Die ÖVP beendet die Ära Kurz
WIEN. Der neue ÖVP-Obmann und künftige Kanzler Karl Nehammer baut das ÖVP-Regierungsteam um, in mehreren Kernressorts kommen neue Köpfe.
Die Ära Kurz in der ÖVP ist zu Ende. Türkis statt schwarz bleibt zwar Parteifarbe, doch personell machte der Bundesparteivorstand in seiner Sitzung am Freitag alles neu. Der bisherige Innenminister Karl Nehammer wird Parteichef und dem Bundespräsidenten als Kanzler vorgeschlagen, in mehreren Kernressorts kommen neue Köpfe. Bezeichnend: Den Umbau gab als erster nicht Nehammer, sondern der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer bekannt. Die Opposition fordert Neuwahlen.
Linharts Zukunft noch ungewiss
Alexander Schallenberg kehrt ins Außenministerium zurück. Die Zukunft des derzeitigen Außenministers, Michael Linhart (ÖVP), war unterdessen am Freitag noch ungewiss. Zumindest offiziell.
Intern dürfte es zwar schon konkretere Pläne geben, doch ließ sich das Außenministerium (BMEIA) diesbezüglich vorerst nicht in die Karten blicken. Am Abend wurde jedoch eine Stellungnahme Linharts veröffentlicht: "Ich war diese kurze, intensive Amtszeit sehr gerne Außenminister. Für mein Land habe ich mich immer mit großer Freude eingesetzt und werde das auch weiterhin tun. In diesem Sinne freue ich mich auf die zukünftigen Herausforderungen, die in den kommenden Jahren noch auf mich warten."
Linhart schien von seiner Ablöse überrascht worden zu sein. Noch in der Früh hatte er gesagt, er gehe davon aus, Außenminister zu bleiben. Er wolle Österreich dienen, betonte der langjährige Diplomat und Bruder des früheren Bregenzer Bürgermeisters Markus Linhart (ÖVP). Doch das Außenministerium fällt nun wieder Schallenberg zu, der das Amt des Bundeskanzlers am 11. Oktober von Ex-ÖVP-Chef Sebastian Kurz übernommen hatte.
Im Innenministerium folgt auf Nehammer der Niederösterreicher Gerhard Karner, die Finanzagenden übernimmt der Vorarlberger und derzeitige Staatssekretär im Infrastrukturministerium, Magnus Brunner. Der steirische Uni-Rektor Martin Polaschek löst Bildungsminister Heinz Faßmann ab. Interims-Kanzler Alexander Schallenberg kehrt ins Außenministerium zurück. Als Staatssekretärin holt sich Nehammer die Bundeschefin der Jungen ÖVP, Claudia Plakolm, ins Bundeskanzleramt.
Der im ÖAAB verankerte Nehammer zeigte sich nach den Beratungen in der Politischen Akademie der Partei in Wien-Meidling von der "großen Ehre" beeindruckt, wurde er doch einstimmig für den Spitzenposten designiert. Die ÖVP anzuführen sei ein Privileg, denn sie mache "Politik für die Österreicherinnen und Österreicher und Menschen, die in Österreich leben", strapazierte er eine auch Nicht-Staatsbürger einschließende Formulierung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Dieser wird die neue Regierungsmannschaft voraussichtlich am Montag angeloben. Über das Wochenende wird das Staatsoberhaupt mit allen nominierten neuen Ministern intensive Einzelgespräche führen. Genaue Termine dazu gibt die Hofburg nicht bekannt. Bereits heute Abend wird sich Van der Bellen via TV-Ansprache einmal mehr an die Bevölkerung wenden.
Nehammer war für seinen Vorgänger Sebastian Kurz, der nach dem Abgang als Bundeskanzler wegen laufender Korruptionsermittlungen am Donnerstag seinen völligen Rückzug aus der Politik angekündigt hatte, voll des Lobes. Dieser habe unglaublich viel geleistet und aus der ÖVP wieder eine Volkspartei gemacht. Das auf Kurz hingeschneiderte Parteistatut mit starkem Durchgriffsrecht für den Bundesparteichef will Nehammer nicht ändern, sehr wohl aber das Kabinett im Bundeskanzleramt umbauen. Wichtig seien ihm die Grundwerte Verantwortung, Solidarität und Freiheit, er wolle aber auch bei Asyl, Migration und Sicherheit die Linie halten, so der künftige ÖVP-Obmann.
Wenig überraschend war der Tenor zu der Personalie unter den schwarzen Landesparteien ein durchwegs freudiger, hatten diese doch ein gewichtiges Wörtchen mitzureden. Durch die Bank wurde Nehammer als die richtige Persönlichkeit für den Job bezeichnet. Freude herrschte auch hinsichtlich der neuen Regierungsmitglieder, denn auch hierbei wurde auf ein gewisses Gleichgewicht unter den Ländern Augenmerk gelegt.
Kogler ist zufrieden und verspricht "Stabilität"
Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler zeigte sich mit der ÖVP-Neuaufstellung ebenfalls zufrieden. Er bekräftigte, dass er und andere Grüne eine "sehr gute Gesprächsbasis" mit Nehammer hätten - wenngleich man in Migrationsfragen bekanntermaßen "unterschiedliche Auffassungen" vertrete. Kogler sieht keinen Grund, jetzt das Regierungsprogramm neu zu verhandeln. Die Grünen stünden "zur Verantwortung und für Stabilität in der Regierung".
Opposition will Neuwahlen
Die Opposition verlangte hingegen angesichts der Turbulenzen in der ÖVP und der Regierungsumbildung Neuwahlen. Für FPÖ-Chef Herbert Kickl führt daran "kein Weg mehr vorbei". Die ÖVP versuche nun "in einer Art Notoperation, alle türkisen Zellen aus der Volkspartei zu entfernen", werde aber mit ihrer "breit angelegten Kindesweglegung" nicht durchkommen. NEOS-Parteichef Beate Meinl-Reisinger trat ebenfalls für Neuwahlen im kommenden Jahr ein, und SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried betonte: "Wenn diese Regierung nicht weiter zusammenarbeiten kann und eine Regierungspartei die Koalition beendet, dann ist die SPÖ jedenfalls bereit für Neuwahlen."
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...Kurz hat als Bundeskanzler einen Scherbenhaufen hinterlassen. Dafür muß er zur Verantwortung gezogen werden. Hoffentlich hat sein Sohn nicht seine Gene mit übernommen!
Kurz mußte verschwinden weil die Konzernbosse das Bremsen der Grünen wegputzen wollen. Konzernbosse brauchen nur mit dem Zaunpfahl winken und andeuten daß Produktionsstätten ganz einfach nach Asien verlegt werden können. Man nennt das Globalisierung.
Danke für die kompetente Aufklärung.
So einfach funktioniert die Welt.
;-)
Und die Övp glaubt wirklich, dass es das war?
Ich denke Herr Nehammer ist viel zu schwach, rethorisch und auch sonst.
Köstinger&Co bleiben?
Haslauer und Stelzer ebenfalls?
Wir gehen zur Tagesordnung über?
Endlich wieder Corona?
Danke liebe Övp, das glaube ich nicht, das hält nicht, das wird wieder nix.
Einfach nur katastrophal, einfach unglaublich, einfach Övp.
Jetzt müssen sie nur noch klären ob sie weiter türkis bleiben oder wieder schwarz werden:)
Ist kein Unterschied. Eine Partei und ihre Funktionäre sind keine Chameleons.
Der WKStA wird es auch egal sein.
Die Elli harrt noch aus, sie will es nicht wahr haben...😅
Bald wird jeder von uns jemand kennen, der einmal Bundeskanzler war! ... sagte S.K. zum Abschied
Sie könnten als nächster für dieses Amt kandidieren.
Vielleicht klappt es ja wirklich, weil so gescheit wie man gedacht hat, muss man anscheinend dafür gar nicht sein.
Fürs Kanzler Casting zählt nur das Charisma. Gut, in heutigen Zeiten ist es das Aussehen. Ehrlich, wer hat je zugehört, was Kurz wirklich gesagt hat? So lässt man sich täuschen von der Fassade und wer wirklich dahinter steckt, da muss man sehr genau hinhören.
Wo is da @furtanotus und de andern kasperln???
Keine ausreden oder sonst was??
Geldhahn zu, und schon is a Ruh.
Höchste zeit die türkise Mafia zu beenden ohne weitere Worte.
wer spricht vom Ende ?
welche kriminelle Organisation bitte löst sich von selbst auf ?
Und welche Politmafia kommt nun?
Wer ist den besser?
Das Karussell dreht sich wieder.
Ich bin gespannt.
Beenden ist gut! Die halbe ÖVP Spitze mitsamt Mitarbeitern im Visier der Staatsanwaltschaft und mutmasslich korrupt, aber was passiert: Ära Kurz beendet und alles ist wieder gut? Supersauber.
Wenn will die ÖVP mit der Politik die sie gerade fährt ansprechen?
Außer ein paar Verirrten, die gibts immer. Das ist klar.
Aber eine Politik für die Masse, die Mittelschicht, ... mit der man Wahlen gewinnen kann, sehe ich weit und breit nicht.
Im Gegenteil, was die abliefern ist Horror-Show pur. Da hat man Angst um seine Kinder und sich selbst.
Die ÖVP wie früher, steif, altmodisch, gestrig, wer nicht arbeitet soll nicht essen, Klimakrise ist wurscht, Beton und Gold sind die wahren Werte.
Mit dem Nehammer wird die ÖVP die Neuwahlen im nächsten Jahr nicht gewinnen. Es droht eher, dass die ÖVP auf den dritten Rang zurückzufällt.
Wieso 'droht'?
Aus Sicht der Partei, nicht aus meiner Sicht!
Des is zu optimistisch..
Eventuell a sicherer letzter platz 😝😝
Alles ist möglich.
Nein, alles wird nur versprochen! Glaub an mich und dein Leben wird besser. Alle anderen sind schlecht, ICH bin alternativlos, und die Kurzianerinnen glauben blind.
Mein Gott warum mußte der HC Strache den auch nach Ibiza fahren ...
Wäre er doch Zuhause geblieben Kurz wäre noch Bundeskanzler und die ÖVP wäre bei Meinungsumfragen knapp bei 105 Prozent...😅
Mindestens 105% 🤣🤣
Ein Tropfen bringt das Fass zum Überlaufen.
Oder, wenn einer mehr will, als gut gehen kann...
Vollkommen objeltiv! Die größte Flasche, die je Bundeskanzler war.
Zu viel der Ehre. Was blieb von der Ära Kurz?
Schall und Rauch vom Geilomobil.
Leider auch ein komplettes trümmerfeld und x milliarden zusatzschulden!
Das Kapitel politische Altlasten.... Für die ist nie einer verantwortlich.
Wäre schon, aber Kurz wird dafür nicht zur Rechenschaft gezogen werden.
Interessant ist halt schon, dass alle Männer ausgetauscht werden und alle Frauen bleiben *ggggg*
Naja, die köstinger kann sich mit ihrem Missmanagement bzgl corona auch ned rühmen. Und die schramböck hat mit dem kaufhaus österreich um ca 500000€ auch exzellent gearbeitet!
Quotenfrauen?
Bin sicher net da größte Fan vom Nehammer... aber zumindest traue ich ihm zu, dass er nicht durch irgendwelche Burschis (aka "Maturaballtruppe") kompromittiert ist, die allesamt nur ein möglichst großes Stück vom Kuchen wollen. Da ist er sicher um einiges integrer.
So weit sind wir also schon gekommen. Nicht korrupt zu sein qualifiziert bereits für eine der höchsten Funktionen im Staat... Bananenrepublik Österreich.
Die Mindesterwartungen sind ob der Ereignisse der vergangenen Jahre halt schon etwas gesunken.... auf enthusiastischen Österreicher, denen das Wohl des Volkes das oberste Ziel ist, als Kanzler muss ich wohl noch weiter warten...
Dabei hat der Kurz noch vor einigen Wochen gesagt.
Natürlich bleibe ich Bundeskanzler ...
Goodbye, Österreichs Rose! 👋 👋.
Mach’s gut!
War nett von dir die Regierung Kurz zu besuchen!
Die noch nie dagewesen Hetze gegen einen Politiker hat ein Ende.
Die ÖVP wird sich nach wie vor einfacher festigen, als es irgend eine andere Partei in der Lage sein sollte. Dem Kickl fehlt wieder einmal ein Programm "Kickel muss weg!"
Das Vergehen von manipulierten Umfragen hat bei der Wahl sogar noch bessere Ergebnisse für die Türkisen gebracht, als dort manipuliert wird.
Die Opposition hat nicht mit besseren Lösungsvorschlägen punkten können, sondern einzig mit einer Hetze gegen Kurz. Das ist aber zu wenig für die derzeitige Situation in Österreich.
Aus es ist vorbei... versuch's mit einem neuen Nick und nu besser schl... di glei mit
Elli, es ist vorbei!
Sie haben den tag #ironie# vergessen 😂
Fortunatus ...Darfst nicht Traurig sein der Kurz bleibt ja eh da ..
Angeblich wird er Minister für Volksaufklärung Wahrheit und Meinungsumfragen...😅
Also bitte. Die Chats hat Herr Kurz zugegeben und damit hat er sich ganz schlicht und ergreifend ins Abseits gestellt.
Als BK ist es einfach „nicht ok“, weil der moralische Anspruch sehr, sehr hoch ist.
Mit Hetze hat das wirklich überhaupt nichts zu tun!
Da wird noch einiges nachkommen in den chats und es wird noch einiges ans Tageslicht kommen.
Diese Hetzen gegen irgendeinen Österreichischen Politiker wird es leider immer wieder geben, weil sie alle anscheinend Leichen im Keller haben, die nur drauf warten ans Tageslicht zu kommen.
Nach soviel gescheiterten politischen Karrieren wie bei uns, kann man ruhig davon ausgehen, das dass so ist.
Bald zeigt uns ein anderer von dem wir jetzt denken er hat eine Weiße Weste ganz sicher auch sein wahres Gesicht.
Wirst sehen!
Der narzisstische und dubiose Herr mit seiner Autokraten Familie ist mit seiner nebulösen und frechen Regierung "selbst ins Stolpern" gekommen.
))
Wer werden sie in Zukunft sein, wenn sie niemand mehr sein müssen?
Was lernen wir daraus? Schnell ist dein Fell aufgeteilt. Jeder will für sein Land dienen dürfen. Sogar ehemalige Soldaten haben dieses Bedürfnis. Typen sind das, da schaue ich nur so
Nehammer verspricht, rasch handeln in der Pandemie. Was will er denn? Was versäumt wurde, ist nicht mehr aufzuholen. Tot ist tot.