Stahl: Kritik an konkreten Zollplänen der USA

"Ich bin zum Schluss gekommen, dass die nationale Sicherheit beeinträchtigt ist." So begründet US-Handelsminister Wilbur Ross seine Prüfung, ob die US- Schwerindustrie geschützt werden müsse. Seit Monaten liebäugeln die USA mit Zöllen, um die eigenen maroden Werke zu unterstützen. Aluminium und Stahl spielen in den USA eine große Rolle für die Rüstungsindustrie.

Drei Möglichkeiten schlägt Ross vor, um die unterausgelastete US-Stahlindustrie vor Billigimporten zu schützen. Erste Option sei ein genereller Zoll auf Stahleinfuhren aus allen Ländern, der bei mindestens 24 Prozent liegen würde. Zweite Möglichkeit seien gezielte Zölle von mehr als 50 Prozent auf Importe aus zwölf Ländern, darunter China, Russland und Indien sowie die Türkei als einziges NATO-Land. Dritte Option wären gar keine Zölle, aber ein Einfrieren der Exporte aus allen Ländern bei 63 Prozent der 2017er-Importe für jedes Land.

Aus Europa kam postwendend heftige Kritik an den Varianten, die bis 11. April geprüft werden. Denn selbst wenn die Exporte aus Europa Richtung USA eher gering sind, wären indirekte Folgen spürbar: Strafzölle könnten Stahllieferungen aus Fernost umlenken, so die Befürchtung. "Der EU-Stahlmarkt ist der offenste der Welt", sagte der Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl, Hans Jürgen Kerkhoff.

Die deutsche Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) sieht keine Grundlage für US-Importbeschränkungen. Das Problem globaler Stahlüberkapazitäten müsse über die Welthandelsorganisation WTO und das internationale Stahlforum angegangen werden. Unabhängig von den Zollplänen ist ein Anti-Dumping-Verfahren gegen mehrere Anbieter – darunter die voestalpine – im Laufen. Für die betroffenen europäischen Stahlfirmen sind die Vorwürfe willkürlich.