Di Maio geht als "Fünf Sterne"-Chef, bleibt aber Italiens Außenminister

Schwere Krise bei der stärksten italienischen Regierungspartei "Fünf Sterne": Parteivorsitzender Luigi Di Maio, der auch Außenminister ist, kündigte gestern überraschend seinen Rückzug als Parteichef an. Der 33-Jährige, der weiterhin Italiens Chefdiplomat bleiben will, gibt damit dem zuletzt permanent gewachsenen innerparteilichen Druck nach, allerdings zu einem äußerst heiklen Zeitpunkt. Schließlich finden am Wochenende in der Emilia Romagna und in Kalabrien richtungsweisende Regionalwahlen statt, die als Test für die Koalition in Rom gelten.

Die Bewegung müsse sich Zeit nehmen, um nachzudenken, wie die interne Organisation solider strukturiert werde könne und wie das neue Parteiprogramm aussehen solle, begründete Di Maio seinen Abgang.

Bis zum Parteitag im März, bei dem sich die Partei politische Ziele für die nächsten zehn Jahre setzen will, soll Ex- Staatssekretär Vito Crimi als ältester unter den "Fünf Sterne"-Parlamentariern die Führung übernehmen.

Die populistische "Fünf Sterne"-Partei, die einst vom Komiker Beppe Grillo gegründet wurde, befindet sich seit mehreren Wochen im Krisenmodus. Ende Dezember war Bildungsminister Lorenzo Fioramonti zurückgetreten. Am Dienstag hatten weitere zwei Abgeordnete den Austritt aus der Bewegung angekündigt. Damit haben seit Beginn der Legislaturperiode 2018 bereits 31 Parlamentarier die "Fünf Sterne"-Fraktion verlassen.

Dazu kommt, dass Di Maio immer wieder wegen der schlechten Wahlergebnisse und Umfragewerte kritisiert wurde. Der Stimmenverlust scheint unaufhaltsam: Bei den EU-Wahlen im Mai 2019 hatte die Bewegung ihre Stimmen gegenüber den Parlamentswahlen auf 17 Prozent halbiert. Bei den Wahlen in Umbrien Ende Oktober 2019 gab es mit lediglich 7,0 Prozent einen weiteren Tiefschlag.

Ungeliebte Koalition in Rom

Viele Parteiaktivisten verübelten Di Maio, im August 2019 eine Koalition mit dem einstigen Erzfeind "Partito Democratico" (PD) eingegangen zu sein. Bis dahin hatte der Parteichef stets versichert, dass die "Fünf Sterne"-Bewegung nie Allianzen mit Traditionsparteien eingehen werde, die sie als Vertreter einflussreicher Lobbys betrachtet.

Nach dem Scheitern der Regierung mit der rechten Lega hatte sich Di Maio aber zum Bündnis mit den Sozialdemokraten entschlossen, um Neuwahlen abzuwenden, die die Lega um Ex-Innenminister Matteo Salvini gewonnen hätte.

Offen ist, ob sich die Krise negativ auf die Stabilität der Regierung von Giuseppe Conte auswirken wird. Der Premier zeigte sich überzeugt, dass die Turbulenzen sein Kabinett nicht belasten werden.