Nationalrat: Streit um Klimapolitik zum Auftakt
WIEN. Klimapolitik und Artensterben haben am Mittwoch den Konfliktstoff für eine Auseinandersetzung zwischen Regierung und Opposition zum Auftakt der Nationalratssitzung geliefert. Wir berichten per Livestream.
Inhaltlich taten sich die erwartbaren Konfliktlinien auf. Höhepunkt war eine Protestaktion der Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS), die auf der Galerie ein Transparent mit "Klimanotstand ausrufen" entrollten und "Klimanotstand jetzt" skandierten.
Livestream aus dem Nationalrat (ab 09:00 Uhr):
Die Debatte wurde deswegen unterbrochen, konnte aber nach wenigen Minuten wieder fortgesetzt werden. Inhaltlich brachte sie kaum Neues. Während die drei Oppositionsparteien JETZT, SPÖ und NEOS der türkis-blauen Regierung Untätigkeit vorwarfen, verteidigte selbige die bereits gesetzten Maßnahmen. Wiederholt verwiesen die Abgeordneten der Regierungsfraktionen auf die "Mission 2030", die Energie- und Klimastrategie der Bundesregierung.
JETZT-Abgeordneter Wolfgang Zinggl bezeichnete den Klimawandel als "größte Herausforderung der Menschheit". Was es brauche sei "schnelles und entschlossenes Handeln", die Bundesregierung klopfe aber nur Sprüche und sage: "Alles wird gut". In Wahrheit müsse Österreich aber bald hohe Milliarden-Beträge für die Emissionszertifikatsankäufe zahlen und auch die durch den Klimawandel verursachten Schäden seien teuer. "Wir brauchen keine Ankündigungen und keine Versprechen", so Zinggl. Das Artensterben schreite voran, "weil wir die Lebensräume von Pflanzen und Tieren systematisch zerstören". ÖVP-Umweltschutzministerin Elisabeth Köstinger verfolge aber nur die "Strategie, die Bevölkerung zu beruhigen". Vielmehr seien aber "radikale Maßnahmen" erforderlich.
Die adressierte Umweltministerin sah das naturgemäß anders. Denn die Bundesregierung habe mit den von ihr gesetzten Maßnahmen bei den CO2-Emissionen 2018 die "Trendwende" geschafft. Während die Treibhausgasemission bis 2017 anstiegen, seien sie im vergangenen Jahre erstmals wieder gesunken. Köstinger verwies mehrmals auf die Klimastrategie der Bundesregierung. "Klimaschutz ist uns ein zentrales Anliegen." Immer dagegen zu sein, sei hingegen "kein nachhaltiges politisches Konzept", so Köstinger in Richtung Opposition: "Daher lade ich sie ein, uns beim Ausbau der erneuerbaren (Energien, Anm.) zu unterstützen." Gleichzeitig beklagte Köstinger die Renaissance der Atomenergie, die weder klimaneutral noch sicher sei. Viele Länder würden die Klimaziele aber nur mit einem hohen Atomkraftanteil erreichen.
Ein "Versagen" bei Türkis-Blau ortete hingegen SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried: "Das kostet uns sechs Milliarden." Der Bundesregierung, die Konzerne statt Menschen schütze, sei die Klimakrise "egal". Die Folgen müssten aber alle Österreicher "ausbaden". Verantwortlich für das Artensterben seien jene, die große Agrar- oder Chemiekonzerne unterstützen, meinte er und forderte ein Verbot von Glyphosat. "Sie fahren mit Tempo140 in die Klimakatastrophe", attestierte Leichtfried.
Für die FPÖ sah Walter Rauch bezogen auf das Thema der "Aktuellen Stunde" Schwierigkeiten bei der Liste JETZT, im EU-Wahlkampf Themen zu setzten. Einer CO2-Steuer erteilte er eine Absage, schließlich würden auch Forscher diese nicht als nachhaltig ansehen. "Wir wollen die Menschen nicht einfach belasten, wir arbeiten mit Hausverstand - mit den Bürgern und nicht gegen die Bürger", so Rauch, der ebenfalls auf die "Mission 2030" verwies.
"Untätigkeit" ortete wiederum NEOS-Abgeordneter Michael Bernhard (NEOS) bei Türkis-Blau. Die ÖVP sei "seit Dekaden" in der Regierung und habe stets den Umweltminister gestellt, so Bernhard: "Gemacht hat sie aber nichts." Auch bei der Ökologisierung des Steuersystems habe die Regierung keinen Mut bewiesen. Im Zusammenhang mit Aussagen zur Atomkraft unterstellte Bernhard der Umweltministerin im Umweltausschuss gelogen zu haben, was diese scharf zurück wies. Der Vorwurf des NEOS-Abgeordneten. "Alles, was sie machen, ist ein Verdecken der Untätigkeit."
An alle Leugner des menschengemachten Klimawandels, die ähnlich wie Trump denken.
Bei mir vor Ort schaut es auch so aus, das die Erde eine Scheibe ist.
Wissenschaft ist keine Religion.
Die Zeit wird zeigen was sich die nächsten Jahrzehnte tut.
Wobei das ja eh lächerliche Zeiträume sind.... Jahrzehnte vs. Jahrmillionen...
Religion ist Wissenschaft, weil Gott seine Gesetze in die Natur geschrieben hat.
Jesus erklärt mit Gleichnissen aus der Natur das Reich Gottes.
Es werden Jahre sein, weil der Mensch die Welt schon so ausgereizt hat, das kleine Veränderungen große Folgen hat.
Engerlinge, Borkenkäfer richten deshalb viel Schaden an, weil der Mensch Monokulturen gemacht hat.
Es braucht ja nicht viel um das System des Menschen zum Zusammenbruch zu bringen.
Eine US Bank namens Lehmann hätte fast das ganze Finanzsystem gekillt.
Darum soll man die heutige Zeit nicht mit der mittelalterlichen Wärmeperiode vergleichen.
Der Mensch dämmt nachweislich mit CO2 die Erde.
Was eine Dämmung für Folgen hat, kann sich auch jeder denken, das Hitze nicht nach aussen dringt.
Und 7 Milliarden Menschen wollen ernährt werden. Und Milliarden Menschen wohnen in Küstenregionen, das heißt viele müssen umgesiedelt werden.
Alles Blödsinn.
Aber google mal selber nach...
An Bildungsverweigerer:
Ihr Kommentar spricht Bände.
Man agiert zur Zeit recht fixiert... und lässt andere Einflüsse gar nicht gelten... Plattentektonik, Sonne, taumeln der Erdachse, Magnetfeld,...
Die Welt ist auch nicht verglüht als das CO2 bei 6000ppm lag.
Aber da war auch noch Gondwanaland oder gar Pangäea... hab die Erdgeschichte jetzt nicht so genau im Kopf
Die Natur hat kein Problem mit dem Klimawandel, sondern der Mensch.
Der Mensch hat die Erde so ausgereizt, das bereits diese CO2 Werte hohe Folgekosten hat.
Was zur Zeit von Pangea war, da gab es keine Städte, keine Sesshaftigkeit, keine Marktwirtschaft, keine Supermärkte.
Wir leben Milliarden Jahre später, wir haben das Jahr 2019 nach Christus.
Ja na und?
Wie wäre es statt Terraforming mit Anpassung an die Natur ?
Das Klima steuern zu wollen ist doch der letzte Schritt den Planeten der Natürlichkeit zu berauben.
Mit ordentlich Chemie könnte man das CO2 übrigends recht leicht absenken.
Aber das bringt halt keine Milliarden....
Dämme nur weiter die Erde, die Natur hat kein Problem damit, aber Menschen bekommen ein Problem, weil der Meeresspiegel steigt, die Gefahr von Ernteausfällen steigt.
Heute mit der Globalisierung kann man Nahrung umverteilen. Erdäpfel von Ägypten nach Österreich.
Da noch kein Mangel herrscht, werden auch die Menschen nicht nervös, doch dort wo die Nahrungsmittel knapp werden, steigt der Preis.
Dazu noch das Artensterben.
Es ist erst der Anfang, das was heute für ein verändertes Wetter ist, kann man sich noch leisten, sogar den Borkenkäfer.
In den letzten nur 7000 Jahren waren die Alpen 4x fast eisfrei.
Studie Uni Innsbruck, hauptsächlich anhand verwurzelter Hölzer.
Die Baumgrenze wanderte in der Zeit zwischen 1680 und 2450m herum.
Pasterze ist übrigends altslawisch für Almwiese.
Erklärung?
Nordamerika hebt sich ünrigends noch immer aus der Erde, befreit von der Eislast des letzten Eiszeitalters (nicht Eiszeit!)
Der Kontinent war bis zu 1000m in die Erdkruste gedrückt.
So nimmt auch die Landfläche Finnlands um einige ha pro Jahr zu.
Deshalb kann auch in den Kalkalpen auf 1800m nach Meeresfossilien gesucht werden...
Auf der Erde hat sich einfach schon viel getan...
I meiner nicht ganz fernen Jugend war man der fixen Überzeugung, dass die nächste Eiszeit ansteht... mit der selben Hysterie wie heute über die, gar nicht erfolgte, Erwärmung.
Die Alpen sind nur ein kleiner Teil der Welt.
Wie war es am Nordpol bzw. Antarktis als die Alpen eisfrei waren.
Und überall auf der Welt merken die Menschen, das sich das Klima verändert.
Kein anderes Ereignis kann den Klimawandel erklären als der Mensch.
Was die Eiszeit betrifft wurde das bei weitem nicht so medial berichtet. Da war man noch am Anfang der Forschung und ging vom Golfstrom aus, wenn der zusammen bricht. Das Klima ist jedoch viel flexibler, weil soviele Faktoren eine Rolle spielen, die man damals nicht berücksichtigte wie den Permafrost.
Ganz, ganz konkret:
Wo ist das Klima KONSTANT anders geworden innerhalb von 30 beobachteten Jahren ?
Musst du nicht googeln.
NIRGENDS.
Ich merke das nicht mehr so das Westwetter eine Rolle spielt wie vor 30 Jahren.
Für mich heißt das erstmal, dass um 6 Milliarden zuviele Menschen leben.
Die Oppositionsklubs sollten als gutes Vorbild vorangehen und ausdrücklich auf die Klubdisziplin verzichten. Irgendwann bliebe auch den Regierungsfraktionen keine andere Wahl, denn das Abstimmungsverfahren müsste auf GEHEIM FÜR ALLE umgebaut werden mit Tasten in den Bänken.
Ein großer Schritt hin zur parlamentarischen Demokratie!
12. Juni 2017
https://www.solarify.eu/2017/06/12/897-fpoe-chef-blamiert-sich-mit-klimaluege/
FPÖ-Chef blamiert sich mit Klimalüge.
Strache glaubte an Weinanbau auf Grönland.
Weltweit sind sich nahezu alle Experten einig, dass der Mensch gravierend zur Erderwärmung beiträgt. Nicht so FPÖ-Chef Heinz-Christian (“HC”) Strache, der zweifelt daran – und blamierte sich – so zahlreiche österreichische Medien und die Tagesschau. Aber ein wenig Zurückhaltung erlegen sich viele denn doch auf: “Strache soll falsche Behauptungen aufgestellt haben”, schreiben manche übervorsichtig.
Am Pfingstsamstag nun behauptete der Rechtspopulist: “Grönland war einmal ein grünes Land, mit Weinanbau” in in einer Debatte über den Klimawandel als Gast bei Edgar Weinzettl im Ö1-Mittagsjournal laut oe24.at. “Eine Legende, die immer wieder auftaucht”, so die Tagesschau kurz und knapp auf ihrer Internetseite.
Vinland....
Vin-Baer = Johannisbeere / Ribisl = Ribislwein
Leif Erikson hat den wo entdeckt, vielleicht.
:)
Daher die Mär von "Weinanbau" weit im Norden.
In Schottland gab es jedoch im Mittelalter noch echten Weinbau... zweifelhafter Qualität, drum warens ja so scharf auf Frankreich
Die Klimalüge ist der größte Betrug an der Menschheit. In Europa gab es einmal Urwälder (Kohlelager), Meer (Erdöl), war vereist (Schotter, Sandlager) udgl. Das Klima hat sich schon immer verändert, auch ohne menschlichem Zutun, oder?
Ja schon, doch die Erde ist auch schon über 4 Milliarden alt. Und es ist diesmal trotzdem der Mensch, der die Veränderung herbeiführt und nicht die Sonne, Vulkane, grosse Asteroiden. Auch keine Aliens.
Es ist nachgewiesen, das CO2 für den Treibhauseffekt verantwortlich ist. Es ist auch nachgewiesen, das der Mensch Erdöl, Kohle aus dem Boden holt und verbraucht und es gelangt mehr CO2 in die Luft.
Das als Klimalüge zu behaupten ist somit dasselbe als zu glauben, es gibt keinen Autoverkehr oder kein Kohlekraftwerk auf Erde.
Es wird eben wärmer, wenn der Mensch durch mehr CO2 die Erde besser dämmt. Darum werden ja Gebäude gedämmt, je mehr Dämmmaterial desto weniger Wärme kann entweichen.
CO2 ist nichts anderes als ein ungiftiges Dämmmaterial.
Sollten die Klimamodelle stimmen und die BRD emitiert ab sofort kein CO2 mehr, bleibt es um 0.0018 Grad kühler...
Es ist ja nicht verwunderlich, wenn in der Umweltpolitik nichts geschieht.
Umweltminister seit 21.01.1987 durchgehend von der ÖVP
Wirtschaftsminister seit 21.01.1987 durchgehend von der ÖVP
Warum sollte die SPÖ beim Versagen der Umweltminister und Wirtschaftsminister die Schuld tragen. Am SPÖ-Kanzler kann es NICHT gelegen sein!!!
Der Kanzler hat keine Weisungsbefugnis!!!
Der Bundeskanzler ist als „Vorsitzender der Bundesregierung“ “primus inter pares” (deutsch: „Erster unter Gleichen“) unter den Bundesministern. Er ist den übrigen Bundesministern gegenüber nicht weisungsberechtigt. Im Gegensatz zum deutschen Bundeskanzler (der nicht als Bundesminister bezeichnet wird) besitzt der österreichische Bundeskanzler auch keine Richtlinienkompetenz.
„Hitlergruß-Prozess: Soldaten beschuldigten Heeres-Personal“ --- nicht kommentierter, d.h. Effen sind verstrickt.
Und sie wissen das genau ?
Warum beleidigen sie FP-Mitglieder als "Affen" ?
Gehört das zum Basis-Agitprop-Handwerkszeug des Inter-National-Sozialisten ?
Jemandem der "Effen" verwendet, spreche ich ab irgendwen Beleidigen zu können.
Somit ist das keineswegs Beleidigend für irgendwen.
Warum ich "beleidigen" zweimal groß geschrieben habe entzieht sich meiner Kenntnis.
sie meinen als I-Nazi ist es für sie leicht das I vergessen zu machen ?
gilt für Harbach-Öden
Als SP-nick-Kollege gilt für sie dasselbe:
Warum beleidigen sie FP-Mitglieder als "Affen" ?
Gehört das zum Basis-Agitprop-Handwerkszeug des Inter-National-Sozialisten ?
@VON_AUSTRIA: Ist lesen für dich so schwer???
1. Nirgends im Kommentar von "HARBACHOED-KATER" steht irgend etwas von FPÖ oder Affen.
2. Die FPÖ-Mitglieder hast du in deinem Kommentar als Affen bezeichnet und nicht "HARBACHOED-KATER"
3. Wo warst du, als andere lesen gelernt haben!!!
Dieser Vorfall war 2017. Wer war damals Verteidigungsminister - ein SPÖler. Wer war Bundeskanzler - ein SPÖler, oder?
@KEINLEHRER: So ein Blödsinn, was du schreibst.
Für die 400 Verkehrstoten 2018 kann auch niemand den FPÖ-Verkehrsminister oder den FPÖ-Innenminister verantwortlich machen.
Genau so ist es eben auch beim Hitlergruß in der Kaserne. Den Verteidigungsminister kann man auch nicht dafür verantwortlich machen, wenn in den Kasernen solche Deppen herumlaufen.
Die tiefen Leute aller Flügel sind nicht auszuhalten... und auch die nicht die einem Wissenschaftler Marke Prof. Levermann auf den Leim gehen, der von weiter trotz eklatant fehlerhafter IPCC Modelle vom CO²-Hitzetod der Erde faselt und hier
vor dem deutschen Bundestag ....
nicht einmal den Unterschied zwischen CO² und H²O kennt:
ca Minute 11:09 : https://www.youtube.com/watch?v=FVQjCLdnk3k
Gibs auf und verzettel dich nicht.
Gegen Religion ist kein Kraut gewachsen.
da gibt´s nichts zu verzetteln, man braucht nur aus dem Fenster schauen oder Spazieren gehen, heute am 15. Mai bei kuscheligen 7-8 C ...
Laut ZAMG-Daten ist bisher der Mai 2019 mit einer Durchschnittstemperatur von -3,8 C im Vergleich mit dem 30-jährigen Durchschnitt der kälteste Mai seit 1991 (-4,8) !
Und das obwohl seither schon 1/3 des Hitzetodes eingetreten sein sollte und Billionen an Geldern in viele, kaum nachvollziebare Kanäle (auch bezahlte Wissenschaftler, Journalisten und UN-Beamte) unter diesem Titel dahingeschwommen sind.
Dafür war es in Grönland für Einheimische kuschelig warm.
Michael Limburg war vor kurzem im Hangar auf Servus-TV zu Gast und er hat recht:
"Klimaschutz ist eine absurde Idee“
er erklärt auch sehr gut warum: https://www.youtube.com/watch?v=N-0Md4WSe-g
Kenn ich.
Aber die Argumentation im BRD-Bundestag gefällt mir besser.
Da plattelts die Klimajünger ja sowas von komplett auf... das hätte ich nicht für möglich gehalten.
Resümee davon: Es wurde gar nicht wärmer...
Im Gegenteil, es wurde 0,2 Grad "kühler"
NULL KOMMA ZWEI!
Das wissen wir so genau, weil wir den Planeten seit Jahrmillionen perfekt mit absolut perfekter Technik überwachen.
Es wird einfach mal ausgeblendet, dass es in urbanen Gebieten um 6 Grad heißer ist, als in Wäldern... und die Messstationen wurden dramatisch verringert, vor allem die entlegenen...
ja das behaupten die CO² Jünger tatsächlich, ... Temperatur der vorindustriellen Ära ca gleich wie heute...
Aber noch besser ist, die Erklärung des CO² Alarmisten, dass CO² Molekül sehe genauso aus wie das H²O
Besser kann man sich als Schein-Experte nicht entlarven!
Ja.
Es gibt wahrscheinlich grade einen recht kleinen Klimawandel, wenn überhaupt.
Ob dieser beinflussbar ist ?
Vielleicht irgendwie.
Aber ganz sicher nicht übers CO2, das ist bekanntermaßen vollholler.
Ist es zu warm ?
Gegenfrage: Von wo weg ?
Von der "kleinen Eiszeit" um 1860 schon.
Vom letzten "Klimaoptimum" weg nicht.
CO2 Werte so hoch wie nie?
Äußerst dehnbare Werte... es wurde einfach mal 240, oder so, festgelegt, von irgendwem irgendwann.
Dabei wars dazumals, um 1860, auch eher bei 380ppm...
Von viel früher gar nicht zu reden... SECHSTAUSEND ppm wurden da erreicht.
Übrigends:
Falls die Klimamodelle doch stimmen und die BRD, die 40% des EU CO2 produziert, dreht den CO2-Auststoß SOFORT AUF NULL, dann bleibt es ganze 0,0018 Grad kühler...
Dafür Abermilliarden ausgeben ist irgendwie der falsche Weg.
Umweltschutz ist richtig und wichtig, aber bitte ehrlich und nicht über die Klimalüge.
„Es gibt wahrscheinlich grade einen recht kleinen Klimawandel, wenn überhaupt.
Ob dieser beinflussbar ist ?“ --- wo?
Keine Ahnung, finde nicht ansatzweise konkretes.
Im Gegenteil.
Die tiefen Leute des rechten Flügels der österreichischen Bevölkerung am Rednerpult.
Halte ich persönlich nicht aus. Eine Schande.
Dazu der Sobotka (nein, auch dem macht man nicht vor die Haustüre), der das höchste Amt im Staat als Belohnung für die Unterstützung des Regierungssturzes durch einen Maturanten bekommen hat:
Kein Ordnungsruf beim Effenbeidlsagers. Dafür eine gemeinsame Erklärung aller 3 NR Präsidenten Tage danach an alle gerichtet "die Sprache zu mäßigen".
So gesehen sind die Blaunschwürkisen dabei, einer demokratischen Gesellschaft den Nährboden zu entziehen und diesen für sich aufzubereiten. Nebenbeiher spalten sie die Bevölkerung.
So wie dein vor Beleidigungen strotzender Post.
Es ist wirklich amüsant mitzubekommen wie die SPÖ so tut als ob es den Klimawandel erst seid 1,5 Jahren gibt und die neue Regierung jetzt alles in diese 1,5 Jahren schaffen muss.
Die SPÖ war lange genug in der Regierung um Zukunftsprogramme zu erstellen und auch Durchzusetzen.
Aber das hätte Basisarbeit bedeutet, herumzuschreien und zu Fordern ist wesentlich einfacher.
Es gehört noch sehr viel in Sachen Klimawandel erledigt, doch so zu tun als ob das Problem gerade eben entstanden ist ist Scheinheilig und ziemlich leicht zu durchschauen.
Wieder einmal mehr glaubt die SPÖ das die Wähler dumm sind und die Versäumnisse der letzten Jahrzehnte nicht erkennen.
@BIOBAUER: Bei dir als Bio "Glyphosat" Bauern glaube ich sofort dass du diese Pseudo-Umweltpolitik von der ÖVPFPÖ-Bundesverwirrung auch noch gut findest.
Hats du Angst um deine Förderungen, wenn du etwas gegen diese Versagerregierung sagen würdest?
@BIOBAUER: Kleiner Nachhilfeunterricht für dich!!!
Umweltminister seit 21.01.1987 durchgehend von der ÖVP
Wirtschaftsminister seit 21.01.1987 durchgehend von der ÖVP
Wie kommst du dazu, dass die SPÖ beim Versagen der Umweltminister und Wirtschaftsminister die Schuld trägt. Am SPÖ-Kanzler kann es NICHT gelegen sein!!!
Der Kanzler hat keine Weisungsbefugnis!!!
Der Bundeskanzler ist als „Vorsitzender der Bundesregierung“ “primus inter pares” (deutsch: „Erster unter Gleichen“) unter den Bundesministern. Er ist den übrigen Bundesministern gegenüber nicht weisungsberechtigt. Im Gegensatz zum deutschen Bundeskanzler (der nicht als Bundesminister bezeichnet wird) besitzt der österreichische Bundeskanzler auch keine Richtlinienkompetenz.
Meine liebe Europa 04, sie wiederholen sich und das langweilt mich schon etwas.
Was werfen sie dann einem Kanzler Kurz dauernd vor wenn ein Kanzler keine Kompetenz hat?
Leider hab ich bei ihnen das Gefühl sie glauben das wirklich wie sich sich ihr Linkes Weltbild zurechtrücken.