Polen baut für 353 Millionen Euro eine Grenzmauer
WARSCHAU/BRÜSSEL. Die umstrittene Grenzanlage soll die von Weißrussland geschürte Massenflucht in die EU bremsen.
Polen macht seine Grenzen dicht: Um illegale Einreisende aufzuhalten, hat das Parlament in Warschau nun den Bau eines gesicherten Zauns nach Weißrussland bewilligt.
353 Millionen Euro soll die neue Grenzanlage kosten. Innenminister Mariusz Kaminski sprach von einer "soliden Barriere, die mit einem Überwachungssystem und Bewegungsmeldern" ausgerüstet sein solle. Polnische Regierungsvertreter vermeiden dabei bewusst den Begriff "Mauer", der von der Opposition verwendet wird.
Zudem stimmten die polnischen Abgeordneten dafür, dass Grenzschützer Migranten, die nach der illegalen Einreise im polnischen Grenzgebiet aufgegriffen werden, rechtmäßig außer Landes verweisen dürfen. Diese Praxis der Zurückweisung von Geflüchteten galt bisher als umstritten. Das Parlament erlaubt es Beamten nun aber, gegen solche Migranten ein vorübergehendes Einreiseverbot für einen Zeitraum von "sechs Monaten bis drei Jahren" zu verhängen. Auch Asylanträge von illegal eingereisten Menschen dürfen nun ungeprüft bleiben, wenn diese nicht direkt aus einem Gebiet ins Land kommen, in dem ihr Leben und ihre Freiheit bedroht sind. Mit dieser Regelung könnte Polen in Konflikt mit internationalem Recht geraten: Laut Asylrecht sind Staaten verpflichtet, Migranten einen Asylantrag stellen zu lassen.
Polen reagiert damit auf die seit Monaten anhaltenden Migrantenströme aus dem benachbarten Weißrussland. Der dortige Machthaber Alexander Lukaschenko holt seit Wochen gezielt zumeist arabische Einwanderer ins Land und schleust sie zur polnischen Grenze, wo sie die EU betreten wollen. Dadurch soll der Druck auf die EU wegen der Sanktionen gegen Lukaschenkos Regime erhöht werden. Zu den bevorzugten Zielen der Migranten gehört Deutschland. Dort hat sich die Zahl der über Polen einreisenden Flüchtlinge seit Juli bereits versiebzigfacht.
Aber auch Griechenland und Malta wollen hart gegen Flüchtlinge vorgehen: Man behalte sich das Recht vor, weiterhin Boote mit flüchtenden Menschen abzuweisen, erklärten die für die Migration zuständigen Minister der beiden EU-Mittelmeer-Länder.
353 Millionen, Blutgeld
Seht gut investiertes Steuergeld !! Respekt und DANK an die Polen
Dir gefällt es im stinkenden Käfig, gell
Jedes Land sollte sich doch wohl aussuchen dürfen, wer herein darf. Meine Haustür ist ja auch nicht für alle offen, die glauben, hier etwas holen zu dürfen oder können, Die österreichische Grenzüberwachung kann man getrost vergessen, die ist nur ein uniformiertes Empfangskomitee, das die "Gäste" nach dem Zauberwort Asyl in die Speise- und Geldkammern führt. Die überwiegend jungen und männlichen Migranten sollten gefälligst daheim zu normalen Verhältnissen beitragen. Es sind auch nicht immer die Besten, die als erste davonrennen.
Kannst dir eines davon aussuchen? Fluchtgeschichten. Kriegsberichte. Weltklima und -politik. Gerechtigkeit. Fluchtursachen. Heimat. Schicksal. Und dann informiere dich.
Trifft alles auf uns nicht zu
Stimmt, auf eine Mumie nicht. Auf Menschen schon.
Bei wem soll ich mich informieren ? Wahrscheinlich bei den Gscheithaferln, die immer mit erhobenem Zeigefinger dahinmoralisieren ? Hab genug andere Quellen.
Wir können uns gar nicht vorstellen, was es heißt, aus der eigenen Heimat zu flüchten!? Wir "dürfen" über die lästern, schimpfen, sie zurück schicken, ins Ghettos schieben, ....
Hat sich jeder von uns einmal WIRKLICH überlegt, in der Haut eines dieser Flüchtlinge zu stecken? Ich kenne dieses Gefühl nur aus Erzählungen meiner Mutter, die als Kind von Volksdeutschen im Feb. 1944 vor den Partisanen mit ihrer Mutter und Geschwistern in Richtung Österreich flüchten mussten! Diese schrecklichen Erlebnisse verfolgen sie noch heute mit über 86 Jahren.
Völkerwanderung, Vertreibungen, Unterdrückung und folglich Abwanderung, ..... gibt es seit es Menschen gibt! Seien wir etwas gnädiger den Flüchtlingen gegenüber! Morgen könnten wir die nächsten sein???
Die Polen haben 100 %ig Recht. Die EU ist pharisäerhaft mit ihrer Ablehnung von sogenannten push backs und sollte ihnen dankbar sein, wie jedem Grenzstaat, der nicht einfach immigrieren lässt und dann durchwinkt. Und die Polen haben Recht, wenn sie Frontex nicht dort hin lassen und keine NGOs. Frontex hat sich als Hereinbringer von MigrantInnen in die EU positioniert, anstatt die Grenzen gegen Migration abzusichern. Und über die NGOs braucht man erst gar nicht was zu schreiben, da weiss eh jeder, der nicht voreingenommen ist, was von denen zu halten ist.
Die deutsche NGO Sea Watch hat ganz aktuell wieder Hunderte Boot-Ruderer hergeholt .....
cle
SUSISORGENVOLL (12.761 Kommentare)
vor 5 Stunden
Der Eiserne Vorhang hatte schon eine Schutzfunktion! Könnte man heute noch sehr gut gegen Immigranten von weiß wo gebrauchen!
jaein ...😉
1956 kamen die Magyar ...1967/68 die Tschekoslowaken.
ab 1991 bei der " offiziellen Öffnung " die Jugos...und danach...................................
das kennt schon jede/r heutzutage und erlebt es LIVE .
nur DIESE
waren
a) weit kompatibler als das was seit 2015 da hereinmigriert (sind keine Flüchtlinge, weil sie über x sichere andere Länder unbedingt nach Mitteleuropa migrieren wollen)
b) die kamen aus der näheren Umgebung
denn das ist anders zu bewerten
siehe
www.wienerzeitung.at/meinungen/gastkommentare/249065_Der-grosse-Irrtum-im-Asylrecht.html
pech für Polen da sich die EU weigert es zu finanzieren...
Frontex macht als erster eine Barriere um die EU
Jeder Staat macht dann mal eine Barriere um das eigene Land
Dann könnte man mal die Bundesländer abschotten - siehe Tirol letztes Jahr
Weiters sperren wir mal die Bezirke zu - siehe Braunau
Man könnte jetzt ganz einfach alle Gemeinden abriegeln
Aber damit wir alle auch wirklich sicher sind, müssen wir unbedingt noch sicherstellen, dass alle in ihren Wohnungen und Häusern bleiben!
Nur so sind wir alle sicher und es geht uns gut!
Es lebe die österreichische Kleingeistigkeit!
maximal beschränkte Geister brauchen maximal hohe Mauern und halten das für eine Lösung
*LOL*
Nix Geister, nur Kleinscheixxer!
Die haben wenigstens Eier in der Hose. Bravo!
Eher Mauern im Hirn.....
Mauer bauen ist ja in diesem Milieu ein weit verbreitetes Symptom- von Trump bis Kickl, von der DDR bis Nordkorea....
und SIE wollen die ALLE herinnen haben?
Nein danke
in unserem Dorf haben uns "Aktivisten" & Diconie" 5 jahre lang seit 2015 ein Migrantenlager "aufs Aug gedrückt"
Alle waren froh als das endlich abgebaut worden ist!
Ein Migrant kostet uns ca 10.000 Euro pro Jahr (sg. "Jugendliche gut 5-8mal mehr)
dann rechnen sie mal:
bei 27.000 macht das wieviel in Österreich heuer aus ?
Eben!
Da wir sie nicht mehr los bekommen (nicht mal bei Kriminellen ist das offenbar aus Angst vor NGOs und EU möglich) bleibt als einzige Reaktion Grenzen dicht
Das wünschte ich mir auch vom Ö BH an der Ungarngrenze!
Das ist wenigstens eine sinnvolle Investition
Mauer hört sich so nach Beton an, da wärs wohl so manchem Umweltschützer wieder egal wegen d Bodenversiegelung, ohne offene Grenzen wär allen viel Ärger erspart geblieben aber wegen Reisen u des gemeinsamen Geldes wegen ist die Abstimmung so ausgegangen, heute wärs wohl anders
Diese Mauer wird Polen selbst und auch Deutschland helfen, Österreich sicher nicht und braucht es auch nicht weil der ASYL Ruf genügt an der Grenze und das Geldland Österreich öffnet seine Pforten
Dabei darf man sich auch fragen, wie es die Flüchtlinge zur österreichischen Grenze schaffen, da wir ja keine EU-Außengrenze haben und von lauter sicheren Drittstaaten umgeben sind.
womit sie eigentlich
illegal unsere Grenzen überschreitende Migranten sind
und keine Flüchtlinge....
Wan werden das endlich die Politiker begreifen?
Wissen tun sie es, aber sie dürfen es nicht begreifen!
Bravo Polen!
Die Polen haben es richtig erkannt und auch die passenden Zeichen gesetzt.
Aber bei uns in Österreich, insel der linken Ignoranten und halbrechten Gesetzesbeuger in der Regierung, wird nur geschaut dass lukrative Posten von Parteifreunden besetzt werden, die Bevölkerung über die Medien getäuscht wird und der Regierungspartner im Rauschzustand regungslos verharrt. Nicht die EU darf die Gesetze für die jeweiligen Nationen vorschreiben. Da sollte ein Staat eigenständig reagieren können, so wie Polen. Und nicht im Korruptionssumpf unter gehen.
Der Eiserne Vorhang hatte schon eine Schutzfunktion! Könnte man heute noch sehr gut gegen Immigranten von weiß wo gebrauchen!
Gratuliere zur Erkenntnis, dass die DDR und Nordkorea doch die besten aller Länder sind (bzw. waren) ... hatten bzw. haben auch die besten Mauern!
dann kamen die 8 Meter hohen Mauern in Israel , genauso wie USA Mauern.
und inzwischen die Stacheldraht Mauern in Europa
Ein grosser Dank an die DE-union!