Anzeigen und Ermittlungen nach unangekündigter Corona-Demo in Graz

Gegen wie viele Teilnehmer ermittelt wird ist noch nicht bekannt. Rund ein Dutzend Männer und Frauen war bereits am Samstag vor Ort angezeigt worden, weil sie sich nicht an die Abstandsregeln gehalten hatten. Nun sichtet man laut Polizeisprecher Markus Lamb unzählige Aufzeichnungen und Hinweise, um weitere Teilnehmer zur Rechenschaft zu ziehen.

Lamb meinte zwei Tage nach der Demo, bei der gut 1.000 Menschen teilgenommen hatten, dass die Optik natürlich nicht glücklich sei, denn die Polizei hatte die Protestaktion nicht aufgelöst, um eine Eskalation zu verhindern. Die Stimmung sei offenbar geladen gewesen. Beamte stellten vor Ort die Identität von einigen fest, die sich offensichtlich nicht an die Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus gehalten hatten.

Polizei wollte "unschöne Bilder" vermeiden

Ein Einkesseln der Teilnehmer am Hauptplatz, das mit Polizeiverstärkung möglich gewesen wäre, hätte aber auch keine schönen Bilder gebracht, sagte Lamb. Denn es waren Kinder und alte Menschen dabei, die bei Minusgraden ausharren hätten müssen, um kontrolliert zu werden. Deshalb hätte man es in dieser Situation nicht auf eine Eskalation ankommen lassen wollen.

Dafür würden nun unzählige Hinweise überprüft und auch die Suche nach den Initiatoren der unangemeldeten Demo versuche man zu finden, sagte der Sprecher. Er schilderte, dass es schon seit Wochen immer wieder teils angekündigte, teils unangemeldete Versammlungen ähnlicher Gruppierungen gab, dabei hätten aber jedes Mal nur wenige Menschen teilgenommen, weshalb diese gar nicht aufgefallen seien.

Diesmal hatten sich am Stefanitag die Teilnehmer offenbar über Internet-Foren für 14.00 Uhr verabredet. Rund 100 Menschen hatten sich zunächst am Hauptbahnhof versammelt und sind dann über die Annenstraße bis zum Hauptplatz gezogen. Die Menge dürfte dabei auf rund 1.000 Personen angewachsen sein. Gegen 16.00 Uhr ging die Versammlung dann wieder auseinander. Die meisten Teilnehmer trugen laut Polizei keine Masken, Abstände wurden ebenfalls nicht eingehalten. Die Manifestation richtete sich laut Exekutive "gegen alles Mögliche", gegen angebliche Impfpflichten und gegen Testungen auf das Coronavirus. Auf einem Banner ohne Impressum im Internet, das die Demo ankündigte, war von einem "Spaziergang" die Rede, weiters warb man "Gegen die neuen Massnahmen! Keine Testungen keine Impfpflichten!!"

Grazer Bürgermeister für härteres Vorgehen der Polizei

Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) hatte daraufhin ein härteres Eingreifen der Polizei gefordert. Das brachte seinen Koalitionspartner Mario Eustacchio (FPÖ) auf den Plan: "Die vorgebrachte Kritik an dem deeskalierenden Handeln der Polizei ist absolut unverständlich. Auf den geäußerten Unmut der Menschen, über die immer absurder werdenden Eingriffe in Grund- und Freiheitsrechte, Polizeirepression gegen die Teilnehmer zu fordern, ist der Menschenrechtsstadt Graz unwürdig."