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Meloni und die Migrationspolitik: "Ich hatte mir mehr erhofft"

Von nachrichten.at/apa, 23. September 2023, 21:41 Uhr
Italiens Premierministerin Giorgia Meloni
Italiens Premierministerin Giorgia Meloni Bild: LEONARDO MUNOZ (AFP)

ROM. "Migration ist ein sehr komplexes Thema, aber ich bin sicher, dass wir es in den Griff bekommen werden", versicherte die italienische Premierministerin ein Jahr nach ihrem Wahlsieg.

Meloni zeigt sich enttäuscht über die Bilanz ihrer Regierung in Sachen Bekämpfung der illegalen Migration. "Ich hatte mir bei der Einwanderungspolitik mehr erhofft. Wir haben viel gearbeitet, aber die Ergebnisse sind nicht das, was wir uns erhofft hatten", sagte sie im Interview mit Rai 1 am Samstagabend.

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"Migration ist ein sehr komplexes Thema, aber ich bin sicher, dass wir es in den Griff bekommen werden", versicherte Meloni. Italien sei jetzt vom politischen Standpunkt "glaubwürdiger und stabiler" geworden und habe auf der internationalen Bühne mehr Gehör gefunden, bilanzierte die Rechtspopulistin.

"Es gibt noch viel zu tun"

"Italien war das Schlusslicht Europas, während es heute mehr wächst als alle anderen europäischen Länder", meinte Meloni. Sie zeigte sich überzeugt, dass sie eine ganze fünfjährige Legislaturperiode im Amt bleiben werde. In diesem Zeitraum wolle sie die großen Reformen durchführen, die Italien benötige, unter anderem eine Steuer- und eine Justizreform. "Es gibt noch viel zu tun, aber wir werden unsere Verpflichtungen erfüllen", versicherte die Chefin der Rechtspartei "Fratelli d'Italia" (Brüder Italiens),

Melonis Rechtsaußenkoalition hatte vor einem Jahr mit 44 Prozent der Stimmen die Parlamentswahlen gewonnen, was für eine bequeme Mehrheit im Parlament reichte. Ihre Partei schaffte es auf 26 Prozent der Stimmen, drei Mal mehr als die verbündeten Lega von Matteo Salvini und Silvio Berlusconis Forza Italia. Dies ermöglichte es Meloni, im Oktober an der Spitze einer rechten Mehrheit die erste Premierministerin der italienischen Geschichte zu werden.

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