Biden will Ex-General Austin zum Pentagon-Chef machen

Das vermeldeten am Montagabend (Ortszeit) mehrere US-Medien, ein Insider aus dem Biden-Team bestätigte die Information der Nachrichtenagentur Reuters. Austin (67) war zuletzt von 2013 bis zu seinem Ruhestand 2016 Kommandant der US-Streitkräfte im Nahen Osten, kennt sich daher mit den dort weiterhin bestehenden Konfliktherden aus. 

Das Regionalkommando für den Nahen Osten (Centcom) ist verantwortlich für die US-Einsätze unter anderem im Irak, in Syrien und in Afghanistan. Austin diente im Irak und in Afghanistan und war 2003 am Einmarsch der US-Truppen in Bagdad beteiligt. Zu Beginn seiner mehr als 40-jährigen Karriere im US-Militär war er nach Centcom-Angaben zunächst in Deutschland eingesetzt. Austins Bestellung wäre bei einigen progressiven Gruppen umstritten, da er unter anderem im Vorstand des Waffenherstellers Raytheon Technologies sitzt.

Laut dem Magazin "Politico" könnte Biden Austins Nominierung am Dienstag offiziell bekanntgeben. Der Ex-General muss wie die anderen Kandidaten für das Kabinett des künftigen Präsidenten noch vom Senat bestätigt werden. Biden hatte zuvor angekündigt, am Freitag seinen neuen Verteidigungsminister ernennen.

Im Fall von Austin würde es allerdings nicht nur eine Bestätigung des Senats benötigen, sondern auch eine Ausnahmegenehmigung durch den Kongress, das gesamte US-Parlament. Nach den geltenden Regeln müssen zwischen dem aktiven Militärdienst und einer Berufung zum Verteidigungsminister nämlich mindestens sieben Jahre liegen. Hintergrund ist, dass das Pentagon von einem Zivilisten geführt werden soll.

Der erste Verteidigungsminister des noch amtierenden US-Präsidenten Donald Trump, Ex-General James Mattis, bekam eine solche Ausnahmegenehmigung 2017. Mattis war Ende 2018 zurückgetreten, nachdem Trump einen Abzug eines großen Teils der US-Truppen aus Syrien angekündigt hatte.

Austin hatte von September 2010 bis Ende 2011 als General die US-Truppen im Irak befehligt. Der damalige US-Präsident Barack Obama - dessen Stellvertreter Biden war - hatte Austin anlässlich des Ausscheidens des Generals aus dem aktiven Dienst im Frühjahr 2016 ausdrücklich gelobt. Obama sagte damals, Austins "weises Urteil und unerschütterliche Führung" hätten ihm als Präsident im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) geholfen.