Van der Bellen unterstreicht Distanz zu Kickl
WIEN. Klar auf Distanz zu FPÖ-Chef Herbert Kickl zeigte sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Mittwoch in einem ORF-Interview.
Kickl kann sich demnach bei einem allfälligen Wahlsieg nicht sicher sein, automatisch den Auftrag zur Regierungsbildung zu bekommen. Offen ließ Van der Bellen, ob er den FPÖ-Chef als Kanzler angeloben würde. Kritik übte er an der Haltung der FPÖ zur EU und zum Russlandkrieg, und er erinnert an die Razzia im Verfassungsschutz.
Van der Bellen definierte "rote Linien", die aus seiner Sicht nicht überschritten werden dürfen. Und sagte dann, noch einmal befragt nach einem Regierungsbildungs-Auftrag an Kickl, sollte die FPÖ Erste werden: Er werde "eine antieuropäische Partei, eine Partei, die den Krieg Russlands gegen die Ukraine nicht verurteilt, nicht durch meine Maßnahmen noch zu befördern versuchen".
Video: Van der Bellens Position zur Kickl-Angelobung
Kanzler-Ernennung "höchstpersönliche Entscheidung"
Man möge Kickl - und nicht ihn - fragen, "ob es richtig war, gegen sein eigenes Haus, gegen das Innenministerium, eine Razzia zu machen, die zu nichts geführt hat außer dass die ausländischen Intelligence-Dienste jedes Vertrauen in Österreich verloren haben und und und ...." Ob er Kickl als Kanzler angeloben würde, ließ Van der Bellen in dem am Vorabend seiner Zweit-Angelobung ausgestrahlten Interview offen.
"Streng genommen" müsse man unterscheiden zwischen dem Regierungsbildungsauftrag, der nicht in der Verfassung stehe - und der Kanzler-Ernennung. Diese liege laut Verfassung in seiner "höchstpersönlichen Entscheidung". Dafür brauche er keinen Vorschlag, das sei "einer der ganz ganz wenigen Punkte, in denen der Bundespräsident frei ist in seiner Entscheidung", erläuterte Van der Bellen - und merkte an: Er lege den Amtseid nicht nur auf die Verfassung ab, sondern sei auch seinem Gewissen verpflichtet - verspreche er doch auch, das Amt nach bestem Wissen und Gewissen auszuüben, und "darauf können Sie sich verlassen."
Video: Politikwissenschafterin Kathrin Stainer-Hämmerle spricht über das Interview mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen
Kickl: "Aha. Sehr neutral"
Kickl reagierte auf Van der Bellens Aussagen umgehend via Facebook. Offenbar solle nicht der Wählerwille in Sachen Regierungsbildung entscheiden, "sondern die persönliche Willkür einer einzelnen Person", postete er. Und wandte sich gegen die kritischen Anmerkungen des Bundespräsidenten zur FPÖ: "Um moralisch zu sein, genügt es, den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine zu verurteilen. Alle anderen Angriffskriege sind offenbar gar kein Problem", schrieb Kickl, sowie: "Und zur EU darf man nur freundlich sein, sonst ist man ein Europafeind." Abschließend merkte der FPÖ-Chef an: "Aha. Sehr neutral. Sehr demokratisch. Sehr moralisch. Sehr rechtsstaatlich. Sehr tolerant. Oder vielleicht doch nicht"
"Freunderlwirtschaft ist Gift"
"Ja sicher, das hat sich ja anhand der Chat-Protokoll herausgestellt", war Van der Bellens Antwort auf die Frage, ob Österreich ein Korruptionsproblem hat. Er mahnte nicht nur die gesetzliche Schritte ein - die Koalitions-Einigung zum Lückenschluss im Strafrecht begrüßte er -, sondern auch eine "Änderung der Haltung". Die in den Chat-Protokollen sichtbar gewordene "Freunderlwirtschaft" - "wie wir das so beschönigend in Österreich nennen" - müsse "wirklich aufhören, das ist ein Gift". Und die Regierung sollte diskutieren, was man vom Anti-Korruptionsvolksbegehren noch umsetzen kann bis zur Wahl. Er selbst hätte bei "diesen Chat-Geschichten" mehr kommunizieren sollen, räumte Van der Bellen ein. Da sei "nicht ganz zu Unrecht der Eindruck entstanden ich halte mich zu sehr zurück".
Auch um das Verhältnis des Bundespräsident zu den Regierungsspitzen ging es. Mit ÖVP-Ex-Kanzler Sebastian Kurz - der ja "berühmt, manche sagen berüchtigt war für seine Versuche der Message Control" - habe er einige Auseinandersetzungen gehabt, aber "da soll man nicht empfindlich sein, das gehört zur Politik". Mit dem jetzigen Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) habe er "sehr gutes Arbeitsverhältnis entwickelt im Laufe der Zeit", meinte Van der Bellen - eigentlich angesprochen auf dessen kühle Reaktion auf Van der Bellens Silvester-Appell zur "Generalsanierung des Vertrauens", sei doch der von ihm - nach Ausbrechen der ÖVP-Chataffäre konstatierte - "Wasserschaden" noch nicht behoben.
Seine Meinung zu den Klimaklebern
Durchaus positiv beurteilte Van der Bellen die von der ÖVP-Grün-Koalition geleistete Arbeit zur Linderung der Krisenfolgen. Da sei die Regierung "nicht untätig" gewesen, deshalb seien auch bei Beginn des Ukraine-Angriffs befürchtete Katastrophen - Gas- und Strommangel, nicht Heizen können etc. - nicht eingetreten. Nicht gelungen sei allerdings die Kommunikation der zahlreichen Maßnahmen, mit denen die Teuerungsfolgen abgefedert wurden.
Emotional zeigte sich Van der Bellen in Sachen Klimakrise. Er forderte nicht nur vehement mehr Tempo bei Gegenmaßnahmen ein, sondern trat auch scharf jenen entgegen, die die Klimakleber-Aktivisten als "Terroristen" bezeichnen - ohne die FPÖ zu nennen. Dies zu tun sei eine "Geschmacklosigkeit erster Güte", denn "diese Leute verwenden Klebstoff, ein Terrorist verwendet Sprengstoff". Auch der von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) im Vorfeld der niederösterreichischen Landtagswahl erhobenen Forderung nach höheren Strafen für Blockaden von Klimaklebern trat Van der Bellen klar entgegen: "Das finde ich weit über das Ziel schießend." Für "wirklich zumutbar" hielte er Tempo 100 auf der Autobahn.
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...seit einiger Zeit gibt es in diesem Forum einen "ZEISIG", der offensichtlich einen Vogel hat!
Warum wohl denke ich wenn ich Hofburg höre immer an Troja?
Seit ich lese, wie sich AvB zu Kickl äussert, frag ich mich, wie es mit der politischen Bildung beim Bundespräsidenten so ausschaut, denn dass der Innenminister (wer immer das ist oder war) keine Hausdurchsuchung anordnen kann, weiss jeder, er sich ein bisschen interessiert. Dafür sind einzig und allein die Richter zuständig und das scheint in seinem grenzenlosen Hass auf die Blauen der Bundespräsident einfach auszuklammern, dass er das nicht wüsste, kann ich mir eigentlich nicht vorstellen.
Dass Kickl den Krieg in der Ukraine selbstverständlich auch verurteilt, kann man nachhören, man muss nur zuhören, auch wenn man Kickl nicht mag, kann man nicht etwas behaupten, das nicht stimmt, auch dann nicht, wenn man Bundespräsident ist. Der bräuchte sich nur die Neujahrsansprache von Kickl anhören, dann wüsste auch er, was Kickl denkt. Aber VdB mag Kickl hörbar nicht, also behauptet er einfach irgendwas, das keine Überprüfung standhält. Unwahrheiten zu behaupten ist einfach unwürdig.
Man gebe einem Kleingeist, welcher absolut linksorientiert ist Macht, und man sieht was dabei rauskommt... völliges Abheben, realitätsfremdes Denken und Missachtung der Demokratie. Herr VdB, zu manchen Vorhaben ist es besser, den Mund zu halten, und die Wähler und deren Willen zu respektieren. Die Wortmeldung gegenüber der FPÖ war wahrlich keine Glanzleistung!
Was bildet sich dieser Herr van der Bellen
eigentlich ein, was und wer er ist ?
Ein absolutistisch regierender Monarch?
Der nach seinem Gutdünken entscheidet,
wonach im gerade der Sinn steht ?
Nicht sein Wille geschehe,
sondern der des Volkes !
Auf Grund demokratischer Wahlen,
die Gott sei Dank noch möglich sind in diesem Österreich
Egal welche Partei die Mehrheit bei der Wahl bekommt,
er hat sie, den demokratischen Gepflogenheiten des Landes,
mit der Regierungsbildung zu beauftragen-
auch wenn es die Grünen einmal sein sollten .
Rücktritt statt Angelobung wäre es gewesen
Blödsinniges Geschwafel, selbstverständlich würde VDB den Kickl angeloben. Wo kämmen wir den hin wenn dem Wählerwillen in einer Demokratie nicht Rechnung getragen wird? Wir würden blöd schauen wenn dann die Menschen auf die Straße gingen und einfordern was der Wähler entschieden hat.
Und ganz offen gesagt, mehr Vollk…..als die anderen Parteien hat die FPÖ auch nicht.
Ausgrenzen ist nie eine gute Option.
Ich erinnere nur an die Zeit der Ausgrenzung der Kärntner Minderheiten welche Personen bzw. Parteien hier ihren Unmut kundgetan haben.
Jetzt macht dies der Bundespräsident und einige Parteien. Wo bleibt das Verständnis???
Nur Sobotka (ÖVP) ist in Österreich unbeliebter als Kickl
Quelle: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/310540/umfrage/vertrauen-in-bundespolitiker-in-oesterreich/
Es freut mich, dass der Bundespräsident ein Garant für Demokratie ist. Kickl und seine Kohorten haben vielfach bewiesen, dass sie Diktatoren nacheifern, antisemitisch sind und die Medienlandschaft zerstören wollen.
Und Unruhe stiften, das Land spalten, um dann die Macht (diktatorisch) zu übernehmen. Das hatten wir schon in der Vergangenheit.
Hauptsache der Sobotka unterstützt die Grünen.
Und deshalb geht der Van der Bellen gegen den Kickl vor und nicht gegen den Sobotka? Das ist schlau.
Komisch, dass dieser Kommentar nicht hinausgeflogen ist. Wäre der in die umgekehrte Richtung gegangen wäre das selbstverständlich passiert. Aber über die blauen darf man Schmutzkübel schütten, völlig egal, Hauptsache es geht gegen die Blauen. Das sind die Qualitätsmedien von heute!
Beim ORF Gespräch mit Armin Wolf hat Kickl erzählt das VdB auf seine Frage warum er ihn als Innenminister "verjagt" hat gesagt hat "der BK hat es ihm vorgeschlagen"
Vielleicht hat ihm der jetzige BK auch geraten im Fall des Falles keine Gespräche mit Kickl zu führen
Vielleicht sollte man dann gleich den BK interviewen und auf die Interviews mit dem VdB verzichten. Könnte ja sein, dass VdB seine Direktiven falsch versteht, und dann erzählen die Medien dann einen Blödsinn weiter, obwohl der BK einen ganz anderen Befehl gegeben hat.
Ist richtig👍
doch er sollte auch vor den weiteren korrupten Personen in der Politik
seine Distanz zeigen🥺
Genau. Es passiert nicht. Warum?
Sollte Kickl bei der nächsten Wahl 25% Zustimmung bekommen ist das demokratisch zu akzeptieren aber auch dass er bei 75% ! KEINE Zustimmung hat !
Also nix mit Kanzler oder Minister.
Schwurbler wie er gehören einfach nicht in verantwortungsvolle Positionen, nicht in der Politik und nicht in die Privatwirtschaft.
BIHAENDER
Fällt dir nichts neues mehr ein, da du ständig deine hinkende Argumentation hier postest?
Wenn die spö bei der nächsten Wahl 30% bekommt ist das demokratisch zu akzeptieren . Trotzdem wollen 70% die roten nicht .
Also nix mit Kanzlerin pmr
Aber Kogler mit 12 Prozent?
Egal ob 25, 50, oder 75 Prozent, die Grünen sind mit 13.9 % in die Regierung gekommen. Obwohl 86% die Grünen nicht wählten….
Schon vergessen, wer die wahren Schwurbler sind.
Unsere aktuellen Politiker, die uns ganz etwas Anderes weiß machen wollten, was die Pharma garantiert haben.
Und fast alles, wovor die "Schwurbler" gewarnt haben, hat sich als wahr herausgestellt!
Wo kämen wir mit der Demokratie hin, wenn nicht die stimmenstärkste Partei mit der Regierungsbildung beauftragt würde?
Ist das das Demokratie-Verständnis der "Liberalen"? Eine Meinung gilt nur dann, wenn sie ihrer Meinung entspricht.
Toleranz kann keine Einbahnstraße sein!
Jeder Topf hat seinen Deckel
Jeder Putin seinen Selenskyi
Jeder Kickl seinen VdB
Kickl ist ein faktenverdrehender populistischer Demagoge.
Genau um Kickl zu verhindern habe ich VdB gewählt.
Jede Pest hat auch ihre Cholera. Meist wird dann die Cholera beworben, damit das Gute, Wahre und Schöne nicht zum Zug kommt. Und so geht es munter weiter,.....
damit das Gute, Wahre und Schöne nicht zum Zug kommt.😢
Wie oft hab ich mir das schon gedacht… denn oft ist es wirklich so das die Bösen versuchen den guten Böses nachzuweisen, und nachzusagen oder unterzustellen gelingt ihnen aber nie..,denn im Endeffekt siegt das Gute ( wahre und schöne = Gerechtigkeit und Wahrheit) immer!
Ah so und VDB sagt wir dürfen nicht ins Gasthaus während Corona und geht hin auch zu lange! Wer verdreht nun die Fakten?
Wer hat hier laufend die Fakten verdreht, nur um uns in die Nadel zu zwingen - da wurden einfach Menschenrechte ausgehebelt.
Aber das wird nur bei unseren Neuankömmlingen nicht akzeptiert!
Als Mensch im eigenen Land ist man schon fast ein Unberührbarer, nur weil man eigene Gedanken hat, die denen da oben nicht passen, weil sie kritisch sind und deren Fake-News nicht geglaubt haben.
Dafür wurden wir 3 Monate quasi eingesperrt, denn man musste ja die Ungeimpften vor den Geimpften schützen!
Was sagt noch BM Edtstadler: Ungeimpfte haben kein Recht, in Ö zu leben!
Und das von einer EU-Ministerin, die statt unsere Interessen in der EU zu vertreten, alles, was die noch korruptere EU ausspuckt, unreflektiert bejaht und durchpeitscht.
Solche Aktionen werden nicht vergessen!
Das wird nie vergessen.
Am ehestern tragbar ist VdB nur dann, wenn er still ist! Der einzige Lichtblick: Er kann nicht mehr kandidieren! Und wer weiß, ob er die Legislaturperiode durchhält.
susiblabla, gerade Sie als wehleidiges angebliches Impfopfer, sollten sich dabei zurückhalten, jemanden den Exitus zu wünschen. Pfui!
@santabag
Und wer weiß ob er die Legislaturperiode durchhält ist für Sie ein Exiduswunsch?
Das sehe ich differenzierter: Van der Bellen bellt dann wenn Schweigen Gold wäre, ansonsten kann passieren was will, er bleibt passiv wie ein Bock. Beides ist falsch, er vergeigt es immer.
Biden oder VdB ? Wer überlebt wem ?
Wen überleben wir?
Das ist der Zugang der Grüninnen zur Demokratie und Toleranz:
Nur dann, wenn sie der eigenen Meinung entspricht, ist sie angenehm.
Toleranz bzgl. Andersdenkenden ist für diesen Personenkreis inakzeptabel!
Nicht Kickl macht die Demokratie kaputt, sondern das Demokratieverständnis der einseitig "liberalen" Grüninnen!
Wie sehr verraten die sich noch, damit sie am Geld-Topf bleiben?
... siehe auch Kärntner Minderheit!!
Die Grünen Bonzen sind eine gnadenlos hierarchisierte Partei und aufgrund ihrer abhobenen, völlig überzogenen Politikergehälter die lebenden Garanten für völlig abgehobene Politik.
Das sehen die meisten Österreicher anders. Kickl ist der zweitunbeliebteste Politiker Österreichs. So einer kann niemals Bundeskanzler werden.
Quelle: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/310540/umfrage/vertrauen-in-bundespolitiker-in-oesterreich/
Wer hat die Statistik bezahlt, falsch: natürlich der Steuerzahler.
Wer hat die Umfrage in Auftrag gegeben und wer hat sie durchgeführt mit welchen Fragen?
Van der Bellen muss auf Distanz zu Kickl gehen. Das geht gar nicht anders. Und lassen Sie mich noch eines sagen:
Niemand kann 2 Herren dienen. Wer Aussagen macht, die einem Lakai von Putin und seiner Partei „Einiges Russland“ zur Ehre gereichen, kann nicht im Interesse Österreichs reden und handeln. Das ist absolut nicht glaubhaft. Wir dürfen uns nicht täuschen lassen.
Heimat vor den Heimatschützern schützen!
Ich halte nichts von Kickl oder sogar noch weniger als nichts, aber ein Bundespräsident hat sich aus dem parteipolitischen Tagesgeschäft herauszuhalten.
Ich halte nichts von Kickl oder sogar noch weniger als nichts. Eh wie alle anderen hier, aber Kickl hat sich sein Leben und seine Persönlichkeit genauso wenig aussuchen können wie ihr anderen.
Den Vater und Mutter hat er sich auch nicht selbst aussuchen können von denen er dann bessere Gene geerbt hätte um der Menschen zu sein der allen gefällt!
Wird bei ihnen auch so sein das es Leute gibt die Sie überhaupt nicht mögen und es gibt andere für die Sie alles sind, man kann’s aber nie allen Recht machen und immer allen gefallen .., aber man sieht sich selbst meistens als Übermensch und andere als weniger als nichts… wenigstens das hätte ich mich über einen anderen Menschen niemals sagen getraut, egal ob das Kickl ist oder der Kuckuck in seinem Nest am Baum denn jeder Menschen/Tier hat mehr Respekt verdient als Sie sich das vorstellen können, ihnen fällt es an Einfühlungsvermögen und an guten Manieren, und Intelligenz allein ist dann oft zu wenig, wie man’s an ihren Beispiel kennt.
Jeder Mensch hat Respekt verdient! Wie wahr! Das gilt auch für Migranten.
Ja! Das ist normalerweise eh selbstverständlich!
Ich stimme Ihnen in allem zu. Aber wenn man jemand als gefährlich erkennt, muss es erlaubt sein, vor ihm zu warnen, egal was dessen Eltern bei der Erziehung verbockt haben.
Abgesehen davon ist irgendwann für jeden der Zeitpunkt gekommen, da man sich nicht mehr auf die Eltern ausreden kann. Man ist für seinen Charakter dann selbst verantwortlich und der Charakter ist etwas, das man noch bilden kann.
Ich halte Kickl, Belakowitsch und Gesinnungsgenossen für gefährlich und bin froh, dass ich einen Präsidenten gewählt habe, der das nicht nur erkennt , sondern auch deutlich anspricht.
Kickl‘s große Klappe ist das einzig gefährliche an ihm- aber auch nur für ihm selbst! Weil er sich damit unbeliebt macht.
Und was ich von Menschen die Gefahr für andere sind halte: Genau das selbe wie Sie… das hat aber nichts damit zu tun das man Menschen wie Kickl nicht respektieren soll… vielleicht wäre Kickl heute auch ein ganz anderer besserer Mensch wenn ihm in seinen Leben nicht schon so viele Menschen begegnet wären die ihm respektlos behandelt haben…
ein Mensch wird das was sein Umfeld aus ihm macht ihm zutraut usw…,
Mir dient der alte Herr nicht. Aber er nimmt mein Geld, und davon zu viel.
Weil die Blaunschildboys hier immer und immer wieder die Lüge verbreiten, dass Österreich die höchste Inflation Europas hätte, hier ein interessanter Link, der die Fakten aufzeigt.
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/217052/umfrage/inflationsraten-in-den-laendern-der-eu-monatswerte/
Wie sie sehen können, sind insgesamt 14 EU Staaten noch vor Österreich, angeführt vom Kickls Freund Orban mit 25 % !
und das entschuldigt genau was? Ist das ein Grund weiter das Geld der arbeitenden Bevölkerung zu Gunsten der Ungebetenen und der Kriegstreiber zu verbrennen?
das Geld … zu Gunsten …. und der Kriegstreiber zu verbrennen?
Es ist mir neu, dass die österreichische Regierung den Kriegsverbrecher und Massenmörder Putin unterstützt. Moralisch geschieht dies zumindest von seinem Vasallen Kickl.