Kurz kündigt Massentests wie in der Slowakei an
WIEN. In Österreich soll es gegen Ende des nun verhängten Lockdowns bis 6. Dezember und auch vor Weihnachten Massentests der Bevölkerung geben - ähnlich wie in der Slowakei.
Nach dem Lockdown sollen ab 7. Dezember zuerst die Schulen und der Handel wieder aufsperren. Begleitet werden soll die Öffnung von Massentests ähnlich wie in der Slowakei, etwa bei Lehrern, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in der ORF-"Pressestunde" am Sonntag. In einem noch größeren Schritt soll es dann auch vor Weihnachten solche Massentests geben, um möglichst sichere Feierlichkeiten zu ermöglichen.
- Video: Ankündigung von Massentests vor Weihnachten
In der Slowakei sei es gelungen, durch Massentestungen zehntausende positive Fälle zu finden, die man dann in Quarantäne schicken konnte, um das Infektionsgeschehen massiv zu drücken, erklärte Kurz. Die Slowakei hatte an den vergangenen Wochenenden die Bevölkerung im Alter von zehn bis 65 Jahren zu Covid-Schnelltests aufgerufen. An der ersten Runde nahmen 3,6 Millionen der 5,5 Millionen Einwohner teil. Wer kein negatives Testergebnis vorweisen konnte, war von einer strikten Ausgangssperre betroffen und durfte nicht in die Arbeit gehen.
In Österreich wird nun ein ähnlicher Schritt vorbereitet, so will Kurz am Ende des nun verhängten harten Lockdowns auf Massentests setzen. Dabei geht es etwa um den Schulbereich und gewisse Gruppen wie Lehrer, um mit 7. Dezember möglichst sicher wieder aufsperren zu können. In einem noch größeren Schritt will der Kanzler Massen-Antigentests auch vor Weihnachten nutzen, um "ein möglichst sicheres Weihnachtsfest zustande zu bringen". Die "logistische Herausforderung" von Massentests werde man gemeinsam mit den Bundesländern und dem Bundesheer vorbereiten. Über Details will die Regierung Ende kommender Woche informieren.
Es gehe nun darum, schnell mit den Infektionszahlen runter zu kommen. Am Ende dieser zweieinhalb Wochen werde man wieder Öffnungsschritte setzen können und werde man "auch das Weihnachtsfest retten können - aber nur, wenn alle mitmachen". Zunächst sollen am 7. Dezember eben die Schulen, aber auch der Handel wieder aufsperren, sagte Kurz. In welcher Art und Weise genau, werde "sehr stark vom Infektionsgeschehen abhängen".
Hausaufgaben gab Kurz jedenfalls den Bundesländern mit: "Das Contact Tracing in den Bundesländern muss besser werden", forderte der Kanzler. Im Moment könne man ihnen zwar bei den hohen Infektionszahlen "keinen Vorwurf machen", aber die Länder "haben die Verantwortung, sich perfekt aufzustellen" für die Zeit ab 7. Dezember, betonte Kurz. Auf eine konkrete Zahl für Öffnungsschritte wollte sich Kurz nicht einlassen. Für die Sieben-Tages-Inzidenz wäre ein Wert von maximal 50 ideal, er wisse aber nicht, ob man das schaffen werde, derzeit liegt Österreich bei über 500.
Kurz verteidigt Schulschließungen
Verteidigt wurde vom Kanzler die Umstellung auf Fernunterricht: Es gebe unterschiedliche Konzepte, aber viele Behauptungen hätten sich als falsch herausgestellt, etwa dass Kinder sich nicht anstecken könnten. Natürlich sei es eine "totale Herausforderung", aber es gehe um eine begrenzte Zeit von zweieinhalb Wochen. Für alle, die es brauchen, seien die Schulen zudem für Betreuung offen, bekräftigte Kurz.
Dies hat auch zur Folge, dass der neue Rechtsanspruch auf Sonderbetreuungszeit für Eltern aufgrund des Lockdowns nicht gilt. Der Rechtsanspruch sei für den Fall konzipiert, dass ganze Schulen wegen Coronafällen bei Lehrern oder Kindern geschlossen werden müssten, erläuterte Kurz. Wer keine Möglichkeit habe, seine Kinder zuhause zu betreuen, "dem stehen die Schulen selbstverständlich offen".
Einmal mehr appellierte Kurz aber an die Bevölkerung: "Jeder Kontakt ist einer zu viel", gerade Zusammenkünfte im privaten Bereich "sind die größte Gefahr". Kurz äußerte Verständnis, dass ein erneuter Lockdown schwer zu verkraften sei. Natürlich gebe es auch Verbesserungsbedarf bei der Kommunikation von Maßnahmen, räumte er ein, aber es sei auch klar, dass eine gewisse Müdigkeit in der Bevölkerung herrsche, das sei "ganz normal".
Auf die Frage, warum er sich als Regierungschef nicht schon früher für schärfere Maßnahmen durchgesetzt habe, meinte er, "wir leben in einer Demokratie" und der Bundeskanzler könne nun einmal "nicht alleine entscheiden". Man habe in den letzten Wochen immer wieder Diskussionen gehabt mit den Ländern und anderen Parteien und es habe keine Bereitschaft gegeben, schärfere Maßnahmen zu setzen. "Ich glaube, auch die Bevölkerung war vor einigen Wochen wahrscheinlich noch gar nicht soweit, mitzumachen."
Versäumnisse in der Vergangenheit sieht Kurz nicht. "Es war kein Fehler, dass wir einen relativ normalen Sommer verbracht haben" - denn die Alternative wäre ein Dauer-Lockdown gewesen, der sozial und wirtschaftlich katastrophal gewesen wäre. Gewisse Entwicklungen beim Virus seien auch einfach nicht prognostizierbar.
"Die Impfung wird der Gamechanger sein", gab sich Kurz einmal mehr optimistisch, er sei froh über die Fortschritte der Forschung. Das Gesundheitsministerium bereite ein Impfstrategie vor, wobei zunächst das Gesundheitspersonal und vulnerable Gruppen geimpft werden sollen. Er gehe davon aus, dass im ersten Quartal 2021 schrittweise mit Impfungen begonnen werden kann.
Gefragt nach einer generellen Erhöhung des Arbeitslosengeldes bekräftigte Kurz, dies sei "nicht das Ziel". Er verwies auf die Einmalzahlungen und außerdem Umschulungsmaßnahmen, schließlich sei es das Ziel, Arbeitslose wieder in Beschäftigung zu bringen.
- Video: Stand bei der Impfstoff-Entwicklung
Wirbel um Rechtsanspruch auf Sonderbetreuungszeit
Für Verwirrung sorgen wieder einmal die neue Lockdown-Verordnung und die Regelung zur Sonderbetreuungszeit für Eltern. Entgegen den bisherigen Annahmen verkündeten Arbeitgebervertreter und das Arbeitsministerium am Sonntag, dass der Lockdown alleine noch keinen Rechtsanspruch von Eltern auf Sonderbetreuungszeit begründet. Der Rechtsanspruch gelte nur, wenn Schulen und Kindergärten komplett geschlossen sind - diese stehen im Lockdown aber zumindest für Betreuung zur Verfügung.
Der Rechtsanspruch auf Sonderbetreuungszeit für Eltern von bis zu vier Wochen wurde nach langem Kampf zwischen Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertretern vereinbart und wird kommende Woche im Nationalrat beschlossen. Den Dienstgebern werden die anfallenden Kosten vom Bund abgegolten. Anschober hatte am Samstagabend noch behauptet, dass der Rechtsanspruch trotz offener Schulen bestehe. Dem widersprach am Sonntag das Arbeitsministerium.
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Begrenzt ist die Zeit jedes Politikers, aber unendlich werden die Maßnahmen der derzeitigen Regierung in Erinnerung bleiben!
"Wer keine Möglichkeit habe, seine Kinder zuhause zu betreuen, "dem stehen die Schulen selbstverständlich offen".
Diese Aussage ist an Arroganz nicht mehr zu überbieten!
Betreuung, super! Am Vormittag!
Wahrscheinlich war Kurz selbst immer nur am Vormittag in Betreuung.
Wie sollen das arbeitende Eltern schaffen, die Betreuung durch wenigstens ein Elternteil wurde ja nun unmöglich gemacht!
Opa oder Oma dürfen ja nicht kommen, das ist ja "ein Kontakt zu viel!"
Ich könnte kotzen angesichts so einer menschenverachtenden Regierung.
Genau, Kurz kann nichts allein entscheiden, er ist nichts als ein Minister, auch wenn er von sich als "Regierungschef" spricht. Er hat eh schon viel zu viele Kompetenzen an sich gerissen, zB den gesamten Umgang mit der Presse - Stichwort "vertrauliche Hintergrundgespräche".
Wenn er jetzt plaudert - zum wie vielten Mal in den letzten Tagen? - und diesmal von Massentests, dann redet er von einer Sache, die ausschließlich dem Anschober, der diese gem EpidemieG unter den dort geregelten Bedingungen verordnen kann, zusteht
Ein Test kann nicht ohne ausdrückliche Einwilligung des Betroffenen durchgeführt werden.
Sollte Kurz anstelle des Gesundheitsministers spekulieren, Leute die sich weigern, vor Weihnachten nicht aus dem Lockdown zu lassen, dürfte sich der nächste Rechtsskandal dieser BReg ereignen,
Abgesehen davon halte ich ein Ende des LD zum kurz vor dem Fest nochmal Einkaufen, was das Zeug hält, für Irrsinn. Aber so geht´s halt, wenn man zu lange schaut und Zahlentheater spielt.
Man mußte schon befürchten, daß es von Kurz keine Ankündigungen gibt.
„Es ist ein Kontrollwahn ausgebrochen!“ - Henryk M. Broder im Gespräch:
https://www.youtube.com/watch?v=DrqdohXN-fo
DANUBE: jetzt sind Sie doch eingeschlafen und ich bedaure sehr, dass Sie meine Frage nicht beantworten können, es wäre wahrscheinlich dann doch nur ein Schuldeingeständnis für Sie, ich verstehe, dass Sie sich da schämen müssten.
Schlafen Sie wohl mein lieber !
Das werd ich. sie haben wohl jetzt eine schlaflose Nacht, weil ich ihre "Frage" nicht beantworte. Wie schade.
DANUBE: nein ich werde gut schlafen.... sie haben Sie ja doch beantwortet ..
Dann hatten sie eine Fatamorgana.
DANUBE: "Jetzt sind die Deutschen gefragt und das Recht geht immer noch vom Volk aus. Die Argentinier haben es auch geschafft. Nicht gewusst? Bedanken sie sich bei den Lamestrem-Medien."..."
Ich wiederhole: ... die DEUTSCHEN .... das RECHT... VOLK...ARGENTINIER...... erinnert uns Ihre Worte an etwas
Sie haben vielleicht doch einen kleinen Staatsstreich geplant ?
Sie sind zu beschränkt, um die zahlreichen legalen Möglichkeiten einer Demokratie zu erkennen und zu nutzen. Armer Narr.
DANUBE: ich habe nicht die Befürchtungen dass ich dazu zu beschränkt wäre, ich habe eher die Befürchtung, dass sie mit den "Vorteilen" des Totalitarismus liebäugeln ...
...ihre billigen Unterstellungen ziehen bei mir nicht. Pech gehabt.
DANUBE: aber ich hätte da doch trotzdem noch eine kleine Frage an Sie, sie ich Ihnen wohlgemerkt schon im April diesen Jahres gestellt habe: Wenn unsere Regierung, unser demokratisches System, unser Sozial- und Gesundheitssystem so schlimm für Sie persönlich sind, warum veralssen Sie nicht einfach unser Land und suchen sich ein neues, Brasilien zum Beispiel ?
Sind es dann vielleicht doch zusätzliche Ängste, sie könnten plötzlich nicht mehr Nutznießer unsers Sozialstaates sein und müssten plötzlich wieder auf eigenen Beinen stehen und könnten nicht mehr an allem herumnörgeln, weil die Bolsonaro Administration Sie vielleicht dann einfach wieder in unser geliebtes Österreich zurückschicken könnte ?
Sehr amüsant, ihre Postings. offensichtlich beschäftige ich sie sehr mit meinen Kommentaren. Hoffentlich bekomme ich nicht die Schuld, dass die Ärzte wegen meinen Posts hier keine Zeit zum arbeiten haben.
Korr.: "Ärzte"
DANUBE: jetzt hab ich schon befürchtet Sie wären mir nach dem Genuß von Nürnberger Roßbratwürsten mit braunem Bockbier eingeschlafen.... möchte sie nicht meine Frage beantworten ?
Wieso befürchten sie, dass ich einschlafe? Haben sie noch Durst nach Wissen?
DANUBE: Warum Österreich und nicht Brasilien oder Argentinien, es leben doch noch einige wenige Freunde von Ihnen dort ?
Hab wohl einen wunden Punkt getroffen, weil sie mich loswerden wollen. Sind sie so gekränkt und hilflos? War keine gute Idee, mir mit billigen Unterstellungen kommen zu wollen.
Ja Danube wenn RKLinz bei seiner aufreibenden ärtzlichen Tätigkeit nicht recht bekommt dann kommt die Nazikeule also am Besten ignorieren
ADASCHAUER: geh wer spricht hier von nazis ? 😁
DANUBE: "Jetzt sind die Deutschen gefragt und das Recht geht immer noch vom Volk aus. Die Argentinier haben es auch geschafft. Nicht gewusst? Bedanken sie sich bei den Lamestrem-Medien."..."
Ich wiederhole: ... die DEUTSCHEN .... das RECHT... VOLK...ARGENTINIER...... erinnert uns Ihre Worte an etwas
Sie haben vielleicht doch einen kleinen Staatsstreich geplant ?
ALOISIA73: "Wir haben eine neue Diagnose: "Infiziert ohne Symptome"! Früher nannte man solche Patienten GESUNDE!"
Früher nannten wir auch Menschen wie Sie, die bewußt die Unwahrheit unters Volk streuen, Lügner und/oder Idioten.
Noch nie war der Aberglaube und die Massenhysterie so ausgeprägt, wie heute. Unglaublich, wie einfach es immer noch ist, mit der Angst der Bürger zu spielen. So ziemlich alles ist möglich. Würde der Kurz behaupten, das Virus hält sich erst ab einer Höhe von 1,5 Metern auf, würden sie kriechen. Man bräuchte es nur oft genug wiederholen, Solidarität einfordern, eine kleine Verordnung und wir hätten eine Herrschaft von Kriechern.
Unglaublich?
DANUBE: ich sehe gerade In die Rettungseinfahrt mit 15 Fahrzeugen in Schlange .... laut Eingangstriage 1 h pro Fahrzeug Wartezeit weil die Infektionsstationen voll sind .... vl könnten Sie endlich Ihr Gehirn aktivieren und aufhören ihrer Verschwörungsparanoia zu fröhnen
RKLINZ haben sie auch bereits Patienten mit dem Phänomen gesehen, sie haben subjektiv keine Atembeschwerden aber eine SpO2 von unter 70. Hab ich diese Woche zum ersten Mal so gesehen, gibt es anscheinend öfters! So nebenbei die BGA hat die SpO2 bestätigt
ALPINISTI: Nein hab ich persönlich noch nicht gesehen , aber schon davon gehört
Hat mich nachdenklich gemacht, v.a. hinsichtlich der ambulanten Versorgung von Covid 19 Patienten
ALPINISTI: stimmt ....
Die beiden Foren-"Ärzte" pathologisieren jetzt schon bei den Oön unter meinem Kommentar. Das dynamische Duo erforscht Corona live vor unserer Nase - was kann jetzt noch schief gehen?
DANUBE: eigentlich.. können und werden Sie persönlich nur noch schiefgehen .... Ihren ständigen Versuchen unsere demokratische Grundfesten zu unterminieren werden leider die wenigsten auf den Leim gehen ....
Ihre peinlichen Versuche, mir das Wort im Mund umdrehen zu wollen sind gescheitert.
DANUBE: ich muss sie enttäuschen, bei Ihnen ist mir nichts peinlich ....
Das ist offensichtlich, die unterste Schublade ist ihre erste Wahl.
DANUBE: Nein, nein, keine Sorge, ich verstehe so manches, ich hab viel mit Menschen wie Ihnen zu tun, man nörgelt und schimpft ständig über das System, nutzt es aber gleichzeigt nach Strich und Faden aus ohne irgendwie und irgendwann mal einen suffizienten wirtschaftlichen Beitrag dafür geleistet zu haben .... ich verstehe das schon
... keine Ahnung, mit welchem Gesindel sie zu tun haben. Ihr Problem, nicht meines.
Und was sagen uns diese Tests?
Wir haben eine neue Diagnose: "Infiziert ohne Symptome"! Früher nannte man solche Patienten GESUNDE!
Ich nenn sie: Überträger!
Das zeigt nur, wie die Angstpropaganda bei ihnen gewirkt hat
Und ein HIV-Infizierter ohne Symptome ist leicht nicht ansteckend?
Kennen sie happy Hypoxie? Die Patienten geben keine Symptome an, haben jedoch eine Sauerstoffsättigung wo einem das Gesicht einfriert
Erst vor kurzem selbst gesehen aber lesen sie selbst: https://science.sciencemag.org/content/368/6490/455
Manch einer vergisst, dass wir im Laufe unserer Menschheitsgeschichte schon immer Viren, Bazillen etc übertragen haben. Das war bis zur Coronahysterie normal in allen unseren Köpfen drinnen. Dank der Panik-Propaganda sehen wir nur noch Lebensgefährder statt Menschen.
GIOVANNI: "Manch einer vergisst, dass wir im Laufe unserer Menschheitsgeschichte schon immer Viren, Bazillen etc übertragen haben. Das war bis zur Coronahysterie normal in allen unseren Köpfen drinnen. Dank der Panik-Propaganda sehen wir nur noch Lebensgefährder statt Menschen."
Ich dachte, dass gerade Sie als Lehrer vielleicht doch mit etwas mehr Intellekt an die Thematik herangehen würden .... und doch in ihren Postings mehr Empathie, Verständnis für Epidemiologie, Mortalität und Morbidität einfließen lassen würden ....
Jetzt kommt er wieder mit der billigen Moralinsäure, der manipulative Foren-Arzt. Oder doch ein Hofschreiberling der Regierung?
DANUBE: Moral ist ein Wort das Sie gar nicht schreiben können ....
...dann können sie es nicht lesen.
DANUBE: Ihre Worte haben doch nichts mit Moral zu tun... Ihre Worte wären doch eher "Ehre und Treue" , nicht wahr ?
Warum greifen sie so schnell in die unterste Schublade? Da hab ich wohl einen wunden Punkt bei ihnen getroffen. Sind sie jetzt sehr gekränkt? Der Eindruck drängt sich nämlich auf.