Das Spiel um Schwarz-Blau ist eröffnet: Verhandlungen bis in die Nacht
LINZ. Bis in die Nacht dauerte am Mittwoch die erste Verhandlungsrunde zwischen ÖVP und FPÖ über eine mögliche Regierungskoalition. „Zach“ gehe es, sagte ein Verhandlungsteilnehmer am Nachmittag. Heute wird weiterverhandelt, aber auch mit der SPÖ lassen sich Schwarz und Blau noch Optionen offen.
Am Mittwoch wurde es ernst und das Spiel offiziell angepfiffen: In Linz starteten ÖVP und FPÖ am frühen Nachmittag ihre Verhandlungen über eine mögliche Landeskoalition, die bis in die Nacht dauerten. Das deutet auf tief gehende und detaillierte Gespräche hin, auch wenn beide Parteien im Vorfeld deutliche Signale ausgesandt hatten: Noch wird mit mehreren Bällen jongliert.
So hatten sich schon am Vormittag die großen Verhandlungsteams von ÖVP und SPÖ im Landhaus zu einer einstündigen Gesprächsrunde getroffen. Denn auch wenn eine schwarz-blaue Zusammenarbeit wahrscheinlich ist, hält sich die ÖVP die Option Schwarz-Rot weiter offen.
Die FPÖ steht dem in nichts nach. Sie ließ gestern verlauten, dass auch sie sich heute Vormittag mit SP-Chef Reinhold Entholzer und seinem Team treffen wird.
Zäher Gesprächsverlauf
Das lässt langwierige Verhandlungen erwarten, bei denen jede Seite das Maximum herausholen möchte. "Zaach" war dann auch das erste Wort, mit dem ein Verhandler den Gesprächsverlauf am späten Nachmittag beschrieb. Zwar sei die Stimmung "sachlich und konstruktiv" und es gebe "große Schnittmengen", aber auch Punkte, wo man noch deutlich auseinanderliege.
Nach rund acht Stunden war die erste Runde vorbei, offizielle Stellungnahmen gab es nicht. Fix ist jedenfalls, dass heute Nachmittag weiterverhandelt wird.
Doch was spricht nach jetzigem Stand dafür, dass ÖVP und FPÖ zusammenfinden? Woran könnte es sich noch spießen?
Lesen Sie hier Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Wird es zu einer schwarz-blauen Zusammenarbeit kommen?
Mit hoher Wahrscheinlichkeit. Schon vor den gestrigen Verhandlungen haben sich die maßgeblichen Player beider Parteien zu Vier-Augen-Gesprächen getroffen. Ein Mitverhandler spricht von 75-prozentiger Wahrscheinlichkeit, dass ÖVP und FPÖ ein Arbeitsübereinkommen schließen.
Bekommt die ÖVP vier Regierungsmitglieder?
Nur wenn sie der FPÖ breite Zugeständnisse macht, vor allem in der Ressortverteilung. Dann könnten die Blauen bereit sein, den Landeshauptmann nicht in die Regierung einzurechnen, womit der ÖVP vier Regierungssitze sicher wären.
Welche Ressorts sind für die ÖVP unverhandelbar?
Finanzen, Personal, Wirtschaft.
Was könnte zur FPÖ wandern?
Als gesichert gilt, dass FP-Chef Manfred Haimbuchner sein Wohnbauressort behält – es könnte um die Bauordnung aufgewertet werden. Mit Bauchweh würde die ÖVP den Straßenbau abgeben, der mit dem öffentlichen Verkehr in einem Infrastruktur-Ressort zusammengefasst und zur FPÖ wandern könnte. Verhandlungsmasse ist auch das Gemeinderessort, obwohl es für die ÖVP schmerzhaft wäre, den Fördertopf für die Kommunen den Blauen zu überlassen.
Bleibt Josef Pühringer?
Diese Frage wird sich stellen, wenn die ÖVP keine vier Sitze in der Landesregierung ausverhandeln kann. Dann könnte der Druck auf Pühringer steigen, weil die Verteilung der Plätze noch komplizierter werden würde – ein Rückzug des Landeshauptmannes würde die Sache vereinfachen. Als klar gilt aber auch, dass diese Entscheidung letztlich von Pühringer selbst kommen müsste. "Es wird keine Mehrheit dafür geben, ihn aus dem Amt zu drängen", sagt ein Weggefährte.
Hiegelsberger, Hummer, Strugl – wer muss weichen?
Das ist weiter offen. Die besten Chancen, in die Regierung einzuziehen, werden Wirtschaftslandesrat Michael Strugl eingeräumt, der als Verbinder zu den Blauen gilt. Behält die VP vier Regierungsmitglieder, wäre es schwer zu argumentieren, dass die Bauern mit Max Hiegelsberger ihr Regierungsmitglied verlieren und der Wirtschaftsbund mit Strugl und Doris Hummer zwei Mitglieder stellen würde. Eine Alternative wäre, dass Hummer VP-Klubchefin wird.
Wie schnell könnten sich ÖVP und FPÖ einigen?
In Kernpunkten noch diese Woche. Fix ist der Termin für die konstituierende Landtagssitzung am Freitag, 23. Oktober.
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Vor den Verhandlungen gab es ja schon "Statements", die nicht unbedingt förderlich für das Klima waren. Die Aussage keinen Grund für einen 4 Regierungssitz der VP zu sehen, schraenkt den eigenen Verhandlungsspielraum ein.
Nebenbei wirkt das nach aussen eher nüchtern und korrekt und eine steinerne Miene ist wirklich nicht angebracht. Doch niemand weiss, wie es bei den Verhandlungen zugeht.
Die FP sollte auch ihre Grenzen kennen, denn sie hat ja nur einen potentiellen Koalitionspartner. Jedenfalls ist das Modell der Konzentrationsregierung in Oberösterreich viel besser als sein Ruf. Mehr noch es ist eines der besten, weil es viele Möglichkeiten erlaubt und eine Vertretung gemaess dem Wahlergebnis repräsentiert.
.......aha es geht immer noch um den Hupf Seppl ja mein des kommt mir so vor als wenns keinen anderen hätten, ein guter rat nehmt den Strugl der kann wenigstens mit Bürgern die nicht nur" Kultur gesteuert sind auch gut umgehen", aber eines steht auch fest im Kulturbereich gibt's sicher die meisten unerledigten Löcher wo er noch Zeit braucht das eine oder andere zu erledigen!
Haimbuchner lässt sich von Pühringer über den Tisch ziehen und wird so mit kleinen Happen abgespeist.
3:3:2:1 würde Sicherheit geben, dass die Schwarzen nicht gleich wieder im Verbund mit den Grünen umkrempeln können.
Haimbuchner sollte sich vielleicht an Wien ein Beispiel nehmen, dass für die FPÖ die Bäume nicht in den Himmel wachsen, hat doch der oberste Gotscha-Spieler den Mund zu voll genommen und wurde daher von Häupl ausgebremst.
Haimbuchner hat bei den Verhandlungen schon verloren, er wird als Loser in die Parteigeschichte eingehen.
Wie lange geht das Spiel,
wann spüren die Bürger daß auch wiedermal was rasch zum positiven regiert und gestaltet wird. BRÜCKE, VÖLKERWANDERUNG usw....
Eine pitzelnde Springmaus ist das was wir am wenigsten brauchen
Jetzt wird lange noch herum getrickst und keiner fragt sich: WOZU brauchen wir in Österreich 9 Landeskaiser mitsamt dem Hofstaat dazu?
Es gibt keinen einzigen Grund für 9 x unterschiedliche Gesetze, Förderungen und Verordnungen innerhalb Österreichs.
Was macht ein Landeskaiser als neue Schulden anhäufen für die dann der Bund gerade stehen muss - völlig überflüssig diese Möchtegernkaiser!!
eine der wichtigsten Funktionen ist, das man bestimmt, wer was darf, sobald er irgendwo eine Genehmigung braucht.
Und in diesem Wahnsinn von Zuständigkeiten, verdeckt mit der veralteten Amtsgeheimniskultur, wird auch dann indirekt über Gewinn und Verlust und Blockade entschieden.
Übrigens, was sich Gemeinden in OÖ. leisten, wenn es um Baurechtsgeschichten geht oder um Umwidmungen, das wäre ja eine Doktorarbeit wert.
Im Grunde genommen braucht man nur politisch Ahnungslose, damit man alle Register ziehen kann und im Grunde genommen können damit gesetzeskonforme Voraussetzungen geschaffen werden, die man immer wieder ändern !! kann.
So wird dann manchmal ein Bauerwartungsland KÜNSTLICH konstruiert, damit man Leute sekkieren kann und noch nicht genehmigte, aber früher schon erlaubte Gebäudeteile abreißen kann.
Wer glaubt, Landesbehörden sehen das immer objektiv unpolitisch, der ist sehr naiv.
VIELE schauen feig weg - das Amtsgeheimnis leistet solchen fiesen Tricks noch Vorschub.
Die FPÖ gehört eingebunden, weil dann Verantwortung tragen müssen und nicht polemisieren könne.
Eine Verantwortung liegt schwer auf den Schultern, Herr Haimbuchner
Landesregierung 3:3:2:1 - alles andere entspricht nicht dem Wahlergebnis.
In diesem Fall hat die FPÖ einen Kotau gemacht und die OÖVP sollte sich in OWWP umbenennen.
OWWP = Oberösterreichische WeiterWurstel Partei
Korrektur: in diesem Fall hätte die FPÖ KEINEN Kotau....
warum ist bei diesen total unwichtigen oö wischi-waschi pölitikern alles so streng geheim? glauben diese kleinen zwerge wirklich, sie können etwas weltbewegendes beschließen? umsonst sagt man nicht, je kleiner der dreck, umso mehr stinkt er.
Also wenn für die ÖVP Finanzen, Personal, Wirtschaft unverhandelbar sind, dann würde ich an Stelle der FPÖ aufhören und mit der SPÖ die Einrechnung beschließen und dieser ein Angebot machen. 2. Landesrat, Personal und Wirtschaftsressort, und die schwarzen Posten bei Energie AG und GESPAG für die SPÖ. DIE ÖVP gebärdet sich ja so als ob das Stimmenverhältnis statt 6;5 6:1 stünde.
Warum diskutiert man nicht die Abschaffung des Proporzes, spart 2 Landesräte ein und geht den weg der Steiermark ? Die FPÖ sieht sich ja als Erneuerer, warum kommt das nicht ins Spiel. Mit der Abschaffung der Konzentrationsregierung wäre dem Steuerzahler geholfen
Das Einsparen wäre sicher sinnvoll, aber wenn man alle die Jahre zürückblickt, hat die FPÖ selbst immer gerne die Posten mit eigenen Leuten besetzt. Das wird sich nicht viel ändern abgesehen davon dass sich Schwarz ärgert wenn Blaue auf die Posten kommen.
in wie fern wäre dem steuerzahler geholfen?
"DAS SPIEL UM..."
Was will uns der Journalist mit dieser Titelzeile sagen???
Das Politikverständnis dahinter ist erschreckend und entlarvend!
Mit der Zukunft des Landes, mit Macht und Einfluss, mit Chancen und Planungen SPIELT MAN NICHT!!
Wenn die Entscheidung für Schwarz - Blau das Ergebnis einer Spielerei ist, dann wird der Wähler schamlos verschaukelt.
70% haben sich nicht für Blau entschieden!
Demokratisch gibt es die Möglichkeit dem Wahlergebnis entsprechend Blau zu beteiligen, aber für einen Landesrat das "Erstgeburtsrecht zu verkaufen" ( der Religionslehrer weiß was gemeint ist) würde 70 % vor den Kopf stoßen.
Von Anfang an ist der LH für eine Konzentrationsregierung eingetreten. DIE demokratische Lösung!
Von den Werten, die mit Schwarz/Blau verraten werden ganz zu schweigen!
Zu Werten gerade und mutig zu stehen, war noch nie falsch!
Eigentlich ist es ja WURSCHT, welche Pappenheimer wir in Linz haben.
Der Wähler ist ja eh das Suverän und hat das SAGEN.
So steht es zumindest irgendwo geschrieben.
Und eines musste ich LEIDER auch unter SCHWARZ GRÜN feststellen - wenn etwas gehörig danebengeht und das Jahre lang und mit den Stimmen aller Parteien - dann findet man bei solchen Behördenwillküraktionen, die z. B. von ÖVP Netzwerken ausgehen -
und die auch dem LH und anderen nahe gebracht wurden -
keine EINZIGEN Politiker mit ZIVILCHOURAGE , der seine ihm anvertraute Macht für Menschlichkeit und Gleichheit vor dem Gesetz nutzt -
und dem schändlichen Treiben im KURZEN WEG ein Ende bereitet.
Es ist schon Schade, was da an UNGEHÖRIGKEIT von Vertretern des Rechts an Fehlleistungen, nicht eingedämmt wird.
Auch einige der Grünen, von denen man ja annehmen müsste, das sie mehr Menschlichkeit und Ideale zeigen, sind hier genauso FEIG gewesen und passen in diesem Fall zur Macht ÖVP - wie die Faust aufs Aug.
Solche Kleinigkeiten wie "Wer wird LR" und "Wer wird wann LH" entscheidet der CV.
Die FPÖ kann entscheiden, welchen Spielraum die ÖVP bei Abstimmungen hat und wieviele LR der CV besetzen kann.
oder der entscheidet das, der sich am besten Durchsetzen kann....und eines muss man ja schon sagen, auch wenn man ihn nicht gewählt hat, es gibt noch viele weniger Gute in der ÖVP und bei den Blauen wird man erst sehen, ob sie ein Niveau haben, oder nicht.
So lange unser HÜPFENDE LANDESzwerg nicht ruhig sitzen kann ist die MÖGLICHKEIT einer blauen REGIERUNGSBETEILIGUNG gering. Warum schickt die ÖVP den STÖPSEL nicht.in PENSION
weil sie davor Angst haben, wer ihr nächster Vorhüpfer ist und weil sie nicht wissen, ob der noch so energiegeladen wie mit einer Duracell Hasenbatterie läuft.
So viele Leute mit klarem Proflil gibt´s eben nicht in zweiter Reihe, wenn vorne so gezappelt wird.
Es ist nicht immer leicht, einen Frontman zu finden, der die Erwartungen erfüllt.
Außer Mitterlehner fällt mir halt keiner ein, als Außenstehender.
Und ob der so geerdet ist, wie unser Peppi, und damit so sicher verwurzelt, das wage ich zu bezweifeln.