Eiszeit im Nationalrat: Kanzler „ohne Moral“, „vernichtende“ Opposition
WIEN. Regierungschef wehrt sich gegen die Vorwürfe im Zuge der Falschaussage-Ermittlungen.
Erwartet emotionsgeladen und gespickt mit viel Polemik war am Montag die von der Opposition einberufene Sondersitzung, in der es vor allem um die Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft wegen Falschaussage im Ibiza-Untersuchungsausschuss gegen Kanzler Sebastian Kurz (VP) ging.
„Ihre Unschuldsbeteuerungen erinnern mich an Karl-Heinz Grasser“, zog etwa der SP-Fraktionsführer im U-Ausschuss, Jan Krainer, Vergleiche zum Ex-Finanzminister. Anders als vom Kanzler behauptet, hätten Chats von ÖBAG-Chef Thomas Schmid gezeigt, dass Kurz bei dessen Bestellung „die Fäden gezogen hat“.
Zu den Leistungen des Ibiza-Ausschusses zählte Krainer etwa, dass die Justiz wegen der Spenden an die ÖVP und Ex-FP-Chef Heinz-Christian Strache von Privatkliniken und zugehöriger Gesetzesänderungen ermittle. Oder die Erkenntnis, dass in der Schredderaffäre im Kanzleramt nicht nur Drucker-, sondern auch Laptop-Festplatten verschwunden seien. Krainers Fazit: Der Kanzler vermittle „ein Bild ohne Anstand, ohne Respekt, ohne Moral“.
„Das Wort im Mund umgedreht“
Im Anschluss war Kurz am Wort, der in den Angriffen der Opposition einen Höhepunkt beklagte. Das ausschließliche Ziel sei es, „zu diffamieren, zu beschädigen und irgendwie zu vernichten“. Im U-Ausschuss sei es nur darum gegangen, ihm „das Wort im Mund umzudrehen. Die entsprechenden Anzeigen wurden mitgeliefert“. Bei einer konkreten Anfrage zum Ablauf der ÖBAG-Bestellung verwies Kurz auf die Dutzenden Gespräche und Telefonate, die er als Kanzler täglich führe. Da könne er sich nicht an alle Details erinnern.
Video: Der Schlagabtausch im Nationalrat
FP-Klubobmann Herbert Kickl erinnerte den Kanzler einmal mehr an die Tage nach dem Auffliegen des Ibiza-Videos vor genau zwei Jahren. Damals habe der VP-Chef wegen anstehender Ermittlungen seinen Rücktritt als Innenminister verlangt. „Was ist jetzt, wo sich die Ermittlungen gegen Sie und Ihre engsten Verbündeten richten?“, fragte Kickl, dem der Vorwurf des Postenschachers „in Ceausescu-Manier“ (rumänischer Ex-Diktator, Anm.) einen Ordnungsruf einbrachte. Ein Misstrauensantrag der FPÖ gegen Finanzminister Gernot Blümel (VP) blieb ohne Mehrheit. Dass Blümel erst angesichts der drohenden Exekution durch den Bundespräsidenten E-Mail-Protokolle an den U-Ausschuss lieferte, war Anlass der Sondersitzung.
Dass Kurz und Blümel abgesehen von der eigenen Fraktion kaum Schützenhilfe erwarten konnten, lag auch an den Grünen. Der Finanzminister habe das Parlament bei der Aktenlieferung „an der Nase herumgeführt“ und sei dann „hochnotpeinlich“ dazu gezwungen worden, kritisierte die Klubobfrau der Grünen, Sigrid Maurer. Zuletzt habe Blümel auch noch versucht, das Hohe Haus mit pauschal als „geheim“ eingestuften Daten zu „papierln“. Erst jetzt würden diese digital geliefert. Maurer bezeichnete Justizministerin Alma Zadic als Garantin dafür, dass die Staatsanwaltschaft „in Ruhe ihre Arbeit machen kann“.
Eine rechtswissenschaftliche Belehrung für Kurz gab es durch Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger. Weil es bei falscher Beweisaussage um ein „Offizialdelikt“ gehe, müsse die Justiz bei einem Anfangsverdacht von sich aus tätig werden. An den laufenden Ermittlungen sei also nicht die Anzeige der Opposition schuld. Sie habe mit Bestürzung vernommen, dass Kurz selbst bei einer Verurteilung nicht zurücktreten wolle. Dabei sei „guter Konsens in der Zweiten Republik“, bei einer Anklage zurückzutreten. Denn „für das Amt gelten andere Regeln“, schließlich gehe es um die Handlungsfähigkeit eines Bundeskanzlers.
- Strafrechtler: "Kurz-Anklage ist sehr wahrscheinlich"
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Liebstes vinzenzerl, es muß ihrer werten Aufmerksamkeit entgangen sein, daß bei der letzten Wahl mehr als 200 000 FPÖ Wähler einen angeblichen Lügner gewählt haben. Ihre Analyse müssen Sie beim Austreten gemacht haben.
Ich will einigermaßen gerecht und sachlich bleiben.
Kurz, Blümel und der Rest der "Ballhaussekte" haben sich nicht persönlich bereichert, sondern "game"artig versucht, die Republik zu einem Adoratussektenstaat zu machen.
Adoratus heißt der "Verehrte oder der Angebetete".
Ziel ist, auf durchaus demokratische Art & Weise die "Absolute" zu erlangen, um dann laizistischpastoralautoritär 10 - 15 Jahre zum Wohle des Volkes zu regieren. Dazu gehört, dass Schlüsselpositionen mit Personen mit absoluter Loyalität = Familie zu besetzen. Das machten / machen mehr oder weniger alle Parteien, die am Volant sitzen. Nur die Art & Weise wie Kurz & seine Vasallen dies machen ist neu. Sie machen dies auf eine unbefangen, belustigte Weise, im Bewusstsein, dass dies ja alles nur zum Wohle des Volkes sei. Kraft ihrer Jugend, Bildung, studierter strategischer Vorgangsweise, gepflegten Manieren fühlen sie sich den, in ihren Augen verkrusteten demokratischen Institutionen gegenüber ungebunden.
Ein Indiz, dass es nur um "Kurz muss weg" geht:
Gestern wurde im Parlament von Jan Krainer wieder der Diskurs der ÖVP mit der kath. Kirche aufgewärmt.
Was hat das mit dem Untersuchungsgegenstand zu tun?
Es soll die ÖVP bei Katholiken madig gemacht werden. Das ist der Hintergrund!
Scheinheiliger geht`s nicht mehr: Die Sozialisten schützen die Kirche vor der ÖVP.
Wer regiert eigentlich noch, wenn sich die Politiker nur mit ihren eigenen Befindlichkeiten beschäftigen?
Ich weiß, es regiert das Geld.
Es geht ausschließlich darum, Kurz muss weg. Das Kalkül bei der Opposition, die ÖVP hat außer Kurz auch nichts zu bieten. Gegen einen Anderen hätten sie dann wieder eine Chance bei Wahlen.
Auf Vernichtung setzen die Machthaber in Israel, Syrien, Mali usf.
Sie nehmen den Tod unschuldiger Zivilisten in Kauf.
Wenn einem das Kanzleramt aus juristischen und moralische Gründen genommen wird, ist das keine Vernichtung, sondern ein demokratischer Akt des Friedens.
An den demokratie-, geschichts- und selbstvergessenen Kurz gerichtet.
Die bei den letzten Wahlen vielfach gescheiterten Parteichefs von SPÖ und FPÖ benehmen sich wie ein angeschossenes Wild. Gescheit ist das nicht, und vor allem rücksichtslos gegenüber der Partei selbst, denn es gibt bald eine Zeit danach.
Beziehst du auch Gelder aus dem Werbetopf vom Kurzen?!
Soweit also der Multinicker und Bastianbeter sowie Basti-Jubelperser Suppenheld mit der üblichen schwürkis-dümmlichen PR, die seinen sehnlichsten Wunsch, als Fünfter der schwürkisen heiligen PR-Dreikönige der Lichtenfelsgasse neben Steiner, Fleischmann, Bonelli & Melchior zu gelten, entlarvt. Dummerweise hat er aber hier leider mit den Multinickerkollegen Megahabaxerxes und Fortualcietc. sowie dem schwürkisen Bioblaunen starke Konkurenz.
Aber bleib dran, Suppenheld - Du schaffst es...
Wenn user,
die sattsam als rechtsrechte Fp-Affine bekannt sind,
zu Kurz/Türkis Verteidigern mutieren,
dann lässt das nicht nur aufhorchen,
sondern eine Ahnung uber den zukünftigen Wählerfluss aufkommen,
den die flexible Anbiederung von Kurz
an den ultrarechten polit. Flügel den Weg ebnet!!
Zum Grauseb!!
Vom Regen in die Traufe!!
Die Zeit der großen Koalition hat sich nach langen Jahren abgenützt und abgelebt.
Darauf die unrühmlich absurde Schwarz- Blaue Experimentierei.
Und iatzt??
Eine von maßlosen Machtallüren hemmungslos autokratisch agierende Türkisregierung,
taumelt zwischen Korruptionsverdacht und frecher anmasender Respektlosigkeit gegen Justiz und parlamentarischer Kontrolle.
Tu felix Austria ...
In der Bevölkerung wächst das Bedürfnis nach
einer Politik, die sich vor alkem am Gemeinwohl orientiert,
nach einer faktenbasierten, nachhaltigen Politik in der sozialer Ausgleich und Bürgerrechte geachtet werden!!!
Die Leut haben genug
von der türkisen Machthaberei,
der dzt. türkisen Klientelpolitik,
der siebenseidenen durchsichtigen Blenderei
eines kompensierendwn Autokraten!!
Das stimmt alles, aber wen soll man an die Machthebeln setzen? In der Politik ist mittlerweile Voraussetzung sich einen Dreck um die Gesetze zu scheren, für die eigene Partei oder die eigene Befindlichkeit zu lügen und zu schachern wie auf einem orientalischen Basar um danach sofort in eine Art Amnesie zu verfallen.....
Die Wertlosigkeit einer schmierigen, verdreckten wertelosen, populistischen Politik
hat die Strache- FP maximal bewiesen!
Politische Blenderei, dreiste Klientelpolitik, Postenschacher usw. sind
KEIN unabänderliches Schicksal!!
Es geht auch anders!
Faktenbasiert funktioniert heute nicht mehr, nachdem unzählige "alternative Fakten" geboten werden und sich so jeder sein eigenes Weltbild basteln kann. Überdies bedient sich auch die Politik oft der Schaffung von falschen zweckdienlichen Fakten. Die unzähligen Widersprüche sind unübersehbar. Die Leute suchen dann einfache Antworten und landen wieder bei Anbietern "alternativer Fakten" .
Mit diesen drei Zitaten wird KURZ und seine ÖVP treffend charakterisiert!
"Politiker sind nicht an Weisungen gebunden, höchstens an Überweisungen"
Graf Fito
"Politik: eine Hand wäscht die andere, und wenn's mit Schmierseife ist"
Dieter Hildebrandt
"Glatte Worte und schmeichelnde Mienen vereinen sich selten mit einem anständigen Charakter"
Konfuzius
Intrigen und Anpatze sind ebenso wie Faschismus/Rassismus keine Meinung!
@DONMARTIN: Deine Worte: "Intrigen und Anpatze sind ebenso wie Faschismus/Rassismus keine Meinung"
Genau diese vier Punkte musst du der ÖVP ins Stammbuch schreiben.
Bei der ÖVP sind diese vier Punkte ihr Programm!!!
Die KURZ-ÖVP gerät zunehmend unter Druck!
Unabhängige Justiz ermittelt gegen Kurz – nicht die Opposition!
Mittlerweile ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den ÖVP-Kanzler, den ÖVP-Finanzminister, den Chef der Beteiligungsgesellschaft und den Kabinettschef des ÖVP-Kanzlers.
In ihrer Panik verstärkt die ÖVP ihre Attacken gegen die unabhängige Justiz, behindert die Arbeit des Parlaments, etwa durch Verzögerung von Aktenlieferungen an den Ibiza-Untersuchungsausschuss und missachtet die Verfassung.
Statt sich auf ihre wichtigste Aufgabe zu konzentrieren, Österreich aus der Krise zu führen, die Rekord Arbeitslosigkeit zu bekämpfen und die Wirtschaft anzukurbeln, versinkt die ÖVP-KURZ-Truppe immer mehr im Chaos und steuert unser Land in eine echte Regierungs-Krise.
Die türkise ÖVP schadet damit unserem Land, den Menschen und unserer Wirtschaft!
Unabhängige Justiz ist wohl mehr als lächerlich. Nach Jahrelangen roten Justizminister.
@RAND: Jahrelang Rote Justizminister???? Erklärung Bitte!
Die letzte Rote Justizministerin war Maria Berger von 11. Jänner 2007 bis 2. Dezember 2008.
Die EINZIGE Rote Justizministerin seit Christian Broda und der war bis 25. Mai 1983 Justizminister.
Jetzt erklärst du uns noch die Jahrelangen "Roten Justizminister" der letzten Jahre!
Werte Europa!
Ob Rand Sie überhaupt versteht?
@RMACH: Sicher NICHT, sonst würde er/sie antworten!
Was bewegt den rechten rand, hier solche Lügen von wegen roten Justizministern in das Forum zu werfen? Ist es Dummheit? Ignoranz? Ahnungslosigkeit?
Auf jeden Fall verzichtbar! Solche Poster hetzen blindlings in der Gegend herum.
Liebes brand, gehen Sie ins Krone-Forum. Dort freut man sich über so Wahrheitsverdreher wie Sie!
Ermittlungen sind doch gut.
Also wozu die Aufregung?
Das Ergebnis zählt am Ende.
Kreiner und Moral das ist der Witz
Wer an die rechtschaffene Moral eines Kanzlers Kurz glaubt, darf über die Moral eines Krainer, Kickl etc. wahrlich nicht lachen.
das wahre gesicht der övp u der grünen wird immer ersichtlicher!
machterhalt u eigeninteressen gehen vor !
verlierer sind österreich u seine bevölkerung!
Weswegen diese ganze Aufregung? Lasst doch die Staatsanwaltschaft in aller Ruhe arbeiten.
Allerliebster vonwolkenstein, es dürfte in ihrer kleinen Welt entgangen sein, daß die Probleme , die uns diese Regierung beschert, nicht nur das Virus ist. Versuchen Sie, aus ihrem Versorgungsposten einen Blick in viele Existenzen zu werfen , und wenn Sie des Denkens mächtig sind, werden Sie erkennen, wie notwendig es ist, daß es noch Politiker gibt, die versuchen und aufzeigen, wie explosiv die Situation für Viele ist. In der Regierung finden Sie derzeit solche Politiker NICHT.
Nomen est omen.
Kurz und einigen seiner Minister haben kein UNRECHTSEMPFINDEN oder es ist Ihnen abhanden gekommen.
Unrechtsempfinden ist ein Produkt aus Erziehung. kritischem Denkvermögen und Mitgefühl.
Vielleicht fehlt den Leuten etwas davon?
Die heutige NR Sondersitzung zeigte klar auf, die Kurz' Politik der Inszenierung ist am Verfallsdatum. Die von S.K. zur Schau getragene Larmoyanz über die Schlechtigkeit der oppositionellen Mitglieder des "Käuflichkeit U - Ausschusses" hatte schon den Charakter einer Rücktrittserklärung. So gut hatte er es gemeint, Österreich wollte er mit getreuen Vasallen NEU regieren, dabei merkte er selbst nicht, wie sehr er der österreichischen Tradition der Postenverteilung nach Netzwerken verhaftet ist und war. Sein Netzwerk beruht auf persönliche Beziehungen, auf "Familie". So sicher waren sich er und seine Vasallen, dass sie sich via Handy Chats über gelungene Coups wie Elitegymnasiasten "zuschmatzten". Nun, das System aus einer parlamentarischen Republik eine Kanzlerrepublik zu machen ist durchschaut, das "Projekt Ballhausplatz" droht wie ein Kartenhaus zusammen zu brechen. Die rückradakrobaten Altschwarzen, allen voran die Landeshäuptlingsfrauenundmänner zittern um ihre Landesherrlichkeit.
NATIONAL+SOZIALISMUS.
K.J. Krainer schwingt sich zum wortgewaltigen
"Hegemon" einer neuen Führerschaft auf.
>> Wehret den Anfängen !!
Die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung hat jetzt endlich das Spiel der Türkisen ÖVP durchschaut.
Jedes Mal wenn es für die ÖVP eng wird, dann kommt das Spiel mit der Opferrolle
Alle sind gegen die ÖVP.
Die Justiz, die Medien, die Opposition!
Und überhaupt haben die anderen ja auch falsche Aussagen gemacht, auch wenn das noch im vorigen Jahrhundert war.
Die typische, weinerliche Opferrolle der ÖVP.
So stellt es sich die kleine SPÖ in ihrer kleinen Welt vor.
Nicht einmal Doskozil verliert noch ein Wort über seine Parteichefin und die Intrigen, aus Rücksicht auf die eigenen Partei und die Zeit danach.
Heute bekämpfen sie die ÖVP wie einen Todfeind, und bei der nächsten Wahl schlafen sie wieder alle vor der Tür vom Kurz. Natürlich vorausgesetzt der Kurz gewinnt wieder die Wahl. Man darf sie alle nicht ernst nehmen. Schade ist nur, dass sie bei ihrem „Kampf“ auf die wirklichen Probleme, die es haufenweise gäbe gar nicht eingehen, geschweige denn, diese angehen zu lösen.
Ich habe mir jetzt das ZiB 2 Interviw von Kurz zu Gemüte geführt.
Nur ein Satz dazu.
Zum Speiben.
Die Opposition
Die Politik der verbrannten Erde, die von der Opposition betrieben wird, ist widerwärtig und ekelhaft. Da die Politik der Regierungsparteien bei der Bekämpfung der Pandemie auf dem richtigen Weg sich befindet, setzt die Opposition alles daran, einzelne Regierungsmitglieder politisch zu vernichten, damit die Regierungserfolge untergehen. Dabei unterschätzen sie die Mehrheit der Bevölkerung, die dieses ungustiöse Politiktheater natürlich durchschauen wird.
Die Opposition soll schnell dieses Kasperltheater beenden, es nimmt sowieso niemand dieses Theater noch ernst! Wenn es um die Wahrheit geht, hat jeder im Nationalrat seine eigene der Partei dienliche Wahrheit!
HUPENSEPP: wenns das machen ist der Futtertrog leer!
@HEPUSEPP: Hast den Abgeordneten Hanger (ÖVP) gesehen?
Das ist Kasperltheater was der aufführt! Hat er gestern in der Sendung "Im Zentrum" auch bewiesen, dass er nur Kasperltheaterspieler ist.
Wer Heute gehen hat wie der SPÖ Abgeordnete Krainer bei der zweiten Wortmeldung, mit rhythmischen Handzeichen seine Parteikollegen aufgefordert ihn wie einen Showstar einzuklatschend, hat begriffen, das es nur um Show geht und sich die Scharfrichter vom Untersuchungsausschuss für unverwundbar halten.
Hatten wir das nicht schon mal, wo Ankläger und Exekutor in einer Person war?
Ich dachte diese finstere Zeit ist überwunden, aber da sieht man was in den Menschen steckt, wenn sie glauben die Möglichkeit dazu zu haben.
Und was wollen sie uns mit diesen unzusammenhängenden Wortanhäufungen eigentlich sagen? Dasselbe wie in allen ihren Posts? Nämlich konfuses Zeugs, das niemand versteht!
@CAESAR-IN: Das sind die Auswirkungen vom Silofutter und vom Glyphosat!!!
Biobauer sieht seinen Job flöten.
Dass er kein Bauer ist, wird schon jeder kapiert haben.
Soviel Zeit im Forum für Kurz-Lobhudelei verträgt sich nicht
mit einem arbeitenden Landwirt.
Er tippt seine türkisen Lobeshymnen während der wichtigen Pressearbeit.
Als einer von vielen Angestellten im Kurz-Medienzentum.
Der ORF und die wohlgesonnene Presse sind schon gekauft,
jetzt muss noch die Macht über das Internet erobert werden.
Da der schwürkise Bioblaune immer wieder beweist, auf die PR-Sprüche von Basti-Fantasti & seiner Maturaballtruppe hereinzufallen, muss man sich um sein wirtschaftliches Fortkommen keine Sorgen machen, zumal das maximale Volumen von Solarum Tuberosum in reziproker Relation zur intellektuellen Kapazität des Produzenten steht....
@BIOBAUER: Hast du den Einpeitscher der ÖVP, den (Un)Gustl Wöginger schon einmal beobachtet?
Der hängt in der ersten Reihe in seinem Stuhl und klatscht bei den Wortmeldungen der ÖVP-Abgeordneten heftig ein und schaut gleich in die ÖVP-Runde ob ja alle mit klatschen.
Aufgehört zum Klatschen darf erst werden, wenn der ÖVP-(Un)Gustl Wöginger zum Klatschen aufhört.
Sonderstatus Kurz
Der Kanzler perfektioniert die Opferrolle und strebt offenbar einen juristischen Sonderstatus an
https://www.derstandard.at/story/2000126707183/sonderstatus-kurz