Lockdown für Ungeimpfte ab Montag in ganz Österreich
WIEN. Für ganz Österreich wird es ab Montag "grünes Licht" für Lockdowns für Ungeimpfte geben. Gesundheitsminister Mückstein kündigt auch eine Impfpflicht für das Gesundheitspersonal an.
Am Ende war es der Bundeskanzler, der am Rande einer Militärübung in Tirol einen unübersichtlichen Vormittag mit Gerüchten, die bis zum generellen Lockdown reichten, beendete. Es werde am Sonntag eine Videokonferenz mit den Landeshauptleuten geben. Danach soll es flächendeckend "grünes Licht" für Lockdowns für Ungeimpfte geben, sagte Alexander Schallenberg (VP). Noch am Abend desselben Tages soll der Hauptausschuss des Nationalrates die gesetzlich notwendige Zustimmung beisteuern.
Offiziell soll die Maßnahme nach Angaben von Schallenberg und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) in Oberösterreich und Salzburg fix ab Montag gelten. Inoffiziell wurde bestätigt, dass auch in den sieben anderen Ländern der Lockdown gleichzeitig anlaufen werde.
- Video: Lockdown für Ungeimpfte ab Montag
Als ein "Gebot der Stunde" legte Mückstein eine bis dahin eher am Rande diskutierte Zwangsmaßnahme nach. Demnach kommt für das Gesundheitspersonal, also nicht nur für Ärzte und Pfleger, sondern für "alle, die in diesem Bereich arbeiten", eine Impfpflicht. Als Auslöser nannte der Minister den Cluster auf einer Krebsstation in Steyr. Denn es gelte, teilweise Schwerkranke zu schützen.
- Video: Impfpflicht für Gesundheitsberufe
Wie die Pflicht umgesetzt werden und ab wann sie gelten soll, konnte Mückstein nicht sagen. Die Verordnung werde derzeit in seinem Ressort vorbereitet. Unscharf blieben die Ausführungen auch bei der Frage, wie die Ausgangsbeschränkungen für Ungeimpfte kontrolliert werden. Immerhin blieb er bei seiner klaren Absage in der Frage, ob in einem nächsten Schritt ein allgemeiner Lockdown winkt. "Zwei Drittel haben das Richtige gemacht", eine "Solidarität" mit den Ungeimpften im Sinne eines Gangs in den Lockdown dürfe es nicht geben. Das sei für ihn "ein ethisches und demokratiepolitisches Thema".
- Video: Der Lockdown für Ungeimpfte wirft viele Fragen auf - vor allem verfassungsrechtlicher Natur.
Dass am Sonntag für die geplanten Maßnahmen keine Querschüsse zu erwarten sind, signalisierte Tirols Landeshauptmann Günther Platter (VP), derzeit LH-Vorsitzender: Er habe "Zustimmung" in seinem Kollegium festgestellt. Einzig Hans Peter Doskozil (SP, Burgenland) zweifelte an der Sinnhaftigkeit des Lockdowns.
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Bürgermeister Michael Ludwig (SP) verkündete am Freitagabend weitere Verschärfungen in Wien: In der Nachtgastronomie und bei Veranstaltungen ab 25 Personen wird "2Gplus" eingeführt. Geimpfte und Genesene brauchen also auch einen PCR-Test. Und Geimpfte sollen sich schon nach vier statt sechs Monaten ihren dritten Stich holen können. (luc)
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Man wird jetzt die "nicht nachvollziehbaren und nicht kontrollierbaren" Zahlen sinken lassen, um zum, Argument " Schauts die Ungeimpften waren im Lockdown was das bewirkt" zu kommen.!!
Die Pandemie wird ihre Kinder fressen !
Ich kann gar nicht soviel essen wie ich kötzen möchte, wenn mir Bilder von Mücke oder Schalenzwerg unterkommen...
Auf dem Foto oben sieht er aus wie ein Sithlord
na endlich, wenn nach so vielen monaten einer 1 und eins nicht zusammenzaehlen kann, dem muss man es "anders" erklaeren. wir haben unnoetiger weise wegen einer "merkwuerdigen " minderheit schon zuviel zeit und geld verloren. jetzt ist fuer mich schluss!! mit allen konsequenzen.
Für einige hier ist Corona nur ein grausliches mexikanische Bier
Stell dir vor, eine meiner liebsten Freundinnen hat ein Pferd Corona getauft...
In weiser Voraussicht - schon vor mehr als 10 Jahren...
Würden sich die 2/3 zu denen ich auch gehöre, vernünftig benehmen und nicht im Bus zur lustigen Kaffeefahrt aufbrechen, weil I bin ja eh 2x geimpft und testen brauch I mia net und diese schei.. Maskn lass I ma net vorschreibn...... dann würde es jetzt ganz anders ausschauen, aber die Politik war und ist zu feig reinen Wein einzuschenken.
Fesch ist er. Wieder frisch vom Coiffeur.
Mir kommt immer der Vergleich mit Star Wars - Episode I.
Wo der kleine Annakin Skywalker vor dem Kuppelhaus steht und einen Schatten
wirft und der Schatten Darth Vader ist.
Angenehm in den nächsten Monaten die suderanten nicht im Wirtshaus zu sehen
Moarli... so ein bemitleidens(un)wertes Indivium wie du sitzt, wenn überhaupt, meist in irgendwelchen Tschecherl, alleingelassen an der Bar, und führt Selbstgespräche. Und weil dir dort keiner zuhört kotzt du eben manchmal ins Forum...
Ihr Niveau ist bewundernswert 🙄
Danke, Mape... ich nehm das als Kompliment aus berufenen Munde 😉
Darf man jetzt auch nicht mehr die Wahrheit schreiben?
Schmutzfinger, ich bin geimpft und sitze gern mit meiner Familie oder Freunden im Gasthaus und bin froh dort keine ignoranten Suderer dort zu sehen.
Ich würde dir etwas mehr Niveau empfehlen
Du wirst sicher sehr wenig sehen. Außer Dir und einigen Besoffenen Geimpften kommt dann eh keiner mehr. Dann kannst Du Dich mit Deinen IQ70er austauschen...
Bei. Uns I'm wirtshaus is de Bude heut auch voll und es gibt a guat gansl mit Knödel und rotkraut. Mehr los den je
Man merkts an Deinem Posting, daß das Bier auch schon voll geflossen ist.
Warum schreibt man in der Gatrobranche nicht an die Tür " Personal geimpft".
Sind die Förderungen so hoch das man nicht mehr Gäste braucht?
Kein Trinkgeld für ungeimpftes Personal. Lokale mit ungeimpften Personal meiden.
Was stört sie an ungeimpften, aber getestem Personal?
Klingt ja schon wie "Kauft nicht beim J..."
Ein Lockdown für Teile der Bevölkerung hat genauso viel Sinn wie der Lockdown light vergangenes Jahr, nämlich keinen.
Was wirklich Sinn macht, wäre eine sinnvolle Einstufung von Kontaktpersonen. Aufgrund der Erfahrungen aus Tirol und der aktuellen Infektionslage ist ein Einstufen von um gleichen Haushalt lebenden oder Büro arbeitenden geimpften Personen als K2 unverantwortlich. Eventuell kann mittels Test der Status etwa 5 bis 7 Tage auf K2 gehoben werden, das könnte man prüfen.
Jedenfalls würde das mehr bringen als oben angeführter Lockdown.
Auch könnte man überlegen geimpfte und genesene auch einigermaßen regelmäßig zu testen bis die Infektionslage wieder deutlich absinkt. Das würde auch eine Spaltung verhindern. Im Übrigen ich bin geimpft, aber das heißt nicht, dass geimpfte nicht Verantwortung übernehmen. Und sehr viele, die ich kenne denken ähnlich.
Exakt!!!!
Ein Lockdown für die Ungeimpften ist mit ziemlicher Sicherheit wieder nicht rechtskonform, da auch die Geimpften, die jetzt alle Hemmung fallen lassen, Spreader ersten Ranges sind. Daher: Strafen nicht bezahlen, anzeigen lassen, Einspruch machen.
Und Sie übernehmen dann die Mehrkosten nach verlorenem Verfahren.
Ist es nicht schön im Internet anonym ein wenig Blödheiten von sich geben zu können und keine Konsequenzen darauf zu befürchten zu haben ?
Corona hat zumindest bewiesen, dass es auch in Österreich dringend eine Echtnamen-Pflicht im Internet geben sollte.
Welche Mehrkosten sollen entstehen wenn nach verfassungswidrigen Verordnungen sogenannte Strafbescheide eingestellt werden müssen?
Da würde man sich vor Deinem Namen ja direkt erschrecken....
Was die Trennung der Gesellschaft durch Gesetze und Verordnungen hervorruft, haben die Jahre ab 1934 in Deutschland und 1938 in Österreich gezeigt.
Passt eigentlich perfekt zum Ständestaatmodell von TÜRKIS (=ÖVP) und GRÜNE (= ÖVP2).
Ihr, die mit "Demokratie" nichts am Hut habt, sondern euch von wirrem Internetgefassel euer Hirn zerfressen lässt, seid diejenigen, die uns diese Zeit der 30er und 40er Jahre wieder bescheren wollt! Setzt euch lieber auf euren A...., meldet dieses verblödende Internet ab (ihr habt nie gelernt Fakenews zu hinterfragen, nur zu inhalieren) und befasst euch endlich richtig mit politischer Bildung!
Was wollen Sie mit diesem Kommentar sagen?
Wer ist ihr?
Findet man im Internet nur Fake News, oder kann man wenn man nicht zu „IHR“ gehört, auch ordentlich und differenziert recherchieren?
Jetzt sind es die, die aufstehen, denen angedichtet wird, die 30er- und 40er-Jahre herbeizusehnen?
Immer wenn man glaubt, es geht nicht mehr wirrer, kommt noch so ein Kommentar daher.
Die LH in OÖ und Sbg. vermitteln bei Ihrem Umgang mit der Corona-Situation den Eindruck des Verhalten eines Feuerwehrhauptmannes, der im Zuge einer Feuersbrunst überlegt, ob man nicht vielleicht doch eine Feuerwehrausrüstung bestellen sollte oder ob es doch reichen könnte, dass die Feuerwehrleute mit Kinder- Wasserspritzen (aus Plastik) oder Gartenschläuchen auskommen könnten, um dem Brand zu löschen.
Gut so! Man muss diese Gruppe einfach schützen.
Bitte Überschrift ändern! Das stimmt so nicht!!
Als was spricht Schall&Rauch?
In Ö ist jeder BM für den Bereich seines Bundesministeriums
oberstes Organ und selbst für seine Geschäftsführung verantwortlich.
Der Ö BK hat KEINE Richtlinienbefugnis.
Vermutlich spricht er als kurzer Schatten unter hochstehender Sonne:
Was er nämlich von Kurz, der als Kanzler gleich per Novelle des BMG einen Haufen Kompetenzen bei sich anhäufte, erbte, ist
UMFASSENDE Medienkompetenz:
Sprecher der BReg mit der Aufgabe, Bürger sowie Medien über die Arbeit der BReg durch Darlegung und Erläuterung ihrer Tätigkeit, Vorhaben und Ziele zu informieren.
Dazu gehören insbes auch
Durchführung von PKs, Interviews/HINTERGRUNDGESPRÄCHE,
Herausgabe von gemeinsamen Pressemitteilungen, Erteilung von Auskünften auf Medienanfragen,
Koordination der Pressesprecher der BM sowie Steuerung und Koordination der Aufgabenstellungen des BPressedienstes,
Verbindungsdienst zu allgemeinen Informationsmitteln Presse, Hörfunk, TV sowie audiovisuelle Berichterstattung
und er macht das sehr gut und diplomatisch, indem er das niedere Volk an straffer Zügel hält und droht "Für Ungeimpfte wird Weihnachten ungemütlich"
Und auch sehr logisch und intelligent
"Wir müssen die, die sich geschützt haben, schützen - gegen eine kleine Minderheit"
wie er sich in der ZIB ausgedrückt hat.
War es schon schlimm genug, dass Kurz auch
Angelegenheiten der staatlichen Verfassung
und
Anlassbezogene Koordination innerstaatlicher Maßnahmen zur Bewältigung überregionaler oder internationaler Krisen oder Katastrophen
an sich riss, weshalb man wohl Corona zur Krise werden ließ
ist nun noch viel schlimmer, dass diese Kompetenzen von einem Feudalherren in arroganter, menschenverachtender Weise ausgeübt werden.
Und feige sind die beiden Gelfrisuren auch noch:
Wie aus dem Artikel hervorgeht, sollen sämtliche Zwangsmaßnahmen nicht vom Bund, sondern als koordinierte Maßnahmen der einzelnen Bundesländer verordnet werden.
Wozu ich von einem Regierungsrat schon erfahren habe, dass man nicht nur in bestehende Arbeitsverträge von Gesundheitspersonal eingreifen will, sondern ungeimpfte Landesbedienstete auszusperren gedenkt; diese sollen Urlaub aufbrauchen und/oder unbezahlt suspendiert werden.
Bin schon neugierig auf den Ausgang der Verfahren und die noch schlechteren Zustände auf Ämtern und in Gesundheitseinrichtungen.
Egal welcher Minister, Sie sind ALLESAMT überfordert.
An alphabeten sind IMMER überfordert!