VP und FP blockten eine neuerliche Beratung über Freistädter Citybus ab

FREISTADT. Relativ friedlich verlief die letzte Gemeinderatssitzung des lokalpolitisch turbulenten Jahres 2018 in Freistadt. Die Angekündigte „Lange Nacht der Messer“ blieb aus. Auch von der vielzitierten Oppositions-Phalanx gegen Bürgermeisterin Elisabeth Paruta-Teufer und ihre ÖVP war nicht viel zu spüren. Dennoch konnte das Budget nicht einstimmig unter Dach und Fach gebracht werden.

Rainer Widmanns Bürgerliste WIFF stimmte mit ihren drei Mandaten gegen den Haushaltsplan: „Es sind einfach die falschen Schwerpunkte gesetzt und wir können dem nicht zustimmen“, sagte er zu den OÖN. Die Grünen votierten beim Budget wie schon viele Jahre zuvor gegen die Unterstützung für die Jänner-Rallye.

Jubiläumsfest wird gefeiert

Mit dem Budget wurde indirekt auch über die Durchführung des Jubiläumsfestes 2020 in Freistadt abgestimmt. Wie Bürgermeisterin Paruta-Teufer in der Sitzung darlegte sind für das Fest schon im Jahr 2019 15.000 Euro für die Koordination und 30.000 Euro für das Marketing veranschlagt. Einen eigenen Dienstposten für die Koordination wird es nicht geben, ein solcher fehlt im Dienstpostenplan auch gänzlich. Die Koordination des Festes übernimmt Wolfgang Steininger von der Local-Bühne Freistadt mit seinem Team. Ein Teil der vorgesehenen Kosten für das Fest 2020 soll als Unterstützung an die teilnehmenden Vereine fließen.

City-Mobil bleibt

Auch die Finanzierung für das City-Mobil – ein Ruftaxi-Modell – ist im Budget abgebildet. Ein Antrag Rainer Widmanns zum Thema Citybus wurde abgelehnt. Er forderte zwar nicht wie angekündigt die ehestmögliche Wiedereinführung des Citybusses, sondern forderte den Gemeinderat auf, den Verkehrsausschuss zu beauftragen, dieser möge: „aufgrund der neuen Faktenlage zum Thema Förderung Citybus über eine mögliche Wiedereinführung (...) weiter beraten“. Dieser Antrag wurde von den Gemeinderäten der ÖVP (17) und FPÖ (5) abgelehnt. Die geänderte Faktenlage sieht Widmann darin begründet, dass man zum Zeitpunkt der Abstimmung davon ausgegangen sei, dass das Land die Förderung für den Bus streichen würde. Dies sei allerdings nicht der Fall (die OÖN berichteten ausführlich).