Kurz: Vorverlegung der Wahl wäre "der richtige Weg"
WIEN. Wahrscheinlich neuer ÖVP-Chef ist gegen die Fortsetzung des "Dauerwahlkampfs". Außenminister stellt aber seiner Partei Bedingungen für die Obmannschaft.
Den großen Sitzungssaal des Außenamts, der nach Ex-Außenminister Alois Mock benannt ist, zieren bunte Heldenbilder aus der Geschichte Österreichs. Gemalt hat sie der Biedermeier-Künstler Leopold Kupelwieser.
Sebastian Kurz wählte diesen imposanten Rahmen am Freitag für seine sechsminütige "persönliche" Erklärung. Fragen waren – wie schon am Mittwoch bei Bundeskanzler Christian Kern, Vizekanzler Reinhold Mitterlehner und Bundespräsident Alexander Van der Bellen – nicht zugelassen.
Der Außenminister hatte zwei Kernbotschaften: Er ist für vorgezogene Nationalratswahlen, weil sie "der richtige Weg" wären, um Veränderungen im Land zu ermöglichen. Und zur ÖVP sagte er: "Aus meiner Sicht ist klar, so wie’s war, so kann es nicht bleiben."
"Ein Freund der Klarheit"
Dem 30-Jährigen ist bewusst, dass Neuwahlen nicht populär sind – auch nicht in Teilen der ÖVP. Er würde die Obmannschaft aber nur annehmen, wenn er die inhaltliche Linie vorgeben und auch Personalentscheidungen treffen kann. Darüber wird am Sonntag im Bundesparteivorstand entschieden.
Begonnen hatte Kurz seine Rede mit einem Blick zurück. Die Ereignisse in den vergangenen Tagen hätten sich "überschlagen". Er wolle dazu "persönliche" Anmerkungen machen, weil er "nicht der Chef der ÖVP" sei.
"Ich bin grundsätzlich ein Freund der Klarheit", sagte Kurz. Es gebe das Angebot von Kanzler Kern an ihn, die Regierung fortzusetzen, er wolle jedoch nicht "den 17. Neustart ausrufen" und verkünden, dass "diesmal wirklich, ganz wirklich, alles anders wird". Wenig später wäre man dann dort, wo man immer sei, nämlich bei "Minimalkompromissen". Auch würde damit nur der "Dauerwahlkampf" fortgesetzt.
"Doppelstrategie durchkreuzt"
Der Außenminister gesteht Kern oder FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache zu, dass auch sie ihre Reformvorstellungen haben. Darüber sollten aber nicht einzelne Politiker, sondern "die Wählerinnen und Wähler entscheiden".
Die letzten, die in Österreich gewählt wurden, seien der frühere Kanzler Werner Faymann (SPÖ) und dessen Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) gewesen: "Danach gab es nur noch Parteientscheidungen, nicht Wahlentscheidungen." Das wolle er ändern.
"Ich bleibe mir treu", bekräftigte Kurz und warb nochmals für das Vorziehen der Wahl.
Die Verantwortung für die Zukunft der ÖVP wies er im Schlusswort dem Parteivorstand zu: Dort müssten seine Vorstellungen "mitgetragen werden".
Kaum hatte Kurz den Saal verlassen, begann die ÖVP mit der Vertiefung der Botschaft. Regierungsmitglieder schwärmten aus, um Meinungsmacher zu bearbeiten. Staatssekretär Harald Mahrer, zugleich Regierungskoordinator, zu den OÖNachrichten: "Seit Jänner führt die SPÖ einen Semi-Wahlkampf. Diese Doppelstrategie hat Kurz jetzt durchkreuzt."
Rot-Schwarz vor dem Ende:
Reaktionen: So wird der Ruf von Sebastian Kurz nach Neuwahlen gesehen - in der ÖVP und bei Gegnern
"Die Frage ist, was soll jetzt besser werden. Es ist daher folgerichtig, die Wähler entscheiden zu lassen.“
Christoph Leitl, Wirtschaftskammer- und Wirtschaftsbundchef
„Kurz weiß zwar noch nicht, ob er Verantwortung als VP-Chef übernehmen will, aber Neuwahlen sind für ihn ein Muss.“
Eva Glawischnig, die Grünen-Obfrau wundert sich über die Erklärung
„Offensichtlich stehen für die ÖVP Parteiinteressen im Vordergrund. Neuwahlen lösen kein Problem im Land.“
Birgit Gerstorfer, SP-Landesvorsitzende von Oberösterreich
„Kurz hinterlässt nur Baustellen. Als Europaminister habe ich ihn kaum wahrgenommen. Umgesetzt hat er wenig.“
Evelyn Regner, SPÖ-Delegationsleiterin, EU-Parlament
Der Politologe Peter Filzmaier zu Minderheitsregierung versus Neuwahl:
Die große Koalition - eine Chronologie:
Auffällig viele Neuanmeldungen hier.
In der Sektion ihne Namen glühen die Computer.
Niko bist du's?
Hat dir dein Papa keine gelangt? Hat keinen Hausarrest bekommen?
Hoffentlich setzt UHBP bald ein Beamtenkabinett von Experten ein.
Und weg mit Kurz als Außenminister!
Ganz richtig!
Das wirklich ALLERLETZTE, was der Kern jetzt braucht ist eine Person in der Regierung, der was zustande bringt.
suzieQ - können sie Beispiele nennen? Mir fällt der Kurz nur als Selbstdarsteller auf - erinnert mich an Grasser. Die Folgen beschäftigen die Gerichte - daher keinesfalls Blaue in der Regierung. Nur das wird von großen Teilen der ÖVP seit langem angestrebt - daher auch der Boykott der Regierungsarbeit, die von Mitterlehner sehr wohl gewollt war.
positivesBeispiel: 1. die Schließung der Balkanroute, Klartext in Sachen EU-Beitritt der Türkei. Die anderen europäischen Staaten glänzen in dem Fall durch Schwanz einziehen.
2. welche Fälle gerichtlich aufgerollt werden, hängt zu 100% ab, wer in der Position ist aufzurollen, falls du verstehst was ich meine. Jede Partei hat Dreck am Stecken. Und wenn mal aufgerollt wird, was zb die wiener SPÖ sich so alles geleistet hat, dann sind die Gerichte auch einige Zeit beschäftigt.
PS: [url0https://kurier.at/politik/inland/schelling-angriff-kern-agiert-unehrlich/263.321.618]Blockade der Regierungsarbeit??[/url]
Link funktioniert nicht!
Schelling - unser Finanzminister den man genau betrachten sollte. Als Firmenchef hat er Millionen von Steuern dank "Steueroptimierung" der Republik Österreich vorenthalten. https://kurier.at/politik/inland/steuersparen-als-moebel-chef-schelling-wortkarg/99.233.067 Dass die Sozialpartnerschaft reformiert gehört, steht ausser Frage. Aber gleich abschaffen, so etwas würde nur sehr einer sehr kleinen Schicht in der Bevölkerung zu gute kommen. Apropos: Eine Grundbedingung der ÖVP ist eine Pensionsreform. Leute hier sollte man sehr vorsichtig sein. Da werden Erinnerungen an Schüssel wach. Schelling und Konsorten wollen eine Reform a la "länger arbeiten und dafür weniger bekommen." Dass soll natürlich nur hauptsächlich die ASVGler betreffen. Gewisses Klientel wird weiterhin natürlich geschützt.
1. Auch wenn es unpopulär ist, aber am "länger arbeiten" wird wohl kein Weg vorbei führen.
Die Generation 40+ weiß das, da ist sich jeder bewußt. Wie soll das sonst funktionieren, ein Arbeitnehmer finanziert einen Pensionisten und einen neuen "Facharbeiter" samt seiner 10köpfigen Familie?
2. Was die Vertretung der Arbeitnehmer, bzw der Wirtschaft betrifft: GENAU DAS gehört entfilzt.
Wie soll in EINER Partei sowohl die Wirtschaft als auch die Arbeitnehmer vertreten sein? Die GroßBauern, die Kleinbauern, die Beamten ..... das funzt nicht.
Die ÖVP muß sich profilieren und mal klar machen WEN sie vertritt und WEN NICHT.
Die SPÖ übrigens auch.
Das wird hart, einige Gruppen werden sich wohl eine neue Heimat suchen müssen, aber das ist gut so.
Ich persönlich bin ja für MEHR DIREKTE Demokratie. Dann können Parteien, die verschiedene Gruppierungen vertreten abfragen, wie die demokratischen Mehrheiten zu einzelnen Fragen sind.
Schelling, der ist auch so ein "Herzerl" siehe Kommentar dazu!
Wo ist eine Entlastung von Arbeitnehmern? Eine vernünftige Wertschöpfungsabgabe muss das Ziel sein! Die lehnt er gemeinsam mit den Wirtschaftsbossen ab. Sprich die Steuer-Lasten bleiben bei den "Kleinen" http://www.wienerzeitung.at/nachrichten/oesterreich/politik/868163_Schelling-fordert-neues-Sparpaket.html
Nun der Aufdecker kommt meinstens von den Grünen, dem ist es egal welche Partei Dreck am Stecken hat. Der Eurofighter-Ausschuß um den solange gerungen wurden, der wackelt jetzt.
Audecken kann man schnell was.
Ob es zu einem Prozeß und einer Verurteilung der Schuldigen (nicht der Bauernopfer!) kommt hängt davon ab, wer gerade die Weisungen an die Gerichte gibt.
Banana Republic.
Das ist ein Grund, warum Parteien regelmäßig getauscht gehören.
Kurz ist doch jetzt schon jahrelang wie ein Blinder herumgelaufen warum sollte sich das ändern. Sagen Sie , mir eine Leistung von Kurz die er selber erbracht hat, ausser penetrante Eigen-PR .
War doch alles ein Flop :
Balkanroute sperren ? Na und, jetzt kommen die Flüchtlinge zu tausenden über Iatalien.
Kurz forderung : "Die NGO aus dem Mittelmeer abziehen" heißt "lasst sie zu tausenden ersaufen"
Verhandlungen mit Herkunftländern um Jahr zu spät unddanndie falschen
Integration Buget auf 100 000 000 aufgestockt und jetzt hat er bicht einmal Deustchlehrer.
Intergation völlig daneben gegangen Tscheteschzenische und Afghanisch werden bei Bandebildung micht einmal mehr behindert.
Peinliche Analyse der Frankreich Wahl
Politiche Verorsdnung in der Nähe des Spinners Orban.
Das einzige Potential das man ihm zugestehen kann. Er ist ein Intrigant der übelsten Sorte. Sein Amt beginnt er gleich mit einer Läge ("Die VP werde ich in dem Zustand nicht übernehmen")
Es werden teure Zeiten auf uns zukommen ...
Ja, die ÖVP kommt Österreich teuer!
JEDE Partei kommt dem Steuerzahler teuer.
Noch teurer wird es, wenn diese Partei seeehr lange am Futtertrog gehangen ist.
Klar bricht jetzt Panik aus, klar liegen die Nerven blank.
Man kann es in diesem Forum riechen.
Kurz-Bashing vom feinsten, denn es könnte ja sein, daß der Junge mit einer neuen Mannschaft mal Reformen zusammen bringt. Eine Horrorvision für die Erzsozen.
Vollkommen lächerlich, was hier abgeht.
Es erblöden sich sogar einige zu Nazi-Vergleichen.
Das kommt erfahrungsgemäß immer dann, wenn die Argumente ausgehen (Godwins Law)
Suzie, schon vergessen wie sich die Blauen um die Futtertröge gerauft haben, Gorbach ist da ein ganz spezieller, nachdem sie den ÖVP/Schüssel den Kanzler haben machen lassen. Denen konnte es mit dem Umfärben, dem Postenschacher gar nicht schnell genug gehen. Das kommt wieder auf uns zu, darauf sind die Schwarzen aus - daher haben sie statt Regierungsarbeit zu machen, auf Opposition gespielt. Das hat Herr Mitterlehner sehr deutlich gemacht! Aber ihr Blinden fallt ja auf jeden Schwachsinn herein. Nur die Errungenschaften die von Linken geschaffen wurden, Pensions-, Arbeits-, Krankenversicherung, Karenzgeld usw. das nehmt ihr alle gerne! Das Schwarze und Blaue nur Knechte des Großkapitals sind, das kapiert ihr nicht!
Renate,
1. ist Kurz kein Blauer. Komm also nicht mir Gorbach in dem Fall.
2. Kann auch die SPÖ nur das Geld ausgeben, was sie einnimmt. Das heißt man kann schon Geld großzûgig verteilen, man muß nur schauen wo man wieder was herein bekommt. Sonst haben wir eine Situation wie in WIEN.
3. Kann man "die Wirtschaft" nicht ganz in den Regen stellen, denn dort werden Arbeitskräfte geschaffen. Willst du daß alles in China produziert wird?
4. Ja, es gehören REFORMEN her. Radikale Refomen. Verwaltungsreform etc.
Das geht mit veralteten Strukturen nicht. Kurz bricht die jetzt auf. Der ist jung, und wurde im Parteiapparat noch nicht weich gekocht. Dem ist es auch egal wo drüber zu fahren und Tatsachen auszusprechen.
Daß es starken Widerstand gibt wenn wer aus seiner Komfortzone gejagt wird ist klar.
Ich hoffe Kurz schafft das trotzdem.
1. ist Kurz kein Blauer.
Dann ist er halt ein Schwarzer Blauer,oder ein Blauer Schwarzer.
Einen Politiker der es ALLEN recht macht,hat es noch NIE gegeben,den gibt es nicht,und wird es auch NIE geben.
Ja, rot und grün, da kann man in WIEN live beobachten wie das SteuerGeld verbrannt wird
Hat man keinen Plan mehr - Neuwahlen ausrufen.
Wieder monatelang keine Arbeit - nur Wahlkampf.
Wenn ich überzeugt wäre, daß sich durch Neuwahlen etwas ändern würde, wäre ich auch dafür. Doch da bin ich leider Pessimist!
Und wer bezahlt die Wahl wieder?
Bin dafür, daß Politiker die erste Periode nur ein geringes Gehalt bezahlt bekommen, und erst bei einer Wiederwahl gut bezahlt werden. Dann würden sie sich vielleicht bemühen, etwas zu leisten.
Aber so, was passiert jetzt schon, bei fahrlässiger Unfähigkeit? Ein lukrativer Privatposten, oder Versetzung, und eine schöne Pension.....
die Politiker verstehen anscheinen nicht daß das ewige Parteigezeter und Wahlkampfgetöse die Politikverdrossenheit nur fördert,
von einer politischen Arbeiten zum Nutzen und Wohle der Bevölkerung ist schon jahrelang nichts zu bemerken !
es hat den Anschein es geht nur noch um den Machterhalt von Parteien um den Lobbyisten zu dienen
Die Ursachen, warum Mitterlehner seine Funktionen zurückgelegt hat, werden mit einer Neuwahl nicht behoben.
Die verantwortlichen Politiker sind den Bürgern die Antwort schuldig, ob und was genau INTERN geändert wird, damit wieder mehr Sacharbeit (Regierungsarbeit!) und weniger Show, Pflanzereien und Wahlkämpfereien stattfinden.
Das ist man den Bürgern schuldig. Über Wahlkampf und mögliche Szenarien zu reden, ändert nichts am ursprünglichen Problem!
Letztendlich ist das - im Gegensatz zu den Äusserungen von Kurz - auch nur eine zusätzliche Variante eines weitereren mehrfach angekündigten Neustarts, aber ohne jeglichem tieferen Veränderungswillen.
Eine Neuwahl noch heuer ist der richtige Weg für die ÖVP NÖ und für die handelnden Personen bei der Eurofighter-Beschaffung und möglicherweise für Kurz.
Für den Rest Österreichs gilt das nicht, und wir sind die Mehrheit!
Aufklären, was aufzuklären ist, und dann nach Ende der Legislaturperiode vor die Wähler zu treten ist der einzige Weg, der glaubwürdig ist.
Eine Voksabstimmung zu diesem Thema wäre interessant, leider kostet das zu Viel und dauert zu lange
Warum trägt die Glawischnig auf dem Foto kein Kopftuch?
Ist sie nicht mehr solidarisch?
Thema verfehlt, setzen!
Typisch VP - Koalitionsvertrag auflösen um Neuwahlen vom Zaun brechen, danach noch mehrere Monate Opposition spielen als Regierungsmitglied? Der Steuerzahler blecht dafür?
Das sollte Kern nicht zulassen, nach Neuwahlantrag Zustimmung durch das Parlament geht’s zur Demission der Regierung beim BP. Kern wäre gut beraten im selben Zug die Entlassung aller VP Regierungsmitglieder beim BP zu beantragen. Es ist sinnlos z.B. Kurz weiterhin als AM herumkutschieren zu lassen nur um VP Wahlwerbung zu betreiben.
Ein Interims Kabinett bis zur Wahl (Regierungsbildung) das tatsächlich arbeitet bringt wesentlich mehr als ein paar überhebliche Wahlkämpfende VP Schnösel. Das noch ausstehende Regierungsprogramm kann auch ohne Zutun der VP bis zur Neuwahl umgesetzt werden.
Der Kern
Kann mich gern......
Wieso, Habens eine Pizza bestellt, die vom Kurz oder Strache zugestellt wurde?
Ich schätze mal das Kurz, Strache bzw alle nicht SPÖ Politiker nicht auf so eine Idioten Idee gekommen wären!
Die rappen lieber, gell. Ey Mann, cool der DJ Bumsti.
... wenn sie sich nicht gerade im Bierzelt blindsaufen.
Vorsicht, dein Schatzerl wird dem Bumsti bald in den Anus krabbeln. Irgend eine Mehrheit muß er ja zusammen bekommen!
Suzie, nicht alle sind so Anus-Krabbler wie Sie. Nicht von sich auf andere schließen!
Was sie in 4 Jahren nicht geschafft haben das schaffen sie auch jetzt nicht, es war Zeit genug, aber da sie mit blockieren und Es ja allen Asylwerbern Recht machen beschäftigt waren ist außer der Steuerreform und der Registrikasse nichts passiert,und dies ist alles Schellings Verdienst der immer Wiederkauf die Tube gedrückt hat und wenn die Spö nicht nur blockiert hätte wäre die kalte Progression auch schon Geschichte
Also jetzt kümmern wir uns erst einmal darum den Songcontest zu gewinnen.
Dann darum was mit dem Hr.Kurz ist.
Das ist doch der Herr der die West, Ost, Nord Süd Balkan Route geschlossen hat?
Hatte man ja schon vergessen. Gut das der Hr.Kurz bei seiner Pressekonferenz es gleich erwähnt hat. Danke dafür.
Ja und dann brauchen wir noch einen Chirurgen der dem Hr.Kurz bei seinem Problem mit den Ohren hilft.
Möglicherweise geht die Wahl so aus: SPÖ vor FPÖ vor ÖVP. Noch einmal eine desaströse ÖVP-FPÖ Koalition ? Nein danke.
Es gibt ein Regierungsprogramm, soll es halt eine SPÖ-Minderheitsregierung zu Ende führen.
Damit würde auch die NÖ-ÖVP mit ihren taktischen Spielchen wegen der Landeswahlen auf die Go fliegen, es sei ihr gegönnt.
Politiker à la Sobotka, egal von welcher Partei, führen zu weiterer Politikverdrossenheit.
Wetten, dass......in diesem unwahrscheinlichem Fall Kern mit Strache koaliert?
Wie 1970 Kreisky mit dem SS Mann Peter und 1983 Sinowatz mit Steger!
Kurz wird nicht auf die Brücke des sinkende Schiff ÖVP steigen,
bevor das Ruder nicht von ihm ALLEIN geführt werden kann
- ohne Einspruch der Landesfürsten mit ihrer ineffektiven Günstlingspolitik!
Die ÖVP siecht an der Bünde-Struktur,
die eine VORVORGESTRIGES Gesellschaftsmodell abbildet,
Das ist der Humus für den schwarzen Filz:
die feudalen Landesherren deligieren selbstherrlich nach oben (siehe Pröll-Sobotka)
versorgen feudal ihre Untergünstlinge,
die wiederum bis in die Gemeinden hinein exklusiv schwarze Vorhaben fördern bzw. Förderungen verweigern ...
Sachpolitik ist das keine!
UND de FPÖ???
Die machts, wo's geht, konsequent genauso und
WIRD ES GENAUSO WEITERMACHEN!!
Schwarzblau passen gut zusammen!!!
Also - was bringen Neuwahlen???
Welche Partei hat noch am wenigsten FILZ angesetzt!
Welche Partei betreibt am wenigsten Klientelpolitik??
Team Stronach? Neos? Grüne??
Der Wähler wird entscheiden!!
Hoffentlich nicht masochistisch!!
Wie in Polen oder in Ungarn ...
@vinzerl, deine grünen LIVÖ siechen genauso dahin. werden bei diesen kommenden wahlen zittern obs überhaupt noch vertreten sind im parlament.
Übrigens:
wo sind die ezzes aus Kickls-Büro??
Schweigen im blauen Wald?!!
Nur ein kleines Häuferl antifaktischer Blauträumer-poster pfeifen unverdrossen ängstlich vor sich hin....
Vergiss nicht dir deine Pluserl selber zu geben mit deinen vielen Accounts.
Die Anzahl
der beleidigenden Unterstellungen und persönlichen Untergriffe kann als Maß für die zutreffende Richtigkeit
der vorausgegangenen Argumentation angenommen werden.
Wenns ans blaue Eingemachte geht,
dann brennen dieser Partie regelmäßig die Sicherungen durch ...
mimimimimimimi
Da muss aber der Doch Blinde ganz schnell die PAPPN halten!!!
Durch ihre Unzulänglichkeiten und mangelnden Erkenntnisse
hinsichtlich ihrer soziopatischen Vernunft, ist es ihnen
nicht möglich ihre assozialen Aspekte abzulegen.
Haben sie kein Gedicht heute?
Da habens Ihnan oba mit dem abundanten Abusus von verba aliena völlig unnötig molestiert!!
Das Gedicht zum Tag:
Freiheit und Gleichheit! hört man schallen,
Der ruhge Bürger greift zur Wehr,
Die Straßen füllen sich, die Hallen,
Und Würgerbanden ziehn umher,
Das werden Weiber zu Hyänen
Und treiben mit Entsetzen Scherz,
Noch zuckend, mit des Panthers Zähnen,
Zerreißen sie des Feindes Herz.
.
Nichts Heiliges ist mehr, es lösen
Sich alle Bande frommer Scheu,
Der Gute räumt den Platz dem Bösen,
Und alle Laster walten frei.
.
Gefährlich ist’s, den Leu zu wecken,
Verderblich ist des Tigers Zahn,
Jedoch der schrecklichste der Schrecken,
Das ist der Mensch in seinem Wahn.
Weh denen, die dem Ewigblinden
Des Lichtes Himmelsfackel leihn!
Sie strahlt ihm nicht, sie kann nur zünden
Und äschert Städt und Länder ein.
Ganz schön aktuell! Oder?
@Motzi. Deine Leidenschaft für Poesie ist erweckt worden?
Sehr gut, das ist der richtige Weg.....
Danke Vinzenz für den Mörike, der ist auch richtig.
Kurz hat mit Sobotka und Lopatka - und anderen sehr symphatischen unbekannten Proponenten wie Blümel aus Wien - monatelang an der Destabilisierung der Bundesregierung gearbeitet. Logisch: durften weder Kern noch Mitterlehner Erfolge vorweisen, das wäre der Karriere von Kurz ja hinderlich gewesen.
Und jetzt besitzt Kurz die Frechheit sich hinzustellen und zu kritisieren, dass die Koalition monatelang nichts weitergebracht hat und er die Lösung sei.
Für wie vollkommen bescheuert hält er eigentlich die österreichische Bevölkerung?