Interne Kritiker zweifeln an christlich-sozialer ÖVP
WIEN/LINZ. EU-Politiker Karas fordert Zusammenarbeit, oberösterreichische Bürgermeisterinnen haben "Bauchweh".
Der Rückzug Österreichs aus dem UNO-Migrationspakt ist eine weitere Maßnahme, die den strikten Kurs der ÖVP/FPÖ-Regierung zeigt. Zuvor wurde etwa die Lehre für Asylwerber abgeschafft.
In der VP haben offenbar einige Politiker Bedenken, ob ihre Partei noch für Christlich-Soziales steht. Othmar Karas, VP-Delegationsleiter im EU-Parlament, twitterte anlässlich der Mahnung von Alexander Van der Bellen zum Migrationspakt: "Eigentlich eine Selbstverständlichkeit, nicht nur wegen der gemeinsamen globalen Herausforderungen. Danke, Herr Bundespräsident. Das Bemühen um Zusammenarbeit ist der richtige Weg."
Auch in Oberösterreich wird die Entwicklung teils kritisch gesehen – meist hinter vorgehaltener Hand, um keine Kopfwäsche zu riskieren.
Maria Pachner, seit fast zehn Jahren Bürgermeisterin von Grieskirchen, ist eine Ausnahme. Sie findet im OÖN-Gespräch offene Worte: "Bei diesen Entscheidungen habe ich Bauchweh. Der Rückzug aus dem Migrationspakt ist ein fatales Signal. Ich glaube auch, dass es nicht allen Regierungspolitikern damit gut geht. Ich appelliere an Bundeskanzler Sebastian Kurz und die Regierung, sowohl Konsequenz als auch Menschlichkeit zu zeigen."
Es brauche natürlich kontrollierte Zuwanderung und volle Härte gegen Straftäter. "Aber es geht mir zu weit, wenn Asylwerber, die in einer Lehre sind, diese nicht abschließen können." Oder wenn, wie jüngst in Vorarlberg, ein Kind von seiner Mutter, die im Krankenhaus liege, getrennt werde. "Die ÖVP sollte eine Partei der Mitte sein – geprägt von christlichen Werten", sagt Pachner.
Pauline Sterrer, Bürgermeisterin von Rüstorf, sagt auf Anfrage: "Die ÖVP schlägt einen Weg nach rechts ein, den ich nur ganz schwer mitgehen kann und der mich in meiner täglichen Arbeit belastet. In 15 Jahren als Bürgermeisterin habe ich immer christlich-soziale Ansichten vertreten, und plötzlich soll das nicht mehr richtig sein?" Sie sei für geregelten Zuzug und eine gemeinsame internationale Kraftanstrengung in der Migrationspolitik.
http://www.atheisten-info.at/downloads/UN_Migrationspakt.pdf
Wer sich dieses Abkommen liest, wir draufkommen, daß darin nur Rechte für Migranten vorkommen, aber keine Pflichten. Es stehen 190 Staaten ca 20 Staaten gegenüber die für eine Immigration in Frage kommen. Die Folge dieses Abkommens wird eine Lawine an Migration auslösen, die kein Immigrationsland schlucken kann. Wenn Deutschland diesen Pakt unterzeichnen sollte, so prophezeie ich einen Bürgerkrieg in Deutschland.
Kein auch nur lauwarmer Christ kann die harte Politik Europas zurzeit mitragen.
https://www.youtube.com/watch?v=aW0y0nT3w2w
Kommen Sie nicht mit christlichen Werten, die Invasoren leben auch nicht nach den 10 Geboten, sondern sehr oft nach der Scharia!
Dieser Pakt wäre das Ende unserer Kultur, ganz im Sinne der Bilderberger und des Soros, die eine willenlose Einheitsbevölkerung anstreben für einen elitären Clan an Weltherrschern.
Österreich darf sich sehr wohl aussuchen, wo es mitmacht!
Das tun andere auch - besonders Großmächte (USA mit UN-Sitz) Auch wenn das manche Träumer nicht versteht.
Kein Zielland für Migranten kann hier unterschreiben. Viele Länder (Australien, Kroatien, Slovenien, GB, Tschechien, Dänrmark...) werden bis zum Unterzeichnungstermin im Dezember noch folgen.
Welchen Teil von "nicht verbindlich" haben Sie denn nicht verstanden?!
Es ist schon seltsam, wenn man an einem Pakt mitarbeitet und ihn mit gestaltet, ihn selber nicht unterschreiben zu wollen, obwohl der Pakt nicht bindend oder verbindlich ist!
Seltsam ist auch, dass eine rechte Partei, die 1,5 Millionen Leute gewählt haben, inzwischen mehr Entscheidungsmacht hat, als der Kanzler und dessen Partei.
Sicher darf sich Österreich alles aussuchen : sich in die Luft sprengen oder alle Grenzen dicht machen oder eine Diktatur werden oder aus der EU aussteigen oder was auch immer.
Ein Land, was grade mal so viel Einwohner hat, wie eine europäische Großstadt, sollte sich nicht zu wichtig nehmen.
Man würde auch ganz gut ohne Österreich auskommen. Die Welt würde sich auch ohne sie weiter drehen.
Seit wann ist eine Verpflichtung nicht verbindlich? Lassen Sie sich das von einem Anwalt erklären! Die NGO-Anwälte scharren schon in den Startlöchern, sollte Teufelspakt unterschrieben werden, der grenzt ja an Seelenverkauf!
Seit wann ist eine Verpflichtung nicht verbindlich? Lassen Sie sich das von einem Anwalt erklären! Die NGO-Anwälte scharren schon in den Startlöchern, sollte Teufelspakt unterschrieben werden, der grenzt ja an Seelenverkauf!
Oder auch eine keine Schweiz werden.
Teil 4 :
"Die Presse", Print-Ausgabe, 02.11.2018)
Ist der UN-Migrationspakt nun völkerrechtlich verbindlich oder nicht?
Nein. Schon in der Präambel steht, dass der Pakt einen „rechtlich nicht bindenden Kooperationsrahmen“ darstellt. Die Regierung befürchtet allerdings, dass aus dem Pakt ein Völkergewohnheitsrecht entstehen könnte. Dem widerspricht Völkerrechtsexperte Manfred Nowak. Völkergewohnheitsrecht könne nur aus einer konkreten politischen Praxis von Staaten entstehen. Angesichts der restriktiver werdenden Einwanderungspolitik vieler Staaten gehe der Trend aber in die entgegengesetzte Richtung.
Quelle
Teil 3 :
Konkret lehnt Österreich 17 Punkte ab – von der Erleichterung der Familienzusammenführung über die Ansiedlung von Klimaflüchtlingen bis hin zur Verhinderung von Sammelabschiebungen.
4. Ist der Pakt eine Gefahr für Österreichs Souveränität?
Nein. Das wird darin mehrmals betont. „Der Globale Pakt bekräftigt das souveräne Recht der Staaten, ihre nationale Migrationspolitik selbst zu bestimmen, sowie ihr Vorrecht, die Migration innerhalb ihres Hoheitsbereichs in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht selbst zu regeln“, heißt es schon in Absatz 15. Im selben Punkt wird auch klar betont, dass die Staaten selbst „zwischen regulärem und irregulärem Migrationsstatus unterscheiden“ dürfen. Österreich ist ohnehin schon durch viele andere internationale Verträge gebunden. So sieht schon die Europäische Menschenrechtskonvention ein Verbot von Sammelabschiebungen vor.
Teil 2 :
Dazu zählen die Absicht, die Armut in den Herkunftsländern zu bekämpfen, Migranten einen Zugang zu Sozialleistungen zu gewähren und Menschenschmuggel zu unterbinden. Um das zu erreichen werden verschiedenste praktische Maßnahmen genannt, die aber ausdrücklich Vorschläge sind. Die Staaten können frei wählen, was sie davon umsetzen.
3. Warum ist die Regierung aus der Vereinbarung ausgestiegen?
Vorbehalte gegen den Migrationspakt hatte vor allem die FPÖ. Bereits seit Wochen wird auch auf rechtsextremen Seiten Stimmung gegen den Pakt gemacht. Die Bundesregierung argumentiert den Austritt plakativ: Man wolle weiterhin selbst entscheiden, wer nach Österreich kommen darf. Es gebe kein Menschenrecht auf Migration. Der Pakt würde außerdem nicht zwischen legaler und illegaler Migration unterscheiden, und der allgemeine Tenor des Papiers wäre zu migrationsfreundlich.
Teil 1 :
Das hat der Pakt nun wirklich für eine Bedeutung und Verpflichtung?
Mit dem Rückzug aus dem globalen UN-Migrationspakt stellt sich Österreich gegen die große Mehrheit der Staaten. Bisher tragen 190 von 193 Ländern die Vereinbarung mit. Die österreichische Haltung stößt auch deshalb auf Unverständnis, weil Wien das Abkommen aktiv mitverhandelt hat, in seiner Funktion als EU-Ratsvorsitz auch im Namen der Union. Außerdem erhob Österreich beim Abschluss der Verhandlungen im Juli keinen Einspruch. Ganz allein ist die Regierung mit ihrer Position aber nicht: Die USA und Ungarn haben bereits erklärt, sich an dem Pakt nicht zu beteiligen. Bedenken gegen das Abkommen gibt es auch in Ländern wie Australien, Polen und Tschechien.
2. Was steht denn eigentlich drin in dem globalen Abkommen?
Das 34-seitige Abkommen legt Grundsätze für den Umgang mit Migranten (und nicht mit Flüchtlingen) fest und setzt auf intensivere Kooperation zwischen den einzelnen Staaten.
Unser Kanzler erkennt ein schlampiges Dokument:
"Ich kann nicht sieben Jahre lang die Trennung zwischen der Suche nach Schutz und der Suche nach einem besseren Leben fordern und dann einem Pakt zustimmen, wo es genau diese Trennung nicht gibt"
...Asylanwälte hätten den Migrationspakt jedenfalls für ihre Zwecke genutzt und nachfolgende Gerichtsurteile einzelnen Punkten durch die Hintertür Rechtskraft verschafft.
Europa gehört auch angeklagt für seine mörderische Politik.
Schwachsinn!
Von dir erwartet man sich nichts anderes.
926493 hat recht. Trinkst du Kaffee? Der meiste wächst in afrikanischen Plantagen, in denen Sklaven Hungerlöhne erhalten, keinen Versicherungsschutz haben. Oft genug war es vorher ihr eigenes Land, das ihnen geraubt wurde.
Die Ersoffenen können ihre Geschichten nicht mehr erzählen, aber man weiss genug von den ungesunden Wirtschaftsbeziehungen.
looool Immerhin hat die österreichische Regierung diesen "schlampigen Vertrag" mit entworfen und mit gestaltet.
Und Kurz hätte den Vertrag ja unterschrieben. Es war ja wieder mal der Vizekanzler, der dagegen war. Aber seit Kurz nur noch eine Marionette der FPÖ ist, ist das halt nicht so einfach.
Wenn Stache sagt : "spring", dann fragt Kurz nur noch : "wie hoch"?!
Die Verweigerung der Unterschrift ist besonders derzeit ein gewaltiger Fehler, der das Ansehen nachhaltig schädigt, denn Österreich hat zur Zeit den EU-Ratsvorsitz!
Heute habe ich mich an das Theater um das Geburtshaus von Adolf erinnert. Man wollte ja keinen Wallfahrtsort für gewisse Leute.
Das heute Leute in der Regierung sitzen, die potentielle Wallfahrtsort Pilgerer gewesen wären, das ist schon nahezu unglaublich. Aber es hat mich trotzdem ungemein erheitert.
Was ist denn überhaupt Christlich-sozial?
Beim christlichen Verhalten gibt es Vorbilder, das ist einfacher zu verstehen. Die alten Schriften sind voll von Bestrafungen für alle, die sich nicht an die Regeln des sozialen Miteinander halten.
Beim Begriff "sozial" ist die Sichtweise leider durch langjährige politisches Lobbying vom Gemeinsamen abgedriftet. Sozial wird immer mehr mit Umverteilung und staatlichen Zuschüssen verbunden als mit einer (Gegen)Leistung der Gesellschaft gegenüber.
Die Sozialkeule wird gerne bei Meinungsverschiedenheiten ausgepackt, und Andersdenkende als unsozial darzustellen und letztendlich untergriffig zu diskreditieren. Notfalls packt man dazu gekaufte Experten oder befreundete Pressemitarbeiter aus.
Ähnliches vermute ich bei diesem Artikel, frei nach dem Motto: "wer nicht unserer Meinung ist, kann nicht christlich-sozial sein".
Dass du mit christlich-sozial nichts anfangen kannst, beweist du täglich mit deinen hetzerischen Postings.
Ich würde dir auch raten, deinen irreführenden Nick abzulegen.
Mit Sozialdemokratie hast du sicher nichts am Hut.
AFD-Fan wäre sicher passender.
Mit deiner parteipolitischen Keule bestätigst du mein Posting zu 100%!
Die Nazikeule heute nicht ausgepackt?
Du scheinst ja ganz offensichtlich von Christlichkeit wenig zu verstehen und hältst am Alten Testament fest, wo Strafen und Lehren im Vordergrund stehen. Lies einmal die Bibel, denn die kennst du offensichtlich nicht.
Denn Strache und Kurz sind nicht der Erlöser, der kommen wird!
Den Armen zu nehmen ist sicher nicht christlich-sozial.
Verfolgung auch nicht.
Von teilen hingegen und Nächstenliebe wirst du da viel lesen.
Ich möchte Strafen und Lehren gegen Gebote und Strafen ausbessern.
Zudem möchte ich noch anregen, darüber nachzudenken, ob nicht eine kulturelle Fortentwicklung zum Neuen Testament geführt hat, wo der Erlöser mit Liebe geantwortet hat, weil diese Sprache verstanden werden konnte, von einem kulturell schon weiter entwickeltem Volk.
Wo stehen wir heute?
An dem Punkt wo eine Steinzeitreligion aussen vorgelassen wird.
Wir wissen eh, dass Sie weder christlich noch sozial sind. Und auch nicht sozialdemokratisch, wie das ihr Nick behauptet. Sie sind lediglich der ärgste Egoist des ganzen Forums und nicht nur immer auf der Seite der Unternehmer, sondern auch dann, wenn diese klar ausbeuterisch und gegen das Gesetz agieren. Siehe Fall Technosert.
Die Neider aus der Parteizentrale sind ein gutes Beispiel für mein Posting!
Worauf sollte man bei Ihnen neidisch sein? Auf Charaktereigenschaften wie Empathielosigkeit, Rücksichtslosigkeit und Geldgier?
Wollen Sie dem spoe die Eigenschaften der meisten Schutzsuchenden unterstellen?
So ein Europa will ich nicht. Mit dem Hass wie von dir.
Unterstellen tun Sie. Was den spoe betrifft, sind alle seine von mir genannten Charakterzüge anhand seiner eigenen Aussagen über die Maßen belegbar.
Zuerst reden sie von untergriffig danach reden sie von gekauften Experten und werden untergriffig. Das ist erbärmlich.
Streng genommen wäre christlich nach Jesus:
Wenn dir einer das Geld aus der linken Hosentasche zieht,
dann halte ihm auch noch die rechtehin.
Die "Zweite Republik" mutiert langsam aber sicher zur "Dritten Republik".
Warum erinnert mich das an das unmenschliche "Dritte Reich"?
Wandern Sie doch nach Pakistan aus!
Auch diese Empfehlung erinnert an diese angesprochene Zeit.
Die untergriffige Propaganda, welche dieser Artikel transportiert, erinnert tatsächlich stark daran.
Dazu habe ich heute einen interessanten Artikel gelesen.
Ein amerikanischer Ökonom, der in der Yale Universität arbeitet und für seine Arbeit schon den Nobelpreis bekommen hat, gibt interessante Einblicke.
"Das moderate, weltoffene Amerika steckt hoffnungslos in der Defensive. Die Demokratie und ihre Institutionen wirken zerbrechlich. Und das nicht nur in den USA: Der Trend zum Autoritarismus ist fast überall sichtbar – in Europa, in großen Teilen Asiens, in Lateinamerika, wo mit Jair Bolsonaro in Brasilien zuletzt eine Art potenzierter Tropen-Trump ins Präsidentenamt gewählt wurde. Der autokratische und populistische Trend in der größten Demokratie, in der das Streben nach Freiheit zum Gründungs‧mythos gehört, strahlt in die ganze Welt hinein."
Um den ganzen Artikel zu lesen, suchen Sie mal bei Google nach : "Warum das Problem Amerikas größer ist als Donald Trump", sehr interessant.
Karas und Schieder haben viel Gemeinsames:
Beide haben als Parteiaristokraten die Erbfolge angetreten.
Beide haben wenige Sympathisanten auch in den eigenen Reihen.
Beide leben von ihren allgemein nicht gewollten Presseaufsehen- erregenden Widersprüchlichkeiten.
Beide schwammen oder schwimmen unerklärlich immer weiter nach oben.
Bis nach Brüssel.
In Brüssel muss man eben mit dem Strom schwimmen, ansonsten geht die Lebensqualität verloren: fehlende Einladungen, Wegfall der Bussi-Bussi Freundschaften etc.
Beim Vilimsky ist dagegen gar nichts unerklärlich. Diesen Ungustl kann man nur nach Brüssel abschieben. Ist die FPÖ klug, sollte sie so wenig Plakate wie möglich mit seinem Konterfei im EU-Wahlkampf kleben.
Nur damit`s in der Heimat nicht auffallen!
Othmar Karas hat sich erlaubt gegen diese ÖVPFPÖ-Regierung etwas zu sagen. Man kann mit Sicherheit davon ausgehen, dass der Schwarze Karas vom Türkisen Kurzen als EU-Kandidat entfernt wird, weil er sich getraut hat den "unfehlbare" ÖVPFPÖ-Regierung zu kritisieren. Kritik an "Göttern" ist nicht erlaubt.
Schade um Karas, einen der aufrichtigen Europäer!!!
Der Karas hat nie irgend etwas Wesentliches geleistet, sondern ist als Beruf Sohn nach oben mitgeschwommen. Seine Meinung ist irrelevant, egal was er zwitschert. Und wenn es so weiter geht, werden nur mehr Staaten der dritten Welt den saudummen Pakt unterzeichnen, da immer mehr vernünftige Staaten nun auf die elendigen Fallstricke aufmerksam werden. Gott sei Dank haben wenigstens der Kurz und der Strache den Text gelesen und die schön umschriebenen Fallen aufgedeckt und dadurch auch andere Länder zum Lesen und Begreifen ermuntert haben.
Und da ist es wurscht, was der Karas oder der VdB da aus ihren Wolken an das dumme Volk meckern.
Alle irrelevant außer meine Kameraden und ich. So schreibt ein wahrer Demokrat. *ironieoff*
Die Frage bei jedwedem Mätzchen ist nicht, obs noch saublöder geht,
sondern, obs den Eff-Mannen erst einfallen muss,
damit wir uns wundern können
oder ob sie es schon eingeplant haben.
(Das gilt für alles Saublöde 1:1)
Wennst dich so am Niveau orientierst, das du selber fürs niedrige hältst, dann schraubst du dich notwendigerweise abwärts.
> Ich appelliere an Bundeskanzler Sebastian Kurz und die Regierung,
Da könnte sie auch an den ARBÖ und an den ÖAMTC appellieren. Beide sind auch nicht dafür befugt, Gesetze zu schreiben.
Klassische Nebelgranate: Vorsätzliche komplette Themenverfehlung.
Oder nur zu nahe an der unbeliebten Wahrheit.
Diese Generation von Linkspolitikern unterschreibt, um nicht aus der Community ausgeschlossen oder von dieser geschnitten zu werden. Ein soziologisches Gruppenphänomen, das man schon im Sandkasten lernt.
Typische Mitläufer werden gerne zu Parteikarrieristen, denn in der Gruppe ist man stark und bekommt man leicht Anerkennung. Mit der Gruppe legt man sich besser nicht an.