Budget: Defizit 2016 gestiegen

Österreichs Schuldenstand stieg in absoluten Zahlen um 4,7 Mrd. auf 295,2 Mrd. Euro, die Schuldenquote sank aufgrund der höheren Wirtschaftsleistung auf 83,6 Prozent.

Ohne die Sondereffekte des Bankenhilfspakets wäre die Schuldenquote, die das Verhältnis der Staatsschulden zum Bruttoinlandsprodukt darstellt, um mehr als sechs Prozentpunkte niedriger, würde aber erstmals seit 2013 wieder steigen. Der Schuldenstand wäre bei dieser Berechnung von 76,2 Prozent des BIP 2015 auf 77,4 Prozent im Jahr 2016 gestiegen.

Die Staatseinnahmen sind im Vorjahr leicht auf 173,3 Mrd. Euro gestiegen. Rund 87 Prozent der Einnahmen stammten aus Steuern und Sozialbeiträgen. Die Einnahmen aus Lohnsteuern gingen wegen der Steuerreform um 10,5 Prozent zurück. Die Staatsausgaben stiegen auf 179,1 Mrd. Euro. Rund 45 Prozent davon entfielen auf Sozialausgaben, die gegenüber 2015 eine Steigerung von 3,1 Prozent aufwiesen.

Ein hohes Defizit gab es auf Landesebene wegen der Abwicklung der HETA-Bankengruppe, ehemals Hypo Alpe Adria. Verbuchten die Länder 2015 noch einen Überschuss von 243 Mio. Euro, lag das Defizit 2016 bei 1,3 Mrd. Euro. Grund dafür sind die vom Land Kärnten im Zuge der HETA-Abwicklung an den Ausgleichszahlungsfonds überwiesenen 1,2 Mrd. Euro. Von den neun Bundesländern haben im Vorjahr drei mit einem Budgetüberschuss abgeschlossen: Salzburg, Burgenland und Oberösterreich. Die größten Defizite erwirtschafteten Kärnten, Wien und die Steiermark. Die höchste Pro-Kopf-Verschuldung weisen Kärnten (7.434 Euro) und Niederösterreich (4.900 Euro) auf, die niedrigste Tirol (203 Euro) und Vorarlberg (497 Euro).

Ausgewiesen hat die Statistik Austria auch die öffentlichen Haftungen. Hier gab es gegenüber 2015 einen Rückgang auf 72,3 Mrd. Euro bzw. 20,5 Prozent der Wirtschaftsleistung. Laut Statistik Austria-Generaldirektor Konrad Pesendorfer sei das Risikobewusstsein punkto Haftungen größer geworden. Sowohl der Bund als auch die Bundesländer hätten die Haftungen zurückgefahren.