SP und Neos üben scharfe Kritik an Nehammer - Anschober will "Zusammenarbeit statt Streitereien"
WIEN. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) musste sich am Montag von SPÖ und Neos den Vorwurf anhören, die Coronakrise für Wahlkampf-Geplänkel zu missbrauchen.
Sein Regierungskollege, Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne), mahnte abends in einer Aussendung zu Zusammenarbeit statt "Streitereien", gerade angesichts des aktuellen Wien-Niederösterreich-Clusters.
Zur Eindämmung des Coronavirus sei "unser aller Engagement und Zusammenarbeit" nötig. "Viel zu rasch kann ansonsten aus einem Cluster eine zweite Welle werden", warnte der Gesundheitsminister. Und kündigte an, nächste Woche auch einen Vertreter des SKKM-Koordinationsstabs und damit des Innenministeriums zur Arbeitssitzung einzuladen.
Die Coronakrise sei eine der schwierigsten Situationen in dieser Republik. Und da müsse sich die Regierung ihrer Verantwortung bewusst sein und weitsichtig agieren, stellte Neos-Abgeordneter Helmut Brandstätter fest. "Schlicht unverantwortlich den Bürgerinnen und Bürgern gegenüber" sei es, wenn in dieser Situation der Innenminister in einer Pressekonferenz "eine Art Wahlkampfauftakt für die Wien-Wahl" hinlege.
Wie zuvor schon SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch missbilligte auch Parteichefin Pamela Rendi-Wagner Nehammers Kritik an Wien. "Die Coronakrise für Parteipolitik und Wahlkampf zu missbrauchen, ist schäbig, beschämend und inakzeptabel", ließ sie via Twitter wissen.
40.000 Kontrollen, aber keine in Wien
Wie sehr sich diese Kontroll-Tätigkeit in Wien von anderen Bundesländern unterscheidet, zeigen neueste Zahlen: Insgesamt fanden in ganz Österreich bereits 40.000 Kontrollbesuche bei Heimquarantäne-Patienten statt, meistens durch die Exekutive.
26.000 dieser Kontrollen wurden allein aus Tirol gemeldet, 9000 etwa aus der Steiermark.
In Wien wurde keine einzige Überprüfung der Heimquarantäne mit Hilfe der Polizei durchgeführt.
Das sorgt für Kritik von Behördenvertretern aus anderen Bundesländern: "Bei sozial schwachen Personengruppen oder bei jenen, die schlecht Deutsch sprechen, hätten wir doch eine besonders große Verantwortung, dass wir diesen Menschen helfen, auf sich aufzupassen. Und es muss einfach jede Gesundheitsbehörde dafür sorgen, dass bereits infizierte Mitbürger uns nicht alle anstecken."
Ja, LOGISCH verwertet der Nehammer die Krise für seine eigenen Propaganda-Zwecke.
Der betreibt Agitation und Beeinflussung auf Basis der Krise, die kommt ihm gerade recht.
Natürlich wäre es besser ohne Streiterein- aber wenn eine Seite von blindem Hass gegen alles was "rot" ist getrieben wird, ist halt Zusammenarbeit sehr schwierig: konstruktive Kooperation mit einer Abrissbirne ist einfach nicht so einfach.
... und wenn dann aus lauter Hass noch amtlich Fake-News und Wien-Bashing verbreitet werden, dann ist es halt ganz aus.....
"Zur Eindämmung des Coronavirus sei "
unser aller Engagement und Zusammenarbeit" nötig"
Dabei vergisst Nehammer sogar die Menschen in Österreich, denn manche können sogar bereits jetzt nicht mehr die Kreditraten der Banken für aufgenommenes Geld, für Wohnungen und Autos bezahlen, denn auch die Banken werden die Zinsen erhöhen, die Ratingagntur FITCH u. a. werden es beweisen!
Luxusreisen auf Pump wird es keine mehr geben, denn die regide Beschränkung für Reisen in´s Ausland ist bereits geplant und wenn ein Teil der Familie die Arbeit verliert, ist es um den Wohlstand geschehen!
Nach und nach werden die privaten Firmen in Konkurs gehen wegen Mangel an Geld und die Bediensteten werden ohne Geld dastehen, weil der Insolvenzfond den die Unternehmer mit Geld ausstatten, ist blank wie eine Flunder, er zahlt vor dem "Virus" drei Jahre zurück die Geleder aus!
Nur der "Virus" ist schuld daran, nicht der Nehammer und schon gar nicht der Kurz oder ein anderer SCHWARZE/Türkise Politiker! 🤣
Wenn man die Ansteckungen im Verhältnis zur Einwohnerzahl her nimmt, haben 3 niederösterreichische und ein steirischer Bezirk höhere Ansteckungsraten als Wien.
Für diese Bezirke gab es keine Verwarnung, sind ja auch ÖVP Länder.
Es ist unverständlich, diese Krise auch noch für politische Spielchen zu nutzen.
... und dort finden in wenigen Monaten keine Wahlen statt!!!
Die Tatsache, dass Nehammers Polizisten wegen fehlender Maske einem Obdachlosen eine 500 Euro Strafe aufbrummen, dem Oberkasperl Kurz, nach seiner >Maskenfesten selbstbeweihräucherungsaktion im Kleinwalsertal aber nichts passierte, zeigt, dass nehammer die größte Flasche im Ressort ist und sofort aus dem Amt geschmissen werden sollte. Kein Rücktritt seinerseits, sondern RAUSGESCHMISSEN gehört der Möchtegern Messiasvertreter.
Geh den Blutdruck messen Franzi!
Ich nehme an, dass Sie Argumente bringen würden, wenn Sie es könnten, oder?
Kucher bezeichnete Nehammers Auftritt bei der Pressekonferenz als „schäbiges parteipolitisches Spielchen mit dem Versuch, Wien zu schaden“
„Wenn Nehammer schon den Wiener Wahlkampf eröffnen möchte, sollte er angesichts der fragwürdigen Rolle von Gernot Blümel den Mund nicht zu voll nehmen
Als Eigentümervertreter der Post AG kann sich Finanzminister Blümel jetzt nicht in türkiser Manier abputzen, wenn es um die Verantwortung für Arbeitnehmerschutz und faire Beschäftigungsmodelle geht. Unzureichende Schutzmaßnahmen in prekären Leiharbeitsverhältnisse haben zu dem Corona-Ausbruch im Postverteilzentrum geführt. Das ist ein sehr durchsichtiger Versuch, den Scheinwerfer weg von der ÖVP zu lenken.“
“Neddy ist too big to fail”
"Wenn Nedeljko Bilalic am Morgen die Löwelstraße betritt und die Stufen am Weg ins Büro der SPÖ-Bundesparteivorsitzenden erklimmt, bringt er einen prall gefüllten Rucksack an Erfahrung mit. Der gutbezahlte Berater von Pamela Rendi-Wagner feierte vergangenes Jahr sein 20-jähriges Parteijubiläum. Damals begann der heute 40-Jährige im Call Center der Roten - der erste Schritt am Weg zum mächtigsten Kommunikator der SPÖ. Denn das Wissen, das sich "Neddy" sein halbes Leben aneignete, bestand nicht nur aus dem Handwerk der politischen Kommunikation. Das, was er über seine Chefs weiß, macht ihn so mächtig. Er ist ein Geheimnisträger. Als "too big to fail", beschreibt ihn ein Pressesprecher aus den eigenen Reihen und zielt mit dieser Aussage nicht auf die Körpergrößen des Zwei-Meter-Manns ab. "Der Neddy weiß alles. Seit Gusenbauer. Alles.“
https://zoom.institute/article_spinwatch_too_big_to_fail_1000002.html
SPÖ kündigt Beraterverträge
4. Dezember 2019, 16.05 Uhr
https://orf.at/stories/3146467/
Mich wundert ja, nachdem die OÖN die Übergangskanzlerin Frau Bierlein immer so hoch gelobt wurde, nicht ein einziges Wort darüber verloren was sie zu sagen hatte. Nämlich: das die Regierung einen guten Job macht und sie froh ist dass die Pandemie nicht in ihrer 'Amtszeit' ausgebrochen ist.
Jeder hier weiß, dass ich kein Freund der aktuellen Regierung bin und den Viertagesbart mit den großen Schuhen ganz besonders nicht mag.
Nebenbei mag ich aber auch das "Gemeinsam" Anschobers nicht und vermute dahinter genauso Wahlhilfe für die rot-grüne Wienpolitik.
Anschober sollte mal Richtung Ludwig und Hacker reden und einfordern, dass auch in Sachen Corona alle gleich behandelt werden und gleiche Pflichten haben.
Dann müssten auch die OÖN nicht den Artikel "Obdachlose in Quarantäne protestierten gegen Menüplan " auf weiche Welle frisieren und zudem noch unter Kommentarverbot stellen.
https://diesubstanz.at/regierung/message-control-gegen-vierte-gewalt/
Apropos @Giovanni1: ich sehe das mit den Ungustln ganz anders, nicht nur ich sondern fast ganz Österreich. Warum ist es den mit den Roten in den letzten Jahren immer mehr abwärts gegangen? Genau, weil sie nur streiten und hetzen, aber kaum Lösungsvorschläge parat haben.
Der Herr Nehammer ist offenbar seinen Aufgaben nicht gewachsen.
Scheint so zu sein. Jedenfalls hat er heute eine Stellungnahme in der ZIB II verweigert. Anscheinend wird bei ihm sobald er den Namen Armin Wolf hört seine posttraumatische Interviewstörung wieder akut.
Die Wahlverlierer vulgo Opposition machen sich jeden Tag unglaubwürdiger und lächerlich. Wenn es bei den kommenden Wahlen in den Bundesländern wieder nach unten geht, darf sich niemand wundern.
Nachdem in Wien die ÖVP bei der letzten Wahl beachtlich 10% erreicht hat, kann es kaum noch viel weiter abwärts geht.
Aber dei Schnösl-Gruppe um Gernot Blüml wird's sicher richten.
So wie die Nepp/Depp-Grupoe von FPÖ bzw. H.C.
"""Die Coronakrise für Parteipolitik und Wahlkampf zu missbrauchen, ist schäbig, beschämend und inakzeptabel. (prw)""""
Meine liebe Joy Pamela Rendi Wagner, die Position missbraucht die Coronakrise schon die ganzer Zeit als Wahlkampfthema, anstatt mit der Regierung an einem Strang für Österreich zu ziehen, wird politisches Kleingeld gemacht.
Sorry, aber die Wähler haben die Nase voll von ihren PR Finten.
Oposition
BIO, wenn sie jetzt auch noch ein "p" auf dem Misthaufen finden können sie "Opposition" richtig schreiben.
Exakt so ist es, die Opposition nutzt jede kleinste Möglichkeit, die Regierung anzupatzen. Vor keinem Schaden wird mehr zurück geschreckt, die Bürger sind den Wahlverlierern egal, es zählen nur Eifersucht und Profilierungssucht!
@ALFRED_E_NEUMANN: Es war aber der Ober-Kiwerer Nehammer, der sich als der Ober-Anpatzer aufspielt.
Warum hat er gegen Tirol, speziell gegen Ischgl nicht genau so kritisiert und so gehetzt wie gegen Wien?
Er weiß ja als ÖVP-Ex-Generalsekretär wie Wahlkampf funktioniert.
Jetzt schicken der Blümel und der KURZE den Nehammer aus um gegen die SPÖ zu hetzen. Später steigen dann KURZ und Blümel auch in den Wiener Wahlkampf ein.
Nur wird ihnen dieses Spiel nicht aufgehen. Die Wiener haben das perfide Spiel der ÖVP längst durchschaut.
Sie wissen schon, dass die ÖVP für die Menschen NICHTS über hat, sondern alles für die Unternehmer und Großspender macht.
Es wird nicht gegen Wien gehetzt, sondern völlig zurecht kritisiert. Siehe aktuelle 50 Fälle!
@BIOBAUER: Sorry, aber die Wähler haben die Nase voll von den täglichen minutiös vorbereiteten ÖVP-PR Finten und Propaganda.
Es sind ja die beinahe 60 PR-Mitarbeiter die alleine für den ÖVP-Bundeskanzler KURZ die PR- und Propaganda-Arbeit verrichten und seine täglichen Propagandaveranstaltungen vorbereiten müssen.
Die Propaganda in Vorarlberg ist halt daneben gegangen. Da hat der ÖVP-KURZE aber gleich die Schuldigen gefunden. Es waren die Medienleute und die Bevölkerung vom Kleinwalsertal. So verarscht der PR-Kanzler KURZ seine Wähler!!!
Wozu gibt's Meinungsforschung ?
europa weiß, was die denken.🤣🤣🤣
Bitte Herr Nehammer machen sie ihren Job, und nicht nur Zeitungslesen!
warum jetzt die Kritik nach Wien?
wo ist die Kritik nach Tirol?
was hätten sie anders gemacht?
warum keine Kritik nach Niederösterreich die sind auch nicht viel besser?
man kann sagen sie sind eine Beleidiget Leberwurst!
apropos Tirol
Der Platter-Intimus Forster gab in der „Washington Post“ ein bemerkenswertes Eingeständnis ab: Obwohl er weiter vehement bestritt, dass wirtschaftliche Interessen die frühere Schließung von Aprés-Ski-Hütten und Seilbahnen verhinderten, räumte Forster ein, dass die Behörden die Touristen besser alarmieren hätten können.
Das ist besonders im Zusammenhang mit den jüngsten Ischgl-Enthüllungen brisant: Am Wochenende veröffentlichte das Wochenmagazin „Profil“ einen Artikel, demzufolge das Land bzw. die zuständige BH Landeck einen Erlass des Gesundheitsministeriums von Ende Februar missachtet haben soll. Diesem Erlass nach sollten alle engen Kontaktpersonen von Corona-Infizierten per Bescheid für 14 Tage in Heimquarantäne geschickt werden – was nicht geschah.
https://zackzack.at/2020/05/18/erstes-ischgl-gestaendnis-oevp-message-control-versagt-in-washington-post/
Corona, Flüchtlinge, Wien: das neue Schreckenscluster
Neueste Schandtat: geflohene Asylwerber, die Betreuungspersonal bedroht haben sollen, als angeblichen Infektionsherd brandmarken und der Wiener SPÖ die Schuld dafür geben. Das Problem daran: es stimmt nicht. Der Samariterbund, der das Messe-Quartier betreibt, sagt, die Betroffenen hätten die vorgeschriebene Quarantäne ordnungsgemäß verbracht, von Konflikten oder gar Flucht könne keine Rede sein. Selbst die Landespolizeidirektion muss dem obersten Dienstherrn widersprechen: ein derartiger Vorfall ist schlicht nicht bekannt.
https://zackzack.at/2020/05/18/der-fake-news-minister-kommentar/
zackzack hat am 9.05.2020 schon von dieser Schieflage berichtet. Anscheinend wird für den Wahlkampf jedes Mittel recht.
Dem Pilz sein Geschreibsel interessiert ja nun wirklich niemand. Der Grapscher ist ja nur beleidigt weil ihn niemand mehr in der Politik haben wollte!
Dieses Thema hat allgemein ganz viele Facetten.
Verurteilt wurde er nicht.
Mich wundert es, das Frauen die sich in diesen Funktionen bewegen, wie Mauerblümchen oder biedere Hausfrauen benehmen, und nicht sofort reagieren, erst nach Jahren von einer sexuellen Belästigung reden.
Der Samariterbund sagt ...
Interessant wie die Blauen die Füße still halten, die sehen sich echt eine Chance in Wien. Die Patzer was in Wien gemachten werden, von Hacker und Co, spült sie bestimmt immer weiter nach vorne!
HAHESU, wenn sie konsequentes Testen von Risikogruppen als "Patzer" sehen, dann muss das nicht jeder verstehen.
Anscheinend wäre ihnen der Karli Nehammer mit seiner "Flex" lieber. Mir sicher nicht!
... sorry ich habe vorhin ein bisschen in der Krone und den Kommentaren quergelesen, dort würde man den Hacker am liebsten in die Wüste schicken. Spricht ja nicht gerade für ihn, oder?
Die "Krone" als Mass aller Dinge. Alles klar ...
Sonst noch Quellen?
@HATTIHE
Ich bitte Sie, zitieren Sie nicht das kleinformatige Waschblattl, vor einigen Monaten waren die noch das Parteiorgan der Blauen.
...... und noch weiter davor war die Krone ein rotes Parteiblattl!
@HAHESU: Der Nehammer spielt den Ober-Kiwerer und will Wien warnen! Hahaha
Der ist ja nur sauer, weil ihm Wien zeigt wie man in so einer Pandemie wirklich testet.
Natürlich können bei mehr Testungen auch mehr Infektionsfälle auftreten. Dazu wird ja in Wien wesentlich mehr getestet, als im restlichen Österreich.
Bei wenig Testungen ist klar, dass die Fallzahlen auch niedrig bleiben!!!
"Bei wenig Testungen ist klar, dass die Fallzahlen auch niedrig bleiben!!!"
Ja genau, genau so hat man es in Wien bisher gemacht, vom 27.3. bis jetzt.
Und nun hat man das Problem, dass man als Stadt, die wegen ihres Sozialwesens weltberümt ist und viele Sozialgäste hat, ganz schön im Bedrängnis kommen kann so kurz vor der Wahl, wenn jetzt die ärmsten der Armen reihenweise erkranken.
Das wär kein schönes Bild.
Deshalb testet man jetzt plötzlich vermehrt, auch wenn Hacker und die Wr Polizei ganz schön ins Schwitzen kommen, bei der Handhabung notorischer Outlaws, die auf ihrem Gewohnheitsrecht beharren, auf Masken- und Bewegungsfreiheit und natürlich auf pünktlicher Lieferung schmackhafter Mahlzeiten und täglicher Ersatzdrogen.
Spannend, soeben hat die AGES neue Zahlen veröffentlicht. Dabei wird ersichtlich, dass der Faktor R(eff), der die Zunahme der Fallzahlen darstellt in Niederösterreich deutlich höher ist als in Wien!
Im Klartext : R(eff) Wien 1,15
R(eff) Niederösterreich 1,30
Restliche Bundsesländer < 1. (Zahlenreihe bis 15.05.)
Also nix überbewerten, meine lieben Herrn K(r)ampfposter und ein bisserl leise treten!
Kurz will mit allen Mitteln die Absolute. Nehammer ist eines seiner Werkzeuge.
Nehammer ist eine schwache Persönlichkeit, deshalb greift Er zu solchen Mitteln.
Ricghtig, weil er eine schwache Persönlichkeit ist macht er sich Sorgen umÖsterreich bzgl. der weiteren Corona-Entwicklung.
A g'ståndana Roter mit starker Persönlichkeit und starkem Selbstbewusstsein negiert selbstredend das Problem und schert sich nicht weiter die weitere Wiener Entwicklung. Und der Rest von Österreich ist so jemand auch egal.
Es wird keine Ausgangs Beschränkungen geben am Freitag
Sonntag ab morgen gibt es Ausgänge Beschränkungen
Das ist eine starke Persönlichkeit?
Wenn die Frage erlaubt ist: Zu welchen Mitteln greift er denn?
Den Wienern die (schlechten) Zahlen vorhalten und sinngemäß zurufen: "Tuats endlich was!"
Das sagt übrigens Anschober auch!
Im Artikel:
Zur Eindämmung des Coronavirus sei "unser aller Engagement und Zusammenarbeit" nötig.
So einfach ist das nicht ! Bei Kurz geht es ordentlich bergab. Jetzt startet die Türkisen den Wahlkampf für 11/2020 damit er wenigstens noch etwas Stimmung rettet, bevor die Österreicher draufkommen was er angerichtet hat. Der Zenith ist überschritten jetzt kommen die Mühen der Ebene und von denen versteht der Schönwetterkanzler nichts. Jetzt ist es vorbei mit intrigieren jetzt sollte Kurz regieren
Türkis ist eine niederträchtige auzorizäre PR-Partei mit Allmachtsfantasien. Richtige Ungustl hoid. Inkompetent, aber arrogant u frech.