Europäische Partner des Atomabkommens mahnen Iran zu Vertragstreue

Zugleich erinnerten die Staats- und Regierungschefs der drei Länder in einer gemeinsamen Erklärung vom Sonntag daran, dass die USA im Mai vergangenen Jahres aus dem Abkommen einseitig ausgestiegen waren.

Zudem hatte Washington wieder Sanktionen gegen die Islamische Republik verhängt. Dies sei geschehen, obwohl der Iran alle Auflagen erfüllt und die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO/IAEA) in Wien dies bestätigt habe.

"Heute sind wir besorgt angesichts des Risikos, dass der JCPoA (Atomabkommen) unter dem Druck der von den Vereinigten Staaten verhängten Sanktionen und infolge der Entscheidung Irans, mehrere zentrale Bestimmungen der Vereinbarung nicht länger umzusetzen, noch weiter in Auflösung gerät", hieß es in der Erklärung.

Mit dem Wiener Atomabkommen von 2015, das auch von Russland und China unterzeichnet worden war, sollte verhindert werden, dass der Iran Atomwaffen entwickelt. Im Gegenzug sollten Sanktionen und Handelsbarrieren des Westens fallen. US-Präsident Donald Trump verkündete dann 2018 den Ausstieg der USA aus der Vereinbarung. Die US-Regierung verschärfte ihre Sanktionen, um die Führung in Teheran zum Abschluss eines neuen Abkommens mit schärferen Auflagen zu zwingen. Der Iran hielt sich zunächst ein Jahr weiter an die Auflagen, begann aber im vergangenen Mai mit einem Teilausstieg aus dem Vertrag.

Die Europäer bekräftigten in ihrer Erklärung die Entschlossenheit, das Abkommen zu retten. "Wir werden die in der Vereinbarung vorgesehenen Wege des Dialogs weiter ausloten, um die Einhaltung der Verpflichtungen seitens Iran (...) anzugehen. Auf der Suche nach einer Lösung werden wir unseren aktiven Einsatz gegenüber allen interessierten Parteien im Interesse der Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit weiter fortsetzen", versicherten die drei Länder.