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Wirtschaftsraum OÖ

Kornspitz-Streit wandert zum Europagericht

Von Stefan Fröhlich   11. September 2012 11:14 Uhr

Kornspitz
Der Kornspitz-Streit wandert nun weiter zum Europagericht.

ASTEN. Der Streit um den Markennamen „Kornspitz“ zwischen dessen Erfinder Backaldrin aus Asten und dem Mitbewerber Pfahnl aus Pregarten geht zum Europäischen Gerichtshof (EuGH) nach Luxemburg.

Backaldrin verlautbarte gestern, dass die Entscheidung des Patentamts, die Marke zu löschen, weil sie zu einer allgemein gebräuchlichen Bezeichnung geworden sei, vom Obersten Patent- und Markensenat (OPM) aufgehoben wurde. Pfahnl-Anwalt Franz Waldl widerspricht.

Im Bescheid des OPM, der den OÖNachrichten vorliegt, heißt es nämlich, dass das Verfahren bis zum Einlangen einer Vorabentscheidung des EuGH ausgesetzt werde. Der EuGH wurde angerufen, um offene Fragen im Zusammenhang mit dem Markenschutz zu klären. Wenn er sie beantwortet hat, wird der OPM entscheiden, ob weiterhin ausschließlich Backaldrin den Kornspitz als Marke nutzen dürfe oder sie aus dem Schutzregister gelöscht werden wird.

Wie aus dem Schriftstück hervorgeht, dürfte die Marke „Kornspitz“ für Roh- und Zwischenprodukte bestehen bleiben. Beim fertigen Kornspitz, der dann beim Bäcker hinter der Budl liegt, scheint die Sache unklar zu sein – worauf sich auch die Fragen an den EuGH beziehen.

„Für uns ist die Sache geklärt, die Löschung ist vom Tisch“, sagt Backaldrin-Sprecher Wolfgang Mayer. Die Gegenseite sieht das freilich anders. „Beantwortet der EuGH zwei Fragen gegen Backaldrin, ist die Marke weg“, sagt Waldl. Für ihn sei die nächste Woche stattfindende Backmesse in München der Grund, warum Backaldrin die Kornspitz-Frage als gegessen kommunizieren möchte.

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