Scott Morrison: Der lachende Dritte
Knapp eine Woche nach Beginn der politischen Tragikomödie hat Australiens Premierminister Malcolm Turnbull dem Druck nachgegeben und sein Amt aufgegeben.
Nach einer Revolte des rechten Parteiflügels, angeführt von Ex-Innenminister Peter Dutton, stehen beide Protagonisten des Machtkampfs als Verlierer da: Turnbull hat zwar sein Amt verloren, doch Dutton hat es nicht gewonnen. Lachender Dritter ist Scott Morrison, der bisher unter Turnbull als Schatzkanzler diente. Der 50-Jährige wird nach der parteiinternen Abmachung Chef der Liberal Party und damit 30. Premierminister des Commonwealth von Australien.
Dass Morrison auserkoren wurde, hat mit Politik wenig zu tun. Der in Sydney geborene fromme evangelikale Christ gehört wie Dutton zum rechten Flügel der Liberals, hat sich aber mit seiner eher pragmatischen als ideologisch verkrampften Art weniger unbeliebt gemacht als der raubeinige Dutton.
Der verheiratete Vater zweier Kinder hat laut Experten gute Chancen, die zerstrittene Regierungspartei wieder zusammenzuführen. Das wird er brauchen, um die nächsten Wahlen – sie finden spätestens im Mai 2019 statt – zu gewinnen. Politisch hingegen ähnelt Morrison Dutton teilweise: Beide zeigten sich etwa Flüchtlingen gegenüber gnadenlos. So führte Morrison die unter Labor abgeschaffte Politik, Bootsflüchtlinge in Lagern auf Inseln außerhalb Australiens festzuhalten, wieder ein. Flüchtlingsboote wurden unter ihm zum ersten Mal auf hoher See abgefangen und nach Indonesien zurückgeschickt.
Morrison hatte schon mehrere Kabinettsposten inne. Als Minister für Wirtschaft und Soziales verfolgte Morrison eine traditionell konservative Politik. Was Morrison zum Thema Klimawandel – ein heiß umstrittenes Dossier unter den Liberals – denkt, ist ungewiss. Außenpolitisch wird von Morrison eine härtere Linie gegenüber Peking erwartet. Turnbull hatte einen vorsichtigen Balanceakt zwischen dem wichtigen Handelspartner China und der Trump-Regierung in den USA verfolgt.
