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Notstandshilfe mit geringen Arbeitsanreizen für Geringverdiener

Von nachrichten.at/apa, 06. Oktober 2018, 09:32 Uhr
AMS
Bild: APA

WIEN. Für Notstandshilfebezieher gibt es derzeit kaum Gründe, einen gering bezahlten Job anzunehmen.

Die Innsbrucker Gesellschaft für Angewandte Wirtschaftsforschung (GAW) plädiert daher an die Regierung, die angekündigte Reform von Notstandshilfe und Mindestsicherung für einen grundlegenden Systemwechsel zu nutzen und Bezieher niedriger Einkommen bei den Sozialbeiträgen massiv zu entlasten.

Die GAW-Ökonomen Viktor Steiner und Florian Wakolbinger verweisen darauf, dass Langzeitarbeitslose zwar bis zur "Geringfügigkeitsgrenze" (438 Euro) dazuverdienen dürfen - und zwar ohne dass dafür Sozialversicherungsbeiträge anfallen würden. Wer aber mehr dazuverdient, muss nicht nur die volle Sozialversicherung bezahlen, sondern verliert auch noch die gesamte Notstandshilfe. Geringverdiener stehen in einem solchen Fall also vor der Wahl, weiterhin geringfügig zu arbeiten oder (nach dem Wegfall der Notstandshilfe) Mindestsicherung zu beantragen, wenn das Einkommen zum Leben nicht reicht.

Bei einem niedrigen Stundenlohn von 12,50 Euro bedeutet das den Berechnungen zufolge, dass die Betroffenen maximal acht Stunden pro Woche geringfügig arbeiten können. Wer mehr arbeiten möchte, müsste die Arbeitszeit auf zumindest 27 Wochenstunden erhöhen. Erst ab dieser Arbeitsleistung würde das zusätzliche Einkommen nämlich das Minus aus dem Wegfall der Notstandshilfe und den zusätzlich zu leistenden Sozialbeiträgen ersetzen. Eine Arbeitszeit zwischen neun und 26 Stunden wäre also ein Verlustgeschäft.

Steiner und Wakolbinger schlagen daher vor, die von der Regierung geplante Zusammenlegung von Mindestsicherung und Notstandshilfe durch Begleitmaßnahmen abzufedern. Konkret soll die Mindestsicherung bei einem Zuverdienst von 100 Euro nur um 85 Euro gekürzt werden - 15 Prozent des Zuverdiensts wäre also "frei". Außerdem sollen die Sozialversicherungsbeiträge für Niedrigverdiener gestrichen bzw. zwischen 1.500 und 2.500 Euro reduziert werden.

Die Reform könnte laut den Berechnungen zu einer Steigerung der geleisteten Arbeitsstunden führen und hätte vor allem für die unteren 20 Prozent der Einkommensbezieher positive Effekte. Dies allerdings nur, wenn es sich um Kurzzeit-Arbeitslose oder Beschäftigte handelt. Langzeitarbeitslose, die keinen neuen Job finden, würden durch die Streichung der Notstandshilfe massiv verlieren. Und zwar durchschnittlich 15 Prozent des Einkommens. Wobei zusätzliche Verluste durch eine allfällige Kürzung der Mindestsicherung hier noch nicht einberechnet sind, wie Wakolbinger sagt.

Dass die Chancen auf Umsetzung nicht gerade realistisch sind, räumt auf APA-Anfrage auch Wakolbinger ein. Und zwar wegen des dritten Vorschlags im Paket: Er würde nämlich alle Familien-Förderungen (Familienbeihilfe, Kinderabsetzbetrag und den neuen Familienbonus) zusammenfassen und in einen lohnsteuerpflichtigen Zuschuss umwandeln. De facto wäre die Familienförderung bei Geringverdienern somit höher, weil sie keine oder weniger Lohnsteuer zahlen. "Ob das realistisch ist, stelle ich dahin", so Wakolbinger. Sinnvoll wäre eine degressive Familienförderung aus seiner Sicht allemal.

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32  Kommentare
32  Kommentare
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( Kommentare)
am 06.10.2018 17:32

"Für Notstandshilfebezieher gibt es derzeit kaum Gründe, einen gering bezahlten Job anzunehmen."

Frage: Warum gibt es denn überhaupt gering bezahlte Jobs? Ist die Stunde einer Reinigungskraft weniger wert als die eines Generaldirektors?
Bin neugierig, ob irgendwann der Tag kommt, an dem die MitarbeiterInnen im Niedriglohnsektor ihre Arbeit niederlegen und sich jede/r selbst das Klo, den Büroplatz oder das Dienstfahrzeug putzen muss.

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beppogrillo (2.507 Kommentare)
am 06.10.2018 23:12

"ob irgendwann der Tag kommt, an dem die MitarbeiterInnen im Niedriglohnsektor ihre Arbeit niederlegen"

darauf wirst noch lange warten müssen, denn die Niedriglöhner können sich Streiks einfach nicht leisten, weil sie dann verhungern müssten. Bei einem Generaldirektor o. ä. Gstopften ist das naturgemäß kein Thema und systembedingt sind diese stets die Nutzniesser der Lohnsklaven.

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spoe (13.503 Kommentare)
am 06.10.2018 17:28

"Eine Arbeitszeit zwischen neun und 26 Stunden wäre also ein Verlustgeschäft."

Ziel sollten sowieso 38-40 Stunden sein!

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spacer (1.513 Kommentare)
am 06.10.2018 17:57

Warum 38 - 40 Stunden?
Aus welchen Grund können nicht ALLE nur 38 Stunden arbeiten müssen ???

PS
Jene die mindestens 40 Stunden pro Woche arbeiten müssen,arbeiten im Monat ja 1 Tag gratis.

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hintergrundleser (4.812 Kommentare)
am 07.10.2018 10:20

Das gälte nur bei einem Fixum ohne Stundenabrechnung (etwa ein Handelsvertreter mit Fixum und Umsatzprovision), aber nicht bei einem Stundenlohn.

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herzeigbar (5.104 Kommentare)
am 06.10.2018 16:08

Das Problem ist wenns Pfändungen oder Alimente Zahlungen hast.

Bekommst wennst Arbeitest weniger, als wenn Du nicht arbeitest.

Es wird auch keine Rücksicht genommen, wenn Du exekutierte Forderungen hast oder Verbrechen wie Betrug ausgesetzt bist.

Meistens ist in die Arbeit zu kommen teurer als Zu Hause zu bleiben. Brauchst PKW zusätzliche Kosten oder Zugticket.
Zusätzlich willst Dir wennst Arbeitest auch mehr gönnen können.
Was leider so nicht funktioniert, wenn nicht mehr zur Auszahlung kommt.

Zusätzlich willst nicht abgewertet werden aufgrund Deiner Erfahrungen Qualifikationen in Praxis.
Was jedoch vielen Firmen egal ist.

Zusätzlich suchen viele Firmen nur Arbeitssklaven am Besten Lehrlinge wie Spar usw. die sich alles gefallen lassen.

Wobei Beides Scheisse ist. Es wird auf die einzelnen Situationen Null eingegangen.

Ich glaube viele würden jede Arbeit annehmen, wenn Arbeit auch dazuführt Sich seinen Lebensstil zu verbessern.

Nur tut es das bei vielen Arbeitsstellen nicht.

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Hallohalli79 (1 Kommentare)
am 06.10.2018 14:53

Ich war 2 monate zuhause hab 1060 vom amt bekommen.
Jetzt verdiene ich 1305€ mit arbeiten!?
Wenn es nach dem geht das man keine arbeit bekommt stimmt es nicht.man darf sich nur nicht zu schade sein und arbeiten wollen!!!!!

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observer (22.216 Kommentare)
am 06.10.2018 15:21

Sei froh und dankbar, dass due ine Arbeit gefunden hast. Sofern deine Angaben stimmen und nicht Propaganda einer Partei sind. Jeder findet nämlích keine, auch bei grösstem Bemühen. Und wer keine Arbeit annimmt, der verliert die Notstandshilfe, was gerne anders dargestellt wird. Viele Betriebe nehmen frundsätzlcih keine über 50, das ist beidenen schon von vornherein ein KO Kriterium. Ansonsten Arbeitslose Oktober Österreich rd. 350 000, offene Stellen ganz Österreich 20 823 - noch irfendwelche Fragen oder die Feststellung, dass jeder eine Arbeit findet, wenn er nur will ???

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jago (57.723 Kommentare)
am 06.10.2018 16:00

Die Grundeinstellung, dass ein Arbeiter und Angestellter seine Arbeit ebenso auf dem Arbeitsmarkt anbietet wie ein Kaufmann die Waren im Regal - wäre sehr hilfreich.

Die Religion, nach der es ein Recht auf Arbeit gäbe, stellt sich als Flop heraus und als Lüge für den Wahlkampf. Schließlich gibts auch kein Recht auf Kunden im Kaufhaus.

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herzeigbar (5.104 Kommentare)
am 06.10.2018 16:18

Sich über Arbeitslose lustig zu machen.

Ich bin besser, nach unten treten
- ist typische FPÖ Sprech.

Ich kenne viele FPÖ Alkoholiger,
die vieles verschweigen und glauben weils noch arbeiten
sinds Menschlicher.

Dabei habens schon vorher genug Mist gemacht was Kosten verursacht hat, wie Alkoholentzug kostet € 15.000,-- den jeder Steuerzahler zahlt und dann nach drei vier Jahren wieder rückfällig werden.

Oder sich mit kriminellen Machenschaften brüsten, dass jemanden irgendwann das Gesicht eingeschlagen haben im Drogenrausch.

Nur weil die Opfer bei öster. Justiz abgeschasselt werden,
und Rechtsanwälte nur Geldige Goldige gerne verteidigen,
wäre Ich vorsichtiger über Arbeitslose zu urteilen.

Jeder Jede hat eine andere Geschichte.

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mitreden (28.669 Kommentare)
am 06.10.2018 18:26

Du als Sozialausnützer kennst dich ja aus.

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mitreden (28.669 Kommentare)
am 06.10.2018 12:21

jede Maßnahme, die Sozialschmarotzer in die Pflicht zu nehmen, ist begrüßenswert.
---
Da es für JEDE Arbeit Anwärter gibt, die sich nicht zu schade dafür sind, ist es auch JEDEM ZUMUTBAR, eine Arbeit anzunehmen.

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observer (22.216 Kommentare)
am 06.10.2018 14:09

Darüber gibt es eh keine Diskussion, das ist ja jetzt schon so, dass der Bezug gestrichen wird, wenn es eine Arbeit verweigert wird. Nur wollen die Betriebe eben kein älteren Arbeitnehmer und außerdem gibt es viel weniger offene Stellen als Arbeitssuchende. Also verdreht nicht immer alles so, als könnte jeder eine Arbeit haben, wenn er nur will. Das ist eine glatte Lüge.

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jago (57.723 Kommentare)
am 06.10.2018 16:05

Die Sozialschmarotzer gäbe es ja gar nicht, wenn die nicht das Gefühl hätten, dass sie sich richtig verhalten.

a) weil sich andere auch erfolgreich so verhalten.

b) weil es Institutionen gibt, erfolgreiche Institutionen und Parteien, die ihnen recht geben.

c) Parteien, die damit Erfolg haben.

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oldcharly (2.292 Kommentare)
am 06.10.2018 12:09

Unsere POLITIKER züchten lieber eine RASSE, welche auf Staatskosten LEBT. Viele ÖSTERREICHER welche zB. 25-30 Jahre gejobt haben und wegen KRANKHEIT nicht mehr arbeiten können BEKOMMEN weniger GELD als dieses Staatsschädigende GEXXXDEL .Geld von STAAT kürzen um mind. 20% und Menschen die fûr STAAT etwas geleistet haben ein ""LEBEN ""und nicht vegetieren ERMÖGLICHEN .
ICH TRÄUME DAVON WIRD'S ABER ""leider"" NIE SPIELEN (ich hab46,7 Vers. Jahre hinter mir nebenbei erwähnt) !!!

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linzerleser (3.633 Kommentare)
am 06.10.2018 11:52

Das sind zumeist ältere Leute die Jahrzehntelang gearbeitet haben und in den Topf eingezahlt haben und wenig Jobchancen haben oder?
Soll man diese braven Österreicher etwa bestrafen dafür dass sie Ihren Job verloren haben und die Wirtschaft so gut wie keine "Alten" will?

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jago (57.723 Kommentare)
am 06.10.2018 12:08

> Job verloren haben und die Wirtschaft so gut wie keine "Alten" will?

Meine Erfahrung war, dass auch die Angestellten keine Freude mit "Alten" Kollegen haben. Die quatschen überall drein als wären sie Vorgesetzte grinsen

Wahrscheinlich sind sie das im vorigen Betrieb gewesen.

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jamei (25.499 Kommentare)
am 07.10.2018 07:59

...ist so wie bei Dir.. grinsen .....

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observer (22.216 Kommentare)
am 06.10.2018 11:42

Wir haben noch immer rund 350 000 Arbeitslose, trotz diverser Jubelmeldungen. Und die sind absolut nicht zum überwiegenden Teiö arbeitsscheu. Es ist ein Unding, Menschen, die vielleicht jahrezehntelang in die Arbeitslosenversicherung einbezahlt haben und keine Chance auf einen Arbeitsplatz haben, auf die selbe Stufe zu stellen, wie solche, die vielleicht nie einbezahlt haben, weil sie nie gearbeitet haben und ihnen dann auch noch das Ersparte etc. abzuknöpfen. Ausgenommen klarerweise solche, die nicht arbeitsfähig sind und nie sein werden. Und auch die Argumentation, dass sich für manche die Aufnahme einer Arbeit nicht lohnen würde, die läuft ins Leere, weil dann die Notstandshilfe gestrichen werden kann. Was da von manchen Experten - die sehr gut bezahlt sind und oft unkündbar - dahergeschwafelt wird, das geht auf keine Kuhhaut. Die FPÖ sollte sich hüten, da mitzuziehen, weil Wirtschaftakreise das wollen, weil dadurch ihre Beiträge zur Arbeitlsoenversicherung geringer werden könnten

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observer (22.216 Kommentare)
am 06.10.2018 11:43

Wenn ich solche Dinge lese, dann kann ich gar nicht so viel fressen, wie ich kotzen möchte.

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jago (57.723 Kommentare)
am 06.10.2018 12:18

> weil Wirtschaftakreise das wollen, weil dadurch ihre Beiträge zur
> Arbeitlsoenversicherung geringer werden könnten

Bei den Wirtschaftskreisen gehts um eine einfache Rechnung, die heißt "Lohnnebenkosten", zu denen alle "Beiträge" gehören wie die Arbeitslosenversicherung.

Da geht es darum, dass sie, die Wirtschaftskreise, beim Kalkulieren für die Kunden*), die Bruttolöhne einsetzen müssen. Danach bleibt für die Angestellten nur der Nettolohn übrig.

*) das können auch andere Unternehmen sein aber ebenso gut können es Arbeitnehmer sein.

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Orlando2312 (22.321 Kommentare)
am 06.10.2018 19:33

Wenn halt wirklich so kalkuliert werden würde! Leider ist das graue Theorie.

Wie funktioniert das wirklich? Berechnet wird das, was der Markt hergibt, der sogenannte ortsübliche Preis.

Man Vergleiche z.B. die Tankstellen. Mein Exempel: die Tankstellen in Wels bei der Einfahrt aus Osten. Die Jet- und die Turmöl-Tanke an der Linzerstrasse haben Tag für Tag identische Treibstoffpreise (reisst sich höchstens um 1 Cent). Niemand kann mir erzählen, dass da "kalkuliert" wird. Im Zentrum oder im Westen schauen die schon wieder ganz anders aus. Das wird untereinander offenbar abgesprochen.

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hintergrundleser (4.812 Kommentare)
am 07.10.2018 12:43

Die Ölkonzerne rechnen auf Basis der verkauften Liter im langfristigen Verlauf, und da sind Millionen an Litern pro Tankstelle/Jahr. Da rechnet sich jeder einzelne Cent, zumal ja nur ein Teil des Verkaufspreises beim Konzern bleibt und dem Pächter fast gar nichts mehr, das war mal anders.
Früher hatten die Tankstellen oft tolle Serviceboxen mit manchmal sogar einem qualifizierten Mechaniker (ich kannte in Innsbruck sogar Tankstellen mit §57a-Berechtigung!), heute holen sich manche Kunden Motoröl, Zündkerzen, Frostschutzmittel und Wischerblätter beim Interspar und die Leberkässemmeln, Getränke und Tiefkühlpizza auf der Tankstelle... zwinkern

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linz2050 (6.587 Kommentare)
am 06.10.2018 10:52

Arbeit und Leistung werden halt nicht belohnt! Darum habe ich größtes Verständnis wenn eine/r von Sozialleistungen lebt!

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Biobauer (6.035 Kommentare)
am 06.10.2018 11:30

Genau mein lieber Linz2050, ich hab wirklich Respekt vor ihren großen Gedanken.

Sie können sicher auch schlüssig erklären wer das alles bezahlten, wenn nicht die tüchtigen die jeden Tag ihrem Arsch hochbbekommen, während sich ein Teil der Arbeitsfähigen in der sozialen Hängematte ausruhen.

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linz2050 (6.587 Kommentare)
am 06.10.2018 17:05

Schau ... mehr als 17 Milliarde Euro kostet uns Steuerzahler die HAA. Für den scheiß zählt jeder Jahrzehnte und nur ein paar Superreiche und eine Partei hatte was davon. So haben wenigsten die kleinen Leute!

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hintergrundleser (4.812 Kommentare)
am 07.10.2018 12:48

Bei der HAA waren aber alle Parteien beteiligt und der überhastete rote "Notverkauf" zwecks schöner Schlagzeilen hat etliche Milliarden des Gesamtverlustes mit verursacht.

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schamane (260 Kommentare)
am 06.10.2018 10:02

das befürworte ich, wenn Geringverdiener keiner Almosen-Arbeit nachgehen. Jeder der arbeiten geht, soll ein würdevolles Leben führen können, mit einem gewissen Grad an Selbstverwirklichung. Für mich wäre eine Ausgleichszulage zu einem niederen Einkommen die Grundvoraussetzung. Ausgleichszulagen werden überall bezahlt, warum nicht den Arbeitnehmer, wenn der unter eine Einkommensgrenze fällt. Das ist die Arbeit der SPÖ!!!!die versteckt sich hinter Beratern und ist blind für soziale Belange. Von den Christlich Sozialen und Bürgerlichen erwarte ich mir ohnehin keinen Sozialausgleich.

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jago (57.723 Kommentare)
am 06.10.2018 10:17

Der Staat, der die Ausgleichszulagen zahlen müsste, ist doch jetzt schon mit seinem teuren, hierarchischen Apparat finanziell überlastet.

Das Verteilen aus den Wolken, wie es sich die Jugendlichen vorstellen, müsste bei Erwachsenen aufhören. Die SPÖ-Wähler und die Grün_inen werden nie erwachsen.

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Orlando2312 (22.321 Kommentare)
am 06.10.2018 13:13

...Für mich wäre eine Ausgleichszulage zu einem niederen Einkommen die Grundvoraussetzung...

Meiner Meinung nach der völlig falsche Ansatz. Die Lösung sollte sein, dass für ordentliche Arbeit auch ordentlich entlohnt wird. Man sollte für einen Ganztagsjob auch ein anständiges Leben führen können.

So wie Sie sich das vorstellen, würde mit Sicherheit dazu führen, dass von den Firmen noch weniger gezahlt wird mit dem Hinweis, dass man ja von Vater Staat eh eine Ausgleichszulage bekommt.

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jago (57.723 Kommentare)
am 06.10.2018 09:50

Das Dilemma ist systembedingt. Auch die Hartz4 in Deutschland kämpfen damit und in ärmeren Staaten haben sie es nur deswegen nicht, weil sie sich nicht einmal das leisten können.

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hintergrundleser (4.812 Kommentare)
am 07.10.2018 10:38

Das Hartz IV-System in Deutschland ist auch fast an der Grenze der Finanzierbarkeit, da ja der Staat etwa die Kosten der Wohnung zahlt, egal, ob die Miete 300 oder 800€ ausmacht. Der Mann soll ja im gewohnten Umfeld bleiben, schon wegen der möglichen Arbeitsaufnahme, auch mitten in der Stadt. Es ist absolut nicht so, dass der Arbeitslose mit ein paar Hunderten abgespeist wird, das ist sein Taschengeld rein für die persönlichen Bedürfnisse und je nach Örtlichkeit variieren die Kosten pro Mann für den Staat erheblich. Immerhin sind diese Aufwendungen nicht vom vorherigen Einkommen abhängig wie bei uns das ALG oder die folgende NSH, Friss oder Stirb...
Der Pferdefuß des Systems ist, dass vorher das gesamte Privatvermögen bis auf einen Sockelbetrag aufgebraucht werden muss, was nur wenigen egal sein kann (diese Wenigen sind natürlich Gewinner!).
Aber manche Kampfposter hier schreiben ja immer wieder, die Regierung plane Hartz IV bei uns, ohne Kenntnis dieses sauteuren (Wohnung!) Systems.

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