Stelzer kritisiert schlechte politische Stimmung in Wien
LINZ/WIEN. Der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) hat nach einem Jahr coronabedingter Pause heuer wieder zu einem Medienheurigen in Wien geladen.
Er kritisierte dabei die vergiftete politische Stimmung in Wien und lobte die konsensorientierte Politik in seinem Bundesland. Im Gegensatz zur Bundespolitik würde man in Oberösterreich, wo in 75 Tagen Bürgermeister-, Gemeinderats- und Landtagswahlen stattfinden, an einem Strang ziehen. "Ich sehe mich als Klimaschützer, auch was das politische Klima betrifft. Wir haben in Oberösterreich 97 Prozent der Beschlüsse einstimmig gefällt. Wir bemühen uns darum, weil wir glauben, dass die Leute wollen, dass wir an einem Strang ziehen", so Stelzer. Das Hick-Hack dagegen werde nicht geschätzt.
Impf-Appell und Warnung
Stelzer ging in seiner kurzen Begrüßungsrede naturgemäß auch auf die Pandemie ein und sah im Gegensatz zu manchen Äußerungen aus der Bundes-ÖVP keinen "Sommer wie damals" und auch "keine Normalität". Das Virus gehe so schnell nicht weg und wehre sich ordentlich, in dem es immer wieder mutiere. "Wir müssen in die Breite mit der Impfung gehen", appellierte er an die Bevölkerung, sich impfen zu lassen. Es habe anfangs einen großen Schwung gegeben, aber jetzt stagniere es, so Stelzer, in dessen Bundesland die Impfkampagne relativ schleppend vorangeht. "Wir beginnen jetzt auch den Menschen die Impfung hinterher zu tragen." Wenn die Impfquote nicht steige, drohen im Herbst oder Winter wieder Restriktionen, warnte Stelzer.
Der Landeshauptmann kündigte auch an, die Coronakrise für eine nachhaltige Entwicklung nutzen zu wollen. "Wir wollen nichts verschlafen und haben ein Investitionspaket für Oberösterreich aufgelegt. Neben dem Breitbandausbau werde in Infrastruktur und Forschung investiert.
ÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer zitierte aus einer Umfrage, wonach Stelzer in Oberösterreich großes Vertrauen genieße. Demnach sind 82 Prozent der Bevölkerung mit der Landespolitik zufrieden, aber fast die Hälfte mit der Bundespolitik unzufrieden. 77 Prozent seien mit dem Landeshauptmann und seiner Arbeit zufrieden und 59 Prozent würden ihn direkt zum Landeshauptmann wählen.
Und diesen konsensuellen Proporz wollen einige zugunsten der Hickhack-the Winner(s) gets it all - Koalitionsirrung aufgeben?