Das schreibt die internationale Presse über die türkis-grüne Regierung
BERLIN/MÜNCHEN/ROM. Die Bildung der europaweit ersten konservativ-grünen Regierung wird in internationalen Medien genau verfolgt.
De Standaard (Brüssel): "Die Konservativen und die Grünen bilden gemeinsam eine Regierung. Nicht weil ihre Programme gut zusammenpassen, sondern weil es nicht anders geht. Sie haben das Beste daraus gemacht, indem sie sich gegenseitig einige wichtige Erfolge gegönnt und zugleich einige ihrer Tabus aufgegeben haben."
Neue Zürcher Zeitung: Bringt die neue Truppe das Land voran, werden die Konservativen ihre Hegemonie im rechten Lager behalten und die Grünen ihre Position auf Kosten der kriselnden Sozialdemokraten ausbauen. Sind Kurz und Kogler erfolgreich, können sie über die Landesgrenzen hinaus zu einem Vorbild werden. Gerade die Deutschen blicken genau auf die österreichischen Pioniere, wenn sie über die Zeit nach Merkel diskutieren."
Süddeutsche Zeitung (München) "Türkis-Grün ist eine Koalition des Spagats. Kanzler Kurz muss dabei weit rechts ausscheren, um auch auf die vielen Wähler zu achten, die von der FPÖ übergelaufen sind. Vizekanzler Kogler muss vor allem die linke Basis überzeugen, dass für den Juniorpartner Regierungspolitik immer nur die Kunst des Möglichen ist."
Frankfurter Rundschau "Die Zusammenarbeit mit der FPÖ war sicherlich bequemer, seit Kurz die ÖVP weit nach rechts geführt hatte. Dennoch ist dieses Wagnis einer Zusammenarbeit mit den Grünen für Kurz jetzt kein leichtfertiger Versuch, den er schnell wieder aufgeben würde."
Die Welt (Berlin) "Anders als bei uns, wo zwei taumelnde Wahlverlierer sich aus Angst aneinanderklammern, wagen in Österreich Konservative und Grüne ein progressives Projekt."
La Repubblica (Rom): "Kein Doppelpass für die Südtiroler. Die neue österreichische Regierung verzichtet auf diese Initiative, die zu einer Beeinträchtigung der Beziehungen zwischen Rom und Wien hätte führen können. Die neue Regierung in Wien bestätigt, dass sie auch in Zukunft an der Seite Südtirols stehen wird."
Corriere della Sera (Mailand) "Jetzt beginnt ein neues politisches Experiment in Wien, auf das ein nach einem neuen Gleichgewicht suchendes Europa mit Interesse blickt."
Le Monde (Paris) "Das Tandem zwischen dem liberalen Kurz, Verfechter einer harten Einwanderungspolitik, und den links verankerten Grünen ist nicht selbstverständlich. Das Land wird zu den EU-Staaten gehören, in denen sich die Umweltschützer an der Regierung beteiligen."
Dagens Nyheter (Stockholm): "Die Lehre von Wien ist, dass es keine gute Idee ist, mit Rechtsnationalisten und Populisten gemeinsame Sache zu machen. (...) Erstens: Parteien vom politischen Rand müssen entradikalisiert werden, bevor man ihnen Macht und Ministerposten gibt. Man kann nicht darauf vertrauen, dass sie sich in der politischen Wärme in Gute verwandeln. (...) Zweitens: Der Einzug des Populismus erschwert die Bildung traditioneller konservativ-sozialdemokratischer Mehrheiten. Wenn man verantwortungsvolle und handlungskräftige Regierungen bilden will und sich nicht von Extremen in Geiselhaft nehmen lassen, dann ist es klug - wie im Fall der ÖVP und der Grünen - die Mauern, die durch die politische Mitte verlaufen, niederzureißen. Und zum Schluss: In fragmentierten politischen Landschaften geht es beim Bilden einer Regierung mehr darum, die am wenigsten schlechte Lösung zu finden. Und wenn bürgerliche Parteien sich mit Rechtsextremen ins Bett legen, neigen sie dazu, deren Farbe anzunehmen."
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Die Analyse aus Stockholm sei den PolitikerInnen Österreichs ins Stammbuch geschrieben.
Mit "Abschaffung von Volk uns Nation Österreich" meinte ich das übergeordnete Programm der Linken und der von diesen, in Koalition mit gewissenlosen Wirtschaftsinteressen, beherrschten EU. Im Großen zielt es auf "Abschaffung der europäischen Völker und Nationen" ab. Auf das Ende europäischer Kultur, Kunst und Geistesleben.
Man kann ein Volk oder eine Nation nicht so einfach per Dekret abschaffen. Ich verstehe diese ständige Nervosität nicht.
Ich bin sehr froh, dass noch halbwegs viel von Schwarzblau bleibt! Vielleicht lässt sich das übergeordnete Programm "Abschaffung von Volk und Nation Österreich" noch abwenden.
Österreich von der Überholspur auf den Verzögerungsstreifen und dann am ausrollen. So wird’s wohl werden mit den Linken Schleimern und den schwarzen Beichtstuhlbrüdern.
Natürlich hagelt es Lorbeeren besteht ja ein dreiviertel der EU aus linken. Man sieht es ja an Merkel, was die anrichten. Gut daß kurz noch ein bisschen rueckgrat hat.
soviel Hoffnung und Vorschußlorbeeren dabei haben sie noch gar nichts gemacht😉
Das ist genau der Sinn von Hoffnung und Vorschusslorbeeren.
Hartinger-Klein, Kitzmüller, Rauch-Strache und sonstige bei mir Brechreiz auslösende G`sichter sind verschwunden - alles wird gut...
Dann sind Sie ja glücklich in Ihrer vom einfachen Geist dominierten Welt.
Eine große Mehrheit der Österreicher sind glücklich, dass das blaue Politübel endlich Vergangenheit ist.😊