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Gutachten: Skurrile Systemaussteigerin nicht zurechnungsfähig, aber gefährlich

Von OÖN/tst, 07. November 2016, 05:42 Uhr
Gutachten: Skurrile Systemaussteigerin nicht zurechnungsfähig, aber gefährlich
Darüber, ob die Frau in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingeliefert wird, soll ein Schöffengericht entscheiden. Bild: Scharinger

BRAUNAU/RIED. Innviertlerin lehnt Staat ab und fordert Millionenbeträge wegen "illegaler Freiheitsberaubung".

Sie akzeptieren Nationalstaaten nicht, sie versuchen eine Paralleljustiz zu etablieren und stehen unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Die Rede ist von Bewegungen wie etwa One People’s Public Trust (OPPT), die vor allem in Österreich zahlreiche Anhänger hat. Nach dem Mord durch einen "Reichsbürger" in Deutschland – diese Bewegung lehnt den Staat ebenfalls ab – sind skurrile Systemaussteiger und deren Ideologien derzeit in aller Munde.

Auch im Innviertel gibt es einige Systemaussteiger, die mit wirren und zum Teil gefährlichen Handlungen Polizei und Justiz beschäftigen. Schlagzeilen machte vor allem jene Frau aus dem Bezirk Braunau, die sich daheim mit einem 25 Zentimeter langen Küchenmesser verschanzte und damit der Polizei drohte – die OÖN berichteten.

Erst nachdem die Cobra anrückte, konnte die Innviertlerin, die wohl eine Anhängern der OPPT-Bewegung ist, festgenommen werden. Die Polizei wollte die Frau von daheim abholen, da sie nicht bei einer Gerichtsverhandlung im Landesgericht Ried erschienen war. Dort hätte sie sich wegen des versuchten Widerstandes gegen die Staatsgewalt und schwerer Körperverletzung verantworten müssen.

Selbst gebasteltes Kennzeichen

Sie hatte sich im Juni gegen eine Verkehrskontrolle gewehrt und dabei einen Polizisten verletzt. Grund für die Kontrolle dürfte laut OÖN-Informationen ein selbst gebasteltes Fantasiekennzeichen gewesen sein. Die Frau wurde zu sechs Monaten bedingter Haft verurteilt. Die Innviertlerin, die wegen der gefährlichen Drohung gegen die Polizei seit August in Untersuchungshaft sitzt, sieht in der Staatsanwaltschaft auch keine staatliche Einrichtung, sondern viel mehr eine Firma.

Rechnungen an die Justiz

Dass sie einer Gruppe von skurrilen Gesellschaftsaussteigern angehört, unterstreicht die Tatsache, dass die 48-Jährige mehrere Zahlungsaufforderungen an Staatsanwälte und Richter geschickt hat. In diesen Schreiben fordert die Frau die Justiz zu Zahlungen zwischen 100.000 Euro und sieben Millionen Euro auf. Als Grund wird unter anderem "illegale Freiheitsberaubung" angegeben.

Warum sie zu besagtem Gerichtstermin nicht erschienen ist, begründet die Innviertlerin damit, dass sie mit der Firma Staatsanwaltschaft keinen Vertrag habe und daher der Verhandlung fern bleiben könne.

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„Die Täter konnten unter anderem aufgrund von Fingerabdrücken und DNA-Spuren an den Tatorten ausgeforscht werden.“ Alois Ebner, Staatanwalt Ried Bild: OÖN

Alois Ebner, Sprecher der Staatsanwaltschaft Ried

Die Staatsanwaltschaft Ried hat den Strafantrag gegen die Innviertlerin mittlerweile zurückgezogen. Stattdessen gebe es einen Antrag auf Unterbringung in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher, sagt Alois Ebner, Sprecher der Staatsanwaltschaft Ried, im OÖN-Gespräch. Laut Ebner sei die Innviertlerin, die von der renommierten Psychiaterin Heidi Kastner begutachtet wurde, nicht zurechnungsfähig, aber sehr gefährlich.

Sinngemäß soll es in dem Gutachten heißen, dass es durchaus zu Übergriffen mit schwerwiegenden Folgen kommen könne. Darüber, ob die Frau in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingeliefert wird, soll ein Schöffengericht entscheiden.

Laut OÖN-Informationen dürfte es noch einen zweiten Innviertler geben, der unter Beobachtung der Behörden steht.

Gutachten: Skurrile Systemaussteigerin nicht zurechnungsfähig, aber gefährlich
Staatsanwalt Alois Ebner Bild: Pressefoto Scharinger / Daniel Scharinger

Psychiaterin Heidi Kastner

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31  Kommentare
31  Kommentare
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magni (1.361 Kommentare)
am 11.11.2016 06:40

Lehnen nicht die Autonomen und Anarchisten ebenfalls den Staat als solches ab? Und werden trotzdem von diesem unterstützt?

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tuete1 (1 Kommentare)
am 24.11.2016 02:24

Mitglieder der Familie Habsburg gehören mittlerweile einem Fantasiestaat an.

http://www.georgsorden.at/

Über den St. Georgs-Orden stellen sich zwei Habsburger als S.k.u.k.H. Erzherzog Dr. h.c. Karl von Habsburg-Lothringen und Georg von Habsburg-Lothringen vor.

Ausgeschrieben ist das: Seine kaiserliche und königliche Hoheit Erzherzog Dr. h.c. Karl von H-L.

http://www.georgsorden.at/struktur/die-ordensregierung/

Sind die krank - aber nicht gefährlich?

Nach dem Adelsaufhebungsgesetz sind solche und andere Titel (Gräfin) verboten.

Sie haben dazu Prominente bei sich die sie mit der Ordensmitgliedschaft derart respektieren: Pühringer, Pröll, Busek, Karl - alle Juristen; außerdem den BP-Anwärter Hofer!

Zum Führen des Kaisertitels findet sich kein Bekenntnis der Habsburger zur Republik Österreich. Diese Leute können ebenfalls zu den Staatsverweigerern gezählt werden.

Sagt die renommierte Frau Dr. Kaster dass die Mitglieder des Ordens auch krank sind?

Warum?
Warum nicht?

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jago (57.723 Kommentare)
am 07.11.2016 23:37

Die Exekutiven und die Judikativen haben klammheimlich die Dreimächtedemokratie überrumpelt und die alte Metternich-Monarchie wieder installiert.

Ihre etablierte Vormacht über die Legislative nennen keck "Staat".

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alterego (858 Kommentare)
am 07.11.2016 15:41

Ein demokratisches System etabliert sich nach dem Willen Vieler.
Ein diktatorisches System entwickelt sich nach dem Willen Weniger. So gesehen könnte man schon die Frage stellen, in welchem System wir leben. Natürlich kann ich zu den Personen die hier behandelt werden wenig sagen aber wer sich gegen diktatorische Systeme auflehnt wurde schon immer auf die eine oder andere Weise mundtot gemacht. Hier ist es das Absprechen des gesunden Menschenverstandes, von einer Person, an deren geistige und seelischen Gesundheit ich selbst nicht zu glauben vermag.
Mag sein, dass es sich hier um Geisteskranke handelt aber die Frage muss schon erlaubt sein:
Wie gesund ist die Machtbesessenheit und Korruptheit unserer Politiker und der angeschossenen Justiz?
Wie gesund ist ein System, dass Patente auf Leben zulässt?
Wie gesund ist ein System, dass Wirtschaftlichkeit über Menschlichkeit setzt?
Wie gesund ist ein System, das Krieg und das Leiden von Menschen nur als Wirtschaftsfaktor sieht?
Wie gesund...?

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jago (57.723 Kommentare)
am 07.11.2016 23:47

Das schrammt mit vielen Worten am Thema vorbei.

Der §1 der Verfassung ist die zentrale Richtlinie: "Das Recht geht VOM VOLK aus".

Die Gesetze schreiben die Abgeordneten, nicht die Regierenden.

Die indirekte Demokratie ist von Repräsentanten, weisungsungebundenen Abgeordneten gestaltet, nicht von Parteibonzen in der Regierung und von Staatsanwälten, die die Immunität jederzeit über Parteigeplänkel lösen können.

Und die vom Volk gewählten Abgeordneten kontrollieren die Regierung und ihre Beamten jederzeit, nur die Richter nicht.

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alterego (858 Kommentare)
am 08.11.2016 06:04

Ja - soweit die Theorie.

Aber wo sind die Antworten auf die Fragen?
Es sind genau diese Fragen, die Menschen, bzw. deren Nichtbeantwortung, die Menschen in Extrempositionen bringen.

Das Recht geht vom Volke aus.
Gottseidank eine sehr theoretische Floskel.
Wo wären wir wenn dem wirklich so wäre?

Die Gesetze schreiben die Abgeordneten, nicht die Regierenden.
Wer gibt diese Gesetze in Auftrag?

Die indirekte Demokratie ist von Repräsentanten, weisungsungebundenen Abgeordneten gestaltet...
Wie weisungsungebunden sind Personen, die sich selbst als "Part of the System" bezeichnen?

Zu den Richtern ein Satz eines Richters:
Bei Gericht wird Recht gesprochen - Gerechtigkeit kann man da nicht erwarten.

Soweit meine Antworten auf die vorgenannten Positionen.

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dachbodenhexe (5.690 Kommentare)
am 07.11.2016 14:18

Ich habe den Eindruck, daß unser System stark verbesserungswürdig ist. In unserem System wird uns mehr und mehr die Entscheidungsfreiheit durch das Diktat aus Brüssel und durch die Finanzeoligarchie genommen.
Ich würde unter Demokratie verstehen, daß die Bürger Österreichs bei substantiellen Fragen angehört werden und daß dann eine Entscheidung zum Wohle der Bürger und nicht zum Wohle der Banken oder entsprechend dem Diktat aus Brüssel getroffen wird.
Die zuhnehmende Unzufriedenheit der Bürger kann erst durch eine Generalsanierung des bestehenden Systems wieder aufgelöst werden.

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mitreden (28.669 Kommentare)
am 07.11.2016 14:13

Zahlt sie bei Krankheit dann privat?

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jago (57.723 Kommentare)
am 08.11.2016 00:04

Bangla Desh traurig

Mit Obergrenze.

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herzmensch (873 Kommentare)
am 07.11.2016 13:48

Keine Frage, so ein Verhalten ist dumm.
Nur,
warum tauchen solche Personen in einer Gesellschaft auf?

Der Protest gegen zu viel Staat, zu viel Bevormundung, viel zu vielen Gesetze und Verboten bei zunehmender sozialer Ungerechtigkeit, ist unschwer nachvollziehbar. Noch dazu gibts ja auch andere suspekte protestierende Kräfte bei uns.

Entwickeln wir eine gesündere Gesellschaft, wäre ein Auftrag an uns, das wäre für die Gesundheit aller besser.
Es ist die alte Frage, wer ist verrückt.

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jago (57.723 Kommentare)
am 08.11.2016 00:00

Ich schlage noch mehr vor als eine gesunde Gesellschaft, keine Gesellschaft. Das Modell Gesellschaft hat sich als unbrauchbar erwiesen, hat nur den Organiratoren genutzt und sie reich und fett gemacht aber die Organierten als Soldaten abgeschlachtet und die Frauen ausgebeutet.

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herzmensch (873 Kommentare)
am 08.11.2016 14:31

Der Neoliberalismus kennt keine Gesellschaft. Das bedeutet keine sozialen Bindungen, keine Solidarität, keine Versorgung der Schwachen sondern nur Nützlichkeitsdenken, das ist doch auch keine Alternative.
Darum gibt es Geschichten für Menschen, Märchen, um die guten und bösen Kräfte zu erkennen und zu beherrschen.
Oder Mythen, Sisyphus, die Nornen, die Vertreibung aus dem Paradies, der Teufel, die Psychologie und die Beichte.
Einstein wird das zugeschrieben, lesen Sie Märchen!

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EugeniehGalton (2.880 Kommentare)
am 07.11.2016 13:39

Spielen wir den Gedanken einmal weiter.
Es gibt keinen Fleck außer der Arktis bzw. Antarktis wohin man sich zurück ziehen könnte. Selbst Mond und Mars sind schon verkauft.

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tradiwaberl (15.616 Kommentare)
am 07.11.2016 14:02

In Sibirien, Australien oder Kanada gibt es durchaus noch Fleckchen, wo die Obrigkeit weit weg ist... aber natürlich auch nicht ganz abwesend. Und das ist auch gut so.

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hofmawe (219 Kommentare)
am 07.11.2016 16:31

Ein Gebiet im Dreiländereck Russland, China, Korea das sehr dünn besiedelt ist währe da vielleicht geeignet für Totalaussteiger. Dort war ich im Zuge einer Reise, mit ortskundigen Freunden, Dolmetsch und Arzt, bei einem Ausflug in einem Dorf, das wir nur mit einem SANSPZ erreichen konnten. Dort leben , vom Dolmetsch als "Altgläubige" bezeichnete, im Dorf ohne Strom, Gas Post . . . .. Ihre einzige Berührung mit der Umwelt besteht aus einem Tross mit Pferden im toten Herbst, mit dem Sie Ihre Produkte, Honig, Weidenkörbe . . . . Zur nächstgelegenen Bahnstation und mit der Bahn nach Havarofsk bringen, um sie dort zu verkaufen und wichtige Sachen, die Sie nicht selbst herstellen können, dafür wieder zurück ins Dorf mitbringen.

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jago (57.723 Kommentare)
am 07.11.2016 23:56

Nixda! Die Bestandsverteidiger, die mit den wohlerworbenen Rechten, müssen aufgeweckt werden. (das war ein Passivsatz grinsen )

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Meisterleister (3.794 Kommentare)
am 07.11.2016 13:17

Man sieht, dass man nicht unbedingt strenggläubiger Anhänger des Propheten sein muss, um in den Dschihad zu ziehen.
Frau Kastner beschreibt diese Person als unzurechnungsfähig aber brandgefährlich. Wie die irren "Märtyrer" halt.

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notamused (19 Kommentare)
am 07.11.2016 12:43

Die müssen unser System nicht anerkennen, aber dann dürfen´s halt die Vorzüge (Sozialsystem, Infrastruktur, einfacher Zugang zu Lebensmitteln usw usw) auch nicht nutzen.
Ab in die Wildnis mit den Systemverweigerern, dort können Sie ihre eigenen Ideen unter Beweis stellen

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PandorasBox (1.807 Kommentare)
am 07.11.2016 16:37

Wollte man perfide sein, dann müsste man solchen Menschen sogar den Besitz von Geld vorenthalten. Außer natürlich, sie hätten einen Vertrag mit der Nationalbank. grinsen

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jago (57.723 Kommentare)
am 07.11.2016 23:52

Ist für dich Systemverweigerer das Synonym für die Fettärsche auf den Sesseln, die alle denkbaren Fortschritte verhindern wollen, weils an ihr Eingemachtes geht?

Oder das Gegenteil davon grinsen

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Aktive_Arbeitslose (459 Kommentare)
am 07.11.2016 10:45

Da im Obrigkeitsstaat Österreich selbst das Berühren eines Polizisten als "schwere Körperverletzung" gewertet wird, dürfte das Verhalten der Justiz in diesem Fallmassiv überzogen sein.

Hier wird leider die faschistoide Tendenz des auf Lüge und Gewalt beruhenden Staates, der ja eine Entwicklung des Absolutismus ist, nur zu deutlich.

Wen juckts, wenn die OPPT-Sekte in Ruhe gelassen wird und sie sich ihre eigene Welt aufbauen können? Eine grundlegende Kritik des Staates wäre aber besser auf Grundlage der Philosophie der Aufklärung zu machen statt diese seltsamen Umwege ...

Auch der Staat und sein Recht ist ein künstliches, politisches Konstrukt. Die Willkür des Obrigkeitstaates wird bei AMS und Minisicherung recht deutlich, wo die von der Wirtschaft ausgeschiedenen Menschen vom Obrigkeitsstaat permanent mit der Existenzvernichtung durch Bezugssperren bedroht werden, ohne dass das als schwere Nötigung gewertet werden würde! Diese Ungleichbehandlung ist für das Unrechtssystem typisch!

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HiPhi (557 Kommentare)
am 07.11.2016 10:57

wenn ich das System nicht anerkennen will, darf ich aber konsequenterweise auch keine Leistungen von diesem System akzeptieren bzw. fordern.

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Kuvick (247 Kommentare)
am 07.11.2016 13:01

Hört sich so an, als seiest du diesen Aussteigen selbst ziemlich zugetan?

Wie notamused schon geschrieben hat, diese Leute sollen sich in ein Tal verkriechen, ohne Infrastruktur und sonstiges und dann selbst zurechtkommen!

Dieses Rosinenpicken von wegen alle Vorzüge unserer Gesellschaft nützen, aber die Pflichten nicht anerkennen ist sowas von primitiv!

Von wegen "wen jucken diese Gruppierungen"! Sag das mal den Polizisten (in D oder USA) die einfach ihren Job machen wollen und dann mit ner Kugel in der Brust (nicht mehr) aufwachen!

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EugeniehGalton (2.880 Kommentare)
am 07.11.2016 13:35

Irgendwie haben Sie recht. Eigentlich sie haben recht, nicht irgendwie.

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herst (12.771 Kommentare)
am 07.11.2016 10:12

Gruppe von skurrilen Gesellschaftsaussteigern

Dazu könnte man auch etliche Politiker auf diesem Planeten zählen,die fernab der Realität leben...

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Gugelbua (31.986 Kommentare)
am 07.11.2016 09:33

kaum zu glauben,
Menschen mit der Geisteshaltung frei sein zu wollen werden immer mehr. Auch die in den 60ern begonnene antiautoritäre Erziehung trägt Früchte, Menschen haben die gegenseitige Achtung verloren.
Mit Gesetzen und Zensur versucht die Politik die Gesellschafft zu "retten"

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 07.11.2016 10:10

Ich denke hier geht es weniger um "Freiheit" als um "Rücksichtslosigkeit".

Wenn sie so "frei" sein will, wie sie es vorgibt, muss sie halt alleine auf einer Südseeinsel leben. Sobald ein zweiter Mensch auf der Insel ist, wird das schon nicht mehr funktionieren.....

Aber auch der Wunsch nach Rücksichtslosigkeit un der Gesellschaftlich anerkannte Egoismus ("Geiz ist geil") werden immer mehr. Man fraght sich, in welcher Gesellschaft (so man dass dann noch so nennen kann) unsere Kinder leben werden....

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watergate2000 (1.470 Kommentare)
am 07.11.2016 10:10

Ich glaube nicht, dass diese Spinner mehr werden. Durch die neuen Medien werden ihnen einfach mehr Möglichkeiten geboten, ihr wirren Ideen zu veröffentlichen

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Aktive_Arbeitslose (459 Kommentare)
am 07.11.2016 10:50

Die "Spinner" werden deshalb mehr, weil die neoliberale Diktatur immer mehr Menschen an den Rand der Gesellschaft treibt, anstatt diesen ihren Platz in der Gesellschaft zu gewähren.

Diese sadistischen Richter, die andere Menschen wegsperren, gehören auf jeden Fall an den Schandpranger. Auch solche "Spinner" haben MENSCHENRECHTE und sind nicht bloss deshalb willkürlich einzusperren - beim Massnahmenvollzug werden Menschen mit Psychopharmaka so lange ruiniert, bis sie krepieren, denn raus kommen die wenigsten.

Die psychiatrischen Gutachten sind laut Studie im Auftrag des Justizministerium grossteils völlig unwissenschaftlich!

Siehe: Prof. Dr. Friedemann Pfäfflin, Dipl.-Psych. Franziska Kunzl:
Gutachten zur Zurechnungsfähigkeit und Gefährlichkeitsprognose von Sexualstraftätern in Österreich - Qualitätsanalyse
http://archiv.aktive-arbeitslose.at/download/pfaefflin_kunzl_qualitaet_gutachten.pdf

Die wirklich gefährlichen sind die Schreibtischtäter im SYSTEM!

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Maria-Johanna01 (611 Kommentare)
am 07.11.2016 13:21

"Die wirklich gefährlichen sind die Schreibtischtäter im SYSTEM!"

Es steht doch jedem frei, dieses SYSTEM zu verlassen und wo anders, ganz weit weg von hier, neu zu beginnen. Ganz ohne SYSTEM...

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beisser (10.412 Kommentare)
am 07.11.2016 09:27

Selbst gebasteltes Kennzeichen ? Was steht denn drauf ? Lara Croft ? 😂

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