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Kultur

SPÖ beantragt Prüfung durch den Rechnungshof

Von Peter Grubmüller 22. August 2019 00:04 Uhr

SPÖ beantragt Prüfung durch den Rechnungshof
KTM-Motohall in Mattighofen

Als Regierungsmitglied hat Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) bei den Beschlüssen 2018 und 2019 für insgesamt 1,8 Millionen Euro aus dem Kulturtopf des Landes mitgestimmt.

Im Gespräch mit den OÖN hatte sie diese Entscheidung damit erklärt, dass sich Gerstorfer lediglich an die 2015 von Alt-Landeshauptmann Josef Pühringer getroffene Vereinbarung gehalten habe. Gestern entschied der SPÖ-Landtagsklub, wegen der Kulturförderung für die KTM-Motohall eine Prüfung durch den Landesrechnungshof zu beantragen. Damit kommt die SPÖ auch einer Forderung der OÖ Kulturplattform (Kupf) nach, die in der Debatte um die KTM-Kulturförderung stets auf das Prekariat der Künstler und Kulturvereine hingewiesen hatte.

"Wir erwarten das Ergebnis des Rechnungshofs vor Weihnachten, danach wissen wir, welche Relevanz einer Kulturförderung bei der Motohall vorliegt und wie wir weiter vorgehen", sagt Gerstorfer im Gespräch mit den OÖN. Pühringers verschriftlichtes Versprechen an KTM-Chef Pierer vom Juli 2015 war einst mit Gerstorfers SPÖ-Amtsvorgänger Reinhold Entholzer und dem ehemaligen Wirtschaftslandesrat Michael Strugl (ÖVP) paktiert worden.

Ein Akt politischer Hygiene

SPÖ-Kultursprecherin Gerda Weichsler-Hauer erklärt dieses Vorgehen mit einem Akt der politischen Hygiene und mit bisher nicht eingelöster Transparenz: "Warum erhielt ein erfolgreiches Großunternehmen wie KTM hohe Kulturförderungen, während nahezu alle Kulturinitiativen im Land harte Einschnitte hinnehmen mussten?" Obendrein soll geklärt werden, ob es andere Unternehmensprojekte gibt, die derlei Kulturförderungen erhalten haben – oder ob es sich "um eine Sonderkonstruktion des Landeskulturreferenten (Landeshauptmann Thomas Stelzer/ÖVP, Anm.) nur für KTM" handelte. 

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