Meloni und die Migrationspolitik: "Ich hatte mir mehr erhofft"
ROM. "Migration ist ein sehr komplexes Thema, aber ich bin sicher, dass wir es in den Griff bekommen werden", versicherte die italienische Premierministerin ein Jahr nach ihrem Wahlsieg.
Meloni zeigt sich enttäuscht über die Bilanz ihrer Regierung in Sachen Bekämpfung der illegalen Migration. "Ich hatte mir bei der Einwanderungspolitik mehr erhofft. Wir haben viel gearbeitet, aber die Ergebnisse sind nicht das, was wir uns erhofft hatten", sagte sie im Interview mit Rai 1 am Samstagabend.
Kotankos Corner "Migration ist ein sehr komplexes Thema, aber ich bin sicher, dass wir es in den Griff bekommen werden", versicherte Meloni. Italien sei jetzt vom politischen Standpunkt "glaubwürdiger und stabiler" geworden und habe auf der internationalen Bühne mehr Gehör gefunden, bilanzierte die Rechtspopulistin.
"Es gibt noch viel zu tun"
"Italien war das Schlusslicht Europas, während es heute mehr wächst als alle anderen europäischen Länder", meinte Meloni. Sie zeigte sich überzeugt, dass sie eine ganze fünfjährige Legislaturperiode im Amt bleiben werde. In diesem Zeitraum wolle sie die großen Reformen durchführen, die Italien benötige, unter anderem eine Steuer- und eine Justizreform. "Es gibt noch viel zu tun, aber wir werden unsere Verpflichtungen erfüllen", versicherte die Chefin der Rechtspartei "Fratelli d'Italia" (Brüder Italiens),
Melonis Rechtsaußenkoalition hatte vor einem Jahr mit 44 Prozent der Stimmen die Parlamentswahlen gewonnen, was für eine bequeme Mehrheit im Parlament reichte. Ihre Partei schaffte es auf 26 Prozent der Stimmen, drei Mal mehr als die verbündeten Lega von Matteo Salvini und Silvio Berlusconis Forza Italia. Dies ermöglichte es Meloni, im Oktober an der Spitze einer rechten Mehrheit die erste Premierministerin der italienischen Geschichte zu werden.
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Was vermutlich nur mir hilft ist die Einreise nach Europa nur mit gültigen Pass und Visum!!!
Nimmt man die Politik ernst ist das harte Arbeit und nicht nur laut schreien in Bierzelten. Was ich an Meloni aber schätze ist eine gewisse Selbstkritik. Sie sagt und es stimmt so, dass es keine einfachen Lösungen gibt. Man muss bei der Wurzel anfangen und das sind die Probleme in den Herkunftsländern. Einerseits richtige Hilfe andererseits aber auch harte Hand gegenüber Diktatoren, Korruption und Schleusern.
Ich sehe die Flüchtingswellen genau wie ein Staudamm. Man kann die Staudammmauer (Grenzen) immer höher bauen und das durchsickende Wasser zurückpumpen( Rückführung Asylwerber) Solange nicht am Oberlauf die Zuflusströme trocken gelegt werden, nützen keine besseren Pumpen und höhere Staumauern nichts. Da kann Kickl und Co noch so klären, sie werden dies nicht in Griff bekommen.
Hier sieht man einfach über Jahrzehnte nicht vorhandene Afrika Politik.
Deshalb muss es ein europ. Anliegen sein, dass Europa wirtschaftlich. und militärisch präsent sind
Der letzte Satz ist zwar richtig. Aber was hat er mit dem Vorhergeschrieben, dem ich gleichfalls zustimme, zu tun?
Immer wieder das Gleiche: Rechte Populisten versprechen einfache Lösungen, werden gewählt und scheitern an der Realität.
Die Sache ist einfach zu kompliziert:
*) Putin heizt Konflikte in Syrien und Afrika an, um uns Flüchtlinge nach Europa zu treiben.
*) Der Klimawandel macht immer mehr Gebiete unbewohnbar.
*) Die globale Handelspolitik zerstört lokale Unternehmen und Wirtschaftssysteme.
Die Welt ist leider zu kompliziert, um das Regieren den Populisten zu überlassen.
Ich auch.
Wenn sie immer wieder umfällt sicher nicht.
Wen man so viele Schulden hat wie Italien und derartig abhängig ist von EU Geldern, darf man sich nicht wundern, dass man keinen politischen Gestaltungsspielraum mehr hat!
Wenn die italienische Regierung gegen die Linke EU Einwanderungs Politik etwas wirkungsvolles machen will und rigorose Maßnahmen gegen die Masseneinwanderung nach Italien und dadurch in gewisse EU Staaten setzen würde, dreht die EU Kommission den Geldhahn zu, so einfach ist das!
Geld regiert die Welt!
Wie immer die üblichen Ansagen: zuerst jammern die Rechtspopulisten aus der Opposition, dass die Regierung zuwenig gegen illegale Einwanderung macht und sie es besser machen können, wenn sie gewählt werden.
Und kaum sitzen die Rechtspopulisten in der Regierung, ist die EU dafür verantwortlich, dass sich nichts bei den Illegalen ändert, anstatt zuzugeben, dass sie es doch nicht so einfach ändern können, nur weil sie regieren. Gibt halt blöderweise och nicht für alle komplizierten Probleme einfache Lösungen...
Was stimmt daran nicht?
Das selbe Druckmittel, nämlich zustehende Gelder nicht überweisen, praktiziert die EU unter irgendwelchen fadenscheinigen Gründen auch bei Ungarn, zum Teil auch bei Polen und die Italiener wären die nächsten, denen der Geldhahn zugedreht wird!
Europa muss schnellsten etwas unternehmen um nicht von Afrika überlaufen zu werden!!!
Europa muss zur Einsicht kommen dass es nicht Afrika aufnehmen kann.
"The world in Europe is too small"
Wirklich traurig die Situation und niemand bringt eine Lösung und das schon Jahre.
Hauptsache Waffen werden der Ukraine geliefert damit die Rüstungsfirmen den Umsatz steigern. Eigentlich ein wahnsinn das man den Krieg fördert aber die Dollar sind wichtiger als Menschenleben.
Was hat die illegale Migration aus Afrika etc. mit den Rüstungslieferungen zu tun? Oder meinen Sie gar, dass im Falle einer Niederlage der Ukraine die illegale Migration aufhört?
Schaut euch doch die von Rechten geführten Regierungen an: Trump abgewählt - Bolsonaro abgewählt - die blonde Italienerin in der Migrationspolitik unfähig - und da wollen tatsächlich ein paar dumpfe Blaumeisen den Kickl als Kanzler ? Ich lach mich schräg.
Wenn es so einfach wäre....welche Lösungen haben denn die s.g. Linken gegen die illegale Migration? Bitte jetzt nicht mit gerecht Verteilen kommen.
Sie haben Recht. Die haben alle nichts erreicht. Sie sind an die Macht gekommen, weil ihre Vorgänger nichts erreicht haben. Kickl hat nicht den Erfolg weil er so gut ist, sondern weil die derzeitige Regierung so unfähig ist. Es ist ein Trauerspiel, was wir derzeit erleben müssen.
Frau Meloni wird/ wurde ständig als „Rechtspopulistin“ tituliert.
Dann müsste korrekterweise der österreichische Herr Blabler ständig als „Linkspopulist“ bezeichnet werden.
Jeder Politiker ist ein Populist. Keiner hat eine Chance gewählt zu werden, wenn er nicht dem Volk nach dem Mund redet.
Sie meinen also, Putin agiert im Auftrag der westlichen Waffenindustrie?
Wie ich die „Sie meinen also“-Clowns liebe 🥶
Meloni müsste sich den Kurz holen. Der war es doch der die Mittelmeerroute für Migranten sperren wollte. Er hat zwar nie gesagt wie das geht, aber viele Deppen haben ihm das abgenommen.