alle seine Termine wurden abgesagt.

Der Aufenthalt im Krankenhaus war zuvor auch nicht bekanntgegeben worden. Im Oktober verpasste Sassoli bereits eine Tagung des Parlaments, weil er Fieber hatte. Zuvor wurde er wegen einer Lungenentzündung im Krankenhaus behandelt. Das Krankenhaus Centro di Riferimento Oncologico in Aviano machte auf Nachfrage Dienstagfrüh keine Angaben. Sprecher Cuillo erklärte auf Twitter weiter, Zeit und Ort der Beerdigung würden in den kommenden Stunden bekanntgegeben.

Von der Leyen trauert um "großen Europäer"

Nach dem Tod von EU-Parlamentspräsident David Sassoli hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen der Familie des Italieners kondoliert. "Ich bin sehr traurig über den Tod eines großen Europäers und Italieners. David Sassoli war ein leidenschaftlicher Journalist, ein außergewöhnlicher Präsident des Europäischen Parlaments und vor allem ein lieber Freund", so von der Leyen in einem Tweet auf Italienisch. "Meine Gedanken sind bei seiner Familie", fügte sie hinzu.

Auch EU-Wettbewerbskommissar Paolo Gentiloni trauert um Sassoli. "David Sassoli hat uns verlassen. Schreckliche Nachrichten für uns alle in Italien und Europa. Wir werden ihn als einen demokratischen und pro-europäischen Politiker in Erinnerung behalten. Du warst ein klarer, großzügiger, fröhlicher und beliebter Mann. Ruhe in Frieden", schrieb der Italiener Gentiloni in einem Tweet.

"Seine Herzlichkeit war eine Inspiration für alle, die ihn kannten. Mein aufrichtiges Mitgefühl gilt seiner Familie und seinen Lieben", schrieb EU-Klimakommissar Frans Timmermans Dienstag früh auf Twitter. "Mir fehlen die Worte." 

Metsola folgt auf Sassoli

Als Erste Vizepräsidentin des EU-Parlaments wird die maltesische EVP-Abgeordnete Roberta Metsola (42) nunmehr die Amtsgeschäfte führen. Die Übergangszeit ist sehr kurz. Bereits am Dienstag dürfte Metsola zur neuen EU-Parlamentspräsidentin und Nachfolgerin des italienischen Sozialdemokraten Sassoli gewählt werden. Die Wahl des neuen EU-Parlamentspräsidenten findet - unabhängig vom Tod Sassolis - planmäßig am kommenden Dienstag statt.

Im EU-Parlament ist es üblich, dass die fünfjährige Legislaturperiode auf zwei Amtszeiten von EU-Parlamentspräsidenten aufgeteilt wird. Sassoli war im Juli 2019 zum Chef der EU-Volksvertretung gewählt worden. Die Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten des Europaparlaments werden am kommenden Dienstag und Mittwoch in Straßburg gewählt. Für die Europäische Volkspartei (EVP) will wieder der ÖVP-Abgeordnete und amtierende Vizepräsident Othmar Karas antreten. Die EVP will ihre Kandidaten bei einer Fraktionssitzung am morgigen Mittwoch festlegen. Für das Amt des nächsten EU-Parlamentspräsidenten gibt bisher zwei weibliche und einen männlichen Kandidaten:

Neben Metsola haben sich auch der polnische Abgeordnete Kosma Zlotowski von der rechten EKR-Gruppe und die spanische Linke Sira Rego beworben. Metsola dürfte mit Unterstützung ihrer EVP-Fraktion, der Sozialdemokraten und der liberalen Renew-Fraktion gewählt werden. Sassoli gehörte der sozialdemokratischen Partei Partito Democratico (PD) an. In den ersten drei Wahlgängen ist eine absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen erforderlich, im vierten Wahlgang reicht eine relative Mehrheit.

Metsola wäre nicht die erste Frau an der Spitze des Europaparlaments. Das Parlament hatte bereits mit Simone Veil (1979-1982) und Nicole Fontaine (1999-2002) zwei Präsidentinnen. Im November hatte es noch so ausgesehen, als ob Sassoli Metsola herausfordern könnte und für eine zweite Amtszeit antritt. Mitte Dezember - kurz bevor er sich ins Krankenhaus begeben musste - gab Sassoli diese Überlegungen auf. "Die pro-europäische Front würde Gefahr laufen, gespalten zu werden, und das würde gegen meine Geschichte, unsere Überzeugungen und unsere Kämpfe verstoßen. Das kann ich nicht zulassen", erklärte er. 2019 war unter den großen Gruppierungen vereinbart worden, dass die EVP den nächsten EU-Parlamentspräsidenten stellt.

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