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Weltspiegel

Kreml-Kritiker Nawalny will nach Russland zurückkehren

Von nachrichten.at/apa   13. Januar 2021 10:00 Uhr

Russland verhängt Sanktionen
Alexej Nawalny

MOSKAU. Der Kremlgegner Alexej Nawalny will nach seiner Vergiftung an diesem Sonntag nach Moskau zurückkehren.

Er lande am 17. Jänner mit einer Maschine der russischen Fluggesellschaft Pobeda, teilte er auf Twitter und Instagram am Mittwoch mit. Er hält sich nach dem Mordanschlag mit dem Nervengift Nowitschok seit August zur Heilung in Deutschland auf. Die Frage einer Rückkehr habe sich für ihn nie gestellt, weil er Russland nie selbst verlassen habe, schrieb der 44-Jährige.

"Ich bin in einer Wiederbelebungskiste in Deutschland angekommen", meinte er mit Blick auf sein mehrwöchiges Koma nach dem Anschlag in Russland. Erneut beschuldigte er den russischen Präsidenten Wladimir Putin, den Anschlag auf ihn "in Auftrag gegeben" zu haben. Die russische Regierung bestreitet jede Beteiligung an dem Anschlag.

Nawalny hatte sich in Deutschland zuletzt noch zu einer Reha-Maßnahme aufgehalten. Er macht für den Giftanschlag mit einem chemischen Kampfstoff der Nowitschok-Gruppe im vergangenen August ein unter dem Befehl von Kremlchef Wladimir Putin agierendes "Killerkommando" des Inlandsgeheimdienstes FSB verantwortlich. Russland bestreitet eine Verwicklung in den Fall und verlangt etwa von Deutschland Beweise für eine Vergiftung. Erst dann wolle man Ermittlungen einleiten.

Zuletzt hatten die russischen Behörden den Druck auf Nawalny erhöht. Erst am Dienstag war bekannt geworden, dass die Strafvollzugsbehörde den Oppositionellen wegen angeblich nicht erfüllter Bewährungsauflage ins Gefängnis bringen möchte. Ein entsprechender Antrag wurde bei einem Moskauer Gericht gestellt.

Die Behörde hatte Nawalny kurz vor dem Jahreswechsel schriftlich aufgefordert, Auflagen einer früheren Strafe zu erfüllen und sich bei den russischen Behörden persönlich zu melden. Ansonsten drohe eine Inhaftierung. In dem Fall geht es um eine Verurteilung aus dem Jahr 2014. Nawalny schrieb dazu, die Bewährungsstrafe habe bereits am 30. Dezember vergangenen Jahres geendet.

Zudem gibt es Ermittlungen gegen den Regierungskritiker wegen angeblichen Betrugs. Das russische Ermittlungskomitee warf ihm vor, mit anderen Personen Spenden von umgerechnet 3,9 Millionen Euro an seinen Fonds zur Bekämpfung von Korruption für "persönliche Zwecke" verwendet zu haben - etwa für den Kauf von Eigentum und die Finanzierung von Urlaub. Nawalny wies das zurück. Der Putin-Gegner hatte stets erklärt, er wolle seine Arbeit in Russland fortsetzen.

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