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Trump warnt: "Iran sollte besser vorsichtig sein"

Von nachrichten.at/apa, 08. Juli 2019, 07:10 Uhr
Donald Trump
US-Präsident Donald Trump Bild: Reuters

WASHINGTON. US-Präsident Donald Trump hat dem Iran gedroht, nachdem das Land angekündigt hatte, gegen eine zentrale Auflage des internationalen Atomabkommens zu verstoßen.

Der Iran solle besser vorsichtig sein, sagte Trump am Sonntag vor Journalisten im Bundesstaat New Jersey. Der Iran mache viele "schlimme Dinge", fügte er hinzu und bekräftigte, dass das Land niemals Atomwaffen besitzen werde.

Details zu Konsequenzen ließ der Republikaner offen. Die Führung in Teheran hatte zuvor verkündet, die Urananreicherung je nach Bedarf schrittweise auf 5 bis 20 Prozent zu erhöhen. Auf 90 Prozent hoch angereichertes Uran kann für Nuklearwaffen benutzt werden.

Das zwischen den UN-Vetomächten USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien sowie Deutschland und dem Iran 2015 vereinbarte Atomabkommen sollte Teheran am Bau einer Atombombe hindern. Das iranische Atomprogramm wurde massiv eingeschränkt und überwacht, im Gegenzug wurden Wirtschaftssanktionen gegen das Land aufgehoben.

Die USA stiegen 2018 einseitig aus der Vereinbarung aus. US-Präsident Trump verhängte zudem Sanktionen gegen das Land, die jedem wirtschaftliche Nachteile androhen, der iranisches Öl kauft. Damit will er die Einnahmen der Islamischen Republik drastisch vermindern und Teheran politisch gefügiger machen.

Der Iran sieht seine mit dem Abkommen verbundenen wirtschaftlichen Hoffnungen völlig enttäuscht. Vor zwei Monaten hatte Teheran deshalb angekündigt, in Stufen aus dem Deal auszusteigen.

Die Islamische Republik drohte am Sonntag auch mit einem weiteren Verstoß gegen die Vereinbarung von 2015. Sollten die verbliebenen Partner des Abkommens nicht binnen 60 Tagen auf die Wünsche Irans eingehen, werde die dritte Phase des Teilausstiegs eingeleitet, kündigte Vizeaußenminister Abbas Araghchi an. Sollte der Umbau der Reaktors Arak zu einem Leichtwasserreaktor nicht in zwei Monaten fertig sein, könne auch ein Rückbau zu einem Schwerwasserreaktor erfolgen, erklärte Araghchi. Das würde die atomaren Kapazitäten des Irans erhöhen.

Zugleich machte der Iran deutlich, dass das Land das Abkommen wieder einhalten werde, wenn es Fortschritte in den Gesprächen mit den verbliebenen Partnern des Abkommens gebe. Teheran will angesichts der wirtschaftlich extrem schwierigen Situation im Land vor allem Zusagen für seinen Öl-Export.

"Wir sind besorgt"

Die Europäische Union reagierte auf den Schritt in Teheran alarmiert. "Wir sind extrem besorgt über Irans Mitteilung, dass es mit der Urananreicherung über dem Limit von 3,67 Prozent begonnen hat", sagte eine Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin appellierte an Teheran: "Wir rufen Iran mit Nachdruck dazu auf, alle Schritte einzustellen und rückgängig zu machen." Auch London zeigte sich besorgt.

US-Außenminister Mike Pompeo prophezeite Teheran negative Konsequenzen. "Die jüngste Ausweitung des iranischen Atomprogramms wird zu weiterer Isolation und Sanktionen führen", schrieb Pompeo am Sonntag auf Twitter. Er forderte andere Nationen dazu auf, das langjährige Prinzip wiederherzustellen, dass es keine Anreicherung für das iranische Atomprogramm geben dürfe. "Ein iranisches Regime, das mit Atomwaffen ausgerüstet ist, würde eine noch größere Gefahr für die Welt darstellen", fügte er hinzu.

Rückhalt für den Iran kam aus Russland. Bei allem Bedauern über die iranischen Handlungen halte sich Teheran letztlich an die juristischen Grundsätze, sagte der Chef des Auswärtigen Ausschusses im russischen Föderationsrat, Konstantin Kossatschow, der Agentur Interfax. Zuerst seien die USA ausgestiegen, dann habe sich die EU schwer getan mit der Einhaltung ihrer Verpflichtungen.

Der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien wird am Mittwoch in einer Sondersitzung die Lage beraten. Mit dem Verstoß ist der Wille der verbliebenen Partner - Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland -, den Deal zu retten, schwerer umsetzbar denn je. Möglicherweise wird ein Streitschlichtungsmechanismus aktiviert, an dessen Ende eine Neuauflage auch der UN-Sanktionen stehen könnte. Das wäre das faktische Aus des Abkommens.

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25  Kommentare
25  Kommentare
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organic (630 Kommentare)
am 08.07.2019 19:50

Der Gefährlichste im Iran-Atom Abkommen ist mit Sicherheit,Trump. Die Eu wäre besser bedient, mit dem Iran einen „ neuen Deal“ auszuarbeiten, und sich nicht ständig von dem Narren im Weißen Haus vera.... zu lassen. Hat Europa überhaupt kein Rückgrad mehr.

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kalathos (196 Kommentare)
am 08.07.2019 16:05

I.
Die EU-Kommission und die Spitzenpolitiker der EU-Staaten sind gerade dabei, den letzten Rest an Achtung zu verspielen, den man ihnen noch entgegenbringen kann. Es fiel ihnen nämlich zum inzwischen brennend heiß gewordenen Iran-Problem nichts anderes ein, als erstaunt und mit offenem Mund auf die verbalen Absonderungen des Großmauls aus Washington, dieses geistigen Prothesenträgers, zu reagieren.
Parallelen zu Hitler werden bereits unübersehbar und für jeden leicht zu erkennen, der es will. Der eine führte ständig die deutsche Herrenrasse im Mund, der andere wird hingegen nicht müde, von den US-Amerikanern in lauter Superlativen zu schwärmen, die nur sehr bedingt Deckung in der Wirklichkeit finden.
Diesem Großsprecher und Dampfplauderer sind offenbar auch die europäischen Politiker auf den Leim gegangen, ihm liegen sie zu Füssen und vermitteln so den Eindruck, als ob wir uns durch die US-Amerikaner, diese Fast-Food-Fresser, definieren müssten und ohne sie nichts wären.

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kalathos (196 Kommentare)
am 08.07.2019 16:04

II.
Kein nennenswertes, europaweites Echo fand hingegen, was der Botschafter des Vereinigten Königreiches seiner Regierung zu berichten wusste: Die Regierung Trump sei unfähig. Trump strahle Unsicherheit aus und agiere ungeschickt. Gerade deshalb müssen sich Staaten warm anziehen, wenn sie mit den US-Amerikanern Verträge abschließen. Der Iran ist geradezu ein abschreckendes Beispiel dafür:
Das US-amerikanische Großmaul kündigte den Atomsperrvertrag mit dem Iran auf. Weil der Iran nun das tut, was er für einen solchen Fall angekündigt hat und die Uran-Anreicherung wieder hochfährt, schreien alle Politiker der westlichen Welt „Haltet den Dieb!“, vergessen aber gleichzeitig auf die Zusagen, die sie dem Iran gegeben haben. Trump hingegen ließ aller Welt wissen, der Iran solle vorsichtig sein. So wie Trump verhält sich ein pubertierender Jüngling, nicht aber einer, der als Staatsmann wahrgenommen werden will.

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kalathos (196 Kommentare)
am 08.07.2019 16:03

III.
An Lächerlichkeit wäre Trumps Musekelspiel nicht mehr zu überbieten, hätten ihn seine Wähler nicht in die Lage versetzt, seine Machtphantasien auch brutal durchzusetzen.
Und die EU-Politiker schweigen dazu, statt ihm unmissverständlich in die Schranken zu weisen. Bei Putin machen sie das. Bei Trump, der keinen Deut besser ist als er, fehlt ihnen offenbar der Mut.

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coyote81 (88 Kommentare)
am 08.07.2019 13:41

wie bereits in anderem Thema gepostet:

Das abkommen wurde einseitig von dem wahnsinnigen Trump aufgelöst... und in der Resolution auf Seite 19 (Absatz #37 DISPUTE RESOLUTION MECHANISM) steht klipp und klar:

"Der Iran hat erklärt, dass, wenn Sanktionen ganz oder teilweise wiedereingesetzt werden, der Iran dies als Grund dafür ansehen wird, seine Verpflichtungen im Rahmen dieser JCPOA ganz oder teilweise nicht mehr zu erfüllen."

original:
"Iran has stated that if sanctions are reinstated in whole or in part, Iran will treat that as grounds to cease performing its commitments under this JCPOA in whole or in part."

https://www.undocs.org/S/RES/2231(2015)

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123spanring (47 Kommentare)
am 08.07.2019 13:37

wie viele Länder hat dieser gute Mann bedroht oder gedroht. Jede Woche das neue böse spiel. Wo bleiben die EU Sanktionen gegen Amerika und Trennung von den Militärischen Verbund mit der USA, Aber alle überlegen wie sie den Idioten was Gutes tun können. Weg von diesen Zündler und möchte gern Diktator.

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2good4U (17.902 Kommentare)
am 08.07.2019 12:16

Trump kündigt also das Atomabkommen auf erwartet aber gleichzeitig dass der Iran sich trotzdem weiter daran hält?

Auch sagt er der Iran sei böse, droht aber selbst massiv mit militärischen Erstschlägen.

Die USA sind doch nichts weiter als der große, kräftige aber geistig zurückgebliebene Schläger aus der Schule, der den anderen unter Gewaltandrohung dsa Taschengeld klaut.

Da wird immer auf zivilisiert und Rechtsstaat gemacht, aber international wird einfach die militärische Stärke als Druckmittel eingesetzt um ein Einlenken zu erzwingen.

So gesehen hat Nord Korea alles richtig gemacht um sich nicht mehr dem Willen der USA beugen zu müssen. Wer nur Staaten ernst nimmt die Atomwaffen besitzen der fördert dadurch das Streben nach Atomwaffen.

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danube (9.663 Kommentare)
am 08.07.2019 11:27

Völlig groteske durchschaubare und imperialistische Strategie eines völlig durchgeknallten Westens.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 08.07.2019 10:55

von Max 1

Der Judenstaat, so wurde er von Th.Herzl genannt wurde in seinem Sinne als zionistischer gegründet, auf fremden Boden!

WARUM fremden Boden ?
so viel ich aus der Geschichte weiß ist das Juden und Araber im Land Palästina schon seit 1900 zusammen gelebt haben.
Das Problem war dass nach der Gründung des Staates Israel durch Ben Gurion im mai 1948 , viele Araber aus dem Land geschasst wurden weil sie rebelliert hatten und mit dem neuen Staat nicht einverstanden waren .
Aber Juden , siehe das heilige Land , waren schon immer dort .

Die miserable Behandlung der Araber in Israel und Palästina beschert die aktuellen Problemen weil sie UNFAIR behandelt werden ..KEIN WASSER , KEIN STROM , KEIN LAND , etc...die Hütten und Notunterkünfte die sie sich in der Wüste bauen werden mit Bagger von Israelis vom Erdboden platt gemacht .
UND : das ihnen zustehende Land wird von Juden VERBOTENERWEISE verbaut !

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ab1412 (1.341 Kommentare)
am 08.07.2019 10:41

Der Trumpel ist einer der größten Clowns der Politgeschichte. Dagegen ist der Strache ein regelrechter Tausendsassa. Über 3 Millionen Stimmen weniger bei der Wahl als die Clinton und trotzdem Präsident werden geht nur in Amerika. Hoffentlich ist der Spuk nächstes Jahre vorüber.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 08.07.2019 10:20

von AMHA (6.310 Kommentare)
vor einer Stunde
Antisemit? Oder einfach Stänkerer?

aber aber Amha , hast du das Spiel ISRAEL-USA noch nicht durchgeschaut ??? 😉😉
US Juden machen GROSSEN Druck auf die US Politik und Trump braucht sie zu Wieder-Wahl . !!!

Warum will Israel nicht dass Iran Atomenergie besitzt obwohl Israel SELBER so viel im VERSTECK hat ? Angst die Macht im Nah-Osten zu verlieren ???
so nach dem Motto : Wasser predigen aber selber Wein trinken ?

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pepone (60.622 Kommentare)
am 08.07.2019 10:13

Aber eines hat man von Trump NOCH NICHT gehört:
WAS will er mit Iran nachverhandeln ? um was geht es ? was will er ?
KEINER weiß es auf der ganze Welt .
Hat doch USA und viele anderen Länder mehr als 10 Jahren mit Iran verhandelt … waren die US Boys soooooooooo dumm ?

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herst (12.771 Kommentare)
am 08.07.2019 10:52

...waren die US Boys soooooooooo dumm ?

Würde eher sagen, hinterfotzig.

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LiBerta1 (3.293 Kommentare)
am 08.07.2019 08:46

Die Iraner machen mir weniger Angst als Trump. Scheinbar brauchen die USA wieder irgendwo in der Welt Krieg. Irgendwo müssen sie doch ihr alter Kriegsspielzeug entsorgen.

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herst (12.771 Kommentare)
am 08.07.2019 08:45

Trump : "Iran sollte besser vorsichtig sein".

Denn, die US-Waffenindustrie lechzt nach Krieg - die Aktionäre der Waffenhersteller wittern Geschäft.

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max1 (11.582 Kommentare)
am 08.07.2019 08:09

""Die Islamische Republik drohte am Sonntag auch mit einem weiteren Verstoß gegen die Vereinbarung von 2015.""

Möchte einmal erleben daß ein westliches Medium bei den Fakten bleibt.

Der Vertrag wurde von den USA gekündigt und ist damit zur Gänze hinfällig, das heisst dass es keinen Verstoß gegen den erwähnten nicht mehr gültigen Vertrag geben kann.

Dass der US-Tiefenstaat unter der Kontrolle der Israellobby* ist ist ja auch kein Geheimnis. Doch die iranischen Atommeiler sind zu weit weg für die israelischen Flieger, im Irak ging sich das noch aus um einen Reaktor zu bombadieren.

Quelle: AIPAC,
Who Attends the Conference?

More than 18,000 pro-Israel Americans
More than two-thirds of Congress
More than 3,600 students from more than 630 campuses
283 Student Government presidents from all 50 states
More than 275 synagogue delegations
AIPAC members from across the country

http://www.policyconference.org/article/AboutPC.asp

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amha (11.409 Kommentare)
am 08.07.2019 08:46

Antisemit? Oder einfach Stänkerer?

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reibungslos (14.588 Kommentare)
am 08.07.2019 09:03

Das ist kein Antisemitismus, sondern nüchterne Überlebensstrategie.

Der Iran droht seit vielen Jahren stündig Israel mit der Vernichtung. Aus der Geschichte weiß man, dass das durchaus ernst zu nehmen ist.

Es ist daher natürlich, dass Israel entsprechende Gegenmittel ergreift. Und da in den USA etwa gleich viele Juden wie in Israel leben, ist es naheliegend, diesen Umstand in Washington geltend zu machen. Juden in den USA wählen übrigens überwiegend demokratisch. Doch Trumps Schwiegersohn Jared Kushner ist Jude.

Der jüdische Einfluss auf die US-Regierung ist daher logisch und nachvollziehbar.

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amha (11.409 Kommentare)
am 08.07.2019 09:05

Aha! Reibungslos = Max1 = Multinicklerei

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max1 (11.582 Kommentare)
am 08.07.2019 09:44

Nein keine Multinicklerei, kenne Reibungslos nur aus der Antriebstechnik nicht hier im Forum.

Hören Sie einfach mit ihren Unterstellungen auf, Sie können nichts gewinnen.

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123spanring (47 Kommentare)
am 08.07.2019 13:43

für so viel Dummheit muß es einen Orden geben. Araber mit Steinen Israeli mit F16.

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max1 (11.582 Kommentare)
am 08.07.2019 09:42

Warum sollte das Antisemitismus sein?

Semiten sind jene Völker die als Nachkommen von Sem(Shem) anzusehen sind.

Das sind heutzutage überwiegend jene die Arabisch oder Hebräisch sprechen, wobei die meisten derjenigen die aus Russland nach Israel ausgewandert sind zwar zum Teil Hebräisch sprechen jedoch keine Nachfahren von Sem sind.

Die größten semitischen Bevölkerungsgruppen finden sich in Arabien und Nordafrika.

Der Judenstaat, so wurde er von Th.Herzl genannt wurde in seinem Sinne als zionistischer gegründet, auf fremden Boden!

Haben Sie noch ein weiterer Totschlagargument auf Lager? Vielleicht Verschwörungstheorie?

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amha (11.409 Kommentare)
am 08.07.2019 09:53

Als Antisemitismus werden heute alle Formen von Judenhass, Judenfeindschaft oder Judenfeindlichkeit bezeichnet. Quelle: Wiki

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gegenstrom (16.154 Kommentare)
am 08.07.2019 07:59

weder die Chinesen noch die Russen sind als Weltpolizisten unterwegs - aber die Amis spielen den großen Aufpasser - das wäre nicht so schlimm, wenn sie nicht gleichzeitig manche Staaten bevorzugen und andere terrorisieren, denn nichts anderes ist es wenn man das Abkommen mit den Iran-Mullas kündigt und gleichzeitig noch wirtschaftliche Sanktionen verhängt.

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penunce (9.674 Kommentare)
am 08.07.2019 07:48

Er wird doch nicht seinen Vorgängern nacheifern und den Krieg gegen den Iran ausrufen?!

US-Kräfte waren/sind in insgesamt sieben Ländern im Einsatz: Afghanistan, Irak, Pakistan, Somalia, Jemen, Libyen und Syrien gewesen und teilweise sind die ami´s auch heute noch involviert.

Nur in Afghanistan sind Soldaten mit einem offiziellen Mandat im Einsatz, in den meisten anderen Ländern fliegen die USA Luftangriffe oder entsenden Drohnen und Syrien, Libyen und der Jemen waren unter Obama neu hinzugekommen, dafür hat er sehr rasch den "Friedensnobelpreis" bekommen!

Außenminister Mike Pompeo meinte dazu folgendes:
"Die jüngste Ausweitung des iranischen Atomprogramms wird zu weiterer Isolation und Sanktionen führen. Ein iranisches Regime, das mit Atomwaffen ausgerüstet ist, würde eine noch größere Gefahr für die Welt darstellen!"

Für die Welt wohl nicht, aber für den Staat Israel besteht nach wie vor die Gefahr der muslimischen Staaten ....

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