Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Suche nach Schnittmengen: Woche der Wahrheit im Ringen um EU-Topjobs

Von Clemens Schuhmann, 17. Juni 2019, 00:04 Uhr
Suche nach Schnittmengen: Woche der Wahrheit im Ringen um EU-Topjobs
Der französische Präsident Emmanuel Macron und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel sind die beiden entscheidenden Akteure. Bild: EPA

BRÜSSEL. Bis zum EU-Gipfel Ende der Woche soll feststehen, wer neuer Kommissionspräsident wird.

In der EU sind in den kommenden Wochen fünf Spitzenposten zu besetzen. Wichtige Vorentscheidungen dürften bereits in dieser Woche fallen – bis zum Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs am Donnerstag und Freitag in Brüssel. Entscheidende Personalie ist das Amt des EU-Kommissionspräsidenten, also die Nachfolge des Luxemburgers Jean-Claude Juncker.

Geht es nach der EVP ("Europäische Volkspartei"), die im EU-Parlament die stärkste Fraktion stellt, ist die Rechnung einfach: Spitzenkandidat Manfred Weber sollte als Wahlsieger beim EU-Gipfel auf den Schild gehoben werden und Kommissionspräsident werden.

Doch so einfach ist das nicht (mehr). Denn erstens hat die EVP als stärkste Fraktion bei der EU-Wahl Ende Mai 38 ihrer 217 Mandate eingebüßt. Und das bedeutet zweitens, dass die beiden größten Fraktionen – EVP und Sozialdemokraten – gemeinsam keine Mehrheit mehr im Europaparlament haben. Schließlich kommt drittens dazu, dass es unter den Staats- und Regierungschefs Vorbehalte gegen Manfred Weber gibt – vor allem vom französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron.

Abtausch Weber-Weidmann?

Und damit kommt mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel die zweite entscheidende Akteurin bei der Suche nach Schnittmengen ins Spiel. Die deutsche Regierungschefin steht zwar offiziell felsenfest hinter dem bayerischen CSU-Politiker Manfred Weber, aber aus Diplomatenkreisen wird immer wieder ventiliert, dass Merkel "im Sinne einer großen europäischen Lösung" sehr wohl zu Kompromissen bereit sei.

Konkret heißt das, dass sie ihren Landsmann Weber "opfern" könnte, wenn dafür Jens Weidmann, der Präsident der Deutschen Bundesbank, Chef der Europäischen Zentralbank (EZB) und damit Nachfolger des Italieners Mario Draghi wird. Im Gegenzug könnte dann die Dänin Margrethe Vestager an die Spitze der EU-Kommission rücken.

Die Liberale Politikerin ist seit 2014 EU-Wettbewerbskommissarin und genießt die Unterstützung von Emmanuel Macron. Außenseiterchancen auf den Chefposten in der EU-Kommission hat zudem noch der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans, der aktuell Junckers Vize ist.

Besetzt werden neben dem Amt des Kommissionspräsidenten und dem Chefposten in der EZB aber auch noch ein neuer EU-Ratspräsident, ein neuer EU-Außenbeauftragter sowie ein Präsident für das EU-Parlament – im Herbst scheiden ja neben Juncker und Draghi auch Donald Tusk, Federica Mogherini und Antonio Tajani aus. Geschnürt werden muss dabei ein höchst komplexes Personalpaket, das Herkunft, Geschlecht, Alter und Parteizugehörigkeit berücksichtigt. Der Pole Tusk war im Mai von den Staats- und Regierungschefs damit beauftragt worden, bis zum dieswöchigen Gipfeltreffen ein entsprechendes Paket zu schnüren.

"Bierlein soll für Weber werben"

Österreichs Altkanzler Sebastian Kurz hat Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein am Wochenende aufgefordert, beim EU-Gipfel Manfred Weber zu unterstützen. "Ich hoffe sehr, dass Weber Kommissionspräsident wird", sagte Kurz. Schließlich sei dieser als Spitzenkandidat der stärksten Partei "legitimiert".

Diese drei Kandidaten machen sich die größten Hoffnungen auf den Präsidenten-Posten

Manfred Weber

Der 46-jährige CSU-Politiker ging 2004 aus dem bayerischen Landtag ins EU-Parlament. 2014 wurde Weber Fraktionschef der "Europäischen Volkspartei" (EVP). Bei der EU-Wahl Ende Mai war er deren Spitzenkandidat. Trotz seiner EU-Ambitionen blieb Weber eng an die bayerische Politik gebunden – etwa als CSU-Bezirkschef in Niederbayern oder aktuell als CSU-Vizechef.

Wer wird Chef der EU-Kommission?
Manfred Weber Bild: APA/AFP

Frans Timmermans

Der 58-jährige Niederländer ist derzeit erster Vizepräsident der EU-Kommission und als Kommissar zuständig für Nachhaltigkeit und Rechtsstaatlichkeit. Bei der EU-Wahl war er Spitzenkandidat der Sozialdemokraten. Von 1998 bis 2007 und von 2010 bis 2012 agierte Timmermans als Abgeordneter im nationalen Parlament. Von 2007 bis 2010 war er Staatssekretär und von 2012 bis 2014 Außenminister. Er spricht sieben Sprachen fließend.

Wer wird Chef der EU-Kommission?
Frans Timmermans Bild: APA

Margrethe Vestager

Die Dänin war bei der EU-Wahl nicht Spitzenkandidatin der liberalen Parteienfamilie "Alde", sondern Mitglied in deren "Spitzenteam". Die 51-Jährige ist seit 2014 EU-Wettbewerbskommissarin. 2007 übernahm Vestager die Führung der sozialliberalen Partei in Dänemark. In den Jahren bis zum Wechsel nach Brüssel war sie Fraktions- und Parteichefin, Wirtschafts- und Innenministerin sowie stellvertretende Regierungschefin.

Wer wird Chef der EU-Kommission?
Margrethe Vestager Bild: Reuters
mehr aus Außenpolitik

Darf sich ein Präsident alles erlauben? Trumps Immunität vor Höchstgericht

Biden kündigt neues Paket mit Militärhilfe für die Ukraine an

Frankreichs Präsident Macron fordert "glaubhafte" europäische Verteidigung

Ist Trump immun gegen Strafverfolgung?

Autor
Clemens Schuhmann
Leiter Auto & Motor
Clemens Schuhmann

Interessieren Sie sich für dieses Thema?

Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

5  Kommentare
5  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
EinsameSocke (2.186 Kommentare)
am 17.06.2019 06:52

Egal wer als Erster am Futtertrog steht, vergessen haben uns jetzt schon allen.
Hauptsache die Gage und die dicken fetten Diäten einsacken, *schmatz, schmatz*
Ihr seid in deren Augen nur Schafe, Wahlschafe die soeben geschoren wurden.

lädt ...
melden
antworten
spoe (13.503 Kommentare)
am 17.06.2019 07:55

Bei diesem Job geht es weniger ums Geld als mehr um den Einfluss.

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 17.06.2019 06:40

Die Dänin ist besser als der bayrische Egomane Weber. Bierlein soll für die Dame votieren!

lädt ...
melden
antworten
spoe (13.503 Kommentare)
am 17.06.2019 07:56

Auch wenn sie eine Minderheit vertritt?

lädt ...
melden
antworten
NeuPaschinger (1.025 Kommentare)
am 17.06.2019 08:09

ich glaube schon das es die Dänin wird, wie erklärt gibt es eine Menge Posten zu verteilen und es müssen sich jetzt nichtnur 2 Parteien einigen sondern 3 oder 4
.
Kommisionspräsident liberal

Ratspräsident konservativ + EZB Chef konservativ(deutscher was die deutschen sicher für wichtig nehmen)

Parlamentschef Sozialdemokrat

Außenbeauftragter Sozialdemokrat oder Grün
.
hört sich nach einer sinnvollen Lösung an mit der "alle" leben können, nicht das die liberale Dänin jetzt gut oder schlecht wäre, es geht um den Kompromiss der alle berücksichtigt und trotzdem kompetente Leute in Amt und Würden bringt

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen